DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
Von einer desolaten Selbsthilfe-Gruppe zur dauerhaften Kanzlerpartei?
Auf einem ordentlichen SPD-Parteitag stimmte die Mehrheit der rund 600 Delegierten SPD-Genossinnen und SPD-Genossen für das neue Spitzen-Duo Saskia Esken und Lars Klingbeil, denn der SPD-Genosse
Olaf Scholz
möchte 2025 auch noch die Bundestagswahl gewinnen und danach Bundeskanzler bleiben. Bis dahin werden die SPD-Genossinnen und SPD-Genossen die Menschen auf der Welt weiter duzen. So war es auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD Anfang Mai 2021 und so war es auf dem ordentlichen Parteitag im Dezember 2021. Damals wie heute lautete die SPD-Parole
>>> SOZIALE POLITIK FÜR DICH <<< !
Doch aus einer Partei, die vor 7 Monaten noch ein schrecklicher politischer Schrotthaufen war, ist seit der Bundestagswahl am 26.September 2021, keine Partei der qualifizierten und geeigneten SPD-Genossinnen und SPD-Genossen geworden, die das Verlierer-Image abstreifen konnten. Die Partei des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz ist lediglich, quasi über Nacht, mit der Hilfe von GRÜNEN und FDP zur Regierungspartei mutiert. Was die SPD-Parole
>>> SOZIALE POLITIK FÜR DICH <<<
für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserer Heimat tatsächlich bedeuten kann, dass erfährt man seit dem Regierungsbeginn vor 6 Tagen. Neben Olaf Scholz sind noch weitere Mitglieder der neuen Bundesregierung konfessionslos! Darunter zum Beispiel der GRÜNE Robert Habeck und der FDPler Christian Lindner. Der Artikel 64 unseres Grundgesetzes schreibt vor, dass Bundeskanzlerinnen, Bundeskanzler sowie Ministerinnen und Minister vor der Amtsübernahme vor dem Bundestag zwingend den in Artikel 56 aufgeführten Amtseid ablegen müssen – Zitat.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes
widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das
Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine
Pflichten gewissenhafterfüllen und Gerechtigkeit gegen
jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe.
– Zitat Ende.
Im Grundgesetz heißt es aber auch, dass der Amtseid auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden kann.
So wahr mir Gott helfe!
Diese 5 Worte haben beispielsweise der CDU-Politikerin Merkel und den Ministerinnen und Ministern von CDU, CSU, SPD und FDP
>>> in den 4 Merkel-Regierungen <<<
auch nicht dabei geholfen eine gute, sinnvolle und nutzmehrende Politik für die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu machen.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Die SPD ist wieder da!
Wahrscheinlich im Anflug von Euphorie und Wahnsinn vertritt der scheidende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans die Ansicht:
ZITAT
Die Menschen im Land wüssten, weshalb sie die Sozialdemokraten
zur stärksten Kraft im Bundestag gemacht hätten, wegen der Einheit
von ökonomischer und ökologischer Erneuerung.
ZITAT ENDE.
Jetzt soll ein sozialdemokratisches Jahrzehnt kommen!
Höchstwahrscheinlich mit 2-G-PLUS-Bedingungen, höheren Heizöl- und Sprit-Preisen sowie mit batteriebetriebenen Elektroautomobilen und steigender Inflation. Es wird also nicht nur für aktuelle und zukünftige Renten-Bezieherinnen und Renten-Bezieher ein fürchterlicher Alb-Traum werden. Ein sozialdemokratisches Jahrzehnt gab es schon einmal von 1998 bis 2005. Danach wurde die SPD jahrelang in fast allen Wahlen für ihre politischen Dauer-Fehlleistungen abgestraft, denn die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hatten sehr schnell erkannt, wen man mit der SPD und den Grünen zur stärksten Kraft im Bundestag gemacht hatte!
Die SPD ist wieder da!
Aber die SPD kann auch wieder, plötzlich und unerwartet, von der politischen Bildfläche verschwinden, denn was ökonomische und ökologische Erneuerung bedeuten kann, dass spüren die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger bereits seit der Vereidigung der Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Perspektive 2030
Auf dem ordentlichen Parteitag der SPD-Genossinnen und SPD-Genossen wurde fast einstimmig der Leitantrag des Vorstands
Perspektive 2030
angenommen, weil die SPD-Genossinnen und SPD-Genossen die Meinung vertreten, dass die SPD dafür sorgen muss, dass die soziale Transformation für alle gut ausgeht. Wieder einmal blendet die Mehrheit der SPD-Genossinnen und SPD-Genossen die Wirklichkeit vollkommen aus, denn bei der Bundestagswahl im September 2021 haben die SPD-Genossinnen und SPD-Genossen mit 25,7% nur ein unterdurchschnittliches Wahl-Ergebnis erzielt. Noch niemals > seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland < genügte ein so extrem geringer Stimmenanteil, um den Bundeskanzler stellen zu können. Die Verkündung der beiden neuen Vorsitzenden
> nun beginnt ein sozialdemokratisches Jahrzehnt <
ist eine gewagte und völlig überzogene euphorische Aussage! Denn die neue Bundesregierung kann mit der Mehrheit der Stimmen im Bundestag jederzeit aus dem Amt gewählt werden, wenn die vom
DEUTSCHEN VOLK
gewählten Abgeordneten einen Misstrauens-Antrag einbringen! Möglicherweise haben der SPD-Genosse Lars Klingbeil und die SPD-Genossin Saskia Esken diese Möglichkeit in einer „noch“ funktionierenden Demokratie verdrängt. Hoffentlich träumen der SPD-Genosse Lars Klingbeil und die SPD-Genossin Saskia Esken nicht von der schnellen Bildung einer
AUTOKRATIE
in der Bundesrepublik Deutschland! [ ? ]
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