Gastbeitrag
ANONYMISIERT
AGENDA 2010
Die Tickende Zeitbombe
Das Experiment der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 ist endgültig gescheitert. Die fehlgeschlagene Neugestaltung der Altersvorsorge und der Renten-Besteuerung schweben wie ein BÖSES OMEN über SPD und den GRÜNEN. Die Themen-Bereiche ->
Digitalisierung und Klimaschutz ->
zur Bundestagswahl werden vermutlich zur Vernebelung und zur Ablenkung der gemachten Fehler nicht mehr ausreichen. Die fehlerhaften Gesetze der AGENDA 2010 von SPD und den GRÜNEN stehen auf dem harten Volks-Prüfstand. Die Weitsicht und das Stehvermögen des DRSB e.V. im Kampf für ein sinnvolles und nutzmehrendes ->
DEUTSCHES RENTEN-SYSTEM ->
wurde vermutlich -> seit der Gründung des Vereins im Kalenderjahr 1988 -> von den Politikerinnen und Politikern sowie von der Versicherungswirtschaft und den Banken vollkommen falsch eingeschätzt und beurteilt. Politik und Finanzwirtschaft hatten sich von den Segnungen des Wirtschaftsweisen und von dem so bezeichneten Rentenpapst Rürup blenden lassen. Weder Politik noch Finanzwirtschaft hatten Feldtests für die Praxistauglichkeit der untauglichen Renten-Modelle ->
Riester und Rürup ->
durchgeführt. Die äußerst sachliche Kritik des DRSB an der Riester-Rente und an der nachgelagerten Besteuerung der gesetzlichen Rente mit den sinnvollen und nützlichen Vorschlägen zum Wohle der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> wurde von SPD, GRÜNEN und der UNION sträflich missachtet. Das Bundesfinanzministerium unter der Führung des Bundeskanzler-Kandidaten der SPD->
Olaf Scholz ->
steht unmittelbar vor der Bundestagswahl im September 2021 vor sehr schwierigen Aufgaben. Fieberhaft arbeitet man heute im Bundesfinanzministerium an Lösungen an zwei Großbaustellen aus den fehlerhaften Gesetzen der AGENDA 2010!
1. Großbaustelle!
Riester-Rente!
2. Großbaustelle!
Nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente!
Für die 1. Großbaustelle -> Riester-Rente -> muss eine Lösung noch vor der Bundestagswahl 2021 gefunden werden. Ansonsten droht ein Kollabieren der Versicherungswirtschaft ab dem kommenden Kalenderjahr. Die Bezeichnung ->
Neujahrsfalle ->
der Riester-Rente trifft zu 100% das Problem. Für die 2. Großbaustelle -> Nachgelagerte Besteuerung -> muss ebenfalls unverzüglich eine Lösung gefunden werden. Dem SPD-GENOSSEN Scholz wird es wenig nützen -> dass die offizielle Bekanntgabe der Entscheidung des Bundesfinanzhofes zur ->
Verfassungswidrigkeit
der nachgelagerten Besteuerung der gesetzlichen Rente ->
auf einen Zeitpunkt nach der Bundestagswahl verschoben wurde. Die Wortschöpfung des DRSB ->
rürupsche Herunter-Drechsel-Maschinerie ->
aus dem Kalenderjahr 2005 -> wurde von den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern vermutlich damals nur belächelt. Rein zufällig kommt der Bundesfinanzhof nach 14 Jahren genau zu den gleichen Ergebnissen in der Beurteilung der nachgelagerten Besteuerung -> wie der DRSB bereits im Kalenderjahr 2005 ->
Die nachgelagerte Besteuerung
der gesetzlichen Rente ist verfassungswidrig!
Ursprünglich sollte eine Entscheidung des Bundesfinanzhofes bereits im Kalenderjahr 2020 verkündet werden. Wegen der COVID-19-PANDEMIE wurde die Bekanntgabe der Entscheidung des Bundesfinanzhofes auf einen Termin nach der Bundestagswahl verschoben. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus März 2002 zur steuerlichen Gleichbehandlung von Pensionen und Renten beruhte auf ein Gutachten von Professor Rürup. Das Bundesverfassungsgericht hatte für die Umsetzung der Entscheidung der damaligen Bundesregierung aus SPD und GRÜNEN eine Umsetzungsfrist bis zum 31. Dezember 2004 gewährt.
Im Anschluss an das Urteil wurde
die so genannte Rürup-Kommission ins Leben gerufen!
