Kontrollverlust
Wird der Ukraine-Krieg zu einer Zeitenwende oder zu einer sozialpolitische und wirtschaftlichen Zeitbombe? Seit der sogenannten ->
WILLKOMMENS-KULTUR ->
befindet sich die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> sowie das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft in einer dauerhaften Phase des Kontrollverlustes. Obwohl die meisten Nationalstaaten das „SO“ bezeichnete ->
SCHENGEN-ABKOMMEN ->
aufgrund von ungebremsten und unübersichtlichen Zuwanderungswellen teilweise oder komplett ausgesetzt haben und auch die politischen Zwangsmaßnahmen zur ->
COVID-19-PANDEMIE ->
die Zuwanderungswellen ein klein wenig einbremsten -> appellieren besorgte Bundesbürgerinnen, Bundesbürger sowie deutsche Polizei- und Sicherheitsbehörden an deutsche Politikerinnen und Politiker -> dass man unverzüglich wieder stationäre Grenzkontrollen einführen sollte. Solche Appelle und Forderungen sind nicht neu -> denn seit nunmehr 7 Jahren reagieren die meisten deutschen Politikerinnen und Politiker noch immer nicht auf die Besorgnisse und Wünsche der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger.
Die AMPEL-KOALITION aus SPD, GRÜNE und FDP
befürwortet sogar ein Lockerung für Zuwanderung in die BRD.
Seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine kommt es vermehrt zu Flüchtlingswellen von Ukrainerinnen und Ukrainern -> die vor dem Kriegsgeschehen in ihrer Heimat flüchten. Das ist verständlich -> obwohl der ukrainische Botschafter in Berlin darum gebeten hat -> dass man besser in der Ukraine -> vielleicht gemeinsam mit der UNO und dem Einverständnis von Russland -> UN-Sicherheits-Zonen einrichtet -> damit die meisten Ukrainerinnen und Ukrainer in ihrer Heimat bleiben. Gemäß den Vorstellungen könnte zum Beispiel die BRD gemeinsam mit dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft diese UN-Sicherheits-Zonen mit Lebensmitteln, Ver- und Gebrauchs-Gütern versorgen.
Eigentlich eine sehr sinnvolle und auch zielgerichtete politische Idee.
Doch weder Berlin, Brüssel, Straßburg, Paris noch Warschau haben darauf reagiert. Nun kritisiert die Bundespolizei auch wieder die Zustände an den deutschen Grenzen -> weil man natürlich seit vielen Jahren nicht mehr weiß -> wer in die BRD ein- und durchreist. Ohnehin hat das Schengen-Abkommen das gesamte EU-Kunstgebilde zu einem beliebten ->
MEKKA ->
für die organisierte Kriminalität gemacht. Seit mindestens 7 Jahren wissen Bundespolizei, Sicherheits-, Schutz- und Meldebehörden nicht -> wer ins Land kommt. Sicherlich besteht auch die latente Gefahr -> dass man beispielsweise auch russischen Spioninnen und Spionen den Weg in die BRD wesentlich vereinfacht. Seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine dürfte es für russische Einschleusung-Experten extrem einfach werden -> dass man Russinnen und Russen mit gültigen Papieren und Legenden ausstattet. Obwohl man in Brüssel und Straßburg nach dem 24. Februar 2022 ständig die Schutz-Verantwortung gegenüber allen Partner-Staaten des EU-Kunstgebildes hervorhebt -> bleibt die Flüchtlingslage an den sogenannten EU-Außen-Grenzen vollkommen unübersichtlich obwohl alle involvierten Hilfsorganisationen und auch zum Beispiel viele Polinnen, Polen, Ungarinnen, Ungarn, Tschechinnen, Tschechen, Bundesbürgerinnen und Bundesbürger jeden Tag ihr BESTES geben -> damit man die Not der Ukrainerinnen und Ukrainer und deren Kinder abmildern kann. Es ist und bleibt wahrscheinlich noch monatelang eine sehr dynamische und absolut unübersichtliche Lage-Entwicklung an den sogenannten EU-Außen-Grenzen. Umso mehr sind alle EU-Mitgliedstaaten gegenüber allen sogenannten EU-Partnern verpflichtet -> darauf zu achten -> wer sich in den Nationalstaaten des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft einreist und aufhält. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Bundespolizei ->
Heiko Teggatz ->
wirft der deutschen Innenministerin und SPD-Genossin ->
Nancy Faeser ->
vor -> dass die SPD aus den Fehlern von 2015 nichts gelernt hat. Alle Flüchtlinge aus der Ukraine müssten bei der Einreise in EU-Mitgliedstaten kontrolliert werden -> damit man für alle EU-Mitgliedstaaten Sicherheitsrisiken vermeiden kann. Gemäß den aktuellen Einschätzungen des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Bundespolizei ->
Heiko Teggatz ->
steht das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> aufgrund der Kriegs-Handlungen in der Ukraine vor der wahrscheinlich größten Flüchtlings-Bewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. So formulierte es also nicht nur die Berliner Sozial-Senatorin und Politikerin der LINKEN ->
Katja Kipping.
