Dampf ablassen – 27. Dezember 2012 / Geheimniskrämerei: Das Banken – Testament? / Schäubles heile Bankenwelt

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An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.

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Email / anonymisiert

 

Geheimniskrämerei: Das Banken – Testament?

 

Nach den Plänen von Wolfgang Schäuble sollen Banken bis Ende 2013 ein so genanntes Banken – Testament erstellen. Die gesetzlichen Grundlagen dazu sollen noch bis zur Bundestagswahl 2013 verabschiedet werden. Welches Problem hat Wolfgang Schäuble mit den Banken? Was will man damit vertuschen und verheimlichen? Stinkt da etwas wieder gewaltig zum Himmel?

 

DIE VERFASSERIN

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Email / anonymisiert

Schäubles heile Bankenwelt

 

Die 36 Banken, die als systemrelevant eingestuft wurden, sollen bis Ende 2013 bei der Finanzaufsicht Bafin einen Sanierungsplan abgeben, auf dessen Basis die Aufsicht ein Testament erstellen soll. Mit diesem Vorgehen wolle die Behörde sicherstellen, dass eine Bank schnell abgewickelt werden kann, wenn sie in Schieflage gerate.

 

Ein privat – rechtliches Testament ist eine Form der Verfügung von Todes wegen, eine Regelung für den Erbfall. Sie ist eine einseitige, formbedürftige, jederzeit widerrufbare Willenserklärung des Erblassers über sein Vermögen. Eine Insolvenz bezeichnet die Situation eines Schuldners, seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Gläubiger nicht erfüllen zu können. Eine Insolvenz ist gekennzeichnet durch akute Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung.

 

Soll mit der geplanten Neuregelung eines Banken – Testaments der mögliche Fall einer öffentlich – rechtlichen Banken – Insolvenz ausgeschlossen werden?

 

DER VERFASSER

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