DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky ⋅ Heinrich Sternemann ⋅ Hans – Josef Leiting
Düsseldorf, den 03. März 2010
„Dampf ablassen”
Das demokratisch soziale Ventil - 09. Kalenderwoche 2010
Leserbriefe von DRSB - Lesern
Ihre Leserzuschriften und Leserinformationen können für alle DRSB – Leser eine wesentliche Ergänzung zu unserer Berichterstattung sein.
Bitte schreiben Sie uns Ihre Kommentare
als Brief, Telefax oder E – Mail.
Der DRSB e.V. freut sich auch über Hintergrund- und Insiderinformationen, auch wenn sie nicht zur Veröffentlichung unter dem Namen des Informanten bestimmt sein sollten.
Wir sichern unseren Lesern absolute Vertraulichkeit zu!
Wünsche nach Anonymität werden durch den DRSB e.V. respektiert und gewahrt.
Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
1. Leserbrief / anonymisiert
Herrn
Udo Piasetzky
Vorstandsvorsitzender
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Ikenstraße 8
40625 Düsseldorf
XXXXXXXX, den 25. Februar 2010
Schnee – Räumpflicht für alle Bürger
Sehr geehrter Herr Piasetzky,
das Winterwetter hat wieder einmal gezeigt, dass die Menschen bei uns zu kollektiven Leistungen fähig sind.
Auch wenn vielen Gemeinden das Geld und Streugut ausging kamen die meisten Bürger der Räum- und Streupflicht nach.
Die Räum- und Streupflicht ist eine kommunale Mitwirkungspflicht für alle Besitzer von Grundstücken, einen Beitrag zum Winterdienst auf öffentlichen Wegen zu leisten.
Rechtlich betrachtet handelt sich dabei um eine Verkehrssicherungspflicht.
Wer die Räumpflicht nicht beachtet, haftet unter Umständen für die Folgen von daraus resultierenden Unfällen von Personen. Durch die allgemeine Räum- und Streupflicht soll die Sicherheit von Passanten auf öffentlichen Wegen erhöht werden.
In den meisten Städten und Gemeinden beginnt der Räumdienst für Privathaushalte werktags um 07.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen um 09.00 Uhr.
In der Regel endet diese Räumpflicht um 20.00 Uhr oder spätestens um 21:00 Uhr.
Nach meinen Beobachtungen hat die Räum- und Streupflicht für Migranten aus Albanien, Rumänien, Bulgarien und Polen keine Gültigkeit.
Auf unserer Straße wohnen schon mehrere Jahre Migranten aus den vorgenannten Ländern. Auf die Räum- und Streupflicht angesprochen, erhielt ich nur dumme Antworten oder Androhungen von körperlicher Gewalt.
Damit sich kein Passant verletzt, taten wir uns mit fünf Familien zusammen und erledigten für unsere räumunwilligen Nachbarn die nötige Räumarbeit.
Wenn es aber um das Abkochen von staatlichen Leistungen geht sind diese „netten” Nachbarn immer die Ersten an der Spritze.
Meine Frage an Sie lautet deshalb:
Hat der DRSB Informationen darüber wie sich Migranten in Deutschland verhalten?
Ich erwarte hierzu Ihre baldige Antwort. Danke dafür.
Mit freundlichen Grüßen
DER VERFASSER
2. Leserbrief / anonymisiert
Herrn
Udo Piasetzky
Vorstandsvorsitzender
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Ikenstraße 8
40625 Düsseldorf
XXXXXXXX, den 26. Februar 2010
Winterräumpflichten
für Schein – Griechen [ Albaner ]
Sehr geehrter Herr Piasetzky,
in unserer Nachbarschaft siedeln seit einiger Zeit Neubürger unseres Staates, die sich sehr häufig auf das deutsche Gesetz berufen, wenn es um ihre ureigenen Interessen geht.
Bis zum harten Wintereibruch waren wir in unserer Straße davon ausgegangen, dass die neuen Hausbesitzer aus Griechenland abstammen.
Seit Eis und Schnee das Benutzen Gehwege behindert wissen wir in unserer Straße, dass Räum- und Streupflicht in der Zeit von 07:00 Uhr bis 21:00 Uhr für Griechen keine Gültigkeit zu haben scheint.
Aber genau genommen sind diese Griechen in unserer Straße nur
Schein – Griechen.
Wie einige Nachbarn aus Verärgerung in Erfahrung gebracht haben stammen die neuen Nachbarn in Wahrheit aus Albanien ab.
Ganz offensichtlich schämen sie sich ihrer wahren Abstammung.
Warum wohl?
In unserer Nähe bewohnen Italiener, Engländer und ein französisches Ehepaar mehrere Häuser vor denen die Gehwege sogar bis tief in die Nacht hinein geräumt wurden.
Egal ob berufstätig, krank oder gebrechlich, Eigentümer oder Mieter müssen während der Räum- und Streupflichtzeit dafür sorgen, dass sich den Grundstücken niemand verletzt.
Wer dazu nicht in der Lage ist seiner Räum- und Streupflicht nachzukommen, muss eine Vertretung organisieren.
Bei unseren albanischen Nachbarn dagegen gilt offensicht die Regel:
„Betreten auf eigene Gefahr,
es wird nicht geräumt oder gestreut”.
Mit der Nichtbeachtung der Gemeindevorschriften setzte man für sich die Räumpflicht außer Kraft.
In einer Seitenstraße befindet sich eine Grundschule, so dass unsere Gehwege täglich von vielen Kindern und Müttern benutzt werden. Da ist es doch selbstverständlich, dass man auch ohne Räum- und Streupflicht seinen Gehweg Eis- und Schneefrei hält.
Vor dem Haus unserer aus Albanien stammenden Nachbarn wurde bis heute nicht geräumt.
Besonders ältere Bürger schätzen schneefreie Gehwege. Wie stehen Sie und Ihr Verein zu diesem Problem?
Haben Sie vergleichbare Reaktionen aus unserem Land? Wenn ja, sollten Sie darüber einmal einen Artikel schreiben.
Indem wir uns auf Ihre Antwort freuen, verbleiben wir
mit den allerbesten Grüssen aus dem verschneiten XXXXXX
DIE VERFASSER
DRSB
Wir kämpfen seit 22 Jahren mit der Stimme der Demokratie
für
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korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU.