Lieblinge der Nation?
Heute wählen die Bürger in Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Der Landtagswahlkampf war vom Thema Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderung dominiert. Die zunehmenden Konfliktpunkte führen zu erheblichen Spannungen in der Bevölkerung, denn Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer wollen zunächst komfortable Unterkünfte, gute Kleidung, finanzielle Unterstützung, regelmäßig gutes Essen und die Anerkennung als Asylanten.
Arbeit finden sie häufig nur als Schwarzarbeiter.
Gutmütige und hilfsbereite deutsche Arbeitgeber, die anerkannten Asylanten feste Ausbildungsmöglichkeiten und legale Anstellungen bieten, berichten immer öfter davon, dass die neuen Auszubildenden oder Mitarbeiter mehrere Tage zur Arbeit erschein und danach nie wiedergesehen werden. Offensichtlich haben Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer große Schwierigkeit damit -> sich in einen geregelten Tagesablauf von Arbeitsprozessen einzufinden. Geldverdienen möchte jedoch viele, sodass die Notlage von illegalen Arbeitsvermittlern rigoros und brutal ausgenutzt wird. Freiwillige Helfer, Sozialarbeiter und Politik-Wissenschaftler vermuten, dass eine große Anzahl von Asylbewerbern -> gegen Provisionszahlungen an Mitarbeiter von Gemeinschaftsunterkünften -> in die Schwarzarbeit vermittelt werden. Im niedersächsischen Neu Wulmstorf haben sich nun Opfer dieser illegalen Methoden getraut die deutsche Polizei einzuschalten. Angeblich liegen dem NDR belastbare Informationen vor, obwohl den deutschen Behörden offensichtlich nur wenige Fälle bekannt sein sollen. Die Kritik an der Aussage von Kanzlerin Merkel ->
WIR SCHAFFEN DAS ->
nimmt auch deshalb weiter zu. In Mecklenburg-Vorpommern warnt beispielsweise die AfD vor einem ->
ASYL-CHAOS!
Solche Aussagen verfangen, weil sie die Realität in Deutschland widerspiegeln. Blitzumfragen vor der heutigen Wahl zeigen -> dass sich bis zu 30% der Wahlberechtigten vorstellen können -> die AfD zu wählen. Immer mehr Bürger in Mecklenburg-Vorpommern haben das ungute Gefühl, dass ihre Wünsche, Sorgen, Nöte und Ängste von CDU, SPD, LINKEN und GRÜNEN nicht wahrgenommen und berücksichtigt werden. Es sollte deshalb nach der Schließung der Wahllokale nicht überraschen, wenn die AfD aus dieser Landtagswahl als der „strahlende“ Sieger hervorgeht. Angela Merkels ->
WIR SCHAFFEN DAS ->
sorgte in der Wirklichkeit für viel Angst, Ablehnung gegenüber Fremden, wachsendes Unverständnis und befeuert das Schwelfeuer der negativen Stimmung in unserer Heimat. Möglicherweise hat die jahrzehntelange GRÜNE GEHIRNWÄSCHE -> bei Politiker aus allen etablierten Parteien -> die Alarm-Signale aus dem Volk ignorieren lassen. Aus dem durchaus positiv belegten Begriff -> MAMA MERKEL -> wurde die Beschimpfung ->
MUTTER ANDERER MENSCHEN!
Bundeskanzlerin Merkel ist aber keinesfalls die Therapeutin unserer Nation, sondern eine gewählte Politikerin, die den politischen Auftrag hat DEUTSCHE und DEUTSCHLAND zu schützen. Doch nach der Öffnung unserer Grenzen für den Tsunami der Völkerwanderung war urplötzlich völlig offen, wer noch zu DEUTSCHLAND gehört und wo die Grenzen zwischen INNEN und AUSSEN verlaufen. Nicht nur die Bürger in Mecklenburg-Vorpommern haben den Eindruck, dass viele gewählte Volksvertreter extrem leichtfertig mit dem Krisen-Thema Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer umgegangen sind. Besonders bedenklich finden es immer mehr DEUTSCHE, dass in einigen Medien ein Plakat eines Mädchens -> das Bundeskanzlerin Merkel mit der Aufschrift ->
MAMA MERKEL HELP US ->
auffordert -> zum HISTORISCHEN Plakat hochgejubelt wird. Damit wird noch immer der Eindruck erweckt, dass alles in DEUTSCHLAND ganz einfach zu haben ist. Doch dieses Plakat fördert die nationale Solidarität der DEUTSCHEN und löste natürlich die Fragen aus:
Ist Merkel auch für Afghanen, Kurden und Syrer zuständig?
