DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Scholz schart bei Covid-19
„Improvisations-Künstler“
um sich!
Der DRSB-Artikel vom 07. November 2020 „Covid19! Der Beginn für eine neue Weltordnung?“ hat in den Medien große Wellen geschlagen. Zeit-Online nimmt am 08. November 2020 in dem Artikel „Die Improvisationskünstler“ zu den Corona-Finanzhilfen sofort wie folgt Stellung. Zitat Anfang: „Ein kleines, informelles Team rund um Olaf Scholz bereitet all die großen Entscheidungen vor, mit der die Regierung in der Krise die Wirtschaft stützt. Dabei geht es Wege, die bislang undenkbar waren.“ Zitat Ende. In den Medien überschlagen sich die Fragen, wer mittelbar oder unmittelbar von „Corona“ betroffen ist und wer Corona-Hilfen in Anspruch nehmen kann und wer nicht. Welches Unternehmen in Deutschland soll von „Corona“ nicht betroffen sein? Wer soll staatliche Hilfe gekommen und wer nicht? Olaf Scholz hat die angekündigte pauschale Umsatzhilfe von 75% für große Betriebe auf 70% beschränkt. Wer soll jetzt ein kleiner Betrieb und wer soll jetzt ein großer Betrieb sein? Und sämtliche Fördermaßnahmen sollen nach den Vorstellungen von Scholz
ohne jegliche fiskalischen Kontrollen
vonstattengehen. Kann jeder frei wählen, ob er gerne „klein“ oder „groß“ sein möchte und was er als Staatshilfe gerne haben möchte? Welche „Improvisationskünstler“ sind im Bundesministerium für Finanzen am Werk? So wurde zum Beispiel in dem Rundschreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 21. Dezember 2017, veröffentlicht im Bundessteuerblatt 2018 Teil I auf den Seiten 93 – 146, auf 53 Seiten alle Unklarheiten zur Riester-Rente, die im Kalenderjahr 2017 bereits seit 16 Jahren besteht, vermeintlich ausgeräumt. In zwei Anlagen zu diesem Rundschreiben sind auf 6 Seiten die Berufsgruppen aufgeführt, welche mittelbar und welche unmittelbar „Riestern“ können und welche nicht. Vielleicht findet Scholz mit seinen „Improvisations-Künstlern“ im Bundesministerium für Finanzen beim „Coronern“ ähnlich schnell und unbürokratisch eine Lösung.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Die Skandale häufen sich!
Folgt nach dem Cum-Ex-Skandal, dem Wirecard-Skandal jetzt auch noch der
Corona-Skandal?
Zum Ausgleich für die Corona-Subventionen nimmt der SPDler Scholz wieder die Reichensteuer mit ins Partei-Programm. Immer wieder versucht die SPD mit dem sozialen Neid zu punkten. Die Schizophrenie der SPD ehemals unter Schröder und jetzt unter Scholz nimmt skurrile Züge an. Seit der Einführung der Agenda 2010 mit dem Riester-Wahn und dem Heuschrecken-Einladungsgesetz folgt bei der SPD immer das gleiche: Sozialismus predigen und Neoliberalismus praktizieren.
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DIE VERFASSER
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