DAMPF ABLASSEN
Das demokratisch soziale Ventil
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Leser-Ansichten und Leser-Meinungen
vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen. Der DRSB e.V. veröffentlicht keine sogenannten HASS- oder HETZ-SCHRIFTEN. Auch alle ANTI-SEMITISCHEN KOMMENTARE und identifizierbare FAKE-NEWS werden nicht zur Veröffentlichung freigegeben.
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Nachricht / anonymisiert
Schlammschlacht im Wahlkampf 2021
Besorgnis äußert der Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wegen einer
„Schlammschacht“
zum bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Diese Besorgnis ist nicht unbegründet. Das Thema Altersarmut lässt sich selbst mit einer Abrede unter den etablierten Parteien zur Bundestagswahl nicht mehr unter den Teppich kehren. Zu aktuell ist die Entscheidung des Bundesfinanzhofes zur Doppelbesteuerung der gesetzlichen Rente und die Entscheidung der großen Koalition, eine Reform der Riester-Rente in dieser Legislaturperiode nicht mehr durchführen zu wollen und / oder zu können. Als
Architekt der Agenda-Reformen
gehen die fatalen Fehlleistungen der AGENDA 2010 auch zu Lasten des ehemaligen Kanzleramts-Chef Steinmeier. Eine inhaltliche Diskussion der AGENDA 2010 könnte dann die Wiederwahl des SPD-Genossen
Frank-Walter Steinmeier
zum Bundespräsidenten im kommenden Jahr erheblich gefährden. Eine
Schlammschlacht im Wahlkampf 2021
hat also wesentlich umfassendere Auswirkungen, als es den SPD-Genossinnen und SPD-Genossen sowie den Grünen lieb sein kann.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Annalena Baerbock:
Ihr Eintritt in die Weltgeschichte?
Ob nun als Sachbuch oder als Memoiren, das große Medienspektakel um das Buch
„Jetzt“
von Annalena Baerbock ist voll danebengegangen. Das Aufhübschen der eigenen Biografie mit Stationen im beruflichen Werdegang, die es gar nicht geben kann, ist an Selbstüberschätzung kaum mehr zu toppen. Zu einer Pflicht-Lektüre für alle Bürgerinnen und Bürger wird es nicht reichen. Wer sich zu Lebzeiten bereits in jungen Jahren seine Memoiren schreiben lässt, der muss es dringend nötig haben. Vermutlich tritt Baerbock als grüne Profilierungs-Neurotikerin nicht in die Weltgeschichte ein.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Immer das Schmücken mit fremden Federn
In der Schuldfrage an dem Fettnäpfchen-Buch
„Jetzt“
der Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock – kam es zu heftigen Auseinandersetzungen innerhalb des Parteivorstandes der Grünen.
Wer ist schuld an dem grünen Image-Desaster?
Die Frage, ob sie das Buch selbst geschrieben habe, sagte Annalena Baerbock:
„Ja, aber wie es so schön heißt:
Niemand schreibt ein Buch allein.
Es sind nicht nur viele Ideen eingeflossen,
ich habe dankenswerterweise auch Unterstützung bekommen.“
In drastischen Worten verurteilt der österreichische Medienwissenschaftler
Stefan Weber
die Arbeitsweise von Baerbock:
„So eine Dreistheit und
Dummheit habe ich in 14 Jahren Tätigkeit
noch nie gesehen!“
In den Medien wird bereits vermutet, dass es sich nicht nur um Plagiate handelt, sondern das gesamte Buch von einem Ghostwriter geschrieben sein könnte. Wie will ein Politiker oder eine Politikerin ein Volk eigenverantwortlich führen können, wenn der Weg zur Macht über Ghostwriter eingeleitet wurde?
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Die Bertelsmann-Stiftung:
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit!
Nach der eigenen Darstellung fördert die Bertelsmann Stiftung Reformprozesse, um eine zukunftsfähige Gesellschaft zu gestalten. Laut Satzung ist der Zweck der Bertelsmann Stiftung die Förderung -
der Wissenschaft und Forschung, der Religion,
des öffentlichen Gesundheitswesen, der Jugend- und Altenhilfe,
der Kunst und Kultur, der Volks- und Berufsausbildung,
des Wohlfahrtswesens, der internationalen Gesinnung,
des demokratischen Staatswesens und des bürgerschaftlichen Engagements.
