DER ALTE WESTEN IST TOT
Die Ideologie des alten WESTEN wurde gebildet -> weil nach dem Ende des zweiten Weltkriegs die ehemalige Sowjetunion mit dem damals „SO“ bezeichneten ->
OSTBLOCK ->
für die USA, Kanada und für die in West-Europa gelegenen Nationalstaaten eine politische, wirtschaftliche und militärische Bedrohung darstellte. Aus politischer und militärischer Sicht sprach man deshalb auch vom „SO“ dargestellten ->
KALTEN KRIEG
und später vom
EISERNEN VORHANG.
Deshalb gründeten am 04. April 1949 in Washington 10 westeuropäische Nationalstaaten Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Belgien, Italien, Dänemark, Luxemburg, Norwegen, Island und Portugal gemeinsam mit den USA und Kanada ein Bündnis zur politischen und militärischen Verteidigung. Die ursprüngliche Aufgabe des ->
North Atlantic Treaty Organization ->
kurz NATO genannt -> sollte die Verteidigung des Bündnis-Territoriums gegenüber der Sowjetunion und dem Warschauer Pakt sein. Die Pariser Verträge aus dem Jahr 1955 ermöglichen die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> in die NATO. Als 1989 die Berliner Mauer fiel begann auch der Zerfall der Sowjetunion. Es war ein mehrjähriger Prozess der Desintegration der föderalen politischen Strukturen sowie der Zentralregierung der Sowjetunion. Die Bestrebungen der Unabhängigkeit der 15 sowjetischen Unions-Republiken fand zwischen dem 11. März 1990 und dem 25. Dezember 1991 seinen Abschluss. Damit endete in der Wahrnehmung vieler westlicher Politikerinnen und Politiker der „SO“ dargestellte ->
KALTE KRIEG
und der
EISERNEN VORHANG.
In einer seltsamen Euphorie sprach man vor allem in Washington, London, Paris, Berlin und Brüssel vom Ende der Block-Konfrontation sowie im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft von einer zunehmend gesamt-europäischen Verantwortung und von der „SO“ dargestellten ->
OST-ERWEITERUNG DER NATO!
Als erste ehemalige Gegner in Mittel- und Osteuropa traten 1999 Polen, Tschechien und Ungarn der NATO bei. In Rahmen des NATO-Programms ->
PARTNERSHIP FOR PEACE ->
traten auch Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien der NATO bei. Zum 60-jähriges Jubiläum im Jahr 2009 begrüßte die NATO die neuen NATO-Mitglieder Albanien und Kroatien und freute sich über die Rückkehr Frankreichs in die NATO-Kommando-Struktur. Montenegro trat als 29. Mitglied 2017 der NATO bei. Nach der Einigung im Namens-Streit mit Griechenland unterzeichnet die NATO mit Nordmazedonien 2019 ein Beitritts-Protokoll. Offiziell vollzogen ist der Eintritt von Nordmazedonien in das NATO-Bündnis bisher noch nicht. Die Terror-Anschläge des 11. September 2001 in New York leiten eine neue Phase der NATO ein -> denn die NATO rief zum erstmals seit der Gründung einen Bündnisfall aus. Der Ost-West-Konflikt prägte die ersten 40 Jahre der NATO. Nach der Auflösung des Warschauer Pakts und der Sowjetunion und nach den islamistischen Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 formulierten die Politikerinnen und Politiker der NATO-Mitglied-Staaten für die ->
North Atlantic Treaty Organization ->
eine neue Rolle als globaler ->
SICHERHEITS-AKTEUR!
