DAMPF ABLASSEN
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vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen. Der DRSB e.V. veröffentlicht keine sogenannten HASS- oder HETZ-SCHRIFTEN. Auch alle ANTI-SEMITISCHEN KOMMENTARE und identifizierbare FAKE-NEWS werden nicht zur Veröffentlichung freigegeben.
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Nachricht / anonymisiert
Woher kommt das viele Schmiergeld?
Wenn die Meldung in den Medien wirklich zutreffen, dann hat der Impfstoff von Pfizer in Israel hunderte Fälle von gefährlichen Entzündungen am Herzmuskel hervorgerufen. AstraZeneca ist ohnehin bekannt dafür, dass der Impfstoff des Herstellers vielfach tödliche Thrombosen auslösen kann. Trotzdem hat das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft beide Impfstoffe bestellt und verklagt jetzt AstraZeneca, weil nicht genug Impfdosen geliefert wurden. In den 27 EU-Mitgliedstaaten decken Bürgerinnen und Bürger regelmäßig Schmiergeldzahlungen an Politikerinnen, Politiker, Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf. Warum hat der russische Impfstoff Sputnik V im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft von der EMA noch keine Zulassung erhalten? Sputnik V gilt als äußerst zuverlässig und hat auch keinerlei Lieferengpässe. Haben die Russen an Politikerinnen, Politiker, Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den EU-Mitgliedstaaten noch kein Schmiergeld bezahlt? Macht man im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nur Geschäfte mit Pharma-Konzernen aus dem Westen, die reichlich Schmiergeld zahlen?
Geht es viele Politikerinnen, Politiker, Parlamentarierinnen
und Parlamentarieraus den EU-Mitgliedstaaten gar nicht um die Gesundheit
der Bürgerinnen und Bürger, sondern hauptsächlich darum
viel Geld in den eigenen Taschen zu bekommen?
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Grundgesetz Artikel 97
Kennen deutsche Politikerinnen, Politiker, Parlamentarierinnen und Parlamentarier das DEUTSCHE GRUNDGESETZ nicht mehr? Immer öfter liest man im Internet, dass man Ärztinnen und Ärzten aus Forschungseinrichtungen und Krankenhäusern, die offen ihre Meinung zur COVID-19-PANDEMIE sagen – mit dem Verlust des Arbeitsplatzes oder dem Verlust der Approbation drohen. Denn wer die staatliche Zulassung verliert, der darf den Beruf als Arzt nicht mehr selbstständig und eigenverantwortlich auszuüben. Auch Haus- Ärztinnen und Ärzten, die ihren Patienten von einer Impfung oder von PCR- oder Schnelltests abgeraten haben, wurden unter Druck gesetzt.
Die Fälle der
Druckausübung scheinen sich zu häufen!
Doch auch Richterinnen und Richtern, die verhängte Zwangsmaßnahmen wieder aufheben werden in unserer Heimat bereits massiv unter Druck gesetzt. Einen deutlicheren Beweis für die schleichende Abschaffung des Rechtsstaats durch das Merkel-Regime gibt es kaum noch. Es ist eine irrwitzige Situation, denn über Nationalstaaten, die Richterinnen und Richtern unter Druck setzen und verfolgen, regen sich deutsche Politikerinnen, Politiker, Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf und verhängen >über das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft< Sanktionen.
Warum missachten einige deutsche Politikerinnen,
Politiker, Parlamentarierinnen und Parlamentarier Artikel 97 GG?
Ist das schon der
ANFANG vom ENDE unseres GRUNDGESETZES?
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Grundgesetz für die BRD
Artikel 97
(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.
(2) Die hauptamtlich und planmäßig endgültig angestellten Richter können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gründen und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf ihrer Amtszeit entlassen oder dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder an eine andere Stelle oder in den Ruhestand versetzt werden. Die Gesetzgebung kann Altersgrenzen festsetzen, bei deren Erreichung auf Lebenszeit angestellte Richter in den Ruhestand treten. Bei Veränderung der Einrichtung der Gerichte oder ihrer Bezirke können Richter an ein anderes Gericht versetzt oder aus dem Amte entfernt werden, jedoch nur unter Belassung des vollen Gehaltes.
