Trade Promotion Authority
Es sollte für Barack Obama eines der wichtigsten politischen Vorhaben seiner restlichen Amtszeit werden.
Das TPP!
Ein US-Freihandelsabkommen mit bis zu 13 Ländern der pazifischen Region und Asiens. TPP ist quasi unterschriftsreif und erlitt im US-Senat eine sehr unerwartete Abstimmungsniederlage – > denn die Unterstützung vieler Demokraten fehlte. Im US-Senat herrschte plötzlich eine vollkommen verkehrte parlamentarische Welt. Die republikanische Opposition stimmte fast geschlossen für das Vorhaben von Obama. Die eigene Partei des US-Präsidenten – > die Demokraten – > stimmten fast alle gegen TPP. Nur 60 Stimmen hätten gereicht – > um das neue Gesetz zum transpazifischen Handelsabkommen TPP in die letzte Beratungs- und Abstimmungsrunde des Senates zu bringen.
Aber TPP erhielt nur 52 Ja-Stimmen!
Die Demokraten haben die Freihandelspläne Pläne von US-Präsident Barack Obama zum pazifischen Freihandelsabkommen – > TPP – > vorerst total torpediert.
Warum?
Was ist der Grund für den urplötzlichen Sinneswandel?
Die überraschende Blockade der Demokraten richtet sich weniger gegen den Handel mit dem dahinsiechenden Kunstgebilde der EU. Denn die Verhandlungen über TTIP werden mit Volldampf fortgeführt.
Wieso also ließen die Demokraten
den eigenen US- Präsidenten so hart auflaufen?
Die demokratische Partei stimmte gegen eines der Gesetze in dem Gesetzespaket – > dass dem US- Präsidenten quasi die absolute Verhandlungsvollmacht für Handelsverträge gibt. Diese sogenannte unkontrollierte Narrenfreiheit nennt sich
Trade Promotion Authority.
Denn nach der Unterzeichnung von des Gesetzes könnte der US- Kongress lediglich noch mit JA oder NEIN über TPP abstimmen. Weitere notwendige Änderungsanträge wären damit ausgeschlossen gewesen. Die Demokraten wollten ergo verhindern – > dass ein vom eigenen US-Präsidenten ausgehandelter, internationaler Vertrag hinterher von einzelnen Interessenvertretern noch erheblich verändert werden kann.
Das geplante Freihandelsabkommen mit dem
dahinsiechenden Kunstgebilde der EU – > TTIP – > ist von
der Abstimmung im US-Senat nicht betroffen.
Hier haben die Senatoren kein schlechtes Gefühl – > denn TTIP stärkt vor allem die Handelsinteressen der USA und sichert nötige Arbeitsplätze. Anders verhält es sich bei dem transpazifischen Handelsabkommen TPP. Durch TPP befürchten die meisten US-Senatoren – > übrigens völlig zu Recht – > eine weitere massive Verlagerung von US-Arbeitsplätzen nach Asien. Ohnehin ist die systematische Vernichtung von gut bezahlten Arbeitsplätzen in den USA kaum noch aufzuhalten. Monat für Monat werden TAUSENDE gut bezahlte Langzeitarbeitsplätze in den USA vernichtet und durch BILLIG-JOBS notdürftig ersetzt. Im Kapitol – > dem Sitz des US-Repräsentantenhauses – > kennt man die damit verbundenen Gefahren – > Niedergang der US-Wirtschaft sowie explodierende Flächenarmut – > und erhofft eine baldige Wende durch TTIP. Denn das vermeintliche Freihandelsabkommen mit den
DUMMEN EUROPÄERN
bewirkt in den USA genau das Gegenteil von TTP. Mit TTIP werden höchstwahrscheinlich hunderttausende sicher geglaubte und gut bezahlte Arbeitsplätze im dahinsiechenden Kunstgebilde der EU vernichtet. Davon möchte man in den USA profitieren und treibt TTIP mit aller Macht nach vorne und macht mächtig Druck auf Brüssel.
Auch deshalb hat man die
Gesetzesgrundlagen für TTP blockiert!
Die Demokraten begründen ihr ein taktisches Manöver – > dass man nie gewollt hatten – > dass abhängig Beschäftigte in den USA ihre Arbeitsplätze verlieren. Gegen das pazifische Freihandelsabkommen musste man – > aus Sicht der USA – > also sofort einschreiten!
Nicht aber gegen TTIP!
Wenn aber die
BLÖDEN UND AHNUNGSLOSEN EUROPÄER
durch das geplante Freihandelsabkommen TTIP den massiven Verlust von Arbeitsplätzen hinnehmen müssen – > dann kratzt dieses schreckliche Szenario in Washington niemand! Denn TTIP ist für die USA von hohem Nutzen – > quasi Überlebenswichtig! Der Hauptgrund dafür – > dass auch die US-Gewerkschaften seit Monaten die demokratischen Abgeordneten heftig unter Druck setzen das gefährliche TTP für den asiatischen Wirtschaftsraum zu torpedieren. Gegen TTIP richten sich die Gewerkschaften in den USA nicht! Für das Freihandelsabkommen mit dem wackeligen Kunstgebilde der EU ziehen Senatoren und US-Gewerkschaften am gleichen Strang wie die Obama-Administration. Für TTIP lautet in Washington die Parole:
Amerika müsse die globale Wirtschaft des
21. Jahrhunderts mitgestalten – > nur so habe man
die Möglichkeit Standards in den internationalen
Handelsbeziehungen zu setzen!
Washington kennt die eigene prekäre wirtschaftliche Lage – > denn rund 95% der weltweiten Konsumenten leben nicht in den USA. Möchte Washington also Arbeitsplätze mit guter Bezahlung erhalten oder neu schaffen – > dann müssen wesentlich mehr Produkte in den USA hergestellt werden und ins Ausland verkauft werden. Die USA verlieren jeden Tag Langzeitarbeitsplätze an den Rest der Welt. Das ist der eigentliche Grund für das angestrebte Freihandelsabkommen mit der EU!
Es sollte uns alle sehr nachdenklich machen!
Auch die Mitgliedsstaaten in der EU
haben keine gut bezahlten Langzeitarbeitsplätze
an die USA zu verschenken!
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