Echte Demokratie -> oder Lachnummer?
Die Bundespräsidenten-Wahl 2017 fand am 12. Februar 2017 statt. Der deutsche Bundespräsident wird von der Bundesversammlung ohne Aussprache und unter dem Ausschluss des DEUTSCHEN VOLKES gewählt. Die Bundesversammlung wird vom Präsidenten des Bundestages einberufen und muss spätestens 30 Tage vor dem Ablauf der Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten zusammentreten. Der Präsident des Bundestages trägt für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundesversammlung die volle Verantwortung. Die sogenannte Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern -> die von den Volksvertretungen der 16 Bundesländer gewählt werden. Die Amtszeit des deutschen Bundespräsidenten beträgt 5 Jahre. Viele DEUTSCHE sehen in dem höchsten deutschen Amt lediglich einen unbedeutenden ->
Begrüßungsaugust ->
und interessieren sich nur sehr wenig für das Wahlprozedere und die tatsächlichen Aufgaben. Doch diese Einschätzung und Einstellung ist absolut falsch -> denn der deutsche Bundespräsident hat eine große Anzahl von sehr wichtigen Aufgaben:
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Der Bundespräsident ->
vertritt den Bund völkerrechtlich.
Der Bundespräsident ->
beglaubigt diplomatische Vertreter.
Der Bundespräsident ->
hat ein Begnadigungsrecht -> kann aber keine Amnestie aussprechen.
Der Bundespräsident ->
fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus. Er veranlasst die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt.
Der Bundespräsident ->
schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt oder entlässt ihn.
Der Bundespräsident ->
ernennt und entlässt auf Vorschlag des Bundeskanzlers die Bundesminister.
Der Bundespräsident ->
ernennt und entlässt Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere und Unteroffiziere -> sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist.
Der Bundespräsident ->
hat die Entscheidungsmacht und kann nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage die Auflösung des Deutschen Bundestages anordnen.
Der Bundespräsident ->
verkündet -> dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist.
Der Bundespräsident ->
gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff auf Deutschland erfolgt. Der Bundespräsident hat ergo allein die Aufgabe zur Abgabe von Kriegserklärungen.
Der Bundespräsident ->
beruft den Bundestag und gemäß dem Parteiengesetz die Parteienfinanzierungskommission ein.
Der Bundespräsident ->
veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass und ordnet die Staatssymbole an.
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Für die Wahrnehmung seiner Aufgaben erhält der deutsche Bundespräsident derzeit Jahresbezüge in der Höhe von 199.000,00 Euro -> zuzüglich 78.000,00 Euro als Aufwandsentschädigung. Nachdem der SPDler Steinmeier zur Wahl zum neuen Bundespräsidenten vorgeschlagen wurde -> kam es in der deutschen Bevölkerung zu erkennbaren Ablehnungsbekundungen. Lediglich einige SPD-Mitglieder und SPD-Anhänger fanden die Benennung von Steinmeier gut. Dass der SPDler Steinmeier auf massive Ablehnung stieß -> war kein allzu großes Geheimnis. Deshalb begann man im Lager unserer Marionetten-Politiker und den willfährigen Medien sofort mit einem ->
Bejubelungstrommelfeuer ->
und versuchte mit der geballten Medien-Macht den Kandidaten Steinmeier dem deutschen Volk „wärmsten“ zu verkaufen. Erneut ein Paradebeispiel dafür -> wie man echte Demokratie eigentlich nicht praktizieren sollte. Denn der deutsche Bundespräsident wird nicht von der Mehrheit des deutschen Volkes gewählt. Die etablierten Parteien kegeln in verschlossenen Hinterzimmern den Kandidaten aus und wählen ihn in der Bundesversammlung. Bekanntlich besteht die Bundesversammlung zur Hälfte aus Bundestagsabgeordneten der etablierten Parteien. Der SPDler Müntefering nannte sie auch bezeichnend ->
Stimmvieh!
Zur anderen Hälfte besteht die Bundesversammlung aus handverlesenen Wahlmännern und Wahlfrauen aus den 16 Landesparlamenten -> die zuvor in Seilschaften oder Netzwerken ihre „Loyalität“ mehrfach unter Beweis stellen mussten. Ganz genau genommen wurde ergo der SPDler ->
Frank-Walter Steinmeier ->
ohne jede Legitimation durch das deutsche Volk von einer elitären Minderheit gewählt.
Und das stößt immermehr DEUTSCHEN sauer auf.
Die Wahl zum Bundespräsidenten ist ohne Alternative. Durch die sinnentleerten Bejubelungsorgien der Medien wurde der Frust und die Verärgerung der DEUTSCHEN noch verstärkt. Gemäß diverser Medien-Berichte wurde dem neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier viel Zuspruch zuteil. Vermeintlich ruhen große Hoffnungen auf ihm. Doch welche Hoffnungen sollen das sein? Steinmeiers Mission heißt:
Die Demokratie verteidigen!
Doch die Mehrheit der DEUTSCHEN hat noch nicht vergessen -> dass der SPDler Steinmeier den echten und überzeugten ->
Sozialdemokraten Kurt Beck ->
Integrand beseitigen ließ. Frank-Walter Steinmeier gilt noch immer als der Urheber der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010. Und genau diese AGENDA 2010 beflügelt seit ihrer Einführung die Kinder-, Alters- und Flächenarmut in Deutschland. Trotzdem soll nach der Ansicht der deutschen Medien die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten überwiegend positiv aufgenommen worden sein. Will man mit der noch vorhandenen Medien-Macht und extrem schlecht konstruierten Fake-News „so“ die ->
Demokratie ->
in Deutschland verteidigen und weiterführen? Wie glaubhaft klingen die Worte von Kanzlerin Merkel -> die in der Personalie Steinmeier einen hervorragenden Bundespräsidenten in schwierigen Zeiten sieht? Nach der kruden Ansicht einiger Journalisten kannte keiner der Vorgänger die Welt und die politischen Krisenherde so gut -> wie Frank-Walter Steinmeier. Damit haben diese Journalisten absolut RECHT -> denn keiner der Vorgänger von Steinmeier war in fast alle aktuellen Krisenherde „so“ tief verstrickt -> wie unser neu gewählter Bundespräsident. Das mögliche Versagen von Kanzlerin Merkel -> die sich ganz offensichtlich nicht rechtzeitig und intensiv genug um alternative Kandidaten bemüht hat -> werden die deutschen Historiker später herausfinden, beurteilen und bewerten müssen. Aber -> schon eine Woche nach der Wahl bleibt ein schaler Geschmack zurück -> dass SPD, CDU und CSU vorsätzlich den Kandidaten Steinmeier rücksichtslos durchgeboxt haben. Und warum auch die FDP dieser umstrittenen Personalie zugestimmt hat -> dass bleibt das Geheimnis dieser Partei -> denn dadurch hat die FDP mögliche Wähler wieder einmal abgeschreckt. Dabei wurde im Vorfeld der Wahl doch viel diskutiert -> dass der SPDler Steinmeier eine ungeliebte Fehlbesetzung ist. So bleibt auch diesmal die Wahl des Bundespräsidenten von einem demokratischen Prozess weit entfernt. Die DEUTSCHEN müssen nun wieder einmal 5 Jahre abwarten.
Direkte Demokratie sieht völlig anders aus.
Vielleicht besteht die Chance -> dass die DEUTSCHEN nach der Ära Steinmeier IHREN Bundespräsidenten selbst wählen dürfen. „So“ lange muss auch Steinmeier mit dem demokratischen Makel leben -> kein echter Präsident des deutschen Volkes zu sein.
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