Wie lange noch sollen unsere Grenzen offen bleiben?
Und warum?
Faktisch hat sich in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer halbiert. Doch wo sind diese Menschen geblieben? Politiker und Behörden vermuten, dass viele nach der Asyl-Registrierung in die Großstädte Berlin, Hannover oder nach Hamburg weitergezogen sind. Genaue Erkenntnisse gibt es nicht. Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer suchen Arbeit und Geld-Quellen. Sie müssen ihre Familienangehörigen versorgen und teilweise sogar noch die extrem hohen Schlepperkosten abbezahlen. Immer öfter verlassen Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer ihre zugewiesenen Unterkünfte und sind Wochenlang verschollen.
Quasi abgetaucht in die Schwarzarbeit.
Doch „so“ kann unsere Gesellschaft auf Dauer nicht funktionieren, denn jede Form der Schwarzarbeit schädigt die deutschen Sozialkassen. Klardenkende und verantwortungsbewusste Sozialarbeiter befürchten deshalb, dass bis zu 60% der registrierten Asylbewerber irgendwann einmal schwarzarbeiten.Wissenschaftler der Universitäten Tübingen und Linz kommen zum Ergebnis, dass aktuell geschätzte 300.000 registrierte Asylbewerber Flüchtlinge schwarz in der Schattenwelt des Kapitalismus arbeiten. Belastbare Zahlen können die Wissenschaftler der Universitäten Tübingen und Linz nicht vorweisen. Es können also auch 500.000 oder 800.000 Asylbewerber sein -> die in der Schattenwelt des Kapitalismus systematisch ausgebeutet werden und in absehbarer Zeit die deutschen Sozialsysteme zerstören. Ein extrem gefährliches Szenario, denn die meisten Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer haben keinerlei Aufenthaltsstatus. Sogenannte ->
PAPIERLOSE ->
die jeden CENT aus Schwarzarbeit zum täglichen Überleben benötigen. Und ganz offensichtlich profitieren immer mehr rücksichtslose Arbeitgeber von den billigen Kräften. Deshalb sind scharenweise illegale Arbeitsvermittler in allen Bundesländern unterwegs. Man riecht das schnelle große Geld, sodass besonders häufig durch Personen mit Migrationshintergrund Vermittlungen zustande kommen.
Der Schwarzarbeiter-Tourismus blüht!
Bekanntlich hat die GroKo das neue Integrationsgesetz auf den Weg gebracht, das es Asylbewerbern erleichtern soll, legal zu arbeiten. Behörden, Zollfahnder, freiwillige Helfer und Sozialarbeiter gehen aber nicht davon aus, dass es die Schwarzarbeit unter Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer reduzieren kann. Schwarzarbeit ist gewissenmaßen bereits zur Normalität geworden und zeigt den Mindeststandard für Asylbewerber auf -> während Politiker und Medien den DEUTSCHEN noch etwas vom JOBWUNDER vorlügen. Grundvoraussetzung für leistungsfähige gesetzliche und private Rentensysteme sind sichere und gut bezahlte Langzeit-Arbeitsplätze, gesunde Wirtschaftsabläufe und eine familienfreundliche Politik. Hier sind in Deutschland alle Parteien gefordert und haben die Verpflichtung, konstruktive Beiträge zum Wohle der DEUTSCHEN zu leisten. Dazu gehören Arbeitsplatzbeschaffung und konsequente Bekämpfung der SCHWARZARBEIT. Deshalb hat sich der DRSB mit der Problematik der Schwarzarbeit seit Jahren beschäftigt. In den DRSB-Artikeln
1.
Kampf gegen die Schwarzarbeit
2. Ohnmacht oder nur eine Frage des Systems?
3.
Todesformel gegen Schwarzarbeit?
konnten alle interessierten Politiker ausreichend Anregungen für sofort umsetzbare Lösungsmöglichkeiten für die systematische Bekämpfung der SCHWARZARBEIT finden. Nach dem aktuellen Schwarz-Arbeiter-Skandal wurde der DRSB von vielen Lesern gebeten den DRSB-Artikel / Sonderinfobrief ->
Todesformel gegen Schwarzarbeit? ->
von Hans-Josef Leiting -> Vorstandsmitglied des DRSB -> noch einmal zu veröffentlichen. Der DRSB-Artikel / Sonderinfobrief erschien erstmalig am 18. März 2006. Der DRSB-Sonderinfobrief wurde 2006 allen gewählten Volksvertretern zugänglich gemacht.
