GRÜNER VERRAT?
Als die GRÜNEN am 13. Januar 1980 gegründet wurden, waren viele heimatlose Linke, Tierschützer und Ökos froh darüber, die eine neue undogmatische Ausrichtung von moderner Sozialpolitik suchten.
Die GRÜNEN waren nie die neue linke Mitte, von der sie heute unablässig reden. Man wollte es damals auch nicht werden. Die Parteigründer haben tatsächlich versucht, die sozialen Ansprüche der benachteiligten Klassen und die ökologischen Ansprüche der bürgerlichen Klassen in einen Interessenausgleich zu bringen. Sie nannten es Mitte – Links und ökologisch – solidarisch. Das ist das genaue Gegenteil einer sogenannten linken Mitte, die nur noch Politik für die eigene Klientel oder Klasse betreibt.
Die GRÜNEN – FÜHRUNGSKADER berauschen sich derzeit noch an zweistelligen Wahlergebnissen, aber in der Realität des Agierens haben sie im Fünfparteiensystem die strategische Linie völlig verloren. Die GRÜNEN laufen zurzeit Gefahr, ihre politische Identität zu verlieren. Das war bereits schon einmal so, als am 14. Mai 1993 Bündnis 90 [ Gründung am 21. September 1991 ] und die GRÜNEN ihr Bündnis schlossen. Die GRÜNEN haben durch ihren strammen Marsch in die politische Mitte, den Joschka Fischer in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts ausrief, auf dem linken und ökologischen Flügel ein riesiges Wählerpotential verloren. Das hat man bis heute nicht ausgleichen können. Das erste spürbare Super – GAU für die GRÜNEN. Viele echte GRÜNE empfinden heute noch Joschka Fischer als Verrat der an ihren grünen Gründungsidealen.
Seit Joschka Fischer haben sich die GRÜNEN auf den Weg gemacht, eine Klientel- und Funktionspartei wie die FDP zu werden. Grüne Inhalte und Öko wurden nur noch als Vorwand benutzt und quasi wie eine Monstranz vor sich hergetragen. Die GRÜNEN haben dadurch ihre Gründungsidee aufgeben und ihre grüne Öko – Seele verkauft.
Joschka war Mitte der neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts die Galionsfigur dieser neoliberalen Strömung. Als Fraktionsvorsitzender hat er 1994 grüne Kernelemente abgeräumt, unliebsame Widersacher brutal beseitigt und die GRÜNE Kritik am Kasino – Kapitalismus zum Schweigen gebracht. Selbst die CDUlerin Angela Merkel strebt wieder eine strengere Regulierung der Finanzmärkte an, während die GRÜNEN mit aller Macht an der volksschädlichen Agendapolitik und am kapitalvernichtenden Riesterwahn festhalten. Sie wollen Deutschland in einem „VEREINIGTEN“ Europa aufgeben und verraten. Deshalb sind die GRÜNEN auch für EURO – BONDS, also für die Vergemeinschaftung der Schulden der maroden Euroländer. Sie verschaffen durch immer unsinnigere Vorschriften ihren Funktionären gut bezahlte Dauer – Jobs.
Renate Künast will sogar die GRÜNEN zur Partei des modernen Bürgertums machen, denn die linken Wähler sind für die GRÜNEN sowieso nicht mehr zu holen.
Werden die GRÜNEN in dieser Form noch gebraucht?
Könnte eine Rückbesinnung auf die achtziger Jahre hilfreich sein?
Genau hier liegt das Problem. Die GRÜNEN haben auf ihren Marsch in den Neoliberalismus, den Joschka Fischer ausrief, zu abhängig Beschäftigten und zu aktuellen Rentenbeziehern jegliche Bindung verloren. Diese Ideologieverschiebung lässt sich nur schwer zurückdrehen. Dafür ist es jetzt zu spät, so was geht seit der Wahl von Göring – Eckardt nicht mehr, obwohl die jungen GRÜNEN wieder anspruchsvollere Ökomuster und mehr GRÜNEN Pragmatismus wünschen.
Bei den Grünen hat sich eine typische Kaderpolitik [ Nomenklatura ], vergleichbar mit kommunistischen Herrschaftssystemen gebildet, die nicht junge Talente und ihre Ideen fördert, sondern die eigene Position absichert.
Auch hierfür ist Katrin Göring – Eckardt der schlagende Beweis.
Es muss deshalb bezweifelt werden, dass die GRÜNEN jemals die sozialen Ansprüche der benachteiligten Klassen und die ökologischen Ansprüche der bürgerlichen Klassen in einen Interessenausgleich bringen können.
Die volksschädliche Agendapolitik bewirkt die soziale Ausgrenzung sowie die Entmischung der Bevölkerung. Der Riesterwahn vernichtet hauptsächlich die Spargroschen der Unterklasse und fördert die Alters- und Flächenarmut.
Die GRÜNEN brauchen wieder Mut zum radikalen Wandel, sonst fühlen sich schon recht bald viele Mitglieder als heimatlose Ökos und Linke. Abhängig Beschäftigte und aktuelle Rentenbezieher haben sich ohnehin schon abgewendet.
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