DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Nachricht / anonymisiert
Leben wir noch in einer Demokratie?
Die durch eine rechtsstaatliche Ordnung gestützt und geschützt wird und in der bürgerliche Grundrechte gelten und es keine
COVID-19-DIKTATUR
gibt? Diese beiden Fragen hört man seit vielen Wochen überall in der Bundesrepublik Deutschland. Entweder Corona-Demonstrationen werden trotz des grundgesetzlich verbrieften Rechts auf Versammlungsfreiheit verboten, oder Corona-Demonstrationen werden nicht verboten und es gilt die
Versammlungsfreiheit!
Doch die vielen Möglichkeit der Einschüchterung von kritischen Bürgerinnen und Bürgern werden bedauerlicherweise von der Bundesregierung und den Länderregierungen immer noch voll ausgeschöpft. Ich bin der festen Überzeugung, dass sich die politischen Szenerien auch unter einer AMPEL-REGIERUNG in Berlin nicht ändern werden!
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Aber es gibt doch ein Bundes-Parlament!
Wenn die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nicht wirklich zu Wort kommt und den Mehrheits-Willen nicht durchsetzen kann, dann ist das Argument, es gibt doch ein Bundes-Parlament, das die Regeln macht, kein belastbarer Beweis dafür, dass es in unserer Heimat noch viel Demokratie-Verständnis gibt. Eine wesentliche Tatsache, für die meisten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ist sogar ein völlig neues und ganz erstaunliches Lernergebnis aus der
COVID-19-PANDEMIE
dass trotz einer parlamentarische Demokratie augenscheinlich wenige Politikerinnen und Politiker immer noch machen können was sie wollen!
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Gewinner der Bereicherungs-Ökonomie bestimmen das politische System!
Es gibt jedoch auch viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die die Ansicht vertreten, dass man mit einer Wahlstimme die Richtung der Politik bestimmen kann. Doch sie werden nach der Bildung einer neuen Bundesregierung sehr schnell erfahren, dass diese Ansicht ein fataler Trugschluss ist. Denn die Gewinner eines politischen Systems, sind stets die Personen und Organisationen, die Politikerinnen und Politiker beeinflussen können, damit man die Gewinne und Gelder besser steuern kann. Das macht man in der Regel mit Propaganda in den Medien, mit Ideologien im Stil des Neoliberalismus, mit Denkfabriken, mit Lobbyisten sowie mit vielen Studien von bezahlten Wissenschaftlern. Die Vorgaben von Parteispitzen oder die Wünsche von Multi-Milliardären, die nicht die geringste demokratische Legitimation haben, bestimmen die Richtung und die Geldflussfaktoren der Politik. Dazu braucht man das gut bezahlte
Stimm-Vieh
der gewählten Volksvertreter. Das hat der SPD-Genosse Müntefering vor Jahren schon erkannt und auch gesagt! Und daran hat sich bis heute nichts geändert! Doch seit dem Corona-Virus wurde vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger plötzlich bewusst:
Es stimmt etwas nicht mit unserer Demokratie!
Über 4.500 Intensiv-Betten wurden in diesem Jahr in deutschen Krankenhäusern eingespart, obwohl die Gefahren der Corona-Viren noch nicht beseitigt werden konnten. Das Märchen, dass die Impfungen vor Infektionen vor Corona-Viren schützen können, ist auch schon seit Monaten widerlegt worden. Die Gewinner sind die Pharma-Konzerne und alle Investoren, die in deutsche Krankenhäuser ihr Geld gesteckt haben. Denn das deutsche Gesundheitswesen wird schon seit der ersten
ROT-GRÜNEN-BUNDESREGIERUNG
ab 1998 gezielt systematisch kaputtgespart. Das wird auch eine neue Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP nicht ändern wollen.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Große Missverständnisse
Viele Bürgerinnen und Bürger in unserer Heimat glauben noch daran, solange man noch mehr oder weniger gut leben kann, funktioniert unsere Demokratie in Deutschland noch. Diese ahnungslose Blindheit gegenüber den Politikerinnen und Politikern hat zur Bildung von Diktaturen auf der ganzen Welt geführt.
Die Frage, ob eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürger
noch irgendwie gut leben kann, ist also keine Messlatte
für das Funktionieren einer Demokratie.
Es scheint auch ein großes Missverständnis zu sein, dass die Existenz eines niedergeschriebenen und verbrieften Rechtes automatisch einen Rechtsstaat im Sinne einer Demokratie hervorbringt. Denn entscheidend ist immer, was niedergeschrieben oder verändert wurde und wie das Niedergeschriebene und die Veränderungen von Politikerinnen und Politikern umgesetzt werden. Mit dem Ausbruch der ->
COVID-19-PANDEMIE
war in unserer Heimat festzustellen, dass sich „ganz locker“ Politikerinnen und Politiker aus einigen etablierten Parteien mit unfassbarer Unverschämtheit über geschriebenes DEUTSCHES RECHT hinwegsetzten und noch immer hinwegsetzen!
Alles lediglich große Missverständnisse?
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DIE VERFASSER
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