Angst vor dem EU-Superstaat
Bedingungslos gläubige Menschen und andere zur Kritik-Unfähigkeit verdammte EU-Träumerinnen, EU-Träumer, MultiKulti-Fanatikerinnen, MultiKulti-Fanatiker und ideologisch verblendete sogenannte ->
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ->
vertreten immer noch die Ansicht -> dass die ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
die Lösung aller Probleme im bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sein könnte und daher das Ziel aller Politikerinnen und Politiker in den sogenannten EU-Mitgliedstaaten sein müsse. Nach Einschätzung von unverbesserlichen EU-Träumerinnen, EU-Träumer, MultiKulti-Fanatikerinnen, MultiKulti-Fanatiker kann nur das vereinte Europa die bösen Entwicklungen -> wie etwa den Nationalismus oder den Separatismus -> überwinden helfen und soziale, wirtschaftliche und politische Sicherheit garantieren und dauerhaft Wohlstand und Frieden sichern.
Obwohl bis heute genau
das Gegenteil der Normal-Fall ist!
Nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 und dem überraschend schnellen Zusammen-Finden von SPD, GRÜNEN und der FDP zur sogenannten Ampel-Koalition befürchten täglich immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die Bildung eines europäische Superstaats durch die Hintertür in Berlin, Paris, Brüssel und Straßburg. Die Pläne von linksgrünen Politikerinnen und Politiker sorgen jedoch nicht nur für Ärger in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> sondern überall im bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Die Geheim-Pläne vieler linksgrüner Politikerinnen und Politiker und einiger Regierungschefs -> in den noch einigermaßen souveränen Nationalstaaten -> für eine grundlegende Reform des bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft stoßen auf massiver werdenden Widerstände im gesamten bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Vermutlich möchte man in linksgrünen Politik-Kreisen krampfhaft beweisen -> dass man über die Corona-Krise hinaus handlungsfähig bleiben kann -> denn das Krisen-Management in Brüssel und Straßburg beunruhigt zutiefst immer mehr sogenannte ->
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger!
Man vermisst in Brüssel und Straßburg
eine sinnvolle und nutzmehrende Langfrist-Strategie!
Die wachsenden Probleme mit der Euro-Gemeinschaftswährung, der schleichende Wertverlust und die galoppierende Inflation verunsichern zusätzlich. Konkret fürchtet man die Bildung einer Fiskal- und Banken-Union sowie die Festschreibung einer Schulden-Vergemeinschaftung -> mit der man noch stärkere Zugriffsrechte auf bankrotte Schuldenländer zur Haushaltskonsolidierung bekommen möchte. Deshalb vermuten unabhängige, erfahrene und seriöse Wirtschafts-Wissenschaftlerinnen, Wirtschafts-Wissenschaftler, Historikerinnen und Historiker -> dass die BRD zum einzigen Zahlmeister einer Fiskal- und Banken-Union im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wird. Es droht ohnehin eine Spaltung des bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> weil viele EU-Mitgliedstaaten die eingeschlagenen Wege von Brüssel und Straßburg nicht mitgehen möchten -> oder nicht mehr mitgehen können. Man will nicht die ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
mit planwirtschaftlichen und noch stärkeren autokratischen Elementen.
Das ist ein Politik-Projekt von oben ->
das demokratisch überhaupt nicht legitimiert wäre!
Quasi der ungewollte
europäische Superstaat durch die Hintertür!
Denn in der Tat beinhalten die kruden Vorstellungen linksgrüner Politikerinnen und Politiker keine sinnvolle oder nützlichen Lösungen -> sondern langfristige gesehen nur weitere unlösbare Probleme. Durch irrwitzige Ideen wird man auch in nächsten 30 Jahre die anhaltenden Schulden- und Vertrauenskrisen nicht lösen können.
Demokratiedefizit in Brüssel und Straßburg?
Die Angst vor dem ungewollten
EU-Superstaat scheint überall exponentiell zu wachsen!
Übrigens….
…. die Furcht vor einem undemokratischen und autokratisch agierenden EU-Superstaat -> den niemand kontrollieren kann -> war für die Niederländerinnen und Niederländer einer der Hauptgründe gewesen -> gegen die EU-Verfassung zu stimmen. Auch immer mehr Bundesbürgerinnen, Bundesbürger, EU-Bürgerinnen und EU-Bürger teilen das niederländische Unbehagen. Die Angst vor einem undemokratischen, unkontrollierbaren autokratisch handelnden EU-Superstaat ist eines der Haupt-Argumente gegen die Bildung der ->
Vereinigten Staaten von Europa!
