Quo vadis -> Europa?
Quo vadis -> SPD, GRÜNE und FDP?
Papier ist bekanntlich enorm geduldig. Was SPD, GRÜNE und FDP in den Koalitions-Vertrag geschrieben haben sind zunächst nur Absichts-Erklärungen ohne erkennbaren Nährwert gewesen. Jetzt muss die neue Bundesregierung erst einmal beweisen -> dass sie im realen politischen Leben überhaupt „SO RICHTIG“ funktionieren kann und für die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> sowie für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger einen echten Nutz- und Mehrwert erwirtschaften kann.
Das ist ab Januar 2022 absolute Priorität!
Nach dem Weihnachtsfest und Sylvester muss das Planen-, Entwickeln und Verkünden von linksgrünen Koalitions-Illusionen aufhören. Vielmehr muss man in Berlin nun den Beweis antreten -> dass man den Industrie-Standort BRD zusammenhalten kann und keine weiteren sicher geglaubten und gut bezahlten Arbeitsplätze mehr zerstört und nachhaltig vernichtet. Die seit der Aufnahme der Koalitions-Gespräche von den Medien „SO“ bezeichnete ->
Ampel-Koalition ->
beabsichtigt explizit nachhaltige und klimafreundliche Investitionen. Man möchte nicht nur rechtsstaatlich konform -> sondern auch sozialer, krisenfester und natürlich international handlungsfähiger werden. Doch die Wählerinnen und Wähler von SPD, GRÜNEN und FDP hoffen auch auf eine neue Bundesregierung -> die zuallererst die Interessen der großen Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vertritt. Dafür hat man genau genommen ->
SPD, GRÜNE und FDP ->
gewählt! Aber die Überraschungs-Bombe lassen SPD, GRÜNE und FDP auf Seite 131 des Koalitionsvertrages platzen. Dort fordert die von den Medien „SO“ bezeichnete ->
Ampel-Koalition ->
einen verfassunggebenden Konvent und die Weiterentwicklung des bankrotten, zerstrittenen, untauglichen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft zu einem föderalen europäischen Bundesstaat. Dieser europäischen Bundesstaat soll dezentral und nach dem Grundsatz des Subsidiaritätsprinzips funktionieren. Das bedeutet im Klartext jedoch -> dass die Politikerinnen und Politiker in Brüssel und Straßburg immer dann die Macht übernehmen -> wenn ein sogenannter EU-Mitgliedsstaat seine Aufgaben gemäß den Vorgaben aus Brüssel und Straßburg nicht ausreichend bewältigen kann. Für die FDP-Europa-Abgeordnete ->
Nicola Beer ->
die an den Koalitions-Verhandlungen in Berlin teilgenommen hat -> handelt es sich um ein langfristiges wichtiges Projekt. Man solle sich unter einem dezentral organisierten europäischen Bundesstaat auch keineswegs einen Brüsseler Zentralstaat vorstellen -> sondern nach den Vorstellungen der Europa-Abgeordnete ->
Nicola Beer ->
von der FDP -> genau das Gegenteil davon. Bei vielen Regierungen der sogenannten EU-Mitgliedsstaaten und bei der Mehrheit der „SO“ dargestellten EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern dürfte das Konzept der ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
allerdings auf massive Ablehnung stoßen -> obwohl die deutschen Ampel-Koalitionäre auf das Heftigste von den ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
träumen. „SO“ soll gemäß den Vorstellungen von SPD, GRÜNEN und FDP beispielsweise in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik die ->
Einstimmigkeitsregel ->
im sogenannten EU-Ministerrat durch Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit ersetzt werden -> damit die Politik-Vorstellungen in Brüssel oder Straßburg nicht länger durch das Vetorecht einzelner EU-Mitgliedstaaten gelähmt werden kann. Der „SO“ dargestellte ->
Europäische Auswärtige Dienst ->
soll nach den Träumereien von SPD, GRÜNEN und FDP grundlegend reformiert und eine EU-Kommissarin oder ein EU-Kommissar für Außen-Angelegenheiten soll ein ->
Echter EU-Außenminister ->
werden!
Übrigens….
…. das wollte auch schon die abgewählte Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD unter der Führung der CDU-Politikerin Merkel.
Das war das damalige Fernziel in Berlin!
Nicht erst seitdem SPD, GRÜNE und FDP die Macht in der BRD übernommen haben. Es ist deshalb auch nicht überraschend -> dass die neue Bundesregierung einen härteren Kurs gegen RECHTSTAATS-SÜNDER und RECHTSRADIKALE sowie einen Block bilden möchte -> der global und schneller handlungsfähiger wird! Damit möchte man vermutlich auch konservativ denkende und handelnde Politikerinnen, Politiker, Bundesbürgerinnen und Bundesbürger einschüchtern. Man möchte nämlich das bankrotte, zerstrittene, untaugliche und völlig überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft langfristig einem Bundesstaat machen. Dass sogar die Unabhängigkeit der Justiz in bislang noch einigermaßen souveränen Nationalstaaten auch nicht mehr garantiert ist -> das haben Brüssel und Straßburg der polnischen Regierung in Warschau -> schwarz auf weiß -> bereits mehrfach mitgeteilt und eindrucksvoll demonstriert.
Dazu hat der
Europäische Gerichtshof
mehrere veröffentlichte Urteile erlassen!
Besonders mit Polen dramatisierte sich der Konflikt -> nachdem das polnische Verfassungsgericht den Vorrang des „SO“ bezeichneten ->
EU-Rechts ->
eindeutig infrage gestellt hat. Was übrigens auch in Frankreich und anderen EU-Mitgliedstaaten der Fall ist! Da die CDU-Politikerin Merkel ständig darum bemüht war -> den sogenannten EU-Laden zusammenzuhalten -> drängte Merkel noch als amtierende Bundeskanzlerin der BRD -> die anderen sogenannten EU-Mitgliedstaaten zur Zurückhaltung gegenüber Polen und Ungarn. Merkel warnte mehrfach auch davor -> dass Brüssel mittels angedrohter Sanktionen Warschau oder Budapest politisch in die Enge treibt.
Vermutlich kann sich der neue Bundeskanzler
noch an die warnenden Worte seiner Vorgängerin erinnern!
Denn die Baustellen für die neue Bundesregierung werden nicht nur in Polen oder Ungarn immer größer. Neben der Bekämpfung der COVID-19-PANDEMIE, dem vermeintlichen Klimaschutz und der zunehmenden unerwünschten Migration in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft warten auch die Bekämpfung der galoppierenden Inflation und der erkennbare Wertverlust der Euro-Gemeinschaftswährung auf die neuen Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung. Es ist also vollkommen offen -> ob SPD, GRÜNE und FDP -> vergleichbar wie in der BRD -> die Diskussionen um die Aufhebung der Schuldenbremse -> auch auf die Haushaltsregeln des EU-Kunstgebildes ausdehnen möchten.
