DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Der Riester-Skandal greift immer weiter um sich
Die beiden ehemaligen Volksparteien SPD und CDU / CSU befinden sich im freien Fall der Wählerzustimmung. Noch immer sollen Angela Merkel und Olaf Scholz die beliebtesten Politikerinnen / Politiker in Deutschland sein. Nach dem Skandal um die Gründung der „Deutschlandbank“ auf Initiative der Deutschen Bank dürfte sich dieses künstlich konstruierte Szenario der Medien nicht mehr länger aufrecht zu erhalten sein. Nach Gerhard Schröder [ SPD ] und Joschka Fischer [ Bündnis 90 / Die Grünen ] scheinen auch Angela Merkel [ CDU ] und Olaf Scholz [ SPD ] den Riester-Skandal auf dem Gewissen zu haben.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Die Karriere des selbst ernannten Politikstars Scholz neigt sich dem Ende zu
Für das angestrebte Amt als Bundeskanzler hatte sich Olaf Scholz im März 2019 – unterstützt durch ein großes Medien-Echo – bei der Verkündung der Gründung der Deutschlandbank aus einer Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank mit fremden Federn geschmückt. Selbst sieht sich Scholz als einzigen Politiker an, der das Amt eines Bundeskanzlers bekleiden kann. Ausgerechnet der DRSB ist der Markeninhaber von
Deutschlandbank
beim Deutschen Patent- und Markenamt. Die SPD hatte die Angebote einer Kooperation mit dem DRSB für die Schaffung einer zukunftsfesten Altersvorsorge immer ignoriert. Scholz hätte bei einem frühzeitigen Umdenken und Umlenken mehr als 16 Millionen Riester-Opfer vor der drohenden Altersarmut bewahren können. Womöglich bahnt sich für Scholz nach dem Cum-Ex-Skandal und dem Wirecard-Skandal auch noch der Riester-Skandal an.
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Endzeitstimmung bei der Riester-Rente
Die Riester-Rente mit mehr als 16 Millionen Verträgen gleicht nach 20 Jahren der Fehlkonstruktion einer Großbaustelle, der die Abrissbirne droht. Das Dauerthema Riester-Rente wird nicht mehr dauerhaft nur ein Diskussionsthema sein können. Politisch hat die Riester-Rente die Bundestagswahlen 2002, 2005, 2009, 2013 und 2017 überdauert. Ob das zur Bundestagswahl 2021 auch so zutreffen wird, ist völlig offen. Das Stichwort „Insolvenz“ von Versicherungskonzernen macht erstmals zur Bundestagswahl 2021 die Runde. Die wirtschaftspolitische und sozialpolitische Sprengkraft der Riester-Rente wurde von den verantwortlichen Parteien über die ganze Zeit unterschätzt und verdrängt. Die Riester-Rente ist wahrlich kein Selbstläufer. Politik und Versicherungen schieben sich bereits gegenseitig die Schuld an dem zu erwartenden Desaster zu. Keiner übernimmt Verantwortung.
Die Endzeit der Riester-Rente naht mit großen Schritten.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik
Zur Durchsetzung der AGENDA-Reformen benutzte der Alt-Kanzler Gerhard Schröder die Schlagworte
„Fordern und Fördern“.
Die wahren Absichten zur Durchsetzung des eiskalten Neoliberalismus kamen im Lauf der Jahrzehnte durch die Recherchen des DRSB zum Vorschein. Als Maßnahmen gegen den DRSB um die Agenda 2010 fortsetzen zu können, setzte die SPD noch einen drauf:
„Plagiate und Vernichtung“!
Eine Schlüsselrolle scheinen dabei die Markenrechte des DRSB einzunehmen. Wir sind gespannt, was bei dem Riester-Skandal noch alles so ans Tageslicht kommt. Sollte tatsächlich ans Tageslicht kommen, dass durch Sabotage und Intrige eine Reform der Riester-Rente verhindert wurde, muss Scholz sofort von allen Ämtern zurücktreten. Die Arbeit des DRSB genießt unsere Hochachtung!
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DIE VERFASSER
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