Auch immer mehr verantwortungsbewusste und besorgte Politikerinnen und Politiker aus anderen deutschen Parteien sehen im Ukraine-Krieg nicht nur eine mögliche Zeitenwende -> sondern vor allem eine sozialpolitische und wirtschaftlichen ->
Zeitbombe!
Denn die BRD war schon 2015 nicht vorbereitet auf die ungebremste und absolut unübersichtlich Flut der Zuwanderungs-Wellen. Besonders SPD und GRÜNE haben aus den gravierenden Fehlern des Jahres 2015 und dem damaligen Umgang mit unübersichtlichen Flüchtlingsströmen überhaupt nichts gelernt. Gemäß den Beurteilungen und gemachten Erfahrungen von erfahrenen Sicherheits-Expertinnen und Sicherheits-Experten hätte man bereits ab 2015 schneller und flexibler auf solche besonderen Sicherheits-Lagen reagieren und wieder stationäre Grenzkontrollen einführen müssen. Doch an solchen stationäre Grenzkontrollen mangelt noch immer in den meisten EU-Mitgliedstaaten. Im Gegensatz zu den laxen Grenzkontrollen muss jeder EU-Mitgliedstaat mit stationären Grenzkontrollen Brüssel mitteilen -> dass die Ein- und Ausreise nur über bestimmte Grenzübergänge erfolgen kann.
Man spricht auch von
notifizierten Grenz-Übergangs-Punkten!
Seit 2016 wir so an den dänischen und österreichischen Grenzen verfahren. Auf diese Weise können Polizei- und Grenzschutzbehörden die Flüchtlingsströme kanalisieren und nahezu lückenlos kontrollieren und feststellen -> wer, wieviel und wann Personen ins Land einreisen möchten. Selbstverständlich wird derzeit niemanden an den sogenannten EU-Außengrenzen abgewiesen -> der aus der Ukraine geflohen ist. Nicht nur die BRD sollte wissen -> ob die geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer bereits durch EU-Mitgliedstaaten wie Polen, Rumänien, Ungarn registriert worden sind -> denn die Ukraine gehört bekanntlich weder dem NATO-BÜNDNIS noch dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft an.
Sofern noch keine Registrierung stattgefunden hat ->
sind alle Grenzbehörden der EU-Mitgliedstaaten vertraglich verpflichtet ->
solche Registrierungen systematisch und konsequent durchzuführen!
Alle Einreisenden Personen aus der Ukraine müssen deshalb kontrolliert werden dürfen. Doch ohne stationäre Grenzkontrollen sind zum Beispiel noch immer Polen, Rumänien, Ungarn und auch die BRD auf stichprobenartige Kontrollen angewiesen -> weil die meisten Flüchtlinge -> über die noch nicht notifizierte Grenze zu Polen kommen.
Die BRD verfährt deshalb nach dem allgemeinen polizeilichen Lagebild.
Personen -> die augenscheinlich vermutlich nicht aus einem EU-Mitgliedstaat stammen -> werden mit einer höheren Wahrscheinlichkeit kontrolliert. Deshalb haben Politikerinnen und Politiker von SPD und GRÜNEN der Bundespolizei den Vorwurf gemacht systematisch ->
Racial Profiling ->
zu betreiben.
Diese Vorwürfe gebe es nicht -> wenn die BRD notifizierte Grenzen hätte.
