Große Koalition der Verschaukler?
Können mehr Polizisten Übergriffe wie die in der Silvesternacht in Köln in Zukunft verhindern? Mehr Polizei bedeutet nicht automatisch mehr Sicherheit -> das haben viele Studien unter Beweis gestellt. In Köln sind die Polizeikräfte mit einem Phänomen konfrontiert worden -> das sie bis dahin noch nicht kannten. Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer -> die in Massen, koordiniert über Mobiltelefone, -> Frauen einkreisen, bedrohen, bestehlen und begrapschen, waren ihnen offensichtlich noch nicht bekannt. So etwas musste zu einer Überforderung der einzelnen Polizisten führen und im Kölner MultiKulti-Desaster enden. Die große Menge der mutmaßlichen Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer nutzte die Verwirrung der Polizeieinheiten zum eigenen Vorteil. Es gibt unbestreitbare Fakten -> dass die Kölner Polizei überrascht wurde. Trotzdem hatte man offensichtlich mehrere Möglichkeiten, Verstärkung anzufordern. Das hat man nicht getan. Es bleibt ergo für alle Zeiten offen -> ob die gefährliche Situation selbst mit mehr Polizei glimpflicher ausgegangen wäre. Nun beginnt die Zeit der Aufarbeitung, politischer Abrechnung und des blinden Aktivismus! Nahezu blitzartig stellten der CDUler Thomas de Maizière und der SPDler Heiko Maas ein Paket von Gesetzesmaßnahmen vor. Sie haben sich auf eine Verschärfung des Sexualrechts und des Aufenthaltsrechts für verurteilte Straftäter geeinigt. Weitere Ideen werden zwar diskutiert -> doch die Handlungsfähigkeit dies umzusetzen, bleibt fraglich. De Maizière und Maas wollen straffällige Ausländer künftig leichter ausweisen. Schon seit Jahren fehlt in Deutschland das Personal dazu, alle abgelehnten Asylbewerber und Armutszuwanderer in ihre Heimatländer zu überführen. Oftmals tauchen abgelehnte Asylbewerber auch in Deutschland unter und suchen Schutz in NO-GO-AREAS. Dort haben selbst Spezialkräfte der Polizei nur bedingt Zugriff auf sonstige Straftäter. Bisher galt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr als schwerwiegendes Ausweisungsinteresse. Künftig soll bei Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die sexuelle Selbstbestimmung, das Eigentum oder gegen Polizisten nun -> jede Freiheitsstrafe -> unabhängig von ihrer Höhe ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse darstellen. Klingt alles logisch -> doch die Bundesregierung hat schon seit Monaten den Überblick verloren, wer sich mit welcher Identität in Deutschland alles aufhält. Die geplante Verschärfung bezieht sich eben nur auf die aufgelisteten Straftaten von registrierten Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderern. Bei allen anderen Delikten werden alle deutschen Sicherheitskräfte weiter im Nebel herumstochern. Also bleiben die bisherigen Regelungen in Kraft. Verkehrsdelikte oder Fahrlässigkeitsdelikte stellen auch künftig keinen schweren Ausweisungsgrund dar. Wie in der Silvesternacht in Köln werden auch zukünftig Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer deutschen Polizisten auf der Nase herumtanzen und mit frechen Sprüchen überziehen. Gemäß dem Motto: Frau Merkel hat uns alle eingeladen und ihr müsst freundlich zu uns sein, Verständnis und Gefühl für unsere Lage zeigen. Eine schwierige Aufgabe für die deutsche Polizei -> die gehalten ist, sich stets POLITISCH KORREKT zu verhalten -> auch wenn sie in übelster Form beschimpft wird. Dies alles wissen die Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer, die in unsere Heimat strömen. Über die modernsten Kommunikationsmittel werden sie regelmäßig über jegliche Veränderung in den deutschen Behörden informiert -> während man in Regierungskreisen noch immer von einer funktionierenden MultiKulti-Gesellschaft träumt. CDU, CSU und SPD wollen die Regeln für alle Asylbewerber verschärfen. Doch schon seit Monaten können durch das nachhaltige Versagen der Beamtenapparate die bereits