Das Wort am Sonntag
Was hält eine
echte Demokratie am Leben?
29. April 2012
In regelmäßigen Abständen werden von Kriminologen, Polizei- und Anwaltsverbänden sowie von Strafrechtspezialisten europäische Informationsveranstaltungen mit dem Thema
Schutz der Demokratie
durchgeführt. Im Mittelpunkt steht stets die Frage:
Was kann eine Demokratie bedrohen?
Wie wird ein Staat angegriffen?
In jeder zivilisierten Gesellschaft mit einer sozialen Marktwirtschaft, muss zunächst geklärt werden: Woher kommt unser Staat? Und worauf gründet sich seine Macht?
Was kann eine Demokratie mit Leben erfüllen?
Bei Immanuel Kant findet man eine schlüssige Antwort:
Der Staat ist eine Gemeinschaft
unreiner Einzelwillen vereint unter einer gemeinsamen Regel.
Bekanntlich versteht Kant unter dem unreinen Einzelwillen, dass quasi jedem Menschen die schlimmsten Leidenschaften innewohnen, zerstörerische Kräfte, Eifersucht und Machttrieb.
Erstaunlicherweise verzichtet der Mensch in seltenen Momenten der Klarsicht auf einen Teil seiner nicht limitierten, zerstörerischen Freiheiten zugunsten des allgemeinen Willens und zum öffentlichen Wohl. Dadurch entsteht die Basis, dass man mit anderen Menschen gemeinsame Regel aufstellen und einen Staat mit Gesetzen gründen kann. Dieser Entwicklungsprozess steht in angestrebten Demokratien im Zeichen der vollkommenen Freiheit.
Immanuel Kant
warnt aber vor Fehlleistungen sich herausgebildeter, fehlgeleiteter Eliten:
„Weh aber dem Gesetzgeber, der eine auf ethische Zwecke gerichtete Verfassung durch Zwang bewirken wollte. Denn er würde dadurch nicht allein das Gegenteil der ethischen bewirken, sondern auch seine politische untergraben und unsicher machen. Immanuel Kant war der Begriff
Agendapolitik
fremd. Jedoch kannte er die extreme Anfälligkeit der allgemein gültigen Normen, der sozialen Systeme, die von scheinbar unumstößlichen Netzwerken bedroht wird. Das Beunruhigende an den grenzüberschreitenden calvinistisch, mosaisch geprägten atlantischen Netzwerken ist nicht, dass sie Institutionen, das Gesetzt oder den Staat angreifen. Wäre es nichts anderes als das, so könnte man durch eine Verstärkung der repressiven Maßnahmen einer echten demokratischen Gesellschaft, mit der Hilfe von Polizei, Gerichten und funktionierender Gesetze, diese Angriffe gezielt abwehren. Doch die tödliche Bedrohung durch die calvinistisch, mosaisch geprägten Netzwerke liegt auf anderen Gebieten. Mit den Verführungen des schnellen Aufstiegs, der endemischen Korruption sowie mit dem Versprechen von Wohlstand schwächt man gezielt das kritische Denken der vermeintlich „auserwählten“ Menschen aus einem Volk.
Der große Rest, die geschundene Masse wird mit freiheitlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen geführt und wenn notwendig in heftiger Form bedroht. Die Ergebnisse sind zwangläufig und können seit der Einführung der Agenda 2010 auch in unserer Heimat beobachtet werden.
Eine Gesellschaft, die sich nicht mehr aus eigenem Antrieb bewegen kann, eine Gesellschaft die fremdbestimmt ist und deren Institutionen nicht mehr dem freien Willen der Bürger gehorchen, ist zum Untergang verurteilt. Denn ein von Netzwerkern unterlaufener Staat, wie entschlossen er auch immer sein mag, kann sich nicht vor der Perfidität der calvinistisch, mosaisch geprägten atlantischen Netzwerken schützen.
Immanuel Kant bezeichnet zum Beispiel das aus seiner Sicht
radikal Böse
als jene Macht, die den Gemeinwillen der Menschen in einem Staat wanken lässt und sie dazu führt, die gemeinsamen bewährten Regeln zu schwächen oder im schlimmsten Fall die Aufhebung zu beschließen.
Es entsteht quasi das
Vakuum einer Immunschwäche der Demokratie.
Kapitalmärkte, Dienstleistungen und Produkte können ohne jede Kontrolle völlig frei zirkulieren und zerstören dadurch in kürzester Zeit alle sozialen Sicherungssysteme. Wachsende Zukunftsangst, Arbeitslosigkeit und Verelendung breiten sich wie ein Lauffeuer aus. Arbeitsplatzstabilität, soziale Sicherheit, stabiles Lohnniveau verlieren an Bedeutung und führen innerhalb von wenigen Jahren zu einem völligen Kaufkraftverlust. Besonders in unserer Heimat kann man diesen Prozess zurzeit sehr gut beobachten und verfolgen. Innerhalb der Euroländer wird sich schon bald ein Abgrund auftun:
Menschen die noch einen einigermaßen festen Arbeitsplatz haben, versuchen mit allen Mitteln, ihn zu behalten und bekämpfen die, die keine feste oder regelmäßige Arbeit haben. Insbesondere zwischen den Arbeitnehmern des öffentlichen und des privaten Sektors werden sich bereits in den kommenden Monaten die psychologischen Gegensätze und Ansichten verschärfen.
Das ist der Aufbruch zu einem
neuen Rassismus mitten in Europa, mitten in den Euroländern.
Man wird Migranten hassen und Länder, die die Rettungsschirme benötigten verachten. Ein weiteres Phänomen wird diesen Prozess beschleunigen, der radikale Bruch zwischen der realen und der virtuellen Ökonomie. Die Folgen sind katastrophal, denn das sicher geglaubte kapitalistische System wird vermutlich durch eine Kettenreaktion, von sukzessiven Zusammenbrüchen der Kreditfassaden begleitet werden und hinweggefegt. Diese Zerreißprobe wird höchstwahrscheinlich auch unsere mittelständische Unternehmerkultur vollkommen zerlegen.
Freiheit und Wohlstand für alle, Chancengleichheit und die Hoffnung auf gute Bildung werden innerhalb weniger Monate verschwinden.
Die Sargnägel liefert die Agendapolitik.
Die neoliberale Ideologie führt sich dadurch selbst ad absurdum. Das calvinistisch, mosaisch geprägte atlantische Netzwerk als höchstes Stadium des Kapitalismus zeigt dann das ganze Ausmaß des Versagens. Was Sie soeben gelesen haben müssen Sie keinesfalls glauben – Sie werden es von Tag zu Tag miterleben dürfen.
Denn zweifellos besteht zwischen der Immunschwäche einer Gesellschaft gegenüber dem calvinistisch, mosaisch geprägten atlantischen Netzwerk und dem Grad sowie der Ausprägung an echter Demokratie, den unsere Gesellschaft erreichen konnte, ein Zusammenhang. Neoliberale Ideologie und calvinistisch, mosaisch geprägten atlantischen Netzwerke berauben jede Gesellschaft ihrer Antikörper.
Was also droht uns morgen?
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