Dadurch konnte man die Kritikerinnen und Kritiker der NATO zum Schweigen bringen -> die eine Auslösung der NATO forderten. Seitdem verweist man besonders in Washington, Berlin und Brüssel vor allem auf das schwierige politische Verhältnis zu Russland und auf eine Bedrohung durch den islamisch geprägten Terrorismus. Doch dafür wurde am 04. April 1949 der Nordatlantik-Pakt nicht gegründet -> denn bis zum Terror-Anschlag in New York bestand die Kern-Aufgabe der NATO vor allem in der Abschreckung des politischen Gegners durch militärische und nukleare Stärke. Nachdem die kommunistisch geprägten Nationalstaaten des Ostblocks -> unter Führung der ehemaligen Sowjetunion -> 1955 den Warschauer Pakt als Militärbündnis gegründet hatten bestand eine realistische Bedrohung. Nach der Auflösung der ehemaligen Sowjetunion definiert sich die NATO nicht nur als militärische Partnerschaft und als Verteidigungs-System der kollektiven Sicherheit -> sondern auch als ein Zusammenschluss von Nationalstaaten -> dass die gemeinsamen demokratischen Werte der DEMOKRATIE auf der ganzen Welt verbreiten möchte.
Doch dafür wurde die NATO nicht gegründet!
Deshalb verlangt die NATO zum Beispiel von allen neuen Mitgliedern militärische Reformen sowie eine zivile Kontrolle der Armee. Auch der Aufbau tragfähiger Marktwirtschaften und stabiler demokratischer Institutionen gehört dazu. Alle NATO-Mitglied-Staaten verpflichten sich immer noch -> im Falle einer Bedrohung oder eines bewaffneten Angriffes auf eines ihrer Mitglieder -> diesem militärisch beizustehen.
Seit ihrer Gründung hat sich die Rolle der NATO sehr stark verändert.
Nachdem sie mit dem Ende der Block-Konfrontation 1991 einen grundlegenden Strategie-Wechsel vollzogen hatte –> von der klassischen Bündnis-Verteidigung hin zur Krisen-Bewältigung im euro-atlantischen Raum –> veränderte sich die Bedrohungslage nach den Anschlägen des 11. September 2001 erneut. In der Folge wurde erstmals der Bündnisfall ausgerufen und NATO-Truppen marschierten unter der Führung der USA in Afghanistan ein. Die territorial gebundene Bedrohung im Ost-West-Konflikt war einer globalen und in der Regel nicht staatlichen Aggression gewichen. Zugleich wurde sehr deutlich -> dass sich der Verteidigungs-Anspruch der NATO zunehmend auch über das eigene Territorium ihrer Mitglied-Staaten hinaus erstreckt. Zentral für die Rolle der NATO als Militärbündnis und System der kollektiven Sicherheit ist der sogenannte Bündnisfall. Artikel 5 des Nordatlantikvertrages regelt für die Mitglied-Staaten -> dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird. Den NATO-Mitglied-Staaten ergibt sich daraus eine Beistandspflicht -> die sie im Rahmen ihres durch Kapitel VII, Artikel 51 der UN-Charta gewährleisteten Rechts auf individuelle oder kollektive Selbstverteidigung wahrnehmen sollen.
Einen Automatismus zum militärischen Beistand gibt es nicht!
Jedes NATO-Mitglied hat nach Ausrufung des Bündnisfalls die Freiheit und kann unabhängig für sich -> die Maßnahmen einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, treffen -> die man für erforderlich erachtet -> damit die Sicherheit des NATO-Territoriums zu gewährleisten ist. Dadurch hat sich die Rolle der NATO von einem Bündnis zur Landes-Verteidigung immer mehr hin zu einer global eingreifenden Ordnungs-Macht verschoben. Ein Wandel der bei immer mehr NATO-Mitgliedstaaten politisch sehr umstritten ist. Denn seit den 1990er Jahren des vorigen Jahrhunderts haben NATO-Einheiten in mehreren Konflikt-Regionen der Welt militärisch eingegriffen. Zum Beispiel von 1995 bis 2004 in Bosnien-Herzegowina. In Serbien und dem Kosovo seit 1999 sowie in Mazedonien -> heute Nordmazedonien genannt -> von 2001 bis 2003. Im Irak engagierten sich NATO-Einheiten von 2004 bis 2011 und seit 2018. Auch in Europa sind NATO-Einheiten im Einsatz. Im Kosovo durch die KFOR und im Mittelmeerraum seit 2014 zur Überwachung des Luftraums in der Ukraine. Ebenfalls seit 2014 betreibt die NATO eine Mission zur Lauftraum-Überwachung des Baltikums mit der Bezeichnung ->
BALTIC AIR POLICING.