bestehenden Gesetze nicht umgesetzt werden. Immer noch möchte man in Berlin den sogenannten MUSTER-KNABEN spielen und schielt mit einem Auge immer auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Der zufolge kann einem Flüchtling nämlich nur dann die Anerkennung verweigert werden -> wenn er eine Gefahr für die Sicherheit des Landes darstellt oder wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde. Wo wollen deutsche Behörden so etwas verlässlich feststellen? In Damaskus? In Bagdad? In Riad? Oder möchte unser Außenminister Steinmeier direkt Anfragen an die ISIS-Bewegung stellen? Selbst wenn man, wie in Paris geschehen, einen Terroranschlag verhindern und die Identität des Attentäters zweifelsfrei feststellen kann -> bleibt die Frage offen -> ob diejenigen, die nun möglicherweise ihren Aufenthaltsstatus verlieren und ausgewiesen werden können, auch abschiebefähig sind. Denn sollte im festgestellten Heimatland Tod, Folter oder unmenschliche und erniedrigende Behandlung drohen -> darf gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention -> nicht abgeschoben werden. Eine Abschiebung kann aber auch an anderen Hindernissen scheitern -> wenn zum Beispiel die Heimatländer keine Papiere ausstellen oder den Betreffenden nicht als ihren Staatsbürger anerkennen. Das ist derzeit zum Beispiel bei vielen Irakern, Tunesiern, Marokkanern und Syrern der Fall. Und genau DAS wissen auch die grob geschätzten 1,2 Millionen Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer in unserer Heimat. Ergo ist der BLINDE AKTIVISMUS von CDU, CSU und SPD nur OPIUM für das VOLK zu Beruhigung. Denn Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer -> denen man wegen einer Straftat die Anerkennung verweigert -> brauchen keine großen Folgen zu befürchten. Sie erhalten lediglich einen anderen behördlichen Status. Sie werden dann nämlich „nur geduldet“ und dürfen zum Beispiel nicht arbeiten. Sie werden dann weiterhin von Städten und Gemeinden alimentiert und fallen unseren Sozialsystemen weiterhin zur Last. Obwohl abgelehnte Asylbewerber eigentlich keine Chance haben -> dauerhaft in Deutschland zu bleiben, werden sie in unserer Heimat auf Dauer Unterschlupf finden. Denn erst, wenn sich die Sicherheitslage und gesellschaftliche Situation in ihrem Heimatland ändern sollte, droht abgelehnten Asylbewerbern die Abschiebung. Aber wer glaubt schon ernsthaft daran -> dass es kurzfristig in Nordafrika sowie im Mittleren und Nahen Osten gravierende Änderungen der Sicherheitslage gibt? Hört man die Politiker aus Berlin reden -> dann scheinen sie daran zu glauben. Der Rest der deutschen Bevölkerung tut das nicht und muss sich weiterhin vom SPDler Maas oder vom CDUler de Maizière verschaukeln lassen und die Kosten für immer mehr Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer erwirtschaften. Da kommt ganz bestimmt demnächst Finanzminister Schäuble aus dem politischen Dickicht in Berlin und wird Steuererhöhungen verkünden. Den Grund kennen alle DEUTSCHEN schon heute: Wir DEUTSCHEN müssen Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer nicht nur durchfüttern, mit guter Kleidung für alle Jahreszeiten versorgen, sondern ihnen auch noch menschenwürdige Unterkünfte und medizinische Versorgung kostenlos zur Verfügung stellen. Alle abhängig Beschäftigten können ihre Uhren danach stellen, wann die nächste Beitragserhöhung für die gesetzliche Krankenversicherung auf sie zurollen wird. Auch die zwingend notwendigen DEUTSCH-KURSE für Erwachsene sowie die Schaffung zusätzlicher Plätze in Kindertagesstätten und allen Schulsystemen wird Millionen Euro verschlingen. Gelder -> die Städte und Gemeinden schon heute kaum noch haben. Da wird demnächst ein Karnevalsschlager aus Köln wieder ins Interesse der DEUTSCHEN rücken: Wer soll das bezahlen -> wer hat so viel Geld -> wer hat so viel Pinke, Pinke ….. und so weiter!
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