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Kampf gegen die Schwarzarbeit
Ohnmacht oder nur eine Frage des Systems? Gibt es die Todesformel gegen Schwarzarbeit? Schwarzarbeit macht einen erheblichen Teil des Bruttonationaleinkommens -> früher Bruttosozialprodukt -> der Bundesrepublik Deutschland aus. Anerkannte Fachleute gehen insoweit von circa 8% aus. Legt man diese Zahl zugrunde, wäre das schon 1999 circa 300 Milliarden DM gewesen, für die keine Sozialabgaben und auch keine Steuern entrichtet worden wären. Geregelt ist die Schwarzarbeit im Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit die drei Fälle der Schwarzarbeiten unterscheiden:
1.
Jemand übt ein Handwerk aus, ohne in die Handwerksrolle eingetragen zu sein. Typische Beispiele sind der Freizeit-Fernsehtechniker, Kfz-Mechaniker, Zimmermänner und andere „Freizeit-Berufe“. Freizeit-Tätigkeiten sind nur insoweit erlaubt, als sie für den Eigenbedarf oder im Rahmen der Nachbarschaftshilfe erbracht werden.
2.
Jemand kommt seiner Anzeigepflicht gegenüber der Bundesanstalt für Arbeit nicht nach, zum Beispiel Arbeitslose, die nebenbei Einkünfte aus selbständiger oder unselbständiger Arbeit erzielen.
3.
Jemand kommt seiner Anzeigepflicht hinsichtlich der Aufnahme eines Gewerbes nicht nach oder seiner Pflicht eine Reisegewerbekarte zu erwerben.
Werden Dienst- oder Werkleistungen in erheblichen Umfang als Schwarzarbeit erbracht, können Geldbußen verhängt werden. Überdies droht ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung. Ein verurteilter Täter kann zudem für die Dauer von zwei Jahren von allen öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden. Auch die Nachzahlung der nicht gezahlten Sozialabgaben kann verlangt werden. Die zugrundeliegenden Dienst- und Werkverträge sind nichtig. Der Arbeit- und / oder Auftraggeber hat also keine Gewährleistungsansprüche gegen denjenigen, der die Leistung erbringt. Der deutsche Zoll lässt SCHWARZARBEIT merklich schrumpfen. Der deutsche Zoll war 2005 nach offiziellen Angaben erfolgreicher im Kampf gegen die Schwarzarbeit als noch 2004. Die Zöllnerinnen und Zöllner in den Sachgebieten Finanzkontrolle Schwarzarbeit -> kurz FKS genannt -> bei den Hauptzollämtern haben die Bilanz bei den straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen und im Bereich der Ahndung 2005 nochmals deutlich verbessert. Der deutsche Zoll hat im vergangenen Jahr nach Informationen des Bundesfinanzministeriums mit einem erhöhten Fahndungsdruck entscheidend zu einem weiteren Rückgang der Schwarzarbeit beigetragen. Die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes wird nach wie vor vom deutschen Zoll eingenommen. Darunter fallen auch die Einnahmen aus der Mineralöl- und der Tabaksteuer, die auch über den Zoll vereinnahmt werden. Schwerpunktprüfungen in besonders anfälligen Branchen sowie eine bessere Vernetzung der Kontrollbehörden des Bundes und der Länder haben die Erfolge ermöglicht. Bei den Schwerpunktprüfungen stellten die Beamtinnen und Beamten in jedem siebten Fall Anhaltspunkte auf Schwarzarbeit fest. Die am häufigsten betroffenen Branchen sind immer noch: Fleischverarbeitende Industrie / Hotel- und Gaststättengewerbe / Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie die Bauwirtschaft. Die deutschen Forschungsinstitute gingen davon aus, dass das Volumen der Schattenwirtschaft bereits im Jahr 2005 346 Milliarden Euro ausmachte. Im Jahr 2006 erwarten sie von einem nahezu unveränderten Volum in Höhe von 345 Milliarden Euro. Als Gründe für einen leichten Rückgang der Schwarzarbeit geben viele Wissenschaftler die verschiedenen Reformmaßnahmen der Bundesregierung an, hierunter insbesondere: Erweiterte Minijobregelungen / Lockerung des Kündigungsschutzes für kleinere Betriebe
Verlängerung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit / Neuregelung der Handwerksordnung.