Das Ziel von BALTIC AIR POLICING ist es -> Estland, Lettland und Litauen besser vor Verletzungen ihrer Grenzen durch russische Militärflugzeuge zu schützen. In Afghanistan kamen im Rahmen der NATO-Operation ->
RESULUTE SUPPORT ->
über 17.000 Soldaten aus 39 NATO-Mitgliedstaaten zum Einsatz. Die BRD war seit Dezember 2001 an verschiedenen NATO-Einsätzen in Afghanistan beteiligt. Ende 2018 überprüfte der 45. US-Präsident Donald Trump den Abzug der Einheiten der US-Armee aus Afghanistan. Damit hatte Trump das Ende des NATO-Einsatzes angestoßen -> obwohl der SPD-Genosse und Bundesaußenminister Maas für ein weiteres Engagement der BRD in Afghanistan -> vor der Bundestagswahl – warb. Manche osteuropäischen NATO-Mitglied-Staaten haben seit der Vereinnahmung der Krim durch Russland wachsende Angst davor -> dass man auch zum Ziel einer russischen Militär-Intervention werden zu könnte. Aus diesem Grund hat die NATO in den vergangenen Jahren sukzessive ihre Militärpräsenz in Polen und im Baltikum verstärkt. 2016 wurde auf dem NATO-Gipfel in Warschau die „SO“ bezeichnete ->
NATO ENHANCED FORWARD PRESENCE ->
beschlossen. Seitdem wurden „SO“ dargestellte
NATO BATTLE-GROUPS ->
aufgebaut. In Estland sind derzeit rund 900 NATO-Soldatinnen und NATO-Soldaten stationiert. In Lettland sind es 1.400, in Litauen 1.350 und in Polen 1.200. Die Bundeswehr hat mit einem Kontingent von 560 deutsche Soldatinnen und Soldaten die Führung der litauischen ->
NATO BATTLE-GROUP!
Um die Verteidigung in einem möglichen Bündnisfall zu simulieren -> finden immer wieder Großmanöver statt. An der NATO-Militärübung ->
TRIDENT JUNCTURE ->
waren im November 2018 im Raum Norwegen insgesamt 50.000 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. 10.000 Soldatinnen und Soldaten kamen von der Bundeswehr. Nach dem Debakel in Afghanistan und dem Chaos in Kabul haben die USA den Fokus der Außenpolitik noch stärker auf den Indopazifik gerichtet. In Washington hat der europäische Kontinent weltpolitisch an Interesse verloren -> denn in Afghanistan sind nicht nur die USA grandios gescheitert -> sondern auch die NATO und die BRD.
Die Ideologie des alten WESTEN hat versagt!
20 Jahre lang sind die Ideale des alten WESTENS in Afghanistan scheibchenweise gestorben. Vermutlich wird es „SO“ schnell keine militärische Intervention der NATO in einem unabhängigen Nationalstaat mehr geben. Es sei denn -> dass eine direkte militärische oder terroristische Bedrohung eines NATO-Mitglied-Staates den Bündnisfall auslöst. Der stand auch vermeintlich am Beginn des Eingreifens der USA in Afghanistan. Erst danach kamen weitere fadenscheinige Begründungen für die andauernde Militär-Präsenz der NATO hinzu. Der alte WESTEN führte 20 Jahre lang Krieg am Hindukusch -> ohne -> dass Politikerinnen und Politiker über die wahren Ziele und Erfolgs-Aussichten Rechenschaft ablegen mussten. Deshalb fragen sich seit dem Chaos in Kabul immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sowie Bürgerinnen und Bürger in anderen NATO-Mitgliedstaaten ->
Was ist in Afghanistan alles gescheitert?
