Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Doppelmoral der SPD
Immer wenn Wahlen anstehen -> erinnern sich die SPD-Genossen*innen schnell wieder an die sozialdemokratischen Wurzeln der SPD. Nun darf der SPD-Genosse ->
OLAF SCHOLZ ->
wieder die Trommel schlagen und mit dem Thema Reichen-Steuer und den Sozial-Neid schüren. Das beherrschen alle SPD-Genossen*innen im Schlaf. Aber -> während der Regierungszeit wendet sich der SPD-Genosse ->
OLAF SCHOLZ ->
viel lieber den Geld-Eliten zu und verhandelt zum Beispiel großzügig über Vergehen von Cum-Ex-Geschäften oder möchte als staatlicher Hauptaktionär mit der Commerzbank und der Deutschen Bank gemeinsam die ->
DEUTSCHLANDBANK ->
gründen. In Wahlkampfzeiten mimt der SPD-Genosse SCHOLZ immer den strammen und linientreuen SPDler -> der sich gerne mit den Jusos und mit einer links-grünen Szene in Verbindung setzt. Der geistige Spagat des SPD-Genossen SCHOLZ löst aber immer mehr Kopfschütteln und Unverständnis über seine tatsächliche Gesinnung aus. Nicht nur SPD-Mitglieder*innen fragen sich:
Wofür steht SCHOLZ tatsächlich?
Ist SCHOLZ ein linker
Neoliberaler oder ein neoliberaler Linker?
Segelt SCHOLZ unter falscher Flagge?
Bei der Bearbeitung der Corona-Hilfen hatte der SPD-Genosse SCHOLZ als zuständiger Finanzminister seinen Kabinetts-Kollegen aus der CDU ->
Peter Altmeier ->
ausgetrickst -> in dem er die schwierigen Verteilungs-Arbeiten dem Wirtschafts-Ministerium überließ. Ohne ausreichendes Fach-Personal aus der Finanz-Verwaltung ist die Bearbeitung der Corona-Hilfen nicht zu bewältigen.
Das wusste der verschlagene
SPD-Genosse SCHOLZ ganz genau!
Als zuständiger Finanzminister könnte sich SPD-Genosse SCHOLZ ein politisches Denkmal setzen -> wenn er das bestehende Vermögensteuergesetz aus dem Kalenderjahr 1952 in aktualisierter Form -> mit angemessenen Freibeträgen und moderaten Steuersätzen -> wieder ins Parlament einbringen würde.
Warum lässt SPD-Genosse SCHOLZ
seinen vielen Worten in Wahlkampf-Zeiten
nie Taten in Regierungs-Zeiten folgen?
Ist SPD-Genosse SCHOLZ in Wirklichkeit nur ein ->
Ankündigungs-Minister ->
dem das Wohl der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger voll am Arsch vorbei geht? Seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA-POLITIK verliert die SPD durch ihr ->
ANTI-SOZIALES AGIEREN ->
immer mehr Wähler*innen und immer mehr Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Eine ausgewogene Mischung aus Substanz-Steuern und Ertrags-Steuern führt zu einem gerechten Steuer-System. Die Vermögensteuer ist ähnlich wie die Grundsteuer auf Immobilien eine Substanz-Steuer. Deshalb ist die Auffassung von Professor Paul Kirchhof -> dass eine Steuer-Erhebung oberhalb von 50% bei der Ertrags-Steuer einer Enteignung gleichkommt -> logisch und leicht nachvollziehbar. Unter dem Begriff ->
REICHEN-STEUER ->
versteht man im eigentlichen Sinn nur einen erhöhten Spitzen-Steuersatz für höhere Einkommen und nicht die Vermögensteuer als Substanz-Steuer. Der Höchst-Steuersatz liegt zurzeit in Deutschland bei der Einkommen-Steuer bei 42%. Für jährliche Einkommen -> die über der Grenze von ->
274.613,00 Euro ->
liegen -> wird eine Einkommen-Steuer von 45% erhoben. Diese ->
45% ->
ist die „SO“ bezeichnete ->
REICHEN-STEUER!
Sie wurde im Kalenderjahr 2007 bereits durch CDU, CSU und SPD eingeführt. Viel ->
LUFT NACH OBEN ->
für eine Erhöhung der „SO“ bezeichneten REICHEN-STEUER hat der SPD-Genosse SCHOLZ also nicht mehr.
Übrigens….
…. in den 1950-er Jahren des vorigen Jahrhunderts lagt der Spitzen-Steuersatz bei ->
53%.
Den höchsten Wert hatte der Spitzen-Steuersatz zwischen 1975 bis 1989 mit
56%.
Seitdem ist der Spitzen-Steuersatz immer wieder gesenkt worden. Von einer Akzeptanz der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger für extrem hohe Einkommen-Steuersätze -> wie es sie beispielsweise in Skandinavien für das sogenannte ->
NORDISCHE MODELL ->
gibt -> können SPD-Politiker*innen in Deutschland nur träumen. Denn das sogenannte ->
NORDISCHE MODELL ->
ist mit einem breiten und hohen Niveau der Altersvorsorge und der Sozial-Leistungen verbunden -> die die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nie erreichen werden. Mit dem vom DRSB vorgestellten ->
Koeffizient-System ->
könnte durch eine Neugestaltung der Doppel-Besteuerungs-Abkommen eine durchlässige Besteuerung der internationalen Konzerne -> insbesondere in den Bereichen Online-Handel und Internet -> erreicht werden. Damit könnte der SPD-Genosse SCHOLZ auch international ein klares und deutliches Zeichen -> für eine funktionierende sozialdemokratische Politik -> setzen. Mit der unverzüglichen Abschaffung des ->
Heuschrecken-Einladungs-Gesetzes ->
sowie einer durchlässigen Besteuerung der internationalen Konzerne ließen sich -> bei einem unveränderten Steuer-Aufkommen -> für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sowie für viele deutsche Unternehmen die Steuersätze um satte ->
10%
reduzieren. Der SPD-Genosse SCHOLZ belässt es Wahljahr 2021 jedoch lieber bei der Ankündigung einer Reichen-Steuer. Das macht dem SPD-Genossen weniger Arbeit und stößt nicht auf die Gegenwehr der internationalen Geld-Eliten und Schatten-Kapitalisten*innen -> die ohnehin in Deutschland keine Steuern zahlen.
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