DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
CDU-Politiker Jens Spahn polarisiert
Jens Spahn ist nicht wie alle anderen CDU-Politiker. Spahn hat eine relativ undurchsichtige Pharma-Lobby-Vergangenheit. Spahn ist bekennender Homosexueller und vertritt angeblich gleichzeitig konservative und christliche Werte. Mit seiner gesamten Art eckt Spahn bei immer mehr CDU-Mitgliederinnen und CDU-Mitgliedern an. Aber auch immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gehen auf Distanz zu dem amtierenden Gesundheitsminister. Glaubt man diversen Medienberichten, dann wusste Spahn schon als Schüler, dass er einmal Bundeskanzler werden möchte. Viele überzeugte Christ-Demokratinnen und Christ-Demokraten sind nicht traurig darüber, dass Spahn das Ziel Bundeskanzler zu werden noch nicht erreichen konnte. Hinter verschlossenen Türen und nur im kleinen Kreis wird häufig auch die Homosexualität von Spahn kritisiert. Man ist darüber verärgert, dass Spahn mit seinen politischen Entscheidungen der CDU und damit auch der Union aus CDU und CSU schadet. Dass der heutige Gesundheitsminister vor der Ernennung zum Minister als Pharma-Lobbyist tätig war und dafür reichlich Geld kassierte, sieht Spahn offenbar als völlig unproblematisch an. Nach dem er als Gesundheitsminister das Nachtreiseverbot bestätigte, vom dem auch öffentliche Verkehrsmittel betroffen sind, rutschte die CDU in der Wählerzustimmung noch weiter ab.
Offensichtlich vermeiden es die
deutschen Medien darüber zu berichten, denn Werte
zwischen 16% bis 19% sind für die Union aus CDU und CSU eine Katastrophe!
Am 23. April 2021 bestätigt Spahn in Berlin, dass mit Inkrafttreten des geänderten Infektionsschutzgesetzes faktisch auch ein Nachtreiseverbot für weite Teile Deutschlands gilt! Bereits in mehr als 75% der deutschen Land- und Stadtkreise dürfen die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger demnächst zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr nur noch mit triftigen Gründen reisen.
Auch der Transitverkehr wird untersagt.
Das Bundesinnenministerium warnte deshalb eindringlich vor drohenden Bußgeldern. Werden in Landkreisen über 3 Tage Inzidenzen von mehr als 100 Infektionsfällen auf 100.000 Einwohner festgestellt, dann gilt automatisch eine Ausgangssperre zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr morgens. Aus der Sicht von kritisch denkenden Juristinnen und Juristen ist das eine automatische, rechtswidrige Aushebelung der Grundrechte. Aber das scheint viele > vom DEUTSCHEN VOLK < gewählte Parlamentarierinnen und Parlamentarier nicht zu stören – sonst hätte man gegen das Inkrafttreten des geänderten Infektionsschutzgesetzes im Bundestag gestimmt.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Laut BILD-ZEITUNG….
…. hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages festgestellt, dass im Zeitraum der Ausgangssperre der Aufenthalt in Fortbewegungsmitteln untersagt ist. Davon seien nicht nur Autos oder Zweiräder betroffen, sondern auch öffentliche Verkehrsmittel. Zu dieser Beurteilung sind die Parlaments-Juristen in ihrem Gutachten gekommen.
Die BILD-ZEITUNG
berichtete zuerst darüber!
Durchreisen ist verboten. Was genau das etwa für Nachtzüge der Bahn, Nachtflüge oder auch den öffentlichen Personen-Nahverkehr in Städten bedeutet, war am 23. April 2021 noch nicht klar abzusehen, denn Ausnahmen gibt es nur mit triftigen Gründen. Was passiert also mit Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern, die von Verkehrsstaus behindert wurden und auf dem Weg nach Hause noch kurz nach 22:00 Uhr auf der Autobahn oder auf der Landstraße sind? Müssen sie sofort auf einen Parkplatz fahren und in einem Hotel oder am Straßenrand übernachten? Ist eine Weiterfahrt erst ab 5:01 Uhr wieder erlaubt?
Es droht ein heilloses
Chaos, Desaster und Durcheinander!
Nach Zahlen des Robert-Koch-Institutes betrifft die sogenannte
Bundes-Notbremse
also das Nachtreiseverbot bereits in 340 der 401 Landkreise und kreisfreien Städte in der Bundesrepublik Deutschland. Im vorauseilenden Gehorsam rät der ADAC grundsätzlich, alle Reisen so zu planen, dass sie bis zum Eintreten der Ausgangssperren beendet werden können. Wer das nicht tue, der setze sich dem Risiko aus, dass Verstöße geahndet würden. Das wurde auch von einem Sprecher des Bundesinnenministeriums am 23. April 2021 bestätigt.
Personen, die trotz Ausgangssperre eine
touristische Reise antreten, müssten mit einem Bußgeld rechnen.
Das heißt also im Klartext, wer in der Zeit zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr aus Anlass einer touristischen Reise reisen möchte, sollte besser umbuchen oder umplanen.
WIE WEIT SIND WIR DEUTSCHEN
NOCH VON EINER DIKTATUR ENTFERNT?
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Bilanz des Versagens!
Spahns Fehler kosten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger unzählige Milliarden Euro! Spahn hat kein Monopol auf Diktatur oder Gesundheits-Daten! Ein Gericht untersagte Spahn z.B. die Kooperation mit Google, weil es kartellrechtswidrig ist. Der Burda-Verlag hatte gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen den Technologie-Konzern Google geklagt und vorläufig Recht erhalten, denn der deutsche Gesundheitsminister arbeitet beim nationalen Gesundheitsportal mit Google zusammen. Die Kooperation des Gesundheitsministers Spahn mit Google, die seit November 2020 lief, ist kartellrechtswidrig. So lautete jedenfalls die Entscheidung des Landgerichts München. In seiner Zeit als Minister musste Spahn bereits mehrere persönliche Rückschläge verkraften. Von der Impfstoff-Beschaffung über vorschnelle Massen-Impfungen bis hin zu untauglichen Schnelltests. Spahn blamierte sich als Gesundheitsminister nicht nur einmal und wurde von Bundeskanzlerin Merkel bei wichtigen Entscheidungen intern mehrfach entmachtet.
Nun flammt auch in allen Bundesländern
wieder das Thema seiner Homosexualität auf!
Spahn wusste schon als Schüler, dass er homosexuell ist und outete sich bereits mit 21 Jahren, nachdem ihn ein CDU-Parteifreund mit einem öffentlichen Outing gedroht hatte. Seit Jahren geht Spahn offen mit seiner Homosexualität um.
Das ist absolut OK so!
Seit 2017 ist Spahn mit dem Journalisten Daniel Funke verheiratet. Daniel Funke ist Leiter des Hauptstadtbüros der Zeitschrift Bunte. Spahn vertritt die Meinung, dass ihm seine Homosexualität nie geschadet hat. Wir sind ein kleiner Kreis von homosexuellen Männern und beurteilen es vollkommen anders! Spahns Bilanz des politischen Versagens wird immer öfter mit seiner Homosexualität in Verbindung gebracht und schadet dadurch allen homosexuellen Menschen. Wir wissen, dass der DRSB tolerant ist und Meinungsfreiheit, Demokratie sowie das DEUTSCHE GRUNDRECHT achtet. Deshalb hoffen wir auf eine Veröffentlichung unserer Meinung unter der DRSB-Rubrik
DAMPF ABLASSEN!
Herzlichen DANK im Voraus!
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