Die Kriegsführung des alten WESTENS?
Die politischen Ideologien des alten WESTENS?
Die Idee des Kapitalismus?
Der Demokratie-Gedanke?
Denn der alte WESTEN des 20. Jahrhunderts gibt es im 21. Jahrhundert längst nicht mehr. Mit der Politik der „SO“ dargestellten ->
OST-ERWEITERUNG DER NATO ->
begann das schrittweise Sterben der ->
North Atlantic Treaty Organization!
Die NATO war eine durchaus sinnvolle Schutz-Gemeinschaft des alten WESTENS für den nordatlantischen Raum. Damit wurde die NATO in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts identifiziert -> denn es war der alte WESTEN des Kalten Krieges, der Konfrontation mit der ehemaligen Sowjetunion und dem Warschauer Pakt. Der
WESTEN des 21. Jahrhunderts ->
ist geografisch und geopolitisch ein völlig anderer. Für die USA ist die exponentiell wachsende Rivalität mit der Volksrepublik China -> kurz VR China genannt -> an die Stelle des alten Ost-West-Konflikts getreten. Das politische, wirtschaftliche und militärische Kräfte-Messen der beiden heute dominierenden Mächte konzentriert sich nicht mehr auf den Nordatlantik -> sondern eindeutig auf den Indopazifik. Die VR China ist wirtschaftlich und militärisch sehr erfolgreich. Die VR China ist eine andere Herausforderung als die am Ende bankrotte ehemalige Sowjetunion -> die durch die National-Staaten im Warschauer Pakt jahrzehntelang wirtschaftlich systematisch ausgesaugt wurde. Heute ist man NATO-Mitglied und freut sich über die großzügigen Milliarden Euro an Subventions-Zahlungen aus der fast leeren Haushalts-Kasse des bankrotten, zerstrittenen und überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft. Falls es die sogenannten EU-Politikerinnen und Politiker noch nicht umfänglich verstanden haben -> was in Afghanistan tatsächlich passiert ist -> für die müssten eigentlich die Worte des 46. US-Präsidenten ->
Joe Biden ->
ein deutlicher Weckruf gewesen sein.
ZITAT / AUSZÜGE VON JOE BIDEN:
Wir verlassen Afghanistan auch, weil wir uns auf die
viel wichtigere Auseinandersetzung mit China konzentrieren wollen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Bidens Vizepräsidentin ->
Kamala Harris ->
besuchte während der Chaos-Tage in Kabul -> Singapur und Vietnam. Die US-Vize-Präsidentin ->
Kamala Harris ->
bekräftigte auf ihrer Reise die neuen Prioritäten der Regierung in Washington ->
ZITAT / AUSZÜGE VON KAMALA HARRIS:
Ich glaube, wenn die Geschichte des
21. Jahrhunderts
geschrieben wird, dann wird vieles genau hier am Indopazifik spielen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der alte WESTEN -> also das Bündnis zwischen den USA und dem bankrotten, zerstrittenen und überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft spielt auch bei KAMALA HARRIS nur noch eine unbedeutende Nebenrolle. Japan, Südkorea und auch Australien gewinnen an wirtschaftlicher, geopolitischer und militärischer Bedeutung -> während die BRD und insbesondere das bankrotte, zerstrittene und überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft für die USA und für die VR China immer bedeutungsloser werden. Andere Bündnispartner der USA -> wie zum Beispiel Japan, Südkorea Vietnam oder Australien sowie auch Indien sind wesentlich interessanter. Man hat bereits eine Vierer-Allianz geschlossen. Der bislang lockere Verbund hat den unverbindlichen Namen ->
Quadrilateral Security Dialogue!