Die Ergebnisse der Forschung flossen während der Kanzlerschaft des SPDlers Gerhard Schröder während der ersten rot/grünen Regierung in die AGENDA 2010 ein. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende Gunter Thielen der Bertelsmann-Stiftung betonte immer wieder, dass man keine
„heimliche Bundesregierung“
sei. Jedoch steht die Bertelsmann-Stiftung nach Medienberichten in ihrem Einfluss auf die Politik und Gesellschaft besonders aufgrund ihrer neoliberalen Ausrichtung ständig in Kritik. Die Forschungs-Ergebnisse der Bertelsmann-Stiftung zur Riester-Rente sind heute nur noch nach mühsam langem Suchen im Internet ausfindig zu machen, obwohl die Bertelsmann-Stiftung mit ihren fast 400 wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der angeblichen
„Glanzphase“ der Agenda-Reformen
immer wieder betonte, der Erfinder der Riester-Rente zu sein. Zu der Forderung des Gesamtverbandes der Versicherungen nach einer Öffnung der Riester-Rente für Selbständige äußert sich die Bertelsmann-Stiftung nicht. Auch gehen die Einführung der 100%-Garantie des Kapitalerhalts der Riester-Beiträge und der staatlichen Riester-Zulagen höchstwahrscheinlich auf die Überlegungen aus der Bertelsmann-Stiftung zurück. Zu der DRSB-Forderung bei der gesetzlichen Renten
ALLE von ALLEM für ALLE
gibt die Bertelsmann-Stiftung keinerlei Stellungnahme ab. Stattdessen schlägt die Bertelsmann-Stiftung ein neues Fass an. Nach Medienberichten regt die Bertelsmann-Stiftung eine Minijob-Reform an, bei der ab dem ersten Euro Sozialversicherungsbeiträge fällig werden. Die Union aus CDU und CSU will dagegen die Verdienstgrenze bei Minijobs um 100,00 Euro erhöhen.
Während der Corona-Krise haben fast
900.000 Minijobber ihren Arbeitsplatz verloren.
Der Reform-Vorstoß der Bertelsmann-Stiftung ist eindeutig zu schwach, um ihren eigenen satzungsgemäßen Ansprüchen gerecht zu werden.
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
klafft bei der Bertelsmann-Stiftung eine riesiges Loch!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Die Diktatur der Parteivorstände
Als „Willy Brandt des Ostens“ ist Wolfgang Thierse eine charismatischer Politiker der Integration in den neuen Bundesländern. Berühmt geworden ist sein
„Schwaben-Streit“,
wonach Thierse den Zuzug von Schwaben und anderen wohlhabenden Personen nach Berlin-Prenzlauer Berg monierte, weil die bestehende Kultur wegen fehlender Anpassungsfähigkeit darunter leide. Die hitzköpfige aktuelle SPD-Vorsitzende
Saskia Esken
aus dem Schwabenland scheint diese verbale Spitze aus dem Kalenderjahr 2012 noch immer nicht vergessen zu haben. Auch die Debatte von Thierse im Februar 2021 über die Identitätspolitik und über die Cancel Culture, die von links einseitig und radikal betrieben werde, stößt offensichtlich der
Antifa-Anhängerin Esken
bitter auf. Das Eintreten von Thierse für ein föderales Europa steht ebenfalls im Widerspruch zu den Zielsetzungen des SPD-Parteivorstandes für die
„Vereinigten Staaten von Europa“.
Es bleibt dann nicht aus, dass Esken „beschämt“ ist über Parteivertreter, die ein rückwärtsgewandtes Bild der Partei zeichnen wollen. Die Folge ist, dass „rückwärtsgewandte“ Politiker aus der Partei ausgeschlossen werden sollen. Mit dieser Diktatur der Parteivorstände haben auch andere Parteien zu kämpfen, wenn es darum geht, die Meinungsvielfalt zu unterdrücken. Korruption und der Wille der Mächtigen scheinen die Brandbeschleuniger für die Ent-Demokratisierung der Parteivorstände in den etablierten Parteien zu sein.
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DIE VERFASSER
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