DER DRITTE WEG
Experiment Sozialdemokratie gescheitert?
Auf alle drängenden Fragen in unserer Heimat weiß die SPD ebenso wenig eine Antwort wie die CDU / CSU. Ebenso irren GRÜNE, LINKE und AfD von im politischen Orbit in Berlin und Brüssel herum. Alle Parteien besitzen kein schlüssiges Konzept gegen die drohende Alters- und Flächenarmut, die übrigens besonders die SPD und die GRÜNEN mit ihrer Niedriglohnpolitik verschuldet haben. Die SPD ist schon seit 1998 ein unkalkulierbares Risiko – > für sich selbst – > sowie für alle DEUTSCHEN geworden. Wer die SPD nicht verließ – > oder verlasen konnte, mutierte mit ihr zu einer anderen Partei. Politiker wie Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Helmut Schmidt, Peer Steinbrück und insbesondere Frank Walter Steinmeier haben die SPD und Deutschland radikal neoliberalisiert. Sie haben es an die Mega – Konzerne und die sogenannten Finanzmärkte verkauft und an deren grenzenlose Profitgier. Heute ist die einst große Volkspartei und ehemals sozialpolitisch fortschrittliche SPD zu einem gefährlichen Häuflein von einfallslosen JA – Sagern verkommen. Wie gravierend die von Schmidt, Müntefering und Schröder veränderte SPD die volksschädliche neoliberale Politik verinnerlicht hat, zeigt sich daran, dass sie auch nach Schröders Abwahl 2005 in der großen Koalition unter Führung der CDUlerin Merkel daran festhielt. Blicken wir einmal ohne Zorn und sachlich zurück: In der Zeit von 1998 bis 2008 verabschiedete der Bundestag nach Vorbild der Chicagoer Schule insgesamt 38 Gesetze und Verordnungen, die zur
Förderung und Liberalisierung der Finanzmärkte
sowie des Finanz- und Bankensektors beigetragen haben. Nach amerikanischem und britischem Muster wurden fortan alle staatlichen Sozialleistungen ständig verteufelt und systematisch abgeschafft! Vernichtet ist genau gesagt die wesentlich bessere Bezeichnung. Die aktuellen Vorschläge zur Mindestrente sowie zu einem Mindestlohn sind nicht nur unausgegoren, sondern der Beweis für ein extrem schlechtes Gewissen. Völlig ungelöst sind nach wie vor die Fragen – > wie das Renten- und Gesundheitswesen solide und verlässlich finanziert werden soll. Selbst die ehemaligen Erfolge in der Bildungspolitik der siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts sind längst verpufft,! Neue Ideen, Verbesserungen oder sogar Innovationskraft besitzt die heutige SPD nicht. Diese in sich untaugliche SPD mutierte zum unkalkulierbaren Risiko für sich selbst und für alle DEUTSCHEN. Es ist ein politisches Trauerspiel, denn ohne die aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Sozialdemokraten hätte Reichskanzler Otto von Bismarck 1883 und 1884 niemals die Sozialversicherung für die deutschen Arbeitnehmer eingeführt. Man glaubt es kaum noch – > aber auf die Ur – SPD gehen fast alle sinnvollen gesellschaftspolitischen Reformen in DEUTSCHLAND zurück. Man stellte im Scheidungsrecht Mann und Frau gleich. Schuf den zweiten Bildungsweg und die staatliche Ausbildungsförderung von Kindern einkommensschwacher Familien. Auch die Einführung der staatlich geförderten Vermögensbildung, die auch Arbeitern den Eigentumserwerb ermöglichte – > ist eine politische Großtat der deutschen Sozialdemokratie. Selbst gegen die massiven Proteste aus der CDU / CSU, der FDP sowie von Arbeitgeberverbänden verabschiedete die SPD ein neues Jugendarbeitsschutzgesetz und hob die volksfeindlichen Kleinrenten an. Jede von diesen Änderungen zur Nutzmehrung von abhängig Beschäftigten kam stets einer Revolution gleich! Zu dieser Zeit gingen die gesellschaftspolitischen Vorstellungen von ECHTEN Sozialdemokraten, der neoliberalen FDP und den vermeintlichen Christdemokraten extrem weit auseinander. In den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts war die ECHTE Sozialdemokratie eine gesellschaftspolitische Avantgarde! Bedauerlicherweise unterschätzte man die aufkommenden ökologischen Fragen – > ebenso exponentiell anschwellende Angst der Menschen vor der Atomenergie. In dieser kleinen Rückbetrachtung ist es schon sehr erstaunlich, wie umfassend und nachhaltig die politischen Weichenstellungen der ECHTEN Sozialdemokratie ging. Die SPD schuf tatsächlich ein vollkommen neues Betriebsverfassungsgesetz – > das die Befugnisse der Betriebsräte erweiterte und den Gewerkschaften den freien Zugang in die Betriebe ermöglichte. Man verbesserte