Diese Vierer-Allianz ist kein mit der NATO vergleichbares Verteidigungs-Bündnis. Doch der wirtschaftliche und militärische Zusammenhalt wird enger. Die Kriegsschiffe des ->
Quadrilateral Security Dialogue ->
hielten tagelang in den Gewässern um die Pazifikinsel Guam eine größere Militärübung ab. Es war also kein Zufall -> dass sich der 46. US-Präsident ->
Joe Biden ->
direkt nach seinem Amtsantritt zuerst dem japanischen Premier-Minister und den südkoreanischen Präsidenten im Weißen Haus traf und sich mit den Regierungschefs des ->
Quadrilateral Security Dialogue ->
zu einem virtuellen Gipfel traf! Erst danach reiste der 46. US-Präsident ->
Joe Biden ->
nach Europa -> um Politikerinnen und Politiker aus den NATO-Mitglied-Staaten sowie aus dem bankrotten, zerstrittenen und überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft zu treffen. Es war also kein Zufall oder ein politisch ungewollter Ausrutscher -> den sich der 46. US-Präsident ->
Joe Biden ->
geleistet hat. Politikerinnen und Politiker aus Großbritannien und Frankreich haben sich auf die Änderungen der Politik-Richtung bereits eingestellt und wollen im Indischen oder Pazifischen Ozean mitmischen. Großbritannien hat vor der Bundestagswahl den neuen ->
Flugzeugträger HMS Queen Elizabeth ->
ins Südchinesische Meer entsandt. Frankreich ließ ein Atom-U-Boot durch das umstrittene Seegebiet fahren. Da wollte auch die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD nicht das Nachsehen haben und veranlasste -> dass die ->
Fregatte Bayern ->
der Bundesmarine im Indischen oder Pazifischen Ozean operieren darf. In den sogenannten Leitlinien zum Indo-Pazifik -> die von der Bundesregierung im September 2020 vorgelegt wurden steht ->
ZITAT / AUSZÜGE AUS DEUTSCHEN MEDIEN:
Deutschland ist bereit, einen Beitrag zur
Durchsetzung von Regeln und Normen in der Region zu leisten.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Was sich damals die Politikerinnen und Politiker von CDU, CSU und SPD genau dabei gedacht hatten -> was man in der Region bewirken möchte -> das lassen die Leitlinien völlig offen. Veröffentlicht ist lediglich -> dass der NATO-Generalsekretär ->
Jens Stoltenberg ->
die Zusammenarbeit mit den USA und den NATO-Partnern im indopazifischen Raum intensivieren möchte. Man möchte eine engere Plattform bilden zwischen den NATO-Mitglied-Staaten und den Nationalstaaten in der Pazifikregion. Gemäß von Interviews von Stoltenberg möchte man für gemeinsame Werte wie Freiheit, Menschenrechte und Multilateralismus einstehen. Deshalb wird auch an einem strategischen Konzept zum Thema Indopazifik gearbeitet -> das beim nächsten NATO-Gipfel-Treffen beschlossen werden soll. Obwohl die USA bereits den NATO-Mitglied-Staaten durch DONALD TRUMP deutlich signalisierte -> dass man im Indopazifik auch ohne die NATO ganz gut zurecht kommt. Offen bleibt nur -> ob der Indopazifik für die neuen Ideologien des alten WESTENS zur gefährlichen Spielwiese werden soll. Denn die Spielpartner der USA im Indopazifik sind überwiegend vermeintliche Demokratien -> die auf der europäischen Werteskala von Brüssel, Berlin, London und Paris nationalistischer und autoritärer anzusiedeln als die Nationalstaaten des alten WESTENS. Dort ist man dem Multilateralismus der Europäer eher abgeneigt. Haben die BRD und das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft Afghanistan verlassen -> weil man sich in Brüssel, Berlin, London, Paris, Madrid, Kopenhagen, Rom sowie in Warschau und Budapest bereits auf mögliche Auseinandersetzung mit der VR China konzentriert? Noch vor der Bundestagswahl 2021 haben deutsche Politikerinnen und Politiker aus den etablierten Parteien den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern vorgemacht -> dass man den verhängnisvollen Kriegseinsatz der Bundeswehr und der NATO -> unter der Führung der USA -> in Afghanistan aufarbeiten und Konsequenzen daraus ziehen möchte.
Hat man das alles wieder verdrängt oder vergessen?
In den 16 Jahren der verhängnisvollen Merkel-Regierung dürfte doch sehr deutlich geworden sein -> dass die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger Kriegsabenteuer der Bundeswehr absolut ablehnt.
Übrigens….
…. es mag in Vergessenheit geraten sein -> dass keine Resolution der Vereinten Nationen und des UN-Sicherheitsrates irgendeinem Nationalstaat jemals erlaubt hat gegen Afghanistan Waffengewalt einzusetzen oder eine militärische Invasion in Afghanistans durchzuführen. Obwohl die Niederschriften aus den Sitzungen der Vereinten Nationen veröffentlicht werden -> behauptete die deutsche Bundesregierung, im Verbund mit den NATO-Partnern und dem Weißen Haus das genaue Gegenteil. Vermutlich konnte man die Proteste der Kritikerinnen und Kritiker in der BRD auf extrem niedrigen Niveau halten -> da auch die deutschen Medien zu dem Thema beharrlich geschwiegen haben. Gemäß den rechtlichen Einschätzungen von international anerkannten Staats-Rechtlerinnen und Staats-Rechtlern bewegten sich die US-Armee und die NATO-Truppen in Afghanistan auf dem Rechtsniveau des 01. September 1939. Dem Datum mit dem die deutsche Wehrmacht den Krieg gegen Polen begann. Die sehr kreative Auslegung des deutschen Grundgesetzes wurden von deutschen Bundestag innenpolitisch dazu benutzt -> den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern glaubhaft zu machen -> dass die BRD -> trotz des Verbotes im Grundgesetz an der Beteiligung an Angriffskriegen -> man einen verbrieften Anspruch hat sich im Rahmen der NATO an Kriegsabenteuern zu beteiligen. Quasi wie bei der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
wurden Kritikerinnen und Kritiker von den kreativen Auslegungen einiger Volksvertreterinnen und Volksvertreter des Grundgesetzes zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr gezielt mundtot gemacht und auch von deutschen Medien diffamiert, diskreditiert und diskriminiert. So wurde zum Beispiel die Feindfahrt der deutschen Fregatte Bayern in die Pazifikregion durch die deutsche Verteidigungsministerin mit den Worten kommentiert -> dass es gelte -> eine regelbasierte internationale Ordnung zu verteidigen -> obwohl der Krieg gegen Afghanistan die politische Verlogenheit der NATO mehr als deutlich gemacht hat. Das hat mit internationalem Recht oder Ordnung nichts mehr zu tun -> sondern ist verachtenswerte Gefolgschaftstreue entsprechend den tatsächlich herrschenden Machtverhältnissen.
Das soll nun vom neuen Bundestag überprüft werden?
Durch die transatlantischen Netzwerk-Strukturen in Regierung, Politik und Medien -> die jede Bundesbürgerin und jeden Bundesbürger in der Vergangenheit brutal niedergeknüppelt haben -> die sich für Völkerrecht und gegen das US-Faustrecht des Kapitalismus eingesetzt haben -> muß jeder Bundesbürgerin und jedem Bundesbürger klar sein -> dass die BRD gemeinsam mit der NATO in weitere Desaster von Kriegsabenteuer rennt.
Übrigens….
…. nur zur Erinnerung -> das Afghanistan-Debakel begann mit dem GREAT GAME von Großbritannien und wurde durch die Teilung Indiens bis zur Invasion der USA und der NATO-Partner in Afghanistan nahtlos fortgesetzt. Die Frage ist doch nicht was die VR China, die USA oder das überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft in Zukunft planen oder machen.
Die Frage muss doch sein:
Was machen wir DEUTSCHEN in der Zukunft?
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