DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Email / anonymisiert
Totengräber der europäischen Idee
Jean-Claude Junckers promillehaltiger Ruf hat den Mitgliedsstaaten in der EU-Vertragsgemeinschaft schon des Öfteren erheblich schweren Schaden zugefügt. Fälschlicherweise gilt Juncker noch immer als europapolitische Leitfigur. Chef-Alkoholiker wäre die bessere Bezeichnung! Dabei verantwortet er die europäische Finanz- und Wirtschaftskrise im Alleingang. Für Juncker ist die EU lediglich Mittel zum Zweck. Nun meint Juncker für TTIP habe Brüssel ein klares Mandat. Womöglich hat er diese Ansicht wieder einmal im Alkoholrausch gewonnen. Bis heute hat Juncker, wie auch die Mehrheit der europäischen Politiker und Wirtschaftsmanager nicht verstanden, dass das Misstrauen der Europäer und die Ablehnung von TTIP durch US-Amerikanische Marionetten wie ihnen ausgelöst wurde. Alle vollmundigen Wohlstandsversprechen der Globalisierung trafen bis heute nicht ein. Deshalb ist das Scheitern des TTIP-Freihandelsabkommens hausgemacht. Wenn man TTIP-Themen hinter verschlossenen Türen verhandelt wächst überall der Eindruck, dass hier ausschließlich die Lobbyinteressen der USA durchgesetzt werden sollen, wonach es in vielen Bereichen auch gewaltig aussieht. Doch die Europäer wehren sich gegen TTIP und vertrauen nicht mehr blind den Aussagen von fremdgesteuerten Politikern, Wirtschaftsmanager und den gekauften Stimmen der Wissenschaftler. Die Missachtung aller demokratischer Spielregeln macht Jean-Claude Juncker zum Totengräber der europäischen Idee.
DIE VERFASSERIN
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Email / anonymisiert
Verwirrende Vielfalt
Das TTIP-Abkommen soll angeblich den Handel mit den USA verstärken. Die Wirtschaft soll wachsen und neue Arbeitsplätze entstehen. So jedenfalls will uns die EU-Kommission den oberfaulen Deal mit TTIP verkaufen. Sachliche Kritiker wenden ein, dass die Aussagen und Prognosen zu TTIP total übertrieben sind. TTIP verschärft die Konkurrenz um Arbeitsplätze und wird in kürzester Zeit alle Sozialsysteme nachhaltig vernichten. TTIP soll es US-Unternehmen ermöglichen, vor privaten Schiedsgerichten zu klagen, wenn sie ihre Investitionen gefährdet sehen. Damit wird in allen Mitgliedsstaaten der EU der Rechtsstaat ausgehebelt und die Demokratie beerdigt. Und, wo ist dafür das so klare TTIP-Mandat für Brüssel? Offensichtlich hat Juncker wieder zu tief ins Glas geblickt.
DIE VERFASSER
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Email / anonymisiert
Nur ein kleines Alkoholproblem?
Offensichtlich ist Juncker nicht bewusst, dass die USA angetreten sind, um mit TTIP europäische Standards im Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz zu Fall zu bringen. Mit TTIP will man der US-Industrie auf Kosten der europäischen Bürger größere Absatzmärkte für ihre Drecksprodukte neu erschließen. Schon seit rund 30 Jahren wird über ein transatlantisches Freihandelsabkommen diskutiert. Vor TTIP gab es schon viele Namen: Wirtschaftsnato oder auch Free Trade Agreement. Zurzeit ist Transatlantic Trade and Investment Partnership – also TTIP – im Rennen. US-Senatoren aus dem Senatsausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten haben in einem Brief vom 26. April 2016 an den US-Unterhändler Froman klipp und klar formuliert, was amerikanische Volksvertreter durch TTIP fordern:
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1.
Das Niederreißen der Handelsbarrieren für landwirtschaftliche US-Produkte!
2.
Die Umkehr des US-EU Handelsdefizits von 12 Milliarden US$!
3.
Die EU-Mitgliedsstaaten müssen unterwürfig und willig sein, eine Liberalisierung in ALLEN Bereichen der Landwirtschaft für die US Wirtschaft voranzutreiben.
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Mit TTIP sollen ALLE Handelshindernisse für den Hormongebrauch bei US-Rindfleisch, maximale Rückstandsgrenzen bei Früchten und Gemüse sowie auch die Zertifizierungsanforderungen an die Milch beseitigt werden. Der US-Unterhändler Froman wird gedrängt, für das TTIP-Abkommen bedingungslos zu kämpfen, damit ALLE US-Agrarprodukte klar priorisiert werden. TTIP ist also nicht nur ein kleines Alkoholproblem von Jean-Claude Juncker. TTIP wird das völlig zerstrittene und unsinnige Vertragsgebilde der EU vermutlich in den Abgrund führen. Nur sehr wenige Nutznießer in Brüssel und Straßburg werden der EU eine Träne nachweinen. Die große Mehrheit der Europäer wird jubeln, wenn die EU ausgelöst wird.
DER VERFASSER
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