im Jahr 1976 das Mitbestimmungsgesetz und sorgte für diverse Mitsprachemöglichkeiten von Arbeitern und Angestellten in Unternehmen. Erst nach dem Bruch der SOZIAL – LIBERALEN Koalition im Jahr 1982 verlor die SPD vermutlich ihre sozialpolitische Orientierung. Man verlor massiv Wählerstimmen an die aus der Friedens- und Ökologiebewegung und an die GRÜNEN. Fortan vernebelte das GreenWash das klaren Denkens in der SPD. Durch den Zusammenbruch der UdSSR und der Wiedervereinigung brachen die ideologischen Stützpfeiler der SPD weg. Was danach folgte war eine Zeit der totalen Orientierungslosigkeit! Mit dem Wahlsieg Gerhard Schröders und dem sogenannten
DRITTEN WEG
keimte ab 1998 wieder Hoffnung auf. Diese Hoffnung sollte für die meisten SPD – Mitglieder herb enttäuscht werden. Niemand ahnte im Jahr 1998, dass man die Partei mit dem DRITTEN WEG vollkommen neoliberalisierte und ihr dadurch das soziale Profil sowie das Selbstverständnis raubte. Völlig enttäuschter Sozialdemokraten verließen die SPD! Ihre Zahl fiel von ehemals über einer Million auf heute rund 480.000 Mitglieder. Man erkannte, dass Gerhard Schröders Politik nichts weiter war als eine billige Umetikettierung von sozialer in neoliberaler Politik. Gerhard Schröder brach radikal mit den Grundsätzen sozialdemokratischer Politik! Das Verständnis von Sozialstaat, sozialer Marktwirtschaft und gesellschaftlicher Teilhabe wurde mit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen Agendapolitik endgültig zu Grabe getragen. Quasi mit der gleichen Eifer – > mit dem Willy Brandt rund 30 Jahre zuvor die gesellschaftspolitischen Strukturen zugunsten abhängig Beschäftigter und aktueller Rentenbezieher verändert hatte – > veränderte der vermeintliche Sozialdemokrat Gerhard Schröder die gesellschaftspolitischen Strukturen nun zugunsten der menschenverachtenden Investoren, eiskalten Finanzjongleure, gierigen Börsenjunkies, Banken und der multinational tätigen Konzerne.
Die SPD mutierte dadurch zu einer anderen Partei!
Ein Teil dieser volksschädlichen Liberalisierungsgesetze fiel in die Amtszeit des damaligen Finanzminister Peer Steinbrück – > 2005 bis 2009 – > der als extrem gefährlicher Wolf im Schafspelz enttarnt wurde und als Kanzlerkandidat der SPD scheitern musste! Der zweite Tarnspezialist ist der heutige Außenminister Frank – Walter Steinmeier. Er ist Kopf und Vordenker der Agenda 2010 und hat alle einschneiden Sozialreformen – > die direkt zur Alters- und Flächenarmut führen – > voll zu verantworten. Der willfährige atlantische Netzwerker Steinmeier hat das Leitbild eines demokratischen Sozialismus völlig deformiert und die Schwere zwischen Arm und Reich so weit wie nie zuvor geöffnet. Mit der Ausweitung der versklavenden Leiharbeit schaffte die SPD die prekären Armuts- und Hungerlöhne, die man heute wehleidig beklagt und durch unzureichende Mindestlöhne wieder korrigieren will. Am gravierendsten aber ist das Fehlen von überzeugenden wirtschaftspolitischen Entwürfen und der Wille zur Nutzmehrung für unser Volk. Den zentralen Begriff
SOZIALDEMOKRATIE
hat man längst aus den Augen verloren. Dies zeigt insbesondere der Eiertanz vom Sigmar Gabriel zum EU – Thema TTIP! Mit diesem geplanten vermeintlichen Freihandelsabkommen zwischen den USA und dem untauglichen Kunstgebilde der EU werden die letzten Errungenschaften der ECHTEN SOZIALDEMOKRATIE begraben. Was bleibt dann abhängig Beschäftigten, Handwerkern, Freiberuflern, Selbständigen, mittelständischen Unternehmern und aktuellen Rentenbeziehern – > was die SPD oder das obsolete Kunstgebilde der EU noch begehrenswert machen könnte? Auf alle drängenden Fragen der Zeit hat die SPD ebenso wenig eine Antwort wie die anderen Parteien in DEUTSCHLAND. Nicht einmal in der Europapolitik gibt es eine Hoffnung auf BESSERUNG! Wenn der Bundestag in Berlin – > demnächst über neue Milliardenhilfen für marode Euroländer abstimmen muss – > dann werden alle DEUTSCHEN mit neuen Billionen – Risiken belastet! Man kann nur hoffen – > dass es viele Wähler noch frühzeitig erkennen.
Aber was soll man wählen?
Denn eine ECHTE Volkspartei gibt es nicht mehr in Deutschland!
_____________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren? Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern. Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien. Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.