Ist die Ohnmacht der Bekämpfung der Schwarzarbeit vielleicht lediglich nur eine Schwachstelle in unserem Steuersystem? Nimmt man als Beispiel nur die Bauwirtschaft, so ist festzustellen, dass für eigen genutzte Immobilien es überhaupt keine steuerliche Relevanz mehr gibt. Eine Nutzungswertbesteuerung von eigen genutzten Immobilien gibt es schon seit Jahren nicht mehr. Die Eigenheimzulage wurde Ende 2005 zunächst einmal ersatzlos gestrichen. Aus welchen Gründen sollte der Bürger auch hingehen und den Bau seiner Immobilie legal über Handwerkerfirmen errichten lassen, wenn es doch „SCHWARZ“ viel günstiger geht? Für die Einkommensteuererklärung hat eine selbst genutzte Immobilie im Privatbereich keinerlei Bedeutung mehr. Eine Ausnahme gilt für vermietete Objekte, wenn diese innerhalb der Spekulationsfrist von zurzeit 10 Jahren veräußert werden. Daneben greift eine Steuerpflicht bei einem Verkauf, wenn es sich um einen Fall des so genannten gewerblichen Grundstückshandels handelt. In dem DRSB-Artikel ->
Gedanken zu einer Steuerreform ->
ist unter anderem auch ein System mit einer durchlässigen Besteuerung aller Vermögensmehrungen für Immobilien dargestellt. Die Steuerpflicht von Immobilien im Privatvermögen könnte einfach und gerecht ohne zeitliche Fristen und unterschiedlicher Volumen wie folgt vorgenommen werden.
Die Todesformel für Schwarzarbeit:
Veräußerungsgewinn gleich Veräußerungserlös abzüglich Anschaffungskosten / Herstellungskosten. Bei Immobilien ist die Höhe der Anschaffungskosten / Herstellungskosten im Privatvermögen oft schwierig festzustellen, insbesondere dann, wenn zwischen Veräußerung und Anschaffung ein langer Zeitraum liegt. Aus diesem Grunde wäre es sinnvoll, diesen Wert bei Anschaffung / Errichtung durch die Finanzverwaltung in einem gesonderten Feststellungsverfahren dem Grunde und der Höhe nach feststellen zu lassen. Können hier nicht alle Aufwendungen bei Errichtung nachgewiesen werden, aus welchen Gründen auch immer, entsteht womöglich bei einem Verkauf ein Veräußerungsgewinn, der liquiditätsmäßig nicht vorhanden ist. Von daher wird jeder Bauherr darauf bedacht sein, seine Herstellungskosten vollständig nachzuweisen. Deshalb wird der Bauherr alle Gewerke nur gegen Rechnung vergeben.
Damit ist SCHWARZARBEIT am Bau endgültig eliminiert!
Die bisherige Spekulationsregelung bei Immobilien, wonach Veräußerungsgewinn der Unterschiedsbetrag zwischen Veräußerungserlös und fortgeführten Anschaffungskosten -> nach Abschreibungen -> ist, ist nicht weiter sinnvoll und tragbar. Die steuerlich verrechneten Aufwendungen für Abschreibungen sollten dem Bürger im Privatvermögen für seine Investitionsbereitschaft verbleiben; und zwar für Neubauimmobilien:
Degressive Abschreibungen.
Für gebrauchte Immobilien:
Lineare Abschreibungen
Gegen eine Versteuerung eines -> echten Veräußerungsgewinnes -> auch im Privatvermögen gibt es sachlich nichts einzuwenden. Es gibt keine logische Begründung, warum Veräußerungsgewinne im Privatvermögen nur wegen zeitlicher Aspekte und wegen unterschiedlichen Volumens ungleich behandelt werden sollten. Bereits im Jahr 1999 machte der DRSB e.V. der Regierung den Vorschlag für die Todesformel gegen Schwarzarbeit. Ist die Bekämpfung der SCHWARZARBEIT nur eine Frage des Systems?
Wann handeln endlich unsere Politiker?
Denn -> Sinnvolle, nützliche Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik schafft stabile und gut bezahlte Arbeitsplätze, Wohlstand und sichert die gesetzlichen Renten.
Trotz EU und Brüssel:
Wir haben es noch in der Hand unsere Sozialsysteme wieder gesunden zu lassen. Souveräne, nationalstaatliche Politik kann wirklich hilfreich sein. Man muss es nur wollen. Noch lassen unsere demokratischen Systeme solche Eingriffe zu.
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