DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
Ihre Leserzuschriften und Leserinformationen können für alle DRSB – Leser eine wesentliche Ergänzung zu unserer Berichterstattung sein.
Bitte schreiben Sie uns Ihre Kommentare als Brief, Telefax oder E – Mail.
Der DRSB e.V. freut sich auch über Hintergrund- und Insiderinformationen, auch wenn sie nicht zur Veröffentlichung unter dem Namen des Informanten bestimmt sein sollten.
Wir sichern unseren Lesern absolute Vertraulichkeit zu!
Wünsche nach Anonymität werden durch den DRSB e.V. respektiert und gewahrt.
Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Brief / anonymisiert
Ist Wohlstand relativ?
Wäre der Putsch in der Türkei gelungen, wäre höchstwahrscheinlich in der Türkei ein langjähriger blutiger Bürgerkrieg entstanden. Die Türkei würde dann ebenfalls wie bereits die anderen Staaten aus dem Nahen Osten in Anarchie und Chaos zerfallen. Nicht nur die Menschen aus der Türkei, sondern auch aus den anderen Ländern würden millionenfach unkontrollierbar die Flucht in Richtung West-Europa ergreifen. Aus humanitären Gründen müssten dann die Grenzzäune auf der Balkan-Route wieder niedergerissen werden, um ein unmenschliches Szenario in Griechenland und auf dem Mittelmeer zu vermeiden. Eine geordnete Demokratie in der Türkei ist gegen den Willen der Bürger undenkbar. Das gesamte Chaos und das Risiko von Anarchie, Gewalt und Terror würde ohne eine stabile Türkei dann ganz Europa ergreifen. Ist es DAS, was die Unterstützer der Putschisten erreichten wollten? Die Mächtigen in den USA könnten dann ihren eigenen Bürgern mit Fernsehbildern unter Beweis stellen: Okay. Wir haben Rassenunruhen in den USA. Aber schaut euch mal das Chaos in Europa an.
Wohlstand ist immer eine relative Betrachtung und subjektiv einfach zu verfälschen!
DIE VERFASSERIN
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Brief / anonymisiert
Pulverfass Rentenbesteuerung?
Nach der Pressemitteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB vom 20. Juli 2016 zu den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur Doppelbesteuerung der Rente ist die Politik gefragt. Die Abweisung der Klagen seien kein Freibrief für Nicht-Handeln der Politik. Die vollständigen Worte des DGB-Vorstandsmitglieds Körzell sind erwähnenswert: „Die Beschlüsse der Karlsruher Richter sind keine Überraschung. Da sie in den vorliegenden Fällen derzeit noch keinen eingetretenen Schaden durch eine Doppelbesteuerung erkennen konnten, mussten die Richter so entscheiden. Allerdings erkennen sie im Alterseinkünftegesetz eindeutig eine unvollständige Abstimmung der Beitragszahlungen mit den künftig der Besteuerung unterliegenden Rentenzahlungen, die zu Lasten der Steuerpflichtigen geht. Deshalb ist es unerheblich für eine baldige Nachbesserung des Gesetzes, ob dabei die Grenze zur Verfassungswidrigkeit bereits heute überschritten wird, wie einzelne Gutachten nahelegen, oder erst in späteren Jahren, wie das Verfassungsgericht meint. Denn: Eine gerechte Steuerpolitik verlangt mehr, als sich nur knapp an der Grenze des Grundgesetzes zu bewegen.“
So weit so gut!
Der DGB wird mit Sicherheit das Gutachten des DRSB aus dem Kalenderjahr 2006 kennen. Der DGB hatte mit Politik und Wirtschaft den Neoliberalismus seit 2001 durch die Agenda 2010 mitgetragen. Der DGB bewegt sich seit dem Kalenderjahr 2001 selbst an der Grenze der Sozialen Marktwirtschaft und des Grundgesetzes. Vermutlich sind Politiker und deren Berater sowie der Bundesfinanzhof und das Bundesverfassungsgericht in Schockstarre verfallen und laufen jetzt beim Herumeiern zur Höchstform auf.
Deswegen verhält sich auch Schäuble mucksmäuschenstill. Es genügt ein Funke und das Pulverfass der Doppelbesteuerung der gesetzlichen Rente droht zu explodieren. Nach den aktuellen Berechnungen des DRSB hat Schäuble dann ein Haushaltsloch von mehr als 200 Milliarden Euro aus der aktuellen Doppelbesteuerung von Arbeitnehmern. Wie immer ist der DRSB der Zeit voraus.
DIE VERFASSER
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