ERKENNBARE BREMS-WIRKUNG?
Die meisten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind Mieterinnen und Mieter von Wohn-Raum. Die ->
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
kurz BRD genannt -> ist im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft der einsame ->
SPITZEN-REITER ->
wenn es um das Thema des Mietens von Wohnungen geht. Mit der Einführung des vom DRSB „SO“ bezeichneten ->
HEUSCHRECKEN-EINLANDUNGSGESETZ ->
und der extremen Lockerung der Miet-Gesetze in der BRD wurden scharenweise ausländische Investoren angelockt -> die ganze Wohn-Siedlungen von Städten und Gemeinden sowie von deutschen Unternehmen, Banken und Versicherungs-Konzernen aufkauften. Denn die Vermietung von Wohn-Raum versprach hohe Gewinne -> weil viele deutsche Politikerinnen und Politiker das Erstellen von bezahlbaren ->
SOZIAL-WOHNUNGEN ->
sträflich vernachlässigten. Schon seit nunmehr 12 Jahren leiden immer mehr Mieterinnen und Mieter darunter -> dass die MIET-PREISE -> quasi im Halb-Jahres-Rhythmus -> immer stärker angestiegen sind. In vielen sogenannten ->
BALLUNGS-REGIONEN ->
wie zum Beispiel in Berlin, Düsseldorf, Dresden, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig oder Stuttgart kämpfen viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit sehr hohen ->
WOHNUNGS-MIETEN
und
WOHN-NEBEN-KOSTEN.
In vielen deutschen Städten und Gemeinden stieg der Preis pro Quadrat-Meter auf Werte zwischen ->
15,00 bis 25,00 Euro!
Gemäß diverser Medien-Berichte beträgt die durchschnittliche ->
NEU-VERMIETUNGS-MIETE ->
in München rund 17,50 Euro pro Quadrat-Meter. Weil durch die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
sowie durch die Verlagerung von deutschen Industrie-Standorten in BILLIG-LOHN-LÄNDER viele tausend sicher geglaubte und gut bezahlte Arbeitsplätze vernichtet wurden und der „SO“ dargestellte ->
BILLIG-LOHN-SEKTOR ->
in der BRD noch immer unvorstellbare Zuwachs-Raten hat -> kommt es zu einer massenhaften ->
VER-ARMUNG ->
von immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern. Über die schleichende Auflösung der ->
DEUTSCHEN MITTEL-SCHICHT ->
sowie über das Explodieren der ->
ALTERS-, KINDER- UND FLÄCHEN-ARMUT ->
hat der DRSB mehrfach ausführlich berichtet und auch die Ursachen- und Wirkungs-Zusammenhänge schonungslos aufgedeckt. Damit das astronomische Ansteigen von Wohnungs-Mieten nicht zu ständigen Massen-Protesten und Demonstrationen auf deutschen Plätzen und Straßen führt -> haben deutsche Politikerinnen und Politiker zum 01. Juni 2015 die „SO“ dargestellte ->
MIET-PREIS-BREMSE ->
eingeführt. Eine „schöne“ und „nette“ Bezeichnung für ein vollkommen wirkungsloses politisches Instrument -> denn die ->
MIET-PREIS-BREMSE ->
wirkte nicht „SO“ -> wie es sich die deutschen Politikerinnen und Politiker erhofft hatten. Das Gesetz musste deshalb zum 01. Januar 2019 erheblich nach-gebessert und zum 01. April 2020 noch einmal etwas nachgeschärft und verlängert werden. Trotzdem scheint in vielen deutschen Städten und Gemeinden die erhoffte ->
PREIS-DÄMPFUNG ->
nicht zu wirken. Wie man im Internet sowie in sogenannten Stadt-Teil-Zeitungen nachlesen kann -> haben offensichtlich größere Wohn-Raum-Vermietungs-Gesellschaften sogar während der noch anhaltenden COVID-19-PANDEMIE an Mieterinnen und Mieter ->
MIET-PREIS-ANPASSUNGEN ->
in der Höhe bis zu 8% verschickt. Besonders in vielen deutschen Groß-Städten liegen die Neu-Vermietungs-Angebote weit über der zulässigen Obergrenze. Eine ->
ERKENNBARE BREMS-WIRKUNG ->
ist kaum festzustellen. Auch berichten deutsche Medien darüber -> dass die Wohnungs-Mieten in einigen Gebieten mit MIET-PREIS-BREMSE stärker gestiegen sind als in Städten ohne MIET-DÄMPFUNGS-MASSNAHMEN -> obwohl CDU, CSU und SPD im Koalitions-Vertrag eine wirksame ->
MIET-PREIS-BREMSE
sowie die „SO“ bezeichnete ->
MODERNISIERUNGS-UMLAGE ->
sozialverträglich vereinbarten. Die vermutlich gute Absicht ist klar erkennbar voll in die Hose gegangen -> denn Vermieter und Vermietungs-Konzerne erhöhen die sogenannten ->
KALT-MIETEN ->
noch immer um 20% bis teilweise zu 45%. Selbst einfacher Standard-Wohn-Raum wird zu ->
LUXUS-WOHN-RAUM-MIETEN ->
völlig schmerzfrei und rücksichtslos -> angeboten. Deshalb beschäftigt immer mehr Mieterinnen und Mieter die Frage:
WIE SOLLTE IM NORMAL-FALL
DIE MIET-PREIS-BREMSE WIRKEN?
