Der neue Kontroll-Staat?
Die demokratische Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> steht seit Monaten vor einer folgenreichen Frage -> die durch die COVID-19-PANDEMIE ausgelöst wurde.
Sind die Grundrechte
der BRD verhandelbar oder nicht?
Karl Poppers philosophisches Meisterwerk ->
Die offene Gesellschaft und ihre Feinde ->
erschien 1945. Poppers Buch war -> gemäß den Einschätzungen von Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftlern, Historikerinnen und Historikern eine der intellektuellen Grundlagen für die politische Weichenstellung -> die zur Bildung einer westlichen Staaten-Gemeinschaft führte -> die auf Demokratie, Freiheit und dem Rechtsstaat basieren sollte. Es war auch eine direkte Folge des zweiten Weltkriegs -> denn Moskau und der Diktator Stalin wollten den Kommunismus und die Sowjetunion über den ganzen europäischen Kontinent ausdehnen. Doch viele Politikerinnen und Politiker -> im „SO“ bezeichneten WESTEN -> lehnten Diktatur und Totalitarismus der Sowjetunion ab und suchten neue Wege zur politischen Weichenstellung. Demokratie, Freiheit, Meinungsfreiheit und der Rechtsstaat prägten nach 1945 Politik und Gesellschaft im „SO“ bezeichneten WESTEN! Rund 44 Jahre lang -> bis zum Zerfall der UdSSR. Bis zur Unabhängigkeit der 15 sowjetischen Unions-Republiken -> die am 25. Dezember 1991 ihren Abschluss fand -> war im „SO“ genannten WESTEN immer die Angst-Macher-Botschaft zu hören ->
DER RUSSE STEHT VOR DER TÜR!
Mit dieser Angst-Macher-Botschaft versuchen noch heute Politikerinnen und Politiker in den Mitgliedstaaten der NATO politische, soziale, wirtschaftliche und militärische Veränderungen durchzusetzen -> obwohl nach dem Zerfall der UdSSR eine neue Weichenstellung erforderlich war. Denn der sogenannte ->
„BÖSE“ RUSSE ->
steht jetzt vor den Türen von Estland, Lettland, Litauen, Polen und der Ukraine. Offene demokratische Gesellschaften mit echter Meinungsfreiheit, Freiheit und einer stabilen Rechts-Ordnung zeichnen sich dadurch aus -> dass man jede Bürgerin und jeden Bürger als individuelle Person anerkennt und leben lässt.
Bürgerinnen und Bürger
haben eine unveräußerliche Würde!
Daraus sollten sich in einer offenen demokratischen Gesellschaften Grundrechte ableiten -> die eine Abwehr ungewollter äußerer Eingriffe in die eigene Lebens-Gestaltung garantieren. Nur ein souveräner National-Staat ist ein Rechts-Staat -> der diese Rechte dauerhaft garantiert und schützen kann. In einer offenen demokratischen Gesellschaft lässt man Bürgerinnen und Bürgern die Freiheit -> damit man soziale und wirtschaftliche Beziehungen frei gestalten kann. In einer echten Demokratie versuchen Politikerinnen und Politiker sowie Parteien auf keinen Fall die Bürgerinnen und Bürger zu lenken, zu manipulieren oder durch gezielte Wahrnehmungssteuerung in eine gewünschte Richtung zu drängen. Man lässt den Menschen freien Lauf -> ihr Leben „SO“ zu gestalten -> wie es jeder für sinnvoll und nützlich hält. Nach monatelanger ->
COVID-19-PANDEMIE ->
und den diversen Fehlversuchen der Politikerinnen und Politiker -> die COVID-19-Entwicklung in den Griff zu bekommen -> stellen sich überall in der BRD die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Fragen:
Haben sich Demokratie, Meinungsfreiheit,
Freiheit und Rechtsstaat in der BRD durchsetzen können?
Ist es ein Fehler -> dass man die
Gesundheit höher gewichtet als die Menschenwürde?
Hat die BRD im Kunstgebilde der
EU-Vertragsgemeinschaft noch die richtigen
Freundinnen und Freunde?
Oder war alles bislang nur ein Irrtum?
Höchstwahrscheinlich ist nach dem Ende der COVID-19-HYSTERIE noch im Jahr 2021 eine neue Weichenstellung erforderlich. Folgt man den Einschätzungen und Beurteilungen von ->
Karl Popper ->
„SO“ sind die intellektuellen Feindinnen und Feinde einer offenen demokratischen Gesellschaft meistens diejenigen Personen -> die für sich reklamieren -> dass man alleine das Wissen -> um ein gemeinschaftliches Gut hat. Gefährliche intellektuelle ->
Feindinnen und Feinde ->
in einer offenen demokratischen Gesellschaft -> nehmen in den meisten Fällen aufgrund dieses Wissens in Anspruch -> dass man den Rest einer Gesellschaft im Hinblick auf das ->
VERMEINTLICH „GUTE“ ->
steuern und regeln darf. Das Wissen solcher Personen-Typen soll sie angeblich dazu berechtigen -> dass man sich über Grundrechte hinwegzusetzen darf.