Den meisten Menschen -> im bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> ist der Gedanke nicht geheuer -> dass man noch mehr nationale Souveränitäts-Rechte nach Brüssel oder Straßburg abtreten muss -> wo gemäß der Meinung der Mehrheit der sogenannten ->
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ->
nur noch eine ausufernde und völlig abgehobene Bürokratie auf undurchschaubaren Wegen Entscheidungen trifft -> die jeglicher demokratischer Kontrolle entzogen sind. Zum Beispiel sollen die von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten Volks-Vertreterinnen und Volks-Vertreter für den Bundestag das Herz der bundesdeutschen Demokratie sein. Gemäß der im ->
DEUTSCHEN GRUNDGESETZ ->
verankerten Gewaltenteilung hat der Bundestag die beiden demokratischen Kernrechte -> dass man Gesetze vorlegen und verabschieden kann -> sowie die Bunderegierung kontrollieren darf. Im ->
EU-Schein-Parlament ->
das von allen wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger gewählt wird -> sieht es vollkommen anders aus. Das „SO“ dargestellte
EU-Schein-Parlament ->
hat nur sehr eingeschränkte Kompetenzen. Im Gegensatz zum Bundestag hat das EU-Schein-Parlament nicht das Recht, Gesetze vorzulegen. Viele noch immer „SO“ bezeichnete ->
EU-Gesetze ->
müssen noch nicht einmal vom EU-Schein-Parlament in Straßburg abgesegnet werden. Die Zustimmung ist bisher nicht einmal 70% aller „SO“ bezeichneten ->
EU-Gesetze ->
notwendig. Würde es die EU-Verfassung in ihrer vorliegenden Form geben -> dann müsste die Zustimmung des Schein-Parlaments bei über 80% aller „SO“ bezeichneten ->
EU-Gesetze ->
nachträglich eingeholt werden. Doch Entscheidungen -> die beispielsweise eine gemeinsame Außen- und Sicherheits-Politik des Kunstgebildes betreffen -> würden auch weiterhin außen vor bleiben. Auch wichtige Personal-Fragen entscheiden in Brüssel und Straßburg andere politisch tätige Personen. Zum Beispiel darf der Bundestag eine Bundeskanzlerin oder einen Bundeskanzler wählen und diese Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler ernennt die Regierungsmitglieder. Das EU-Schein-Parlament hat hingegen nicht das Recht -> die Präsidentin oder den Präsidenten der EU-Kommission zu wählen. Die Präsidentin oder der Präsident der EU-Kommission wird von den Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten bestimmt. Siehe zum Beispiel die unerwartete Installation der CDU-Politikerin ->
Ursula von der Leyen!
Die Nationalstaaten entscheiden auch darüber -> welche Politikerinnen und Politiker man als EU-Kommissarin oder EU-Kommissar zur EU-Kommission nach Brüssel schickt. Das EU-Schein-Parlament in Straßburg hat lediglich das Recht -> eine zusammengestellte EU-Kommission abzulehnen. Würde die EU-Verfassung in Kraft treten -> dann bekäme das EU-Schein-Parlament das Recht -> dass man eine EU-Kommissions-Präsidentin oder einen EU-Kommissions-Präsidenten wählen darf. Doch welche Politikerin oder Politiker das sein dürfte -> das würde dann immer noch vom Europäischen Rat vorgeschlagen werden. Eine der wichtigsten Aufgaben der Volks-Vertreterinnen und Volks-Volksvertreter im Bundestages ist es -> dass man über den Bundes-Haushalt abzustimmen darf -> den die Bunderegierung vorschlagen muss. Auch dieses Recht ist beim EU-Schein-Parlament erheblich eingeschränkt. Das EU-Schein-Parlament muss zwar dem EU-Haushalt formal zustimmen -> aber davon ausgenommen ist das Agrar-Budget -> das über 42% -> also fast die Hälfte -> des gesamten EU-Haushalts ausmacht. Sachlich und mit Logik betrachtet -> hat das EU-Schein-Parlament nicht annähernd die Befugnisse -> die einer echten Volksvertretung zukommen sollten -> denn man hat keine ausreichenden Kontroll-Möglichkeiten. Die Befürchtungen und Ängste der Mehrheit der sogenannten ->
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ->
dass das EU-Schein-Parlament in Straßburg ein gigantisches Demokratie-Defizit hat -> ist also völlig berechtigt. Als Autokratie oder Selbstherrschaft bezeichnen Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen und Historiker eine Herrschaftsform -> in der eine Einzel-Person, Netzwerk-Organisationen oder Personen-Gruppen unkontrolliert politische Macht ausüben kann und keinen verfassungsmäßigen Beschränkungen unterworfen ist. Also eine durch den alleinigen Machtträger aus eigener Vollkommenheit selbst legitimierte Herrschaft. Als Autokratin oder Autokraten bezeichnet man Allein- oder Selbstherrscher -> die in einem bestimmten Gebiet die Herrschafts-Gewalt aus eigener Machtvollkommenheit ausüben können und in der Machtfülle durch nichts eingeschränkt werden. Grundsätzlich ist die Selbstherrschaft die Ausübung der uneingeschränkten Herrschafts-Gewalt aus eigenem Recht ohne jegliche fremde Ermächtigung.
