DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
SO! – begann das Ausbluten Deutschlands
Aus der Vogelperspektive befürchteten die Alliierten aufgrund des deutschen Wirtschaftswunders nach dem 2. Weltkrieg und der bevorstehenden Wiedervereinigung von Deutschland das Erstarken einer deutschen Großmacht. Über das atlantische Netzwerk hatte das Establishment in Washington Deutschland eigentlich fest im Griff. Mit der Einrichtung des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft und der Einführung der Zwangswährung EURO wurde die Macht in Europa auf Brüssel konzentriert, sodass von einer
„deutschen Großmacht“
eigentlich keine Gefahr für die Dominanz der USA über Europa entstehen konnte. Erkennbaren Widerstand gegen die Einführung des EURO leistete anfänglich der verstorbene Bundeskanzler Helmut Kohl mit seinem Freund und Berater Alfred Herrhausen, dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank. Herrhausen wurde im November 1989 ermordet. Auf einer Bilderberger-Konferenz hatte Herrhausen seine Forderung nach einem Schuldenerlass für Schwellenländer zuvor bekräftigt. Wegen schlechterer Absicherung ihrer Forderungen sahen sich amerikanischen Banken gegenüber europäischen Banken im Nachteil. Darin sahen sie eine Gefahr der feindlichen Übernahme. An den entscheidenden Stellen in Politik und Wirtschaft werden willfährige Politiker und Manager platziert, die sich der Doktrin der „One World Order“, dem atlantischen Netzwerk sowie den Weisungen des amerikanischen Establishments unterwerfen. Mit der Abschaffung der Börsenumsatzsteuer im Kalenderjahr 1991 folgten die Zeit der Umschichtung der Bilanzen von Banken und Versicherungskonzernen und die Aufnahme der Cum-Ex-Geschäfte. Mit dem Heuschreckeneinladungsgesetz wurde im Kalenderjahr 2001 die Umschichtung der Vermögenswerte bei Banken und Versicherungskonzernen von Aktien auf Staatsanleihen zusätzlich von der Körperschaftsteuer befreit. Die privaten Rentenmodellen „Riester“ und „Rürup“ dienen hauptsächlich der verschleierten Finanzierung der amerikanischen Kriege und der EU- und NATO-Erweiterung mit der Hilfe des Zwangsaufkaufprogramms von Staatsanleihen durch das EU-Gesetz „Solvency II“. Die undurchschaubaren Bestände im Investmentbanking bei der Deutschen Bank häuften sich unter Josef Ackermann zum Nominalwert auf 60 Billionen Euro an. Josef Ackermann und Jürgen Fitschen als Ex-Vorstände der Deutschen Bank sowie auch Gerhard Schröder und Horst Köhler sind Mitglieder in der Trilateralen Kommission der Bilderberger. Schröder machte sich für den späteren Bundespräsidenten Köhler als Chef des IWF stark. Köhler und der ehemalige Finanzminister Theo Waigel schufen die Grundlagen für die Einführung der Zwangswährung Euro in Deutschland. Einige Jahre später folgte das Gesetz zur Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten von mittelständischen Kapitalgesellschaften und die Einführung der so genannten Zinsschranke zum begrenzten Abzug von Zinsaufwendungen als Betriebsausgaben. Mittelständische Unternehmen wurden quasi gezwungen, Fremdgesellschafter zur Kapitalstärkung aufzunehmen oder eine so genannte Mezzanine-Finanzierung mit Fremdkapital zur Unternehmensfinanzierung aufzunehmen. Das „Auto-Kartell“ in Deutschland wurde bereits in den 90ziger Jahren gegründet und wurde erst kürzlich ganz „zufällig“ aufgedeckt. Die betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Schäden für Deutschland aus den Folgen des „Auto-Kartells“ sind zurzeit nicht absehbar. Die Manipulationen an der Diesel-Technik und das gewaltsame Durchsetzen der unausgegorenen Elektromobilität durch die Manager der Konzerne sowie das Fahrverbot von Dieselfahrzeugen in deutschen Städten durch deutsche Politiker verunsichern die Bürger und destabilisieren den größten Wirtschaftszweig von Deutschland. Wer hat daran ein Interesse? Bündnis 90 / Die Grünen versuchen für Wahlkampfzwecke bereits Nektar aus dem angerichteten Chaos zu ziehen. Mit der „Saarbrücker Erklärung zur Stärkung der Mittelschicht und des Mittelstandes“ vom 13. Juli 2009 hatte die FDP die Gefahren der neoliberalen Gesetze für Deutschland erkannt und ihren grandiosen Wahlerfolg eingefahren. Anschließend wollte die FDP davon nichts mehr wissen. Alle deutschen Wirtschafts- und Steuergesetze, die seit 1991 auf den Weg gebracht wurden, haben trotz heftiger Kritik bis heute alle noch uneingeschränkten Bestand. Nach der Meinung der noch amtierenden Bundeskanzlerin Merkel sind alle neoliberalen Gesetze, die zur Zerstörung unserer sozialen Marktwirtschaft geschaffen wurden, ständig alternativlos. Dies alles wurde vom DRSB aufklärend beschrieben. Man kann es auf der Internetseite des Vereins nachlesen. Die Mehrheit der Deutschen scheint es noch immer nicht zu schocken. Wäre es „SO“, dann dürften Bündnis 90 / Die Grünen und die SPD sowie die FDP niemand mehr wählen.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
In der „Demokratie“ ist jedes Mittel recht
Für das angestrebte Amtsenthebungsverfahren des neuen US-Präsidenten Donald Trump scheinen seine Widersacher aus dem Establishment alle Register ziehen zu wollen. Jetzt sagt man Trump nach, er sei an Alzheimer erkrankt. Nach Medienberichten sollen Trump und Putin bei dem G20-Gipfel ein weiteres Gespräch geführt haben. Das wäre ja auch logisch, wenn Trump die Ergebnisse des ersten Gesprächs vergessen haben sollte. Aber soll demnach auch der russische Präsident Wladimir Putin an Alzheimer erkrankt sein? Das würde uns sehr wundern.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Merkel – wie ein Elefant im Porzellanladen?
Völlig ohne Not hatte der Bundestag am 02. Juni 2016 das an Armeniern begangene Massaker als Völkermord eingestuft. Böhmermann platzierte genau in dieser Zeit sein extrem perverses Gedicht auf den türkischen Präsidenten Recep Erdogan, dessen Rechtsstreit bis heute nicht beigelegt ist. Die Bundeskanzlerin machte hierbei eine äußerst schlechte Figur. Die Regierung in Ankara verweigerte daraufhin den Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem Militärstützpunkt Incirlik in der Türkei. In diesen Tagen jährte sich der Putschversuch in der Türkei. Die Bundeswehr möchte den Luftwaffenstützpunkt Incirlik räumen und nach Jordanien umziehen. Die eigenwilligen Völkerwanderungsmissionen von Merkel sind ohne eine Hilfe der Türkei völlig aussichtslos. Merkel ist eine eiskalte Machtpolitikerin. Für die Sorgen und Nöte deutsche Bürger bringt Merkel kein Verständnis auf. Warum sollte das gegenüber ausländischen Bürgern anders sein? Merkel erklärte: Ausländische Flüchtlinge sind jederzeit herzlich willkommen. Genau DAS sieht die Mehrheit des deutschen Volkes anders!
DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Instrumente der künstlich geschaffenen Altersarmut
Für den Erhalt der volle Riesterzulagen muss ein abhängig Beschäftigter 4% des Bruttoarbeitslohns des Vorjahres, höchstens 2.100 Euro abzüglich der Zulage, in seinen Riestervertrag einzahlen. Von Beginn an kritisierte Norbert Blüm, langjähriger Arbeits- und Sozialminister unter Helmut Kohl, dass ab dem Kalenderjahr 2002 die Rentenanwartschaften aus der gesetzlichen Rente mit dem so bezeichneten Riesterfaktor um 4% gekürzt wurden, unabhängig davon ob ein Riestervertrag abgeschlossen wurde oder nicht. Daneben wurde der so genannte Nachhaltigkeitsfaktor wiedereingeführt, wonach der zukünftige Rentenanspruch der demographischen Entwicklung angepasst wird. Die Berechnungsmethoden und die Berechnungsgrundlagen für den Nachhaltigkeitsfaktor sind für Außenstehende nicht nachvollziehbar und somit auch nicht kontrollierbar. Ab dem Kalenderjahr 2005 wurde die volle Besteuerung der Rente mit einer Übergangszeit von 35 Jahren eingeführt. Verharmlosend wurde die volle Besteuerung als „nachgelagerte Besteuerung“ bezeichnet. Während der Riesterfaktor und der Nachhaltigkeitsfaktor direkte Rentenkürzungen darstellen, ist die volle Besteuerung der Rente eine indirekte Rentenkürzung. Um den Riester-Wahnsinn mit aller Gewalt ins Volk zu treiben, wurden im Kalenderjahr 2002 alle Förderwege für die Eigennutzung des Wohnungsbaus [ zuvor 7b - Abschreibung, danach Eigenheimzulage ] abgeschafft. Das gleiche erfolgte im Kalenderjahr 2005 mit der Abschaffung der degressiven Abschreibung auf Wohnimmobilien für Privatinvestoren, damit diese als Zielgruppe „Selbständige“ ihr Geld in eine unkündbare und ebenfalls unvererblichen Rüruprente stecken sollen. Die privaten Rentenmodelle „Riester“ und „Rürup“ dienen über das EU-Gesetz „Solvency II“ vorrangig der verschleierten Finanzierung der EU. Von Politik und von der Lügenpresse wurde gegen Privatinvestoren, die ihr Geld in Wohnungsneubau investieren wollen, der soziale Neid geschürt. Privatinvestoren würden sich doch nur auf Kosten der Allgemeinheit Steuervorteile verschaffen. Aufgrund der Null-Zins-Politik der EZB und der Angst der Bürger um ihr erspartes Geld explodieren in ganz Deutschland die Immobilienpreise. Infolge der Agenda-Politik wurden im Bauhauptgewerbe und im Baunebengewerbe mehrere hunderttausend sicher geglaubte und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichtet. Diesen Nachfrageschub im Wohnungsmarkt kann von den Handwerksbetrieben heute gar nicht mehr bedient werden. Trotzdem versprechen die Politiker der etablierten Parteien ohne Konzept den Bürgern zur Bundestagswahl, dass in Zukunft Millionen neuer Wohnungen errichtet werden. Nach der Wende hielt die CDU unter Helmut Kohl den Bürgern gegenüber das Versprechen ein, in den neuen Bundesländern blühende Landschaften entstehen zu lassen. Mit dem Fördergebietsgesetz wurden Sonderabschreibungen auf Neubauwohnungen eingeführt. Auch wenn eine Sonderabschreibung von 50% vielleicht etwas überzogen gewesen war, wurde versucht die Wohnverhältnisse in den neuen Bundesländern dem Niveau der alten Bundesländer anzupassen. Ab dem Kalenderjahr 1999 wurde das Fördergebietsgesetz abgeschafft. Wie aus dem Nichts erfand man nach der Abschaffung dieser Wohnungsbauförderung über die Rechtsprechung das schwammige Rechtsinstitut „Gewerblicher Grundstückshandel“. Mit diesem künstlich geschaffenen Instrument zerstörte man für Privatinvestoren