ZITAT / AUSZÜGE VON FDP-CHEF LINDNER:
Deutschland könne sich nicht wie ein
kleineres nordisches Land gebärden. Vielmehr müsse Berlin
den Währungsraum zusammenhalten. Gleichzeitig stelle man sich aber
auch nicht einfach an die Seite derjenigen, welche die Regeln aushöhlen wollten.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Im Koalitionsvertrag der deutschen neuen Bundesregierung ist eine andere Richtung vorgegeben. Konsequenter und zeitnah -> heißt es darin -> sollen die EU-Kommissionen als Hüterin der Verträge alle bestehenden Instrumente nutzen -> um Verstöße gegen die Regeln und Rechtsstaatlichkeit zu ahnden. Deshalb sollen auch die „SO“ dargestellten ->
Corona-Hilfs-Gelder ->
erst dann in die EU-Mitgliedstaaten fließen -> wenn dort Voraussetzungen wie zum Beispiel eine unabhängige Justiz gesichert seien. Das ist ein sehr deutlicher Hinweis in Richtung Polen und Ungarn. Die neue Bundesregierung hat sich europa-politisch enorm viel vorgenommen! Was sie zunächst nicht gravierend von der abgewählten Bundesregierung unterscheidet -> die sich bekanntlich ->
MEHR EUROPA ->
wünschte und auf die Fahne geschrieben hatte und dadurch das Bekenntnis zum Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft quasi zur deutschen Staats-Räson erhob. Doch die meisten EU-Mitgliedstaaten sind in sehr vielen politischen Fragen peinlichst auf ihre politische, rechtliche, soziale und wirtschaftliche Souveränität bedacht und bei dem brisanten Thema ->
Migration und Armutszuwanderung ->
sehr weit davon entfernt sich im Sinne von Brüssel oder Straßburg -> solidarisch -> zu denken oder sogar zu verhalten. Ginge es nach den Vorstellungen von SPD, GRÜNEN und FDP -> „SO“ sollten alle Nationalstaaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zukünftig eine faire Verteilung von Verantwortung und Zuständigkeit bei der Aufnahme von unerwünschten Migranten, Asylanten, Pseudo-Asylanten und Armuts-Flüchtlingen organisieren. In diesem Zusammenhang ist zum Beispiel sehr Interessant -> dass die neue Bundesregierung in Berlin eine Weiterentwicklung der EU-Grenzschutz-Agentur Frontex fordert.
ZITAT / AUSZÜGE:
Das Ziel muss ein wirksamer und rechtsstaatlicher
Grenzschutz sein,
der transparent ist und parlamentarisch kontrolliert wird.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Frontex soll wirksam die EU-Außengrenze schützen und sich etwa bei der See-Not-Rettung aktiv beteiligen.
Für die neue deutsche
Bundes-Regierung scheint das kein Widerspruch zu sein!
Man redet derzeit in Berlin viel von Aufbruch, Flexibilität, Modernität und Stabilität.
ZITAT / AUSZÜGE VON FDP-CHEF LINDNER:
Die Staatsschulden
können nicht in den Himmel wachsen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Das sagte der designierte deutsche Finanzminister Ende November 2021 im ZDF -> als man ihn zur Interpretation seiner künftigen Rolle auf EU-Ebene befragte. Die Regierungen in den stark verschuldeten und teilweise bereits bankrotten südlichen oder östlichen EU-Mitgliedstaaten -> wie zum Beispiel in Griechenland oder Italien -> dürften sehr aufmerksam zugehört haben. Denn gemäß den vorübergehend ausgesetzten Vorgaben aus Brüssel und Straßburg müssen sie die Differenz zwischen ihrer Verschuldung und der von den in den Maastricht-Verträgen erlaubten Größen-Ordnungen -> innerhalb von 20 Jahren abbauen. Der Ausbruch der ->
COVID-19-PANDEMIE ->
hat aber die Schuldenberge exponentiell wachsen lassen. Entsprechend versucht man den entstehenden Druck -> dieser Regeln aufzuweichen. Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung steht -> dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt seine Flexibilität bewiesen hat. Dessen Revision müsse 3 Zielen dienen:
Wachstum sicherstellen!
Schuldentragfähigkeit erhalten!
Und für
klimafreundliche Investitionen sorgen!
Auch wenn das ALLES ziemlich weich und extrem offen formuliert wurde -> „SO“ dürfte die neue deutsche Bundesregierung damit an den Grundzügen des Stabilitäts-Paktes festhalten.
Mit dem SPD-Genossen Scholz
bleibt schließlich der ehemalige Finanzminister der BRD
als Bundeskanzler in der neuen Bundesregierung!