Feindinnen und Feinde ->
von offenen und demokratischen Gesellschaften sind im 20. Jahrhundert durch aufgedeckte gravierende Fehlentscheidungen und sogar durch politische Morde entlarvt worden -> die man auf dem Weg zur Verwirklichung des ->
VERMEINTLICH „GUTEN“ ->
als unumgänglich ansah. Solche irrwitzigen und brandgefährlichen Ideen, Philosophien, kruden Visionen und ihre politischen Folgen gehören längst auf den Müll-Haufen der Geschichte.
Die FREIHEIT oder das GUTE!
Vermeintliche Gutmenschen stehen ständig vor dem Problem einer Weichenstellung zwischen offenen, demokratischen freiheitlichen Gesellschaften und dem Totalitarismus. Mit ->
Totalitarismus ->
bezeichnet man in der Politik-Wissenschaft eine Herrschaftsform -> in der ein National- Staat -> im Namen einer höheren Ideologie -> in alle sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse hineinregiert -> und zwar ohne Bedenken, Grenzen und Hemmungen!
Der politische Trick ist immer gleich!
Man bezeichnet bestimmte Werte als alternativlos -> wie zum Beispiel den Gesundheitsschutz und die Lebensbedingungen zukünftiger Generationen oder die Klima-Rettung -> sodass dadurch die individuelle Menschenwürde und bestehende Grundrechte ihre Gültigkeit verlieren. Mit einer Allianz aus Politikerinnen, Politikern, bezahlten Expertinnen, Experten sowie willfährigen Journalistinnen und Journalisten -> die für sich in Anspruch nehmen -> dass man über das beste Wissen verfügt -> wie man das gesellschaftliche und individuellen Leben steuern muss! Damit man die alternativlosen Werte und ein höheres gesellschaftliches Gut sichern kann -> bläut man im Tages-Rhythmus den Menschen ein -> wie man sich verhalten soll. Man nimmt aktuelle Herausforderungen zum Anlass -> damit man gezielt existenzielle Krisen herbeireden und hochjubeln kann. Gezielt schürt man die Angst vor der Ausbreitung einer angeblichen Jahrhundert-Seuche durch ein Killer-Virus oder die Angst vor einer angeblich drohenden Klima-Katastrophe -> die schon bald die Existenz-Grundlagen der Menschheit bedroht. Auf diese Weise erhält man die notwendige Akzeptanz -> dass man die Grundwerte des bewährten Zusammenlebens schnell vernichten kann und Grundgesetze außer Kraft setzt. Dieser politische Trick trifft jede offene und demokratische Gesellschaft tief ins Mark -> weil psychologisch ein bekanntes Problem rücksichtslos ausspielt wird -> dass der Externalitäten. In der Volkswirtschaftslehre stellen externe Effekte -> die auch als ->
Externalitäten ->
bezeichnet werden -> eine Form des Markt-Versagens dar. Externalitäten bezeichnen Kosten oder Nutzen -> die sich nicht auf den Verursacher -> sondern auf unbeteiligte Personen auswirken. Diese externen Effekte kann man künstlich und beliebig weit fassen.
Besserwisserinnen, Besserwisser ->
Moralistinnen, Moralisten, Klima-Retterinnen, Klima-Retter, Journalistinnen, Journalisten, Politikerinnen und Politiker tun nichts vermeintlich BÖSES -> sondern stets immer nur das GUTE! Immer aus der absoluten Überzeugung heraus -> dass man einen bedrohten -> aber existenziell sehr wichtigen Wert –> retten muss. Die neuen Philosophie-Königinnen und Philosophie-Könige -> oder wie sie 1945 von Karl Popper bezeichnet wurden -> die neuen Feinde der offenen Gesellschaft schüren die Angst vor der Ausbreitung einer angeblichen Jahrhundert-Seuche und natürlich kann jede Form physischen Kontaktes zur Ausbreitung von Viren beitragen. Diese selbsternannten ->
GUTMENSCHEN ->
schüren die Angst vor einer angeblich drohenden Klima-Katastrophe und natürlich hat jede Handlung von Menschen Auswirkungen auf die nichtmenschliche Umwelt und kann dadurch zur Veränderung des Klimas beitragen. Gemäß den Vorstellungen der selbsternannten ->
GUTMENSCHEN ->
soll also jede Bürgerin und jeder Bürger nachweisen -> dass man mit seinem Handlungen nicht unabsichtlich zur Ausbreitung eines Virus oder zur Schädigung des Klimas beiträgt! „SO“ kann man relativ einfach, bequem und beliebig alle Menschen unter ->
General-Verdacht ->
stellen -> dass sie letztlich mit allem -> was sie tun -> andere schädigen können. Von diesem ->
General-Verdacht ->
