DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Nur eine Corona-Notbremse in Deutschland?
Kanzlerin Merkel will ein Infektionsschutzgesetz mit einheitlichen Regeln. Die Art und Weise wie Merkel ihr Vorhaben umsetzen möchte erinnert stark an das eiskalte Durchprügeln der Notstandsgesetze und Verordnungen im DRITTEN REICH, mit denen die NSDAP die DEMOKRATIE aushebelte und beseitigte. Diesmal möchte Kanzlerin Merkel vermeintlich nicht länger zusehen wie die dritte Corona-Infektionswelle unser Land überrollt und Corona mit einheitlichen Maßnahmen bekämpfen.
Das klingt zunächst logisch!
Doch was im Infektionsschutzgesetz stehen soll, dass erinnert mich daran, wie 1952 die Länder in der damaligen DDR entmachtet wurden. Nicht nur Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler wissen, dass die DDR – gemäß ihrer Verfassung – aus 5 Ländern bestand. Eine überraschende
Verwaltungsreform
im Jahr 1952 beseitigte die 5 Ländern und ersetzte sie durch 14 Bezirke.
Die 5 Landtage wurden aufgelöst!
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder gab es ab – von da an – nicht mehr. Auch Kanzlerin Merkel – sowie sehr viele ehemalige DDR-Bürgerinnen und DDR-Bürger – können sich heute noch an die hinterlistigen und schäbigen Methoden der DDR-Politikerinnen und DDR-Politiker erinnern! Die gutgläubigen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger scheinen vergessen zu haben, dass die amtierende Kanzlerin der BRD einmal in den politischen Techniken und Methoden der DDR ausgebildet wurde. Vielleicht ist es auch eine Erklärung dafür, dass sich Kanzlerin Merkel 16 Jahre lang an der Macht halten konnte. Möglicherweise plant Kanzlerin Merkel einen
ABGANG mit SCHRAUBE,
wenn es ihr gelingen sollte, das Infektionsschutzgesetz radikal zu verändern. Es kann aber auch sein, dass Kanzlerin Merkel das Versagen in der Gesundheitspolitik – in ihren 4 Amtszeiten – nachhaltig vernebeln und vertuschen möchte.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Es geht in der BRD um die zentrale Frage!
Was passiert, wenn in deutschen Bundesländern und Landkreisen die 7-Tage-Inzidenz auf mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner steigt? Was möchte Bundeskanzlerin Merkel noch
„SO ALLES MAL EBEN SCHNELL“
gesetzlich regeln, bevor ihre Amtszeit im September 2021 endet? Mit den geplanten Veränderungen im Infektionsschutzgesetz könnte das Ende der 16 Bundesländer und deutschen Landkreise eingeleitet werden. Nach derzeitigem Stand wären alle deutschen Bundesländer und Landkreise von den geplanten Maßnahmen betroffen. Das erinnert mich stark an einen kritischen DRSB-Artikel, indem das Installieren der sogenannten
VIERTEN GEWALT
zur Durchsetzung politischer Maßnahmen ausführlich beschrieben wurde. Damals dachte ich noch nicht an eine Bundeskanzlerin, die einmal aus der DDR kommen konnte. Der kritische DRSB-Artikel beschrieb exakt die heutigen Szenarien in den deutschen Medien. Denn die bundesdeutsche Medien-Landschaft, einschließlich ihrer Staats-Aktivisten von ARD und ZDF, ist regierungstreu wie vormals in der DDR der Deutsche Fernsehfunk (DFF) und das Neue Deutschland (ND) sowie der Allgemeine Deutsche Nachrichtendienst (ADN). Der gravierende Unterschied ist nur, dass die aufgeführten 3 DDR-Nachrichten-Organisationen zentral von der SED-Zentrale gesteuert wurden. Man durfte lediglich berichten, was man den DDR-Medien vorgab.
Im wiedervereinigten Deutschland
bedarf es solcher zentralen politischen Vorgaben
und Steuerungs-Methoden nicht!
Denn Medien-Landschaft und die meisten Redakteurinnen, Redakteure, Journalistinnen und Journalisten machen freiwillig mit, weil man vermutlich die Machtausübung der sogenannten
VIERTEN GEWALT
ganz „GROSSARTIG“ findet und man nicht merkt, wie man gezielt von Machthaberinnen und Machthabern seit Jahren manipuliert wird. Investigativen Journalismus hat man in der BRD, vergleichbar wie ehemals in der DDR, vollkommen abgeschafft.
