DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Gefahr erkannt – Gefahr gebannt?
In der CDU ist der NAME Programm. Der politische Marken-Name
Merkel
hat aber nichts mehr zu bieten. Nach dem Wahldebakel in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg liest der CSU-Chef Markus Söder der Union die Leviten. Nach den Worten von Söder ist das Parteibündnis programmatisch nicht ausreichend aufgestellt. Die Aussage von Söder >>>
Die Verspätung der Finanzhilfen für die Wirtschaft gehen nicht allein auf das Konto von Peter Altmeier, sondern fifty-fifty auch auf das Konto von
Herrn Scholz! >>>
lässt die Vermutung zu, dass es in der Bundes-Regierung ordentlich gekracht hat. Wenn die SPD glaubt, sie könne sagen, wir haben damit nix zu tun, werden wir in den nächsten Wochen diese Umstände noch deutlicher machen. Das ist Söders klare Ansage. Ob Söder dann das Wort
„Sabotage“
in den Mund nehmen wird, bleibt abzuwarten. Mit der Fortsetzung der gegenseitigen Blockade-Politik wird die große Koalition nichts mehr bewegen. Aber nicht nur bei den Corona-Hilfen, sondern auch bei der Riester-Rente läuft nun doch noch Alles gegen die CDU. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Merkel und 7 Jahren Kanzlerschaft vom SPD-Genossen Schröder kann keiner mehr der SPD das Debakel an der Riester-Rente alleine in die Schuhe schieben. Programmatisch und strategisch ist die Union extrem schwach aufgestellt.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Schachmatt in allen Bereichen
Nachdem selbst die Medien in Kommentaren zu den Krisen der CDU mit den Worten Stellung nehmen
„Das System Merkel ist tot“
bleibt nach der vermeintlichen Unsterblichkeit des Systems Merkel nur noch vom Erdulden des Systems Merkel die Rede. Ein halbes Jahr vor der Wahl kann sich die CDU nach 16 Jahren Kanzlerschaft Merkel programmatisch nicht mehr neu aufstellen. Hinter dem besonnenen Abwarten von Merkel steckte in Wirklichkeit immer nur ein ängstliches Aussitzen. Wenn sich jetzt auch noch herausstellen sollte, dass es sich bei den
Corona-Lockdowns
nicht um Schutzmaßnahmen für das deutsche Volk, sondern um Umsatzmaßnahmen für die Pharmaindustrie handelt, wird es für die CDU ganz bitter. Alles sieht danach aus, dass sich die SPD und die Grünen – völlig unbemerkt von der CDU – zur Machtergreifung in der Finanzwirtschaft mit einer Umsetzung eines
„anderen Kapitalismus“
beschäftigen. Einen Neustart in einen „anderen Kapitalismus“ mit einer „Agenda 2010 2.0“ lässt sich mit Rot / Grün wie bereits 1998 unter Schröder mit seiner „Agenda 2010“ gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern viel besser verkaufen als mit der CDU. Von einer Reform der
„Agenda 2010“
und insbesondere von einer Reform der Riester-Rente wollten CDU/CSU und SPD in der großen Koalition nichts mehr wissen. Mit einem Billionen-Verschuldungsprogramm zur vermeintlichen Klimarettung und einem Feuerwerk an der Börse für die Elektromobilität lassen sich die Sünden der Vergangenheit vor den Wählerinnen und Wählern zur Bundestagswahl womöglich nicht noch einmal verschleiern. Was die Zukunft der nachfolgenden Generationen angeht, haben sich die beiden ehemaligen Volksparteien CDU/CSU und SPD in allen Bereichen selbst schachmatt gestellt.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Wer kann nach den Wahlen die CDU wieder aufrichten?
Die Demütigungen der SPD durch die Bundeskanzlerin nach der Bundestagswahl 2017 hatten tiefe Spuren hinterlassen. Zur erneuten Machtergreifung scheint die SPD sämtliche Skrupel beiseitezulegen.
Alles in der SPD ist auf Olaf Scholz fokussiert.
Olaf Scholz scheint sich der Unterstützung der Finanzwelt zur Wahl des neuen Bundeskanzlers mit einer geplanten
„Agenda 2010 2.0“
sicher zu sein. Entgegen aller Umfragewerte wurde der Merkelanhänger Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Bei einer Erweiterung der Masken-Affäre in der CDU wird die Merkel-CDU zur Bundestagswahl kein Bein mehr auf den Boden bekommen. Ähnlich dem probaten Mittel einer
„Venus-Falle“
kann sich die Van-Laack-Affäre für Laschet – über seinen Sohn ebenfalls – zu einer Falle entwickeln. Laschet sah sich in NRW außerstande, die mangelhaften Lieferungen von Van Laack zu reklamieren. Merkel wird die Zeit bis zur Bundestagswahl 2021 aussitzen. Mit Sachthemen wird die CDU zur Bundestagswahl vermutlich nicht mehr punkten wollen und können. Für eine Zukunft der CDU nach der Bundestagswahl scheint zunächst als einzige Option übrig zu bleiben,
Friedrich Merz
einen sicheren Listenplatz bei der Bundestagswahl 2021 zu gewährleisten. Als Oppositionsführer und Fraktionsvorsitzender könnte Merz für einen echten Neubeginn der CDU stehen. Nach der Bundestagswahl kann immer noch auf einem Sonder-Parteitag ein neuer Parteivorsitz gewählt werden. Die Bundestagswahl 2021 scheint für die Union bereits gelaufen zu sein. Erst danach kann die CDU mit dem Wiederaufbau einer volksnahen und bürgerfreundlichen Politik auf den sogenannten „Reset-Knopf“ drücken.
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DIE VERFASSERINNEN
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