im Wohnungsbau womöglich vorsätzlich sämtliche Planungssicherheit. Dieses schwammige Rechtsinstitut besteht noch heute. Im Kalenderjahr 2001 wurde die Spekulationsfrist beim Immobilienverkauf von 2 Jahre auf 10 Jahre erhöht. Deshalb hatte vor Jahren der DRSB den Politikern ein Reformmodell für die steuerliche Förderung des Wohnungsbaus vorgestellt, um Planungssicherheit für alle Bürger herbeizuführen, den Wohnungsbau anzukurbeln und wieder in ein geordnetes Steuersystem zurück zu führen. Mit dem Heuschreckeneinladungsgesetz im Kalenderjahr 2001 wurde es den großen Konzernen leichtgemacht, ihre Bestände im sozialen Wohnungsbau steuerverträglich zu veräußern. Für alte Immobilien und sogar Schrottimmobilien werden heute horrende Mieten verlangt und aus der Notlage der Bürger auch erzielt. Die „Bagatellgrenze“ von 10% Mieterhöhung bei dem Gesetz „Mietpreisbremse“ ist geradezu eine Aufforderung zum Tanz, um Mieterhöhungen vorzunehmen. Nicht nur Rot / Grün, sondern auch die CDU unter Angela Merkel haben die Visionen von Helmut Kohl zerstört. Mit der Einführung des Euro im Kalenderjahr 2002 wurden die Rentenansprüche von D-Mark mit dem Teilungsfaktor 1,95583 auf Euro umgerechnet. Nach der offiziellen Statistik haben sich die Preise nach der Einführung des Euro nur unwesentlich erhöht. In dem so genannten Warenkorb für die Berechnung der Statistiken sind auch Waschmaschinen und Computer enthalten. Diese Artikel sind im Laufe der Jahre billiger geworden. Der Bürger braucht nicht jeden Monat eine neue Waschmaschine oder einen neuen Computer. Die Preise für die monatliche Miete und für Lebensmittel haben sich seit der Einführung des Euro bis heute auf das Niveau von 1 : 1 zur D – Mark hochgeschaukelt. Die Mieten von heute in Euro sind nominell die gleichen Mieten wie zu Zeiten der D – Mark. Die Rentenanpassungen der letzte 15 Jahre haben diese Preissteigerungen nicht ausgleichen können. Mit der Einführung des Euro hat die Kaufkraft für aktuelle Rentenbezieher um 50 % nachgelassen. Faktisch wurde mit der Einführung des Euro die gesetzliche Rente halbiert. Ohne den Euro wären höchstwahrscheinlich die Mieten nicht dermaßen explosionsartig gestiegen. Bürger, die aktiv im Berufsleben stehen, haben zumindest theoretisch die Möglichkeit, auf die Höhe ihres Einkommens Einfluss zu nehmen. Die Möglichkeiten haben aktuelle Rentenbezieher nicht, es sei denn, sie gehen im hohen Alter noch arbeiten. Und das Arbeiten gehen aus Not nimmt bei älteren Bürgern immer weiter zu. Unabhängig von zusätzlichen neoliberalen Regelungen der „Agenda 2010“ und den Hartz – Bestimmungen zum Arbeitsmarkt sind Riesterrente, Riesterfaktor, Nachhaltigkeitsfaktor, nachgelagerte Besteuerung der Rente, die gezielte Verknappung des Wohnungsmarktes und die Einführung des Euro die entscheidenden Faktoren der heutigen Kinder-, Flächen- und Altersarmut. Dass selbst gemalte Bild insbesondere bei jüngeren Bürgern, meinem Opa geht es als Rentner gut – ergo wird es mir im Rentenalter auch gut gehen, wird sich ohne gravierende Reformen der Sozial-, Steuer- und Wirtschaftsgesetze als tragisches Trugbild erweisen. Haben die Wähler in unserer Heimat das alles vollkommen vergessen? Wir werden von Politikern und Medien seit Jahrzehnten durch die Scheiße gezogen und um unsere Zukunft betrogen! Kann man alles Nachlesen beim DRSB in den Artikelserien! Sollte man vor der Wahl mal schnell noch versuchen!
DIE VERFASSERIN
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