Die Schulden-Tragfähigkeit war immer eine deutlich formulierte deutsche Position in Brüssel und Straßburg. Deshalb dürften sich die wirtschaftspolitischen Positionen Berlins in Brüssel und Straßburg kaum verändert haben. Auch die fatale ->
NULL-ZINS-POLITIK ->
der EZB sowie das hemmungslose Geld-Drucken wird man nicht einstellen und dadurch die Inflation weiter kräftig anheizen. Deshalb ist sehr interessant -> was man seit Wochen nicht nur in Frankreich -> sondern quasi bereits in den meisten Nationalstaaten im bankrotten, zerstrittenen, untauglichen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> zu hören bekommt!
Sollen die verrückten und durchgeknallten Deutschen
doch weiter ihren idiotischen Irrweg konsequent verfolgen!
ZITAT / AUSZÜGE AUS DEM INTERNET:
In ein paar Jahren droht
der BRD sowieso die große Staatspleite!
Selten hat in der Geschichte ein gut funktionierender
Industrie-Staat seine Stärken so leichtfertig und mit System zerstört!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die meisten Menschen im bankrotten, zerstrittenen, untauglichen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft wissen also schon längst -> dass linksgrüne Träumereien und die Realität nicht das Gleiche sind. Denn inzwischen weiß man sehr genau -> dass das bankrotte, zerstrittene, untaugliche und völlig überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> der großen Mehrheit der sogenannten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger mehr geschadet hat -> als es Nutzen brachte. Zum Beispiel wird die Rechtsstaatlichkeit in Polen willkürlich angemahnt -> während man in Brüssel und Straßburg -> in den zurückliegenden Jahren -> schleichend demokratische Rechte massiv abgebaut und einkassiert hat. Souverän agierende Nationalstaaten wie zum Beispiel Großbritannien, Norwegen oder die Schweiz zeigen deutlich -> dass die Bürgerinnen und Bürger mit einem echten und funktionierenden ->
Subsidiaritäts-Prinzip ->
wesentlich besser zurechtkommen. Denn eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums, der Familie, der Gemeinden und Städte oder des Staates hält man für sinnvoll und nützlich. In Großbritannien, Norwegen oder in der Schweiz ist klar zu beobachten -> dass dort die Bürgerinnen und Bürger weniger unter Fehlentscheidungen ihren Politikerinnen und Politiker zu leiden haben -> als dies im bankrotten, zerstrittenen, untauglichen und völlig überflüssigen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft seit Jahren der Normall-Fall ist.
Höchstwahrscheinlich wird es
dieses unsinnige EU-Kunstgebilde und die untaugliche
Euro-Gemeinschaftswährung
in einigen Jahren deswegen nicht mehr geben!
Das wird vermutlich allen linksgrünen Politikerinnen und Politikern „SO“ gar nicht gefallen! Der überwältigenden Mehrheit der in Europa lebenden Bürgerinnen und Bürger aber auf jedem Fall. Denn das ->
Subsidiaritäts-Prinzip ->
besagt -> dass eine staatliche oder höhere Institutionen nur dann regulativ eingreifen sollte -> wenn die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger oder einer kleineren Gruppe oder einer niedrigeren Hierarchie-Ebene allein nicht mehr ausreichen -> damit man eine bestimmte politische, soziale, finanzielle oder wirtschaftliche Aufgabe sinnvoll und nutzmehrend lösen kann. Wer zum Beispiel als linksgrüne Politikerin oder Politiker noch immer glaubt -> dass die Vereinigten Staaten von Amerika -> kurz USA genannt -> und die Volkrepublik China -> kurz VR China genannt -> den ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
