Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Email / anonymisiert
Deutsche Sozialkrisen sind hausgemacht!
Um die wahren Ziele von so genannten Reformen zu durchleuchten, muss man die zugrunde liegenden gesetzlichen Änderungen über einen längeren Zeitraum betrachten. Das Wirtschaftswunder in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg unter der sozialen Marktwirtschaft führte zu einem stetigen Wirtschaftswachstum und Teilhabe aller Bevölkerungskreise am wachsenden Wohlstand. Optisch sichtbar wird der Wohlstand einer Bevölkerung am einfachsten an zwei Merkmalen:
Wohnen und Auto!
Der Siegermacht USA war der wachsende Wohlstand der besiegten Nation Deutschland ein Dorn im Auge, weil man im eigenen Land nicht allen Bevölkerungsschichten eine Teilhabe am Wohlstand zukommen lassen will. Ein Grund dafür ist, dass zunehmender Wohlstand ein Streben an der Teilnahme der Macht nach sich zieht. Die Ausgangsfrage für Deutschland ist: Wann und wie begann die Untergrabung der sozialen Marktwirtschaft durch gesetzliche Veränderungen? Wenn man neben dem Thema „Rente“ die Themen „Wohnen“ und „Auto“ mit einschließt, dann ist das entscheidende Jahr des Angriffs auf die Soziale Marktwirtschaft das Kalenderjahr 1996 unter Schwarz / Gelb, und nicht erst der Beginn der „Agenda – Reformen“ unter Rot / Grün ab dem Kalenderjahr 1998. Denn im Kalenderjahr 1996 wurde das beliebte Modell der 7b – Abschreibung in die Eigenheimzulage „reformiert“. Erst unter Rot / Grün wurde die Eigenheimzulage ohne Gegenwehr von Schwarz / Gelb als vermeintliche
„unberechtigte Subvention“
nach 10 Jahren wieder abgeschafft. Die gezielte Abschaffung der Wohnungsbauförderung war von den atlantischen Netzwerkern bereits im Kalenderjahr 1996 beschlossene Sache! Im Kalenderjahr 1996 wurde die so genannte 1% – Regelung für die private Nutzung von Autos eingeführt, demnach der Bruttolistenpreis des Autos als Bemessungsgrundlage für die Steuerberechnung herangezogen wird. Egal ob ein Auto mit einem Bruttolistenpreis von 60.000,00 Euro als Neuwagen 50.000,00 Euro oder als Gebrauchtwagen 10.000,00 Euro kostet, der Bürger muss für die private Nutzung eines betrieblichen Autos monatlich immer 600,00 Euro [ 1% von 60.000 Euro ] versteuern, egal wie alt das Auto ist. Warum wird die 1% – Regelung nicht vom Kaufpreis berechnet? War auch hier der Einfluss von außen gekommen? Darf in den Augen der Mächtigen in den USA, die über das Netzwerk von Unternehmensberatungsgesellschaften, wie zum Beispiel McKinsey, oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, wie zum Beispiel Deloitte, in deutschen Ministerien direkten Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen, der „Normalbürger“ in Deutschland keinen komfortablen Wagen nutzen? Sollen die US-Bürger im direkten Vergleich die Wirtschaftsschwächen im eigenen Land nicht erkennen? Musste deshalb auch unser Rentensystem und unser Wohnungsneubau für deutsche Bürger auf Order der USA auf ein „erträgliches Niveau“ heruntergeschraubt werden?
DER VERFASSER
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Email / anonymisiert
Warum gibt es die Riesterrente immer noch?
Um sich dem Vorwurf der direkten Einflussnahme auf die deutsche Gesetzgebung zu entziehen, haben Versicherungen und Banken womöglich einen indirekten Weg der Einflussnahme auf Politiker gewählt. Es ist eher die Ausnahme, dass zum Beispiel ein Politiker, wie der FDPler Guido Westerwelle, direkt im Aufsichtsrat einer Versicherung sitzt? Da fast alle Versicherungen und Banken mit Strukturvertrieben zusammenarbeiten, ist eine gestreute und indirekte Einflussnahme auf deutsche Politiker am unauffälligsten über Strukturvertriebe zu erreichen, zumal die Kosten für die Einflussnahme über erhöhte Vertriebsprovisionen in verschiedenen Abrechnungsformen, wie zum Beispiel über Vortragshonorare, Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft oder einen
„Buchhandel“
möglich ist. Steuerlich alles völlig legal, außerdem höchst effektiv und diskret. Die Finanzierung der Vertriebskosten kann außerdem aus den Riesterzulagen abgezweigt werden. Während der AWD in Hannover unter Carsten Maschmeyer sich vorwiegend um Politiker der SPD kümmerte [ Gerhard Schröder, Walter Riester, Frank - Walter Steinmeier, Bert Rürup ] hat der DVAG unter der Familie Pohl in Frankfurt vorwiegend mit Politikern der Union zu tun [ Helmut Kohl, Theo Waigel, Bernhard Vogel, Horst Teltschik, Friedrich Bohl, Udo Corts, Angela Merkel und Petra Roth ] sowie Guido Westerwelle von der FDP. Das System der Kostenverteilung zwischen den Banken und Versicherungen ist demnach ganz einfach: Nach der Vertriebsquote der Versicherungsverträge werden auch die
„anteiligen Kosten“
aufgeteilt. Nach dem Tod der Strukturvertriebe stellt sich die Sache für Versicherungen und Banken etwas schwieriger dar. Und damit die Kosten nicht ganz umsonst waren, besteht die unvererbliche Riesterrente heute immer noch.
DIE VERFASSER
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