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Ausgangssperren und knallharter Extra-Paragrafen!
Merkels neues Corona-Gesetz für ganz Deutschland wird alle Menschen in der BRD überraschen. Die gutgläubigen westdeutschen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben dafür kaum eine Empfangs-Antenne! Doch die neuen ostdeutschen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben ein kritisches und feines Gespür dafür entwickelt, wenn man von den Medien, im Sinne der Politik gezielt und systematisch manipuliert wird. Wer jahrelang DFF, ND und ADN erleben musste, der weiß genau was man im Kanzleramt in Sachen Corona plant. Innerhalb weniger Tage peitscht man rücksichtslos ein neues
Infektionsschutzgesetz
durch, das der Bundregierung aus CDU, CSU und SPD den direkten Zugriff auf die Bundesländer, Städte und Gemeinden erlaubt. Der Bundesrat, als Kammer der Bundesländer, soll allenfalls ein Widerspruchsrecht, aber auf keinen Fall ein Zustimmungsrecht bekommen. Das bedeutet im Klartext:
Der Bundesrat muss nicht mehr zustimmen!
Wir nennen es
KALTE ENTMACHTUNG!
Denn das neue
Infektionsschutzgesetz
ist der erste Schritt zur Aushebelung des Föderalismus und zur Zerstörung des Grundgesetzes.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Corona-Notbremse in der BRD?
Das ist ein böser Witz! Merkel will mit den Infektionsschutzgesetz knallhart einheitlichen Regeln durchsetzen! Im deutschen Föderalismus liegen noch viele politische Kompetenzen bei den 16 Bundesländern. Und die haben innerhalb der
COVID-19-PANDEMIE
von ihren Rechten Gebrauch gemacht. Zum Beispiel, wenn es um die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung ging. Ladenschluss- und Gaststättenrecht, das Versammlungsrecht und die Schulpolitik wurden von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten individuell an die CORONA-LAGE angepasst. Das dürfte der noch amtierenden Bundeskanzlerin und ihrem sklavisch dienenden Netzwerk extrem gestunken haben. Mit einem miesen SED-TRICK möchte die amtierende Bundeskanzlerin nun jeden Rechtsschutz praktisch mit dem Infektionsschutzgesetz beseitigen, denn gegen Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes kann man nicht vor den Verwaltungsgerichten klagen. Da bleibt nur noch die Verfassungsbeschwerde. Wenn einmal Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen, 7-Tage-Inzidenzen und die sogenannte Corona-Notbremse gesetzlich fest verankert werden, dann ist das
DEUTSCHE GRUNDGESETZT
nur noch Makulatur! Genau „DAS“ dürfte das Ziel, der noch amtierenden Bundeskanzlerin und des sklavisch dienenden Netzwerks, sein!
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Infektionsschutzgesetz!
Die deutsche Regierung agiert wieder einmal am Interesse und an den Wünschen der Öffentlichkeit vorbei. Die geplanten
Grundrechts-Einschränkungen
sind unverhältnismäßig und widersprechen den Einschätzungen und Beurteilungen von qualifizierten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftlern, Ärztinnen und Ärzte, die in den deutschen Medien nicht zu Wort kommen dürfen, weil sie völlig konträr zur „verordneten“ Regierungslinie stehen. Diese eindeutige vorsätzliche Missachtung von ernstzunehmenden Gegen-Argumenten bezeichnen mutige Juristinnen und Juristen schon als kriminell, denn die Missachtung ernstzunehmenden Gegen-Argumenten fügt seit mehreren Monaten den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern, wissentlich großen Schaden zu. Wie lange möchte die Regierungs-Clique die Pandemie dazu benutzen, um total unzuverlässige Schnell- und PCR-TESTS sowie die Massen-Impfungen rücksichtslos durchzuprügeln? Merken die vom DEUTSCHEN VOLK gewählten Politikerinnen und Politiker immer noch nicht, was in unserer Heimat tatsächlich abgeht und gedacht wird? Immer häufiger sprechen die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von einer
CORONA- UND KLIMA-WAHN-DIKTATUR!
Die angeblich von perversen politischen Eliten erdacht wurde und von willfährigen Medien ins Volk getrieben wird! Deshalb bildet sich überall im untauglichen und überflüssigen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft massiver werdender Widerstand.
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DIE VERFASSER
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