DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
Große Koalition > NEIN! DANKE!
Das gescheiterte Regierungsmodell GroKo wird schon eifrig diskutiert. Doch eine Neuauflage der Großen Koalition wünscht sich keiner. Neuwahlen sind leicht zu bewerkstelligen. Alle wissen es, doch niemand wagt es auszusprechen: Angela Merkel hat keine Mehrheit im Bundestag. Trotzdem könnte sie Bundespräsident Steinmeier, aufgrund von Alternativen, zur Wahl vorschlagen.
Null Problemo!
Merkel wird deutlich verlieren, denn auch in der UNION stößt sie auf massive Ablehnung. Jetzt kommt der Artikel 63 unseres Grundgesetzes voll zum Zug. Merkel wurde auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag nicht gewählt. Wird die vorgeschlagene Person nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach unverzüglich neu wählen lassen. Vereinigt die wählbare Person die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muss der Bundespräsident die gewählte Person binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht die wählbare Person auch diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen den Bundestag aufzulösen.
Wir haben NEUWAHLEN!
So kann Demokratie problemlos funktionieren. Für Merkel, Grüne und SPD wäre es ein Debakel. Das Ende einer unsäglichen politischen Ära!
DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Ich bin sehr beunruhigt!
Seit dem BLACK-OUT für Jamaika verfolge ich die Berichterstattungen in den deutschen Medien. Doch die Meinungen und Kommentare der Miet-Mäuler und Miet-Schreiber kann ich nicht teilen. Was uns Deutschen dort geboten wird, dass schlägt jedem Fass den Boden aus. Die verkrampfte Haltung mancher Miet-Mäuler und Miet-Schreiber ist nahezu spürbar. Unser Land befindet sich in einer beunruhigenden Ausnahmesituation. Zum ersten Mal ist mir aufgefallen, dass die Miet-Mäuler und Miet-Schreiber, in massiver Form, die Mehrheit vorsätzlich belügen und mit bösen rhetorischen Tricks beeinflussen möchten. Der DRSB liegt absolut richtig, wenn er diese Machenschaften an den Pranger stellt. Mit unabhängigen und sauberen Journalismus hat das nichts zu tun.
DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Ist eine Minderheitsregierung beherrschbar?
In einer völlig intakten Demokratie kein Problem! Ein neuer Bundeskanzler müsste mit einer Minderheitsregierung geschickt umgehen können. Das wäre auf jeden Fall für Merkel enorm schwierig. Merkel liebt Regierungsmehrheiten jenseits von 50% und ihr sklavisch dienende Volksvertreter. In einer Minderheitsregierung dürfte so etwas die absolute Ausnahme sein. Natürlich gibt es die Möglichkeit, dass eine Fraktion oder Volksvertreter in der Opposition signalisieren, sie unterstützen die Arbeit der neuen Bundesregierung. So etwas wäre eine belastbarere und sinnvolle Arbeitsgrundlage, wenn man sich von Abstimmung zu Abstimmung im Bundestag neue Mehrheiten sichern muss. Für Merkel wäre es jedoch der politische Dauer-Albtraum, denn auch die AfD könnte zum Mehrheitsbeschaffer werden. Also dürfte eine Minderheitsregierung nur ohne Merkel möglich sein. Denn lediglich ohne Merkel besteht auch die realistische Chance, dass z.B. auch Volksvertreter aus den Reihen von Linken und der SPD den Vorhaben einer neuen Regierung zustimmen. Von den Grünen ist ein solches Demokratieverständnis kaum zu erwarten. Also sollten wir den Aufbruch in neue politischen Dimensionen probieren. Probieren geht bekanntlich über studieren. Regieren ohne Merkel ist keinesfalls alternativlos!
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Verkraften DIE Deutschen SCHWARZ / GELB?
Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass DIE Deutschen und eine große Anzahl von gewählten Volksvertreter, dazu bereit sind, die neuen Wege einer Minderheitenregierung zu akzeptieren. Obwohl derzeit noch Neuwahlen wahrscheinlicher sein dürften. Einen Versuch wäre eine Minderheitsregierung allemal wert. Die Wähler-Meinung und das Wahl-Verhalten sind ja nach der Bundestagswahl stark in Bewegung geraten. Das Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat auf die Stimmung der Wähler Auswirkungen gehabt. Die These von vermutlich gekauften Journalisten, man könne sich Neuwahlen sparen, weil die Wähler sowieso wieder dasselbe wählen, trifft nach meiner Meinung nicht zu. In meinem sehr großen Freundes- und Bekanntenkreis sind zurzeit 51% für Neuwahlen und 49% für die schnelle Bildung einer Minderheitsregierung aus UNION und FDP. Allerdings ohne die CDUlerin Merkel. Diese Frau sollte ausregiert haben! Darin sind sich alle einig:
Merkel muss endlich weg!
DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Laut Schulz, Merkel, Lindner usw. aber auch der Medienvertreter…..
…. gehören die Wähler der AfD nicht zum Souverän. Obwohl die AfD die drittstärkste Partei nach der letzten Bundestagswahl wurde, wird sie nicht einmal von irgendeinem Politiker der Altparteien auch nur ansatzweise erwähnt. Die Presse verhält sich weisungsgebunden an politische Vorgaben.
Diese Überheblichkeit ist nicht mehr zu ertragen.
Vorgestern schrieb ich von einer abzusehenden Unregierbarkeit Deutschlands. Gestern, im ZDF, wurde ein Teil davon schon bekannt. Merkel ist nur noch geschäftsführend im Amt. Die Minister ebenfalls. Sie alle dürfen das System aufrecht erhalten, aber kaum neue Beschlüsse durchsetzen. Da aber in Brüssel wichtige Vertragsverhandlungen anstehen, wird über Deutschland hinweg bestimmt. Nur die Brüsseler Kassen müssen die deutschen Steuerzahler vertragsgemäß weiter in voller Höhe bedienen. Geht man von Neuwahlen aus, wird man uns pünktlich zu Ostern ein faules Ei ins Nest legen. So lange wird es mit Sicherheit dauern, bis das ganze Desaster sichtbar wird. Dass nur keiner aus die Idee kommt, eine andere Lösung der Regierungsfindung wäre besser, der täuscht sich gewaltig.
Es ist aus.
Das hat Merkel wunderbar hinbekommen.
Sie taktiert so lange, bis wir endlich ins finale Chaos stürzen.
Liest man die Tageszeitungen, kann man schon vor dem Frühstück Galle kotzen. Die Migranten sollen demnächst ein Mitbestimmungsrecht erhalten, ginge es nach der SPD und den Grünen. Auch das hat Merkel wieder wunderbar hinbekommen, und zwar so, dass sie wieder ihre Hände in Unschuld wäscht. Wetten, dass sie nach wie vor die meisten Wähler linkt, die ihre Tricks nicht durchschauen? Die meisten AfD-Wähler haben sie durchschaut und das ist für Merkel und die anderen aus SPD, FDP, Linke und Grüne unerträglich.
Wer immer noch von Demokratie quatscht, bekommt einen auf die Fresse.
[ frei nach Nahles ]
DIE VERFASSERIN
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