Denn geplant war -> dass bei einer Wieder-Vermietung von Bestands-Wohnungen in Gebieten mit angespanntem ->
WOHNUNGS-MARKT ->
die Monats-Miete maximal 10% über der ortsüblichen Vergleichs-Miete liegen sollte. Doch ob ein ->
WOHNUNGS-MARKT ->
als angespannt einzustufen ist -> das entscheiden die einzelnen Bundes-Länder. Wie hoch die Vergleichs-Miete ist -> sollte man unproblematisch an qualifizierten Miet-Spiegeln von Städten und Gemeinden ablesen können. Auch Mieter-Schutz-Vereine geben Auskünfte und Hinweise -> wie man sich als Mieterin oder Mieter vor allzu gierigen Vermietern oder MIET-HAIEN schützen kann. Doch in den angespanntem ->
WOHNUNGS-MÄRKTEN ->
in unserer Heimat schwelt unter der Oberfläche Frust und Angst vor Vermietern und Vermietungs-Konzernen. Die Sozial-Pflichtigkeit des Eigentums ist nirgendwo stärker ramponiert als in den deutschen ->
WOHNUNGS-MÄRKTEN!
Das hat das Bundesverfassungsgericht schon mehrfach durch die Recht-Sprechung bestätigt. Die Wohnung ist der Mittelpunkt des Lebens der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Doch der Kampf gegen viel zu hohe Mieten steht erst am Anfang. In Berlin sowie in Bayern gibt es bereits Bürger-Initiativen für einen Mieten-Stopp. Bedauerlicherweise hält das Bayerische Innen-Ministerium solche Bürger-Initiativen und Volks-Begehren für unzulässig -> weil man dafür angeblich ein verbindliches Bundesgesetz benötigt. Auch gegen den „SO“ genannten ->
BERLINER MIETEN-DECKEL ->
haben Vermieter und Vermieter-Konzernegeklagt. Sollte das ->
BERLINER-MODELL ->
vor Gericht bestehen können -> dann wäre es ein deutliches Zeichen an die Bundes-Regierung zur generellen Absenkung von Monats-Mieten in ganz Deutschland. Es wäre ein wünschenswerter ->
VOLKS-NAHER POLITISCHER EINGRIFF ->
zum Schutz vieler Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Ein ->
MIETEN-STOPP ->
wäre aus der Sicht von vielen Juristen völlig unproblematisch zu realisieren. Denn zum Schutz von Mieterinnen und Mietern brauchen wir in unserer Heimat eine bundesweite Regelung -> nach der die Mieten in den nächsten 6 bis 9 Jahren nur im Rahmen der Inflationsrate erhöht werden dürfen. Dadurch wären auf einen Schlag alle Landes-Gesetze- und Verordnungen hinfällig. Zusätzlich könnten Städte und Gemeinden bezahlbaren Wohn-Raum in Eigen-Verantwortung schaffen -> denn es gibt immer weniger bezahlbaren Wohn-Raum. Gemäß diverser Medien-Berichte müssten in unserer Heimat jedes Jahr mindestens ->
80.000 bis 100.000
SOZIAL-WOHNUNGEN ->
gebaut werden -> damit man die immer größer werdende Lücke schließen kann.
Übrigens….
…. bevor es völlig in Vergessenheit gerät hat der DRSB mehrfach darüber belastbar berichtet -> dass noch in den Jahren ab 1980 in der damaligen Bundesrepublik Deutschland -> also ohne die DDR -> mehr als ->
3,5 MILLIONEN
SOZIAL-WOHNUNGEN ->
gab. Gemäß diverser Medien-Berichte gibt es aktuell in allen Bundes-Ländern nur noch ->
1,1 MILLIONEN
SOZIAL-WOHNUNGEN ->
deren sogenannte SOZIAL-BINDUNG in 20 oder 30 Jahren ausläuft.
Übrigens….
