DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Der böse MERKEL-TRICK
Wozu wurde die sogenannte
Bundes-Notbremse
eingeführt?
Zum Schutz der Bürger*innen?
Ganz sicherlich nicht! Denn mit der sogenannten
Bundes-Notbremse
kann man verschiedene Gerichts-Entscheidungen aushebeln und nahezu alle unangenehmen Entscheidungen von deutschen Richterinnen und Richtern pulverisieren. Wahrscheinlich war im Kanzleramt nur eine Frage von besonderer Wichtigkeit:
Was können wir tun, damit unsere
Entscheidungen nicht ständig durch deutsche
Gerichte infrage gestellt werden?
Nun hat Bundeskanzlerin MERKEL ein Bundesgesetz gemacht, dass nur noch durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden kann!
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Freies Deutschland? Freie Welt?
Diesen Traum hatten ab 1990 einmal die meisten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Bis eine Politikerin an die Hebel der Macht kam und rund 16 Jahre später aus dem deutschen Verfassungsschutz eine neue Form der
Staatssicherheit
machte. Quasi eine vermeintlich demokratische Form der sogenannten DDR-Stasi. Denn seitdem der neue Verfassungsschutzpräsident
Thomas Haldenwang
in Amt und Würden ist, wird der deutsche Verfassungsschutz > aus einer Institution zum Schutz der Verfassung und damit des Rechtsstaates < zu einem Herrschafts-Instrument zum Schutz der Politik umgestaltet. Mit einem solchen Schritt haben selbst die ehemaligen DDR-Bürgerinnen und DDR-Bürger nicht gerechtet. Nun werden
ANDERS-DENKER,
LIBERALE und QUER-DENKER
bundesweit unter Beobachtung gestellt und wahrscheinlich systematisch eingeschüchtert. Was man in kommunistischen Kadern in der DDR und im Studium in Moskau einmal gelernt hat, das kann man auch in einem demokratischen Land mit noch gültigen Grundrechten oder einer gültigen Verfassung spielendleicht umsetzen.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Was war der eigentliche Zweck der „Bundes-Notbremse?
Was war der eigentliche Zweck der „Bundes-Notbremse“, zu der sich Merkel in einem bisher beispiellosen Akt von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident ermächtigen ließ?
Ging es tatsächlich um eine
bundeseinheitliche
Regelung zur Bekämpfung der CORONA-VIREN?
Wir vermuten, dass die CDU-Politikerin und Kanzlerin sicherstellen wollte, dass ihre Macht- und Lockdown-Politik nicht mehr, von bislang unabhängigen Richterinnen und Richtern, ständig in Frage gestellt wird. Offensichtlich ist genau das der wahre Hintergrund des neuen Infektionsschutz-Gesetzes gewesen. Jetzt kann die Bundeskanzlerin bis September 2021 noch nach belieben SCHALTEN und WALTEN, denn die deutschen Verwaltungsgerichte wurden öffentlich entmachtet. Der Spuk dürfte Ende September 2021 zu Ende sein, denn die UNION aus CDU und CSU wird vermutlich nur noch 20% der Wählerstimmen erhalten. Vielleicht sind die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