Bedauerlicherweise sind vermutlich von linksgrünen Aktivistinnen und Aktivisten Bundespolizistinnen und Bundespolizisten -> die streng nach dem polizeilichen Lagebild und den Vorschriften des EU-Kunstgebildes verfuhren -> als Rassisten beschimpft worden. An dieser schlimmen Entwicklung tragen auch die Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung eine Teilschuld. In Berlin weigert man sich noch immer -> dass die Bundespolizei die stichprobenartigen Kontrollen zu generellen Grenzkontrollen auszuweiten darf. Denn die Bundesinnenministerin ->
Nancy Faeser ->
möchte alle Flüchtlinge aus der Ukraine -> unbeschadet ihrer Nationalität -> aufnehmen -> obwohl ein großer Anteil der aus der Ukraine geflüchteten Personen keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Gemäß den Feststellungen der deutschen Polizei- und Sicherheits-Behörden handelt sich um „SO“ bezeichnete ->
Dritt-Staats-Bürger aus Regionen ->
außerhalb des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> die nur einem begrenzten Aufenthaltstitel für die Ukraine haben. Diese Personen müssten normalerweise das vertraglich festgelegte EU-Asylverfahren einschließlich Identitäts-Feststellung durchlaufen. Die deutsche Innenministerin und SPD-Genossin ->
Nancy Faeser ->
deutet die Lage anders. Faeser erklärte in einem Interview -> Menschen aus anderen Staaten -> die in der Ukraine über ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht verfügten -> müssten in der BRD kein aufwendiges EU-Asylverfahren durchlaufen. Die deutsche Innenministerin und SPD-Genossin ->
Nancy Faeser ->
ist gelernte Juristin und müsste die rechtlichen Bestimmungen kennen. Wenn beispielsweise eine Irakerin oder ein Iraker in Kiew studiert -> dann berechtigt der ukrainischer Aufenthaltstitel nicht dazu -> dass man den Schengen-Raum betreten darf. Dazu wird ein gesonderter Sichtvermerk im ukrainischen Aufenthaltstitel benötigt -> den man sich bei den Botschaften der EU-Mitgliedstaaten in der Ukraine relativ problemlos besorgen konnte. Im Bundesland Bayern stellte die Bundespolizei schon fest -> dass von 160 Flüchtlingen aus der Ukraine -> 130 Personen sogenannte Drittstaater waren. Mehrheitlich kamen diese 130 Personen aus afrikanischen Ländern wie Nigeria oder Marokko. Die Bundespolizei musste bereits alle verfügbaren Kräfte an die Grenzen der BRD nach Polen, Österreich und Tschechien verlegen. Auch die haltlosen Rassismus-Vorwürfe an die Bundespolizei scheinen sich zu häufen -> denn das Verhalten von offensichtlich linksgrünen Aktivistinnen und Aktivisten scheint aggressiver zu werden. Beispielweise gab 2015 noch keine erkennbar linksgrünen Aktivistinnen und Aktivisten -> die sich auf Autobahnen klebten oder Pferdemist in deutsche Ministerien schmissen. Seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine haben für die ->
AMPEL-KOALITION aus SPD, GRÜNEN und FDP ->
die Wochen der Wahrheit begonnen. Und bekanntlich ist die Begegnung mit der Wahrheit für viele Politikerinnen und Politiker eine schmerzliche Erfahrung. Wenn die Ängste der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vor unkontrollierter Zuwanderung -> trotz der herzlichen Aufnahme von Ukrainerinnen und Ukrainer in der BRD -> zunehmen und die Preise für Treibstoffe für Automobile mit Verbrennungs-Motoren sowie für Heizöl, Erdgas und Erdöl weiter ansteigen -> dann beginnt wahrscheinlich für die ->
AMPEL-KOALITION aus SPD, GRÜNEN und FDP ->
ein äußerst schmerzhafter Wahrheits-Marathon -> bis die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger der AMPEL-KOALITION aus SPD, GRÜNEN und FDP -> zurufen wird:
EURE ZEIT IN BERLIN IST ABGELAUFEN!
Und vergesst nicht das Aufräumen der verursachten
sozialen, wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Schäden!
Denn ->
DEUTSCHLAND ->
das Land der ->
DICHTER und DENKER ->
scheint in den Politik-Kreisen von SPD, GRÜNEN und FDP das logische DENKEN vollkommen verlernt zu haben. Man darf schon heute getrost davon ausgehen -> dass SPD, GRÜNE und FDP keine zweite Chance zur Gründung einer Bundesregierung bekommen werden! Es hagelt seit Wochen bereits exponentiell zunehmende Kritik von allen Seiten. Müssten die Ministerinnen und Minister der AMPEL-KOALITION die bisher angerichteten sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Schäden aus den eigenen Taschen bezahlen -> dann wären sie bis an das Lebens-Ende von Armut bedroht!
Übrigens….
…. eine Erfahrung -> die nach der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
bereits grob geschätzte 14 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger machen müssen.
Seit 2015 gehen jährlich immer mehr
sogenannte BABY-BOOMER in ihre verdiente Altersruhe!
Gemäß den Einschätzungen und Berechnungen von Sozial-Wissenschaftlerinnen, Sozial-Wissenschaftler, Renten-Expertinnen und Renten-Experten werden in den kommenden Jahren vermutlich schon 25 bis 30 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> völlig unerwartet -> Erfahrungen mit der ->
ALTERS-ARMUT ->
machen. Während sich die Politikerinnen und Politiker von SPD und GRÜNE -> die für die Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
verantwortlich waren -> sich an ihren LUXUS-PENSIONEN erfreuen.
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