Justiz-Odyssee von Julian Assange
2006 gründete ->
Julian Assange ->
die Enthüllungs-Plattform WikiLeaks. Bei der Gründung von ->
WikiLeaks ->
erhielt Assange von chinesischen Dissidentinnen und Dissidenten sowie von erfahrenen Informatikerinnen, Informatikern und Hackern aus Australien, Afrika, Südafrika, den USA und aus dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft Unterstützung. Die erste international vielbeachteten journalistische Enthüllung gelang WikiLeaks 2 Jahre später mit der Veröffentlichung von 200 Seiten Informations-Material über eine spezielle Gruppe in der Scientology‐Organisation -> die unter der Bezeichnung ->
Office of Special Affairs ->
bekannt wurde. Ab März 2010 veröffentlichte WikiLeaks geheime Militär-Dokumente und Videos zu den internationalen Militär-Einsätzen der US-Armee im Irak und in Afghanistan -> die WikiLeaks von der Whistleblowerin ->
Chelsea Manning ->
erhielt. Die US-Bürgerin -> lebte vor ihrer geschlechtsangleichenden Operation als US-Bürger und unter dem Namen ->
Bradley Manning ->
und war Angehörige der US-Armee. Manning trat im Oktober 2007 in die ->
United States Army ->
ein. Nach der Grund-Ausbildung in Fort Leonard Wood in Missouri wurde Manning aufgrund ihrer IT-Fachkenntnisse in Fort Huachuca in Arizona zur Nachrichtendienst-Analytikerin ausgebildet.
Chelsea Manning ->
ließ WikiLeaks 2010 viele Hunderttausende geheime Militär-Dokumente der US-Armee zukommen. In den geheimen Militär-Dokumenten der US-Armee ging es um Beweise für Kriegs-Verbrechen des US-Militärs in Afghanistan und dem Irak. Im Mai 2010 wurde Manning inhaftiert und 3 Jahre später von einem Militär-Gericht wegen Spionage zu 35 Jahren Haft verurteilt. 2017 kam Manning frei -> nachdem der 44. US-Präsident ->
Barack Obama ->
eine vorzeitige Freilassung angeordnet hatte. Die Whistleblowerin ->
Chelsea Manning ->
war Angehörige der US-Streitkräfte und arbeitete als IT-Spezialistin. Manning kopierte Videos und Dokumente und spielte sie WikiLeaks zu. In dem daraus resultierenden Straf-Verfahren wurde in insgesamt 21 Punkten Anklage gegen Manning erhoben. Nach der Ablegung eines Teil-Geständnisses wurde Manning Ende Juli 2013 in 19 Punkten ->
darunter Spionage und Diebstahl ->
für schuldig befunden. Das verhängte Strafmaß betrug 35 Jahre Freiheitsstrafe -> doch der 44. US-Präsident Barack Obama erließ -> am 17. Januar 2017 -> Manning einen Großteil der Strafe.
Am 17. Mai 2017
wurde Chelsea Manning freigelassen!
Aber am 08. März 2019 wurde Manning erneut inhaftiert und erst im März 2020 aus der Beugehaft wieder entlassen.
WikiLeaks ->
konnte durch die Unterstützung von Manning -> neben sehr viel Belanglosem auch massive Völker- und Kriegsrechts-Verletzungen von US-Truppen in Kriegsgebieten aufdecken.
Übrigens….
…. bis heute unvergessen bleibt das Video aus einem US-Kampfhubschrauber -> dass die brutale Erschießung von Zivilistinnen und Zivilisten in Bagdad zeigt. Von Juli 2010 bis Oktober 2010 veröffentlichte WikiLeaks rund 470.000 als geheim eingestufte Dokumente des US-Militärs. Diese alltägliche Realität von massiven Völker- und Kriegsrechts-Verletzungen in Kriegsgebieten sehen auch Journalistinnen und Journalisten von den Medien aus dem sogenannten ->
WESTEN!
Kriegsbericht-Erstatterinnen und Kriegsbericht-Erstatter fotografieren und filmen auch manchmal solche fürchterlichen Kriegs-Handlungen -> doch sie dürfen darüber meistens nicht berichten. Denn die Medien aus dem sogenannten ->
WESTEN ->
manipulieren ganz gezielt und systematisch Journalistinnen, Journalisten, Foto-Reporterinnen, Fotoreporter, Kriegsbericht-Erstatterinnen und Kriegsbericht-Erstatter -> quasi rund um die Uhr und überall auf dem BLAUEN PLANETEN! Immer mehr Menschen auf dem ->
BLAUEN PLANETEN ->
wissen jedoch -> dass man von den westlichen Medien häufig falsch informiert und sogar vorsätzlich belogen wird und Redakteurinnen, Redakteure, Kriegsbericht-Erstatterinnen und Kriegsbericht-Erstatter sowie Foto-Reporterinnen, Foto-Reporter -> im Hintergrund von Politikerinnen und Politikern dazu missbraucht werden -> dass man die Wahrheit unterdrückt und Falsch-Meldungen und Gerüchte verbreiten muss.
Nach den vielbeachteten Enthüllung von WikiLeaks gab es
deshalb massive Proteste und einige diplomatische Verwicklungen!
Für ganz besondere Kritik der US-Politikerinnen und US-Politikern sorgte vor allem die unzureichende Bearbeitung der Geheim-Dokumente! Denn in den von WikiLeaks veröffentlichte Dokumenten -> wurden keine Namen in den diplomatischen Depeschen und Militär-Berichten geschwärzt. Die betroffenen Regierungen in den Kriegsgebieten konnten also die Namen von Informantinnen und Informanten der US-Botschaften -> sowie die an Militär-Einsätzen beteiligten Soldatinnen und Soldaten der US-Armee -> erkennen. Nicht nur US-Geheimdienste versuchten Journalistinnen, Journalisten, Foto-Reporterinnen, Foto-Reporter, Kriegsbericht-Erstatterinnen und Kriegsbericht-Erstatter und WikiLeaks abzuschalten. Man diskreditierte und diffamierte das Agieren von ->
Julian Assange!
In den Medien aus dem sogenannten ->
WESTEN ->
begann eine koordinierte ->
MEDIALE HINRICHTUNG!
Der Druck auf Wikileaks wuchs exponetiell an -> sodass zum Beispiel Amazon auf Wunsch der US-Regierung Wikileaks‐Dokumente von Servern nehmen musste -> die WikiLeaks bei Amazon angemietet hatte. Die Adresse ->
wikileaks.org ->
konnte eine gewisse Zeit weltweit nicht mehr aufgerufen werden. Der ->
Internet-Bezahldienst PayPal ->
sperrte das Konto der Plattform WikiLeaks -> weil man PayPal nicht für illegale Aktivitäten verwenden sollte. Als die WikiLeaks-Internet-Seite wieder zugänglich war -> wurde sie immer wieder von Hackern angegriffen. Am Ende der Hacker-Angriffe gelang es WikiLeaks aber -> dass man die Daten auf anderen Servern sichern und sich so vor weiteren Hacker-Angriffen einigermaßen schützen konnte.
WikiLeaks ->
konnte die Enthüllungs-Kampagnen fortsetzen und dokumentierte dadurch eindrucksvoll -> dass die sogenannten westlichen Medien obrigkeitshörig, gleichgeschaltet und nahezu rechercheunwillig sind. Denn WikiLeaks entlarvte nicht nur die leicht zu durchschauenden verbalen Täuschungs-Manöver und Tricks von Politik und Medien.
Der rasant wachsende
Verlust an Glaubwürdigkeit nahm
gigantische Formen an!
Viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben sich -> bedingt auch durch WikiLeaks -> damit abgefunden -> dass man sehr oft von Politik und Medien belogen und betrogen wird. Weltweit wurde die angeblich unabhängige und demokratische Presse-Freiheit -> insbesondere der US-Medien -> immer stärker bezweifelt. Der 44. US-Präsident ->
Barack Obama ->
wurde wahrscheinlich auch deshalb zum Handeln gezwungen. Die US-Justiz möchte ->
Julian Assange ->
wegen Spionage-Vorwürfen den Prozess machen. Vorgeworfen wird Assange -> dass er gemeinsam mit der Whistleblowerin ->
Chelsea Manning ->
geheimes Material von US-Militär-Einsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht hat. Gemäß den Einschätzungen der US-Justiz soll Assange dadurch das Leben von US-Informantinnen, US-Informanten, US-Soldatinnen und Soldaten in Gefahr gebracht haben. Die Anklage gegen ->
Julian Assange ->
enthält 18 Anklage-Punkte. Bei einer Verurteilung müsste Assange theoretisch mit einer maximalen Haftstrafe von 175 Jahren rechnen. Im Wesentlichen werden ->
Julian Assange ->
3 Straftaten vorgeworfen.
1.
Assange soll in einer Verschwörung mit der damaligen
Mitarbeiterin von US-Sicherheits-Diensten -> Chelsea Manning ->
die nachweislich die geheimen US-Daten gestohlen hat -> sehr eng
zusammengearbeitet haben. Damit soll sich Assange zum Komplizen
des Daten-Diebstahls gemacht haben.
2.
Nach der Beurteilung der US-Justiz soll Assange
Manning zum Hacking der Geheim-Daten angestachelt haben.
3.
Damit soll Assange in verantwortungsloser Weise das Leben
zahlreicher US-Bürgerinnen und US-Bürger sowie weltweit Menschen
in Gefahr gebracht haben -> indem Assange US-Geheimakten veröffentlichte ->
ohne die -> Identifikations-Merkmale -> von Informantinnen, Informanten,
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der US-Streitkräfte sowie
von Dissidentinnen, Dissidenten, Aktivistinnen und Aktivisten
von NGOs im Irak und in Afghanistan und anderen Nationalstaaten
unkenntlich zu machen.
Die Unterstützerinnen und Unterstützer von ->
Julian Assange ->
sehen in dem Gründer von WikiLeaks hingegen einen investigativen und sehr mutigen Journalisten -> der Kriegs-Verbrechen ans Licht der Öffentlichkeit gebracht hat. Sollten also die US-Justiz-Behörden mit der beantragten Ausweisung des Wikileaks-Gründers in die USA erfolgreich sein -> „SO“ könnte es gemäß der Einschätzung von unabhängigen kritisch denkenden Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftlern, Historikerinnen und Historikern enorme negative Konsequenzen für die Presse-Freiheit haben. Denn es geht nicht nur um die Freiheit von Assange -> sondern um das Recht aller Redakteurinnen, Redakteure, Journalistinnen und Journalisten -> die wieder korrekt und sachlich ihre Arbeit verrichten möchten und um das Recht die Öffentlichkeit -> wahrheitsgemäß zu informieren! Diese Beurteilung teilte die Londoner Vertreterin von -> Reporter ohne Grenzen ->
Rebecca Vincent ->
im Vorfeld des Prozesses in Großbritannien gegen Assange -> der Nachrichtenagentur DPA mit. Die Deutsche Presse-Agentur GmbH ist die größte Nachrichten-Agentur in der Bundesrepublik Deutschlands -> kurz BRD genannt. Die DPA hat ihren Sitz in Hamburg und der Zentral-Redaktion in Berlin. Die DPA ist mit rund 100 Standorten im weltweit vertreten und unterhält in der BRD 12 Landesdienste mit DPA-Büros. Im Fokus -> das über das Schicksal von Assange entscheidende Londoner Auslieferungsverfahrens -> steht noch immer -> die im Mai 2019 veröffentlichte Anklage der US-Justizbehörden. Der bilaterale Auslieferungsvertrag zwischen Großbritannien und den USA -> aus dem Jahr 2003 -> sieht ein relativ problemloses Prozedere vor. Nach der Prüfung der Plausibilität der Vorwürfe der US-Justiz-Behörden -> durch ein britisches Gericht -> müsste die Auslieferung an die USA unverzüglich erfolgen. Doch britische Richterinnen und Richter können eine Auslieferung von Assange an die USA aus humanitären Gründen untersagen.
Genau das ist im Fall
von Julian Assange geschehen!
Ein britisches Gericht hatte Anfang 2021 die Auslieferung des 50-Jährigen WikiLeak-Gründers -> unter Berücksichtigung seines psychischen und gesundheitlichen Zustands und der zu erwartenden Haft-Bedingungen in den USA untersagt. Gemäß eines medizinischen Gutachten besteht sogar eine akute Suizid-Gefahr. Doch die US-Justiz-Behörden haben die Entscheidung der britischen Richterinnen und Richter angefochten. Damit zerschlug sich die Hoffnung des WikiLeak-Gründers -> dass die USA -> nach der Amtsübernahme des 46. US-Präsidenten ->
Joe Biden ->
möglicherweise die Anklage fallenlassen. Deshalb landete die US-Klage vor einem britischen Berufungsgericht. Vor diesem britischen Berufungsgericht haben die USA einen Etappensieg errungen. Obwohl der WikiLeaks-Gründer laut den britischen Medien-Berichten Ende Oktober 2021 im Gefängnis einen Schlaganfall erlitten haben soll -> bewilligte das Berufungsgericht die Auslieferung an die USA.
The Mail on Sunday ->
berichtete bereits am 12. Dezember 2021 -> dass der 50-Jährige WikiLeaks-Gründer ein hängendes rechtes Augenlid hat und Gedächtnis-Probleme -> die Anzeichen für neurologische Schäden sein können. Die Verlobte von Assange ->
Stella Moris ->
machte den extremen Stress dafür verantwortlich -> denn der Kampf gegen die Auslieferung in die USA soll den Schlaganfall verursacht haben. Im Streit um die Ausweisung des Wikileaks-Gründers forderte die Verlobte von Assange ->
Stella Moris ->
die unverzügliche Freilassung von Assange -> denn das britische Berufungsgericht in London hatte am 10. Dezember 2021 das verhängte Auslieferungsverbot aufgehoben. Der britische Richter ->
Timothy Holroyde ->
begründete die Entscheidung damit -> dass die USA mehrere Zusicherungen zu den Bedingungen von Assanges Inhaftierung gemacht hätten. Nun fordert man in Washington -> dass die britische Regierung über Assanges Ausweisung entscheidet. Die Verlobte von Julian Assange hat nach der Aufhebung des Auslieferungsverbots für den Wikileaks-Gründer angekündigt ->
ZITAT / AUSZÜGE AUS BRITISCHEN MEDIEN:
Wir werden diese Entscheidung
zum frühestmöglichen Punkt anfechten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Stella Moris bezeichnete die Entscheidung des britischen ->
High Court ->
als sehr gefährlich und fehlgeleitet. Nach der Einschätzung von Stella Morris handelt es sich um eine ->
SCHWERE RECHTSBEUGUNG!
Genauso beurteilen es die vielen Anhängerinnen und Anhängern des Wikileaks-Gründers -> die sich vor dem Gerichtsgebäude in London versammelt hatten! Viele hunderte Menschen waren vom Urteil enttäuscht und skandierten unüberhörbar ->
SCHANDE! SCHANDE! SCHANDE!
Vermutlich wird der Fall Assange noch vor die nächste britische Instanz gehen -> bevor man Assange ausliefert. Der für den Berufungsprozess zuständige Richter sagte nämlich -> dass der Fall an das erstinstanzliche Gericht zurückgegeben wird -> mit der Weisung -> dass man die Entscheidung über die Auslieferung von Assange der Innenministerin überlassen sollte -> denn bei Anhörungen im Oktober 2021 warfen die US-Anwälte dem britischen Gericht vor -> dass man sich bei der Einschätzung der Situation auf fehlerhafte Gutachten verlassen hat. Außerdem sicherten die US-Anwälte zu -> dass die USA im Falle einer Auslieferung nicht wie befürchtet ->
Spezial-Methoden ->
anzuwenden -> sowie einer Verlegung von Assange in ein australisches Gefängnis zustimmen könnten. Konkret haben die US-Anwälte garantiert -> dass man Assange nicht in strikter Isolationshaft halten würde und eine umfassende medizinische Betreuung jederzeit gewährleistet ist. Doch die Verteidiger von Assange veröffentlichten neue Enthüllungen über angebliche Anschlagspläne -> die vor einigen Monaten durch US-Medien-Berichte ans Licht gekommen waren. Investigative US-Journalistinnen und US-Journalisten hatten unter Berufung -> auf nicht näher bezeichnete Quellen -> darüber berichtet -> dass der Auslandsgeheimdienst CIA Pläne für einen Anschlag auf Assange geschmiedet hatte -> während sich Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London aufhalten durfte.
Belastbares Material
konnte nicht vorgelegt werden!
Im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh war der WikiLeaks-Gründer offensichtlich zeitweise nicht mehr in der Lage -> dem Geschehen -> um seine Person noch zu folgen.
Übrigens….
…. die Justiz-Odyssee um Julian Assange begann bereits im Jahr 2010 -> denn sehr kurz nach Veröffentlichung der Wikileaks-Beiträge erließ Schweden einen internationalen Haftbefehl gegen Assange -> weil 2 Frauen ihm Vergewaltigung und sexuelle Nötigung vorgeworfen hatten. Großbritannien -> wo Assange sich zu diesem Zeitpunkt aufhielt -> bereitete daraufhin die Auslieferung vor!
Julian Assange klagte dagegen!
Daraufhin wurde Assange zunächst auf Kaution freigelassen und lebte im erweiterten Hausarrest! Im Jahr 2012 gewährte ihm der Nationalstaat Ecuador politisches Asyl. Das Heimatland von Assange ->
Australien ->
versagte Assange die notwendige Unterstützung -> sodass Assange befürchten musste -> dass man ihn über Schweden direkt in die USA ausliefern wird. Damals sprach man in Washington sogar davon -> dass Assange die Todesstrafe droht! Mit dieser glaubwürdigen Drohung begründete Assange seinen Asylantrag an den Nationalstaat Ecuador -> obwohl zu diesem Zeitpunkt die USA noch keine Anklage gegen Assange erhoben hatte. Weil die britischen Behörden Assange nicht nach Ecuador ausreisen ließen -> lebte Assange 7 Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London und erhielt 2017 sogar die Staatsbürgerschaft von Ecuador. Die ecuadorianische Regierung plante damals -> dass man Assange Diplomaten-Status zu verleihen -> damit man ihn sicher aus der Botschaft nach Ecuador bringen konnte. Später kam es allerdings zu Spannungen zwischen dem Präsidenten von Ecuador und Assange. Die ecuadorianische Regierung kassierte deshalb 2019 den Asyl-Status wieder ein! Assange wurde wegen des Verstoßes gegen Kautions-Auflagen von der britischen Polizei verhaftet. Merkwürdigerweise entzog 2021 Ecuador ->
Julian Assange ->
auch noch die ecuadorianische Staatsbürgerschaft. In Großbritannien wurde Assange wegen des Verstoßes gegen die Kautions-Auflagen zu 50 Wochen Haft verurteilt. Diese Haftstrafe hat Assange abgesessen! Selbst das schwedische Straf-Verfahren gegen Assange wurde nach intensiver Überprüfung der unglaubwürdigen Beschuldigungen eingestellt. Weil die USA jedoch in der Zwischenzeit ihre Anklage gegen Assange veröffentlichte und deutlich verschärfte -> kam Assange in britische Auslieferungshaft. Nun sitzt Assange zweieinhalb Jahren im ->
Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh ->
im Süden von London. Wenn man seiner Verlobten Stella Moris Glauben schenkt -> dann ist der physische und psychische Gesundheitszustand von Assange extrem kritisch. UNO-Sonderbericht-Erstatter über Folter ->
Nils Melzer ->
wirft den involvierten Nationalstaaten im Fall Assange ->
Justiz-Willkür und psychische Folter ->
vor. Der UNO-Sonderbericht-Erstatter über Folter ->
Nils Melzer ->
ist davon fest überzeugt -> dass -> wenn Großbritannien Assange an die USA ausliefern es dort zu einem widerlichen Schau-Prozess kommen könnte -> der mit einer lebenslangen Gefängnisstrafe -> unter folterähnlichen Bedingungen -> enden wird. Nicht nur der UNO-Sonderbericht-Erstatter über Folter ->
Nils Melzer ->
vertritt deshalb die Meinung -> dass sich der WikiLeaks-Gründer durch seine spektakulären Enthüllungen nicht strafbar gemacht hat und seine Handlungen durch die ->
Pressefreiheit
in demokratischen Nationalstaaten ->
geschützt sein müsste. Vermutlich zählt der UNO-Sonderbericht-Erstatter über Folter die USA und Australien nicht mehr dazu!
Nils Melzer ->
gilt in der UNO nicht als anti-amerikanisch -> aber im Fall Assange geht es wahrscheinlich in Washington nicht nur um ->
GUT oder BÖSE
oder um
DEMOKRATIE oder AUTOKRATIE ->
sondern im Hintergrund vermutlich nur wieder einmal lediglich um den Zusammenhalt der Netzwerk-Organisationen in den USA -> sowie auch um deren Verbindungen zum bankrotten, zerstrittenen, untauglichen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft.
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