…. auch sollte nicht in Vergessenheit geraten -> dass der Skandal der SPD-GENOSSEN um die ->
NEUE HEIMAT ->
von der damaligen Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP dazu genutzt wurde -> um den gesamten ->
GEMEINNÜTZIGEN WOHNUNGS-BEREICH ->
tiefgehend zu schleifen. Deshalb hat der DRSB bereits mehrfach von deutschen Politikerinnen und Politikern gefordert -> dass man wieder ->
KOMMUNALE
WOHNUNGS-BAU-UNTERNEHMEN ->
gründet -> damit man soziale Brenn-Punkte vorsorglich entschärfen kann. Allen etablierten deutschen Parteien liegen dazu die -> sofort umsetzbaren -> DRSB-Vorschläge schon seit vielen Monaten vor. Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger stecken bedingt durch die COVID-19-PANDEMIE in Kurzarbeit oder haben ihre sicher geglaubten Arbeits-Plätz bereits verloren. Vielen Mieterinnen und Mietern -> die ihre Monats-Mieten deshalb nicht mehr pünktlich bezahlen konnten -> droht jetzt die Kündigung und Zwangs-Räumung -> denn das „SO“ bezeichnete ->
MIETEN-MORATORIUM ->
dass die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vor Zwangs-Maßnahmen durch Vermieter schützen sollte -> ist ausgelaufen. Gemäß den zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen nehmen die Wohnungs-Kündigungen bereits zu. Wer mehr als eine Monats-Miete im Zahlungs-Rückstand ist -> der kann fristlos gekündigt werden.
Übrigens….
…. vor der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA-POLITIK und des HEUSCHRECKEN-EINLAFDUNGSGESETZES empfahl der DRSB allen etablierten deutschen Parteien -> dass man Mieterinnen und Mieter für einen längeren Zeitraum schützen sollte. Der DRSB forderte damals eine Warte- und Übergangs-Frist von 6 Monaten -> in der sich Mieterinnen und Mieter von Schicksal-Schlägen oder Arbeitslosigkeit erholen konnten -> um danach ausgefallene Miet-Zahlungen ratierlich abtragen zu können. Auch die SPD-POLITIKERIN und JUSTIZMINISTERIN ->
CHRISTINE LAMBRECHT ->
hat offensichtlich die Folgen der COVID-19-PANDEMIE richtig eingeschätzt und beurteilt -> denn die SPD-POLITIKERIN wollte das „SO“ bezeichnete ->
MIETEN-MORATORIUM ->
bis Ende September 2020 ausdehnen. Vermutlich ist CHRISTINE LAMBRECHT am Wiederspruch aus den Reihen der GroKo gescheitert. Innenminister SEEHOFER und Justizministerin LAMBRECHT möchten auf jeden Fall die Umwandlung von Miet- in Eigentums-Wohnungen erschweren. Das könnte kurzfristig gegen spekulierende Kapital-Investoren helfen. Hoffentlich können sich LAMBRECHT und SEEHOFER in ihren Fraktionen durchsetzen. Aber es gibt auch weitere Licht-Blicke -> denn viele kleine Vermieter haben sich sehr kulant verhalten und sich auf MIET-KÜRZUNGEN oder spätere Raten-Zahlungen eingelassen. Eine solche Kulanz ist bei den international agierenden VERMIETUNGS-KONZERNEN noch nicht erkennbar. Das Problem verschärft sich seit Ende Juni 2020 jetzt von Monat zu Monat. Spätestens wenn die GELD-RESERVEN der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger aufgebraucht sind -> wird es zu einer außerordentlichen
KÜNDIGUNGS-WELLE VON WOHNUNGEN ->
kommen. Die meisten ausländischen Kapital-Investoren wollen ausschließlich maximal erzielbare Gewinne erwirtschaften. Man hat keinerlei Interesse am Schutz der Mieterinnen oder Mieter oder am sozialen Zusammenhalt in unserer Heimat. Die anhaltende COVID-19-PANDEMIE hat bereits dazu geführt -> dass sich das Interesse an deutschen Immobilien bei ausländischen Kapital-Investoren erheblich abgekühlt hat. Die Zeit in der für deutsche Immobilien unrealistische ->
PHANTASIE-PREISE ->
gezahlt wurden ist vorbei. Das wissen auch alle ausländischen Kapital-Investoren. Kommt es vermehrt zu Massen-Protesten der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> dann wird sich der Druck auf deutsche Politikerinnen und Politiker erhöhen -> das man ausländische Kapital-Investoren enteignet und ihnen für die enteigneten Immobilien eine angemessene Entschädigung zahlt. Darüber hat der DRSB bereits berichtet und die möglichen rechtlichen Wege aufgezeigt. Bekanntlich fürchten sich ausländische Kapital-Investoren vor außerordentlichen Geld-Verlusten. Also ist jetzt der richtige Moment gekommen -> damit Städte und Gemeinden den ausländischen Kapital-Investoren realistische Angebote für den unverzüglichen Rück-Kauf von Wohn-Immobilien unterbreiten. Zusammen mit einem Umwandlungs-Verbot haben jetzt deutsche Politikerinnen und Politiker die einmalige Chance für viele Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
WOHN-SCHUTZ-GEBIETE ->
zu schaffen. Statt Milliarden Euro über Brüssel und Straßburg zu verblasen -> sollte die Bundesregierung den deutschen Städten und Gemeinden Milliarden Euro für den Rück-Kauf von Wohn-Immobilien zur Verfügung stellen. Das sind sinnvolle und nützliche Investitionen ins eigene Land.
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