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Durchsuchung bei Weimarer Richter
Christian Dettmar, Familienrichter am Amtsgericht Weimar in Thüringen, hatte im April mit einem Urteil in einem Kindeswohlverfahren bundesweit für Aufsehen gesorgt.
Richter Christian Dettmar
gab einer klagenden Mutter Recht und entschied, dass es 2 Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten ist, den Schülern vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art zu tragen und an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen zu lassen. Außerdem ordnete der mutige Richter an, dass der Präsenz-Unterricht aufrechtzuerhalten sei.
Das Urteil wurde mit Gutachten untermauert!
Richter Christian Dettmar
stützte sein Urteil auf die Sachverständigengutachten der Hygieneärztin Prof. Dr. med. Ines Kappstein, des Psychologen Prof. Dr. Christof Kuhbandner und der Biologin Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmerer. Gemeinden und Gemeindeverbände haben das Recht auf Selbstverwaltung. Dem Land steht nur die Rechtsaufsicht gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden zu. Gemeinden und Gemeindeverbände erfüllen in ihrem Gebiet alle Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft, die nicht nach dieser Verfassung oder kraft Gesetzes anderen Stellen obliegen. Das Land kann die Gemeinden und Gemeindeverbände durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes verpflichten, Aufgaben des Landes wahrzunehmen und sich dabei ein Weisungsrecht nach gesetzlichen Vorschriften vorbehalten. Die Gemeinden und Gemeindeverbände sind in Gestalt ihrer kommunalen Spitzenverbände rechtzeitig zu hören, bevor durch Gesetz oder Rechtsverordnung allgemeine Fragen geregelt werden, die sie unmittelbar berühren. In Artikel 97 heißt es:
Die Richter sind unabhängig
und nur dem Gesetz unterworfen!
Trotzdem dursuchten Polizei-Einheiten das Büro und die private Wohnung sowie das Auto von Richter Christian Dettmar mit einem Durchsuchungs-Beschluss. Der Vorwurf lautete:
Rechtsbeugung.
Wollte man Richter Christian Dettmar mit dieser Durchsuchungs-Aktion einschüchtern und andere Richterinnen und Richter indirekt davor warnen mit weiteren Urteilen verhängte politischen Zwangs-Maßnahmen zu kippen?
Nicht nur für uns
ist dieser Eindruck entstanden!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Hausdurchsuchung bei einem
unabhängigem deutschen Richter!
Haus-Dursuchung bei einem Familienrichter des Amtsgerichts Weimar! Denn der Richter Christian Dettmar hatte mit einem verkündeten Urteil staatlich verordnete
COVID-19-Zwangsmaßnahmen
aufgehoben. Mit dieser Durchsuchung von Wohnräumen, Büro und Automobil eines deutschen Richters haben offensichtlich deutsche Politikerinnen, Politiker oder Behörden gegen den Artikel 97 GG agiert. Im Artikel 97 GG steht unmissverständlich, dass deutsche Richterinnen und Richter unabhängig sein sollen und nur den deutschen Gesetzen verpflichtet sind. Das Urteil von Richter Christian Dettmar war wieder einmal ein Beweis dafür, dass die von Bundes- und Landespolitikerinnen und von Bundes- und Landespolitikern politisch verhängten
COVID-19-Zwangsmaßnahmen
mit dem deutschen Grundgesetz nicht mehr in Einklang zu bringen sind. Was also wollte man mit dem Durchsuchungsbeschluss bei Richter Christian Dettmar bewirken? War das schon wieder ein misslungener Einschüchterungsversuch? Will man durch solch an den Haaren herbeigezogene und konstruierte Aktionen alle deutschen Richterinnen und Richter unter massiven psychologischen Druck setzen? Soll das eventuell auch ein klares Zeichen an alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sein, dass man in Zukunft zu gehorchen hat und auf Klagen gegen verhängte
COVID-19-Zwangsmaßnahmen
verzichtet? Mit solchen sinnlosen und überflüssigen Macht-Demonstrationen zerstören deutsche Politikerinnen, Politiker, Volksvertreterinnen und Volksvertreter in Regierungsämtern den letzten noch verbliebenen Rest von Vertrauen in die deutsche Politik!
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DIE VERFASSER
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