Gegner von EU und NATO-Osterweiterung
Ist in den Mitgliedsstaaten der dahinsiechenden EU eine Konterrevolution im Anmarsch? Denn nicht nur in Frankreich, Belgien, Großbritannien sowie in Polen und Ungarn werden konservative politische Bewegungen immer stärker. Selbständig und unabhängig denkende Journalisten stellen bereits eine demokratische Konterrevolution in Europa fest. Es ist quasi die zivilgesellschaftliche Trotz-Reaktion auf das Diktat der Politik aus Brüssel und Washington. Zu oft haben Juncker und seine Kommissare sowie die Mächtigen in Washington den Blick für die Realität verloren und ohne die geringste Empathie fürs Volk sind sie den Menschen -> im Kunstgebilde der EU -> auf der Nase herumgetanzt. Auch die europäische, vermeintliche Rechtsprechung stößt in den Nationalstaaten sauer auf. Man fühlt sich nur noch gegängelt von Brüssel und Straßburg und soll dafür auch noch kräftig zahlen. Wozu dieser Popanz? Diese Frage hört man schon überall in den Mitgliedsstaaten der EU. Es gibt schon in 23 Mitgliedsstaaten der EU immer stärker werdende Konterbewegungen. Man findet sie inzwischen quasi schon überall auf dem europäischen Kontinent. Es gibt also eine Konterrevolution zu den neoliberalen Ausbeuterformen des Casino-Kapitalismus. Der DRSB warnte bereits 1995 -> ergo kurz nach der Wiedervereinigung Deutschlands -> davor, dass das autoritäre Verhalten der Politiker in Brüssel und Straßburg im politischen Desaster enden könnte. Nun ist es 21 Jahre später soweit! Nicht nur die Briten haben von dem Herumgesülze in der EU die Nase gestrichen voll. Bedauerlicherweise führte das permanente Versagen der EU-Politiker zum vermehrten Aufmarsch der Nationalkonservativen. Marine Le Pen in Frankreich ist kein Einzelfall -> denn überall regt sich nationalkonservativer Widerstand. Das Fass jedoch endgültig zum Überlaufen gebracht hat aber das MERKEL-WORDING von der WILLKOMMENSKULTUR in DEUTSCHLAND. Dadurch wuchs das Misstrauen gegenüber Berlin und Brüssel und die Zeit der Abschottung gegenüber Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderern wurde in Gang gesetzt. Geht die CDUlerin Merkel also als die Vernichterin der EU in die Geschichte ein? Ist dieser Typ von Politikerin überhaupt noch haltbar in der CDU / CSU und in Europa? Diese Fragen beschäftigen nicht nur zurzeit die dänischen Konservativen -> sondern ist das Diskussionsthema Nr. 1 in 23 Mitgliedsstaaten der dahinsiechenden EU. Die Katastrophe der Flüchtlingswellen wird höchstwahrscheinlich die europäische Idee final beerdigen und vergessen lassen. Wir schaffen das! Mit diesen 3 einfachen Worten wurde Angela Merkel zur politischen Henkerin des dahinsiechenden Kunstgebildes der EU. In dieser angeschlagenen Verfassung ist Merkel auch für Barack Obama eine große Gefahr in Washington. In Osteuropa werden wieder starke Persönlichkeiten gewählt -> die das verrückte Hokuspokus aus Brüssel nicht mehr mitmachen wollen. Orbán in Ungarn, Kaczynski in Polen, Fico in der Slowakei und vermutlich demnächst Andrej Babiš in Tschechien. Und wenn Cameron und Hollande nicht zurück zur Politik der Vernunft und Nutzmehrung finden -> dann werden sie von nationalkonservativen Politikern abgelöst. Lässt sich diese zivilgesellschaftliche Trotz-Reaktion noch aufhalten? Diese Frage lässt die strategischen Denker-Hirne in den Denk-Fabriken der atlantischen Netzwerker derzeit heiß laufen. Wie lässt sich die vom Volk getragene Konterrevolution aufhalten? Darauf hat man weder in der Bertelsmann-Stiftung noch in der Adenauer-Stiftung schlüssige Antworten. Man erkennt klar den Machtverlust und sieht die Bindung zum Volk schwinden. Valide Rezepte zur Verbesserung der Situation hat man nicht! Während das dahinsiechende Kunstgebilde der EU von einer Krise in die andere schliddert, klopft der Ausstieg Großbritanniens an die Brüsseler Pforte. Und alle EU- und Euro-Krisen haben stets nur ein Ziel: Den Ausstieg aus EU und Euro. Die rigorose Entfernung der Europafahnen aus dem Raum der Regierungspressekonferenzen durch die neue polnische Ministerpräsidentin untermauert und dokumentiert die Bestrebungen in Europa. Die Einleitung des EU-Prüfverfahrens über den Zustand der Demokratie in Polen hat den letzten EU-Euphorikern den Rest gegeben. Mit welchem Recht maßen sich die EU-Volksvertreter in Brüssel an, über eine demokratisch gewählte Regierung und deren Handlungen in einem souveränen Land zu urteilen? Die Partei Recht und Gerechtigkeit -> PiS -> hat in Polen eine parlamentarische Mehrheit und das Volk hinter sich gebracht. Trotz von westlichen NGO`s inszenierter Protestdemonstrationen sitzt die polnische Regierung fest im Sattel. Deswegen sind die Prüfverfahren der EU über den Zustand der Rechtstaatlichkeit in den Mitgliedsländern völlig unnötig und für viele Mitgliedsstaaten nur noch ein obsoletes Mittel, eine ohnehin nicht vorhandene politische Macht zu demonstrieren. Durch solch sinnentleerte Spielereien wird das Europarlament zu einer Art von psychologischer Anstalt degradiert. Die Straßburger Polendebatte zeigte, wie unsinnig das Kunstgebilde der EU bereits geworden ist. Diese dubiose Form von EU-Debatten spielt den Gegnern von EU und NATO-Osterweiterung in die Karten. Eine vom Volk getragene Konterrevolution kann man nicht mit EU-Strafaktionen und medialen Winkelzügen und Lügengeschichten beseitigen. In den souveränen Nationalstaaten -> die noch in der EU gemeinsam tätig sind -> wird auch nach der Auflösung der EU eine sinnvolle und enge Zusammenarbeit unausweichlich sein. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit in Europa wird nach der Auflösung des Kunstgebildes der EU eine neue und bessere Dimension erreichen. So etwas erfordert bekanntlich harte Denkarbeit. Möglicherweise will man in den Denkstuben der atlantischen Netzwerke harte Denkarbeit nicht mehr leisten.
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