Hollywood hat ausgedient
Die Politikerin der GRÜNEN ->
Anne Spiegel ->
ist als Bundesministerin zurückgetreten -> weil sie als Landesministerin bei einer Überschwemmungskatastrophe völlig versagt hat.
In welchem Verhältnis stehen dazu die Folgen einer
desaströsen Russland-Politik der Bundesrepublik Deutschland ->
kurz BRD genannt -> in den letzten 16 Jahren?
Warum tritt der im Februar 2022 wiedergewählte Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
nicht einfach von seinem Amt zurück? Wahrscheinlich weil es für CDU, CSU, SPD -> sowie im Besonderen für die CDU-Politikerin Merkel bedeuten würde -> dass die CDU die volle Verantwortung für ihre verfehlte Russland-Politik übernehmen und dafür auch politisch haften müsste. Der wiedergewählte Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
war als Außenminister der BRD an den Verhandlungen zu den Minsker Vereinbarungen beteiligt und hat sie konsequent in den westlichen Medien falsch dargestellt. Etwa zum Beispiel damit -> dass die Ukraine die Kontrolle über die Grenze zu Russland erhalten sollte -> ehe es eine Autonomie-Regelung und Wahlgesetze zwischen Kiew und den Donbass-Republiken gab. Der SPD-GENOSSE Steinmeier hat die Verweigerung der Umsetzung durch die ukrainische Regierung nie kritisiert. Der wiedergewählte Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
hätte nach der Beurteilung von seriösen, erfahrenen und unabhängigen Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler den Maidan-Putsch im Februar 2014 auszubremsen können durch eine Nichtanerkennung der Putsch-Regierung. Hätte der SPD-GENOSSE Steinmeier das getan und verlangt -> dann hätte es wie vereinbart im Mai 2014 vorgezogene Wahlen in der Ukraine gegeben. Denn die Regierung von ->
Wiktor Janukowytsch ->
war bis zum Zeitpunkt des Putsches die gewählte Regierung der Ukraine. Vermutlich wäre auch die russische Sprache nicht verboten worden. Der wiedergewählte Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
wusste von den Geldern aus der Konrad-Adenauer-Stiftung -> die beispielsweise an Swoboda und die UDAR geflossen waren. Der SPD-GENOSSE kannte vermutlich auch die Existenz von Ausbildungs-Camps für die Nazi-Schläger vom Maidan-Platz in benachbarten NATO-Mitgliedstaaten -> wie zum Beispiel Polen. Als der SPD-GENOSSE im Mai 2014 erneut die Ukraine besuchte -> wusste man in Berlin und Brüssel mit Sicherheit alles über das Massaker in Odessa. Deshalb ist der wiedergewählte Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
auch mitverantwortlich für die Opfer auf beiden Seiten dieses Krieges -> denn der SPD-GENOSSE hätte mehrmals und auf mehrfache Weise die Kriegshandlungen in der Ukraine wahrscheinlich verhindern können. Inwieweit heute eine Reise des wiedergewählten Bundespräsidenten ->
Frank-Walter Steinmeier ->
nach Kiew überhaupt Sinn macht -> ist eine ganz andere politische Frage -> die man in Berlin auf jeden Fall klären sollte. Denn der SPD-GENOSSE Steinmeier ist aus der Sicht von seriösen, erfahrenen und unabhängigen Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler ein klassischer ->
Aparatschik ->
der sich in jedem politischen System nach oben durchmogeln könnte. Ob es einigen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern nun passt oder nicht -> nicht nur in Kiew kennen viele ukrainische Politikerinnen und Politiker das Agieren von Steinmeier als Außenminister der BRD. Der amtierende ukrainische Staatschef ->
Wolodymyr Selenskyj ->
hätte deshalb andere Mittel und Wege finden müssen -> um das amtierende Staatsoberhaupt der BRD von einem Besuch in Kiew abzuhalten. Denn als wiedergewählter Bundespräsident repräsentiert Steinmeier alle Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt. Einen solchen Politiker hätte der amtierende ukrainische Staatschef ->
Wolodymyr Selenskyj ->
nicht ausladen dürfen. Es gibt bestimmt andere und bessere Möglichkeiten zu zeigen -> was man von dem SPD-GENOSSEN tatsächlich hält. Denn auch in der BRD stößt der SPD-GENOSSE Steinmeier in allen Bundesländern auf massive Widerstände -> denn als Kanzleramts-Minister war Steinmeier -> unter dem SPD-Bundeskanzler Schröder -> für die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
voll verantwortlich.
Seit der ersten Bundesregierung aus
SPD und GRÜNEN hat die BRD deshalb mit einer zunehmenden
Alters-, Kinder- und Flächenarmut zu kämpfen!
Das weiß nicht nur die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler der UNION aus CDU, CSU sowie von der FDP -> die eine Wiederwahl von Steinmeier am 13. Februar 2022 gerne verhindert hätten. Doch die Bundesversammlung hat Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Der SPD-GENOSSE bekam 1045 von 1472 möglichen Wahl-Stimmen. Nach seiner Wahl warnte der SPD-GENOSSE Steinmeier vor einer akuten Kriegsgefahr in Europa. Steinmeier war von der neuen Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP sowie von den Oppositions-Parteien CDU und CSU nominiert worden. Der wiedergewählte Bundespräsident ->
Frank-Walter Steinmeier ->
ist damit der 5. Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit. Die 2. Amtszeit von Steinmeier begann am 19. März 2022 -> also 26 Tage nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine. Höchstwahrscheinlich aus Rücksichtnahme auf die Reputation der CDU-Politikerin Merkel sowie auf die gemeinsamen 2 Regierungszeiten in den „SO“ bezeichneten ->
GROSSEN KOALITIONEN ->
kurz GroKo genannt -> war die UNION aus CDU und CSU dazu gezwungen sich für Steinmeier zu entscheiden. Doch der SPD-GENOSSE Steinmeier ist auch aus anderen Gründen in der SPD unbeliebt und teilweise unerwünscht. Ein paar Monate vor seiner ersten Wahl zum Bundespräsidenten haben Print-Medien im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft darüber beichtet -> dass Steinmeier schon jetzt der schlechteste Bundespräsident aller Zeiten sei -> denn sehr viele überzeugte echte Sozialdemokraten lasteten dem SPD-GENOSSEN Steinmeier den Sturz des beliebten SPD-Politikers ->
Kurt Beck ->
an. Kurt Beck war von 1994 bis 2013 erfolgreicher Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und von 2006 bis 2008 Bundesvorsitzender der SPD. Viele überzeugte echte Sozialdemokraten vermuten sogar -> dass der SPD-GENOSSE Steinmeier den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck deshalb zu Fall gebracht hat -> weil man Beck als Bundeskanzler verhindern wollte. Denn der SPD-Vorsitzende Beck hatte die Gefahren der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
vollumfänglich erkannt und war dabei die AGENDA 2010 abzuschaffen. Damit hätte Beck die Wahlchancen der SPD schlagartig verbessert und SPD wieder auf bis auf 40% der Wählerzustimmung katapultiert. Mit einem solchen Wahlergebnis hätte die SPD gemeinsam mit der FDP eine neue Bundesregierung bilden können. Bekanntlich war ->
Kurt Beck ->
kein allzu großer Freund von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Der SPD-GENOSSE Steinmeier war also zum Handeln gezwungen -> denn am 27. September 2009 war die nächste Bundestagswahl. Möglicherweise auch durch das Beseitigen von Kurt Beck aus der Position des SPD-Chefs erreichte die SPD lediglich nur 23% der Wählerstimmen bei der Bundestagswahl 2009. Das Kabinett Merkel II war die vom 28. Oktober 2009, dem Tag ihrer Vereidigung -> bis zum 17. Dezember 2013 amtierende deutsche Bundesregierung während der 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages und bestand aus CDU, CSU und FDP -> obwohl die UNION aus CDU und CSU Wählerstimmen verlor. Die SPD erzielte ihr bis zu diesem Zeitpunkt schlechtestes Bundestagswahlergebnis! Mit 14,6% erzielte die FDP ihr bestes Wahlergebnis -> sodass sich die UNION aus CDU und CSU mit Leichtigkeit von der SPD trennen konnte. Dadurch endete die erste Amtszeit von Steinmeier als Außenminister im Kabinett Merkel I -> das von 2005 bis 2009 im Amt war.
Die Anschuldigungen von Wolodymyr Selenskyj
im April 2022 gegen Steinmeier gehen am Kern der
aktuellen ukrainischen Probleme vorbei!
Der Krieg ist eigentlich die Fortsetzung des Krieges von 2014 -> weil die politisch Verantwortlichen aus Russland und der Ukraine -> sowie die Separatisten keine Verhandlungslösung auf Basis von Minsk finden wollten.
Der heutige Krieg in der Ukraine basiert
auch auf Fehleinschätzung von Wolodymyr Selenskyj!
Als politisch vollkommen unerfahrener Komiker und Schauspieler konnte der heutige ukrainische Staatschef vermutlich die Gefährlichkeit der Situation in der Ostukraine nicht erkennen. Eine sachliche und realistische Beurteilung war ->
Wolodymyr Selenskyj ->
kaum möglich -> obwohl Selenskyj in seinem Wahlkampf die Beendigung des Krieges mit Russland versprochen hatte. Selenskyj hatte sogar mehrfach die Gelegenheit über ein von Moskau unterbreitetes Angebot der militärischen Neutralität zu verhandeln. Diese Chance hat Selenskyj offensichtlich mehrfach verspielt. Die Zerstörung von ukrainischen Städten geht also auch voll zu Lasten des ehemaligen Komikers und Schauspielers.
Hollywood hat nun schon
viele Wochen in der Ukraine ausgedient!
Nur muss sollte man es auch Wolodymyr Selenskyj sehr schnell einmal mitteilen -> bevor er noch mehr Schäden national und international anrichten kann.
Doch in Washington scheint man an dem
ukrainischen SHOW-MAKER gefallen gefunden zu haben.
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