Mit dem Alterseinkünftegesetz aus dem Kalenderjahr 2004 wurde mit Wirkung zum 01. Januar 2005 die so bezeichnete nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente eingeführt. Mit der gewählten Übergangsphase der Umstellung zur vollen Besteuerung der gesetzlichen Rente über 35 Jahre in den ->
Kalenderjahren 2005 bis 2040 ->
gibt es heute kein VOR und kein ZURÜCK mehr. Die rürupsche Beton-Reform kann vermutlich nur noch mit der politischen Abrissbirne final beseitigt werden. Gemäß den Worten des damaligen Bundesfinanzministers und SPD-GENOSSEN ->
Hans Eichel ->
sollte die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente zur Gegenfinanzierung der Riester-Zulagen dienen. Womöglich wurde das Bundesverfassungsgericht für diese Zielsetzung instrumentalisiert. Daneben wurde mit diesem Gesetz die so genannte Rürup-Rente als zusätzliche private Altersvorsorge für die Zielgruppe Selbständige geschaffen. Bekanntlich ist die Rürup-Rente ein Plagiat des Reform-Vorschlages des DRSBs zur Riester-Rente -> den der DRSB im Kalenderjahr 2002 allen Parteien des Deutschen Bundestages vorgestellte. Mit einem untauglichen Plagiat schnappte die Berufsfalle der Riester-Rente -> bedingt durch die beiden nicht miteinander kompatiblen Renten-Modelle -> endgültig zu. Neben der Mündelsicherheit der Kapitalanlagen war die Vermeidung der Berufsfalle der Kernbestandteil des 9-Punkte-Programmes des DRSBs. Mit den DRSB-Vorschlägen hätten alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> unabhängig von der individuellen Erwerbsbiographie -> durchlässig in jedem Berufsstand eine fiskalisch geförderte Altersvorsorge aufbauen können. Das 9-Punkte-Programm vom DRSB ist ein Teilausschnitt aus der ursprünglichen DRSB-Projektstudie aus dem Kalenderjahr 1988. Mit den sinnvollen Lösungs-Ansätzen aus der DRSB-Projektstudie ->
DRSB Deutsche Rentenanstalt AG ->
das duale Brücken-System der Altersvorsorge -> ließen sich beide Großbaustellen beim Bundesfinanzministerium gleichzeitig reparieren -> doch nur wenn man zuvor die gemachten Fehler offen eingestehen würde.
Hierzu ist die große Koalition
offensichtlich noch immer nicht bereit!
Auch das wirtschaftliche Behindern von ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern des DRSB und den Diebstahl von geistigem Eigentum des DRSB kann man nicht ewig rücksichtslos fortsetzen. Würde das Bundesfinanzministerium auch nur teilweise auf das Wissen und die Erfahrung sowie auf die Lösungsansätze des DRSB zurückgreifen -> dann würde es in der heutigen Zeit sofort bekannt werden und enorm viele kritische Fragen nach dubiosen Vorgängen aus der Vergangenheit auslösen. Ohne Zustimmung des DRSB und ohne eine vorherige Bereinigung der geplanten Vernichtung der Existenzen von DRSB-Vorstandsmitgliedern wird keine der Bundesregierung die DRSB-Systeme im eigenen Namen einsetzen können. Die DRSB-Projektstudie wird von einem geschützten Produkt- und Markensystem begleitet. Nach unserer Einschätzung sind die Marken ->
DRSB Deutsche Rentenanstalt
und
DRSB Deutschlandbank
wesentliche Kernelemente -> damit man endlich ein sinnvolles, verlässlichliches und dauerhaftes System der Altersvorsorge -> zum Nutzen und Wohle der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> in Deutschland aufbauen kann. Die Marken- und Produktsysteme des DRSB waren bei einzelnen Versicherungen und Banken in den Fokus der Begehrlichkeit geraten. Im März 2019 hatte zum Beispiel der SPD-GENOSSE Scholz wahrscheinlich die Zielsetzungen den DRSB -> mit einem Plagiat der Marke Deutschlandbank gezielt zu torpedieren. Die gescheiterte Absicht -> mit der von einer Unternehmensberatung geplanten Aktion ->
PANTHER ->
gemeinsam mit Wirecard und der Deutschen Bank -> ein neues Finanz-System zu installieren -> kann Scholz nicht mehr aus der Welt schaffen. Diese gescheiterten Planungen zeigen sehr deutlich -> dass der SPD-Politiker Scholz und die SPD nie ernsthaft geplant hatten etwas nutzmehrendes für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger auf den Weg zu bringen. Die Bediensteten im Bundesfinanzministerium werden zukünftig -> bei rund 16 Millionen Riester-Opfern und bei 20 Millionen verängstigten Renten-Bezieherinnen und Renten-Beziehern -> vor extrem schwierigen Aufgaben stehen. Im Januar 2021 wurde überraschend die vereinbarte Reform der untauglichen Riester-Rente aus den Plänen der großen Koalition gestrichen. Die haarsträubenden Lügen- und Märchen-Geschichten -> um die Hartz-4-Sicherheit der Riester-Rente haben den SPD-Politiker Scholz -> aus seiner Tätigkeit als Bundessozialminister -> längst eingeholt. Bis zum Kalenderjahr 1998 waren deutsche Steuergesetze in die Grundausrichtung zur gesetzlichen und privaten Altersvorsorge durchlässig und relativ fehlerfrei. Mit den fatalen Konstruktions-Fehlern und den hinterlistigen Fallen ist die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
nicht mehr reformfähig und sollte unverzüglich abgeschafft werden. Als amtierender Bundesfinanzminister muss der SPD-GENOSSE Scholz die tickende Zeitbombe AGENDA 2010 entschärfen -> wenn er tatsächlich noch das Amt des Bundeskanzlers anstreben sollte. Bei vermutlich rund 36 bis 45 Millionen vollkommen verunsicherter Opfern der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
werden es wahrscheinlich die Parteien SPD und GRÜNE schwer haben noch genügend Wählerinnen und Wähler zur Bundestagswahl 2021 zu finden. Womöglich kann die tickende Zeitbombe ->
AGENDA 2010 ->
das Wahlverhalten der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gravierend verändern und die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland in den Grundfesten erschüttern.
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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