uneingeschränkten Wohlstand wünscht, soziale Stabilität und Freiheiten oder eventuell wirtschaftliche und militärische Macht vergönnt -> der versteht absolut NICHTS von Geo-, Sozial-, Finanz-, Wirtschafts- oder Militär-Politik. Kein europäischer Nationalstaat -> und schon gar nicht das bankrotte, zerstrittene, untaugliche und völlig überflüssige Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> wird das weltweite Problem der ständigen Klima-Veränderungen durch Biogas-Anlagen, Windräder, Solar-Anlagen auf den Dächern oder mit batteriebetriebenen Automobilen lösen und damit die ganz Welt retten. Souveräne europäische Nationalstaaten müssen ohne jeden Zweifel einen sinnvollen und nutzmehrenden Beitrag in dieser Welt leisten. Doch dazu müssen diesen Nationalstaaten ohne fremde Hilfe von innen heraus zuerst erstarken. Die Träumereien von den „SO“ bezeichneten ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
wird derzeit von den meisten EU-Mitgliedstaaten nur solange erduldet -> solange reichlich Euros aus der BRD als Hilfszahlungen in die meisten EU-Mitgliedstaaten fließen. Sobald sich die BRD kaputt gesponsort hat und völlig bankrott ist -> samt den Hirngespinsten von linksgrünen Politikerinnen und Politiker -> wird man die BRD sprichwörtliche wie ein ->
HEISSES EISEN ->
fallen lassen! Ein ->
HEISSES EISEN ->
dass niemand mehr anfassen möchte! Auch deshalb wird die große Mehrheit der sogenannten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger niemals der Gründung der „SO“ bezeichneten ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
zustimmen. Denn das bankrotte, zerstrittene, untaugliche und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wird seit vielen Jahren als undemokratische ->
Bürokraten-Herrschaft ->
wahrgenommen in der über schmutzige Hinter-Zimmer-Geschäfte Personen wie zum Beispiel die CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen ->
in höchste und lukrativ bezahlte Ämter gelangen konnten.
Übrigens….
… die BRD hat 2015 unendlich viel Vertrauen als politische und wirtschaftliche Führungs-Nation verspielt -> als die CDU-Politikerin Merkel und damals amtierende Bundeskanzlerin ohne Absprache die Grenzen öffnete und hinterher eine Verteilung der illegal und legal eingereisten Asylantinnen, Asylanten, Pseudo-Asylantinnen, Pseudo-Asylanten und Armutsflüchtlingen -> im EU-Kunstgebilde zu organisieren versuchte. Deshalb wurde an der deutsch-dänischen Grenze und an der ungarischen Grenze später ein Zaun errichtet und die Grenzen wieder schärfer bewacht. Nun versucht vermutlich die neue Bundes-Regierung mit einer neuen linksgrünen ->
Salami-Taktik ->
die „SO“ bezeichneten ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
einzuführen. Wieder steht ein absolut größenwahnsinniges linksgrünes politisches Ziel offenbar ganz oben auf der Wunsch-Liste. Es wird auch diesmal ein ->
UNTAUGLICHER VERSUCH
am
UNTAUGLICHEN OBJEKT ->
bleiben -> denn überall fehlen dafür schlicht die notwendigen, rechtlichen Voraussetzungen.
Auch an notwendigen und längst
ünerfälligen Volksabstimmungen wird man vermutlich
in der BRD mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr vorbei kommen!
Die noch funktionierenden parlamentarischen Demokratien in den großen EU-Mitgliedsstaaten stellen für die geplante Umsetzung der angestrebten Ziele von SPD, GRÜNEN und FDP die allergrößten Hindernisse dar. Zu groß ist bereits die ständig wachsende Angst der etablierten politischen Eliten im gesamten EU-Kunstgebilde geworden -> dass man die Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürgern sowie die lukrativen Ämter und die Macht völlig verliert. Trotzdem bleibt die Frage offen ->
Quo vadis -> Europa?
Die Frage ->
Quo vadis ->
SPD, GRÜNE und FDP? ->
werden die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
schon 2022 beantworten -> wenn zum Beispiel der soziale, finanzielle,
wirtschaftliche und moralische Druck auf alle Politikerinnen und Politiker von
>>> SPD, GRÜNEN und FDP <<<
unerwartet zunehmen und unerträglich wird.
________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.