kann man sich nur dadurch befreien -> dass man ein Zertifikat erwirbt mit dem man sich vom General-Verdacht reinwaschen kann. Ein PCR-Testbeleg oder einen Impfpass. Noch besser jedoch ist ein Sozial-Pass zur Gestaltung eines freien Lebens. Die Weichenstellung -> vor der die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger jetzt schon stehen -> ist somit die Wahl zwischen einer offenen demokratischen Gesellschaft -> die jeden bedingungslos als Person anerkennt und einer geschlossenen Gesellschaft -> zu deren sozialem Leben man nur noch Zutritt erhält durch ein Zertifikat -> dessen Bedingungen ->
Besserwisserinnen, Besserwisser ->
Moralistinnen, Moralisten, Klima-Retterinnen, Klima-Retter, Journalistinnen, Journalisten, Politikerinnen und Politiker definieren -> deren Wissens-Ansprüche von deutschen, belgischen und österreichischen Gerichten mehrfach als untauglich entlarvt wurde. Denn inzwischen liegen zahlreiche Studien-Ergebnisse vor -> die unmissverständlich nachweisen -> dass LOCK- oder SHUT-DOWNS keinen statistisch signifikanten Unterschied in der Bekämpfung der COVID-19-PANDEMIE machen. Offene, demokratischen und freiheitliche Gesellschaften haben PANDEMIEN vergleichbarer Größenordnung stets erfolgreich rein medizinisch und völlig unaufgeregt bekämpft -> statt mit politischen Repressalien. Das Gleiche gilt für viele der willkürlichen Bedingungen -> die zur angeblichen Rettung des Welt-Klimas eingefordert werden. Wissenschaftlich belegbare Fakten zeigen unzweifelhaft -> dass der CO2-Ausstoss in Industrie-Staaten -> ohne Energie-Wende-Politik -> in den zurückliegenden 20 Jahren prozentual in gleicher Größenordnung zurückgegangen ist -> wie in Industrie-Staaten mit einer verbissenen Energie-Wende-Politik -> wie in der BRD. Entscheidend sind machbare technologische Innovationen -> statt staatlicher Bevormundung und Lenkung.
DER RUSSE ->
steht also nicht vor der Tür. Die aktuellen ->
Feindinnen und Feinde ->
von offenen und demokratischen Gesellschaften im 21. Jahrhundert kommen aus dem INNEREN von National-Staaten verbreiten ungehindert ihre gravierenden Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen. Für ->
Besserwisserinnen, Besserwisser ->
Moralistinnen, Moralisten, Klima-Retterinnen, Klima-Retter, Journalistinnen, Journalisten, Politikerinnen und Politiker -> also zusammengefasst für alle vermeintlichen ->
GUTMENSCHEN ->
ist es offenbar enorm schwer einzugestehen -> kein normatives Wissen zu haben -> das die gewünschte Steuerung von Bürgerinnen und Bürgern problemlos ermöglicht. Da kam die Gelegenheit offensichtlich noch rechtzeitig -> dass man altbekannte Herausforderungen zu existenziellen Krisen -> die in neuer Form auftreten -> hochreden konnte und Angst-Kampagnen beliebig mit pseudowissenschaftlichen Modell-Rechnungen -> die in Katastrophen-Prognosen münden -> noch einmal schüren durfte. In einem solchen Szenario können sich natürlich gut bezahlte Expertinnen und Experten mit politischen Forderungen -> denen durch den angeblichen Notstand keine rechtsstaatlichen Grenzen gesetzt sind -> permanent ins Rampenlicht der Medien stellen. Politikerinnen und Politiker erhalten durch die Expertinnen und Experten eine pseudo-wissenschaftliche Legitimation und die Macht -> dass man in das Leben der Menschen einzugreifen darf. Eine Legitimation und politische Macht -> die man auf demokratischem, rechtsstaatlichem Wege nie erlangen könnte. Die sozialen und wirtschaftlichen Schäden können die vermeintlichen Gutmenschen -> quasi wie immer -> auf den Steuerzahler abwälzen. Gegen diese Entwicklungen kann man nur mit einem substanziellen Menschenbild angehen -> das konsequent auf Freiheit, Menschenwürde und Grundrechten basiert -> die auch noch bedingungslos gelten. Denn das ist das stabile und sichere Fundament jede offene, demokratische und freiheitliche Gesellschaft. Wer als ->
Besserwisserinnen, Besserwisser ->
Moralistinnen, Moralisten, Klima-Retterinnen, Klima-Retter, Journalistinnen, Journalisten, Politikerinnen und Politiker diese Grundlage der Demokratie verlässt -> wird große Schäden hinterlassen und am Ende vielleicht sogar einen ->
Neuen Kontrollstaat in der BRD ->
aus der Taufe heben. Es ist allerhöchste Zeit -> dass sich die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger darüber angstfei bewusstwerden -> vor welcher Weichenstellung die BRD tatsächlich steht.
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