Als Herrschafts-Form vereint die Autokratie deshalb
alle Kompetenzen des politischen Systems in einer zentralen Kraft und
sieht weder die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an der Staatsgewalt
noch einen wie auch immer gearteten Rückbezug auf eine übergeordnete Instanz
vor -> die die Ausübung der Herrschaft kontrolliert und legitimiert!
Eine autokratische Regierung herrscht daher definitionsgemäß
aus eigener Vollmacht und ist niemandem Rechenschaft schuldig!
Das bankrotte, zerstrittene und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft hat also sehr leicht erkennbar ein gigantisches ->
Demokratie-Defizit!
Durch die Euro-Gemeinschaftswährung ist auch das Leben wesentlich teurer geworden. 16 europäisch konservative -> in den linksgrünen Medien „SO“ dargestellte ->
Rechtsparteien ->
verfassten deshalb ein Manifest gegen eine weitere Vertiefung des Kunstgebildes der EU Vertragsgemeinschaft. Einige der „SO“ dargestellten ->
Rechtsparteien ->
sahen darin den Startschuss für eine neue europäische Allianz -> die die Autokratie und das Brüsseler Establishment verändern soll. Doch die „SO“ dargestellten ->
Rechtsparteien ->
tun sich extrem schwer mit der Gründung eines neuen konservativ ausgerichteten Zweck-Bündnisses. Wie zum Beispiel ein sogenanntes Gipfeltreffen 2021 in Warschau zeigte fehlt es an einer nützlichen Ideologie, an Einigkeit und politischer Harmonie. Neben dem Ungarn Viktor Orban und der Französin Marine Le Pen sind die Italienerin und der Italiener Giorgia Meloni und Matteo Salvini sowie der Spanier Santiago Abascal sowie auch die Vox-Partei in Polen -> die dominanten politischen Kräfte -> die sich den Kampf gegen einen ->
Superstaat Europa ->
verschrieben haben. Man ist nicht nur gegen eine kulturelle und religiöse Transformation und gegen die ständige moralische Über-Aktivität der Institutionen in Brüssel und Straßburg. Man möchte auch die Gründung einer neuen Fraktion im EU-Schein-Parlament vorantreiben mit dem klaren Ziel -> dass man die Nummer EINS bei den kommenden sogenannten Europa-Wahlen werden kann. Man möchte nicht das Ende des bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft oder der Euro-Gemeinschaftswährung herbeiführen -> sondern plant eine Umgestaltung des europäischen Desasters. Von solchen Mehrheiten und Umgestaltungen haben schon andere Politikerinnen und Politiker geträumt. Vermutlich beflügelt vom Wahlsieg des ->
REPUBLIKANERS DONALD TRUMP ->
in den USA -> riefen die Französin Le Pen, der Italiener Salvini, der Niederländer Geert Wilders und die Bundesbürgerin Frauke Petry 2017 -> damals Partei-Sprecherin der AfD von April 2013 bis zum 25. September 2017 -> ein „SO“ bezeichnetes ->
Jahr der europäischen Patrioten ->
aus! Doch diese Aktion verpuffte vollkommen wirkungslos in Frankreich, in Italien, in den Niederlanden und in der BRD. Nationalkonservative Parteien -> wie die ungarische Fidesz-Partei oder die PiS in Polen -> hielten damals noch Abstand zu den Politikerinnen und Politiker am äußerst rechten Rand. Bereits knapp 4 Jahre später kam es zum Streit zwischen Orban mit der Europäischen Volkspartei. Ende Mai 2021 besuchte Orban in Rom die Chefin der Fratelli d’Italia ->
Giorgia Meloni ->
und sprach von der Idee -> alle Parteien rechts von den konservativen Christ-Demokraten unter einem Dach zu vereinen. Denn für wesentlich weniger Integration und für erheblich weniger Migration waren auch der Italiener Salvini, die Französin Le Pen und der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki zu gewinnen!
Es gibt politische Kräfte auf dem
europäischen Kontinent -> die Europa
verführen und ins Unbekannte entführen wollen!
Das war die Parole und Botschaft bei gemeinsamen politischen Meetings. Aber die bestehenden Meinungen zum Umgestaltung des bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft oder der Euro-Gemeinschaftswährung lassen bis heute nicht erkennen -> dass ein konservatives Zweck-Bündnis schnell zur Realität werden könnte.
Zu einem Treffen in Warschau 2021 wurden die
Politikerinnen und Politiker der AfD nicht eingeladen!
Mittlerweile findet die AfD zurück zu ihren Wurzeln und strebt sogar wieder den Austritt der BRD aus dem bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sowie aus dem der Euro-Gemeinschaftswährung an. Der Leiter der AfD-Delegation im EU-Schein-Parlament ->
Jörg Meuthen ->
begrüßte die engere Zusammenarbeit und die Einigung der „SO“ bezeichneten patriotischen Kräfte Europas. Gemäß der Einschätzung und Beurteilung des AfDlers Meuthen wird die Zeit für eine größere rechtskonservative Fraktion im EU-Schein-Parlament noch kommen.
Diese Ansicht von Meuthen teilen immer
weniger Politikerinnen und Politiker der AfD.
Auch die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hält ein rechtskonservative Zweck-Bündnis im EU-Schein-Parlament für absolut sinnlos und vollkommen überflüssig. Warum die Italienerin Meloni und der Italiener Salvini und Meloni nicht nach Warschau zu reisten -> ist nicht bekannt und führte zu diversen Spekulationen. Gemäß den italienischen Medien war der Lega-Chef darüber verärgert -> dass sich seine polnischen Freunde geweigerten -> die konservative EKR-Fraktion im EU-Schein-Parlament zu verlassen. In der EKR-Fraktion sitzen nicht nur die PiS -> sondern auch die Fratelli d’Italia. Der Wechsel der PiS in eine andere Fraktion hätte die Italienerin Meloni politisch enorm geschwächt. Die Italienerin Meloni wollte sich wahrscheinlich von Salvini in Warschau nicht die Show stehlen lassen. Völlig andere Motive bewegten offenbar die Französin Le Pen nach Warschau zu reisen -> obwohl Le Pen -> die wegen ihrer freundlichen Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten Putin bisher kein gern gesehener Gast in Polen war. Le Pen wollte mit der Reise nach Warschau bei den konservativ denkenden Französinnen und Franzosen punkten -> denn die konservativen Républicains in Frankreich hatten auf ihrem Parteitag den Rechtsaußen ->
Eric Zemmour ->
zum Präsidentschafts-Kandidaten ausgerufen. Das könnte die konservativen Rechtsparteien in Frankreich spalten -> sodass Le Pen nach den Präsidentschafts-Wahlen vom 08. April 2022 bis zum 23. April 2022 -> erneut mit leeren Händen dasteht und sich ->
Emmanuel Macron ->
über eine zweite Amtszeit freuen kann. Ein Austritt Frankreichs aus dem bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft und aus dem der Euro-Gemeinschaftswährung würde mit einer zweiten Amtszeit von Macron in weite Ferne rücken. Die Bedrohung Polens durch Weißrussland und durch Zuwanderinnen und Zuwanderer an der polnischen Grenze wird Warschau noch enger an Washington binden. Warschau braucht den Beistand der USA und der NATO und wird deshalb nur zögerlich über einen Austritt Polens aus dem bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nachdenken. Die Bildung der ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
wird Warschau jedoch vermutlich ablehnen -> da zwischenzeitlich die Mehrheit der Polinnen und Polen für einen Austritt Polens aus dem bankrotten, zerstrittenen und völlig überflüssige Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ist. Auch eine mögliche militärische Bedrohung durch Moskau bindet Warschau noch immer an Brüssel. Doch die ->
Angst vor dem EU-Superstaat ->
ist in Polen jedoch noch wesentlich größer -> als die Angst vor Russland und vor einer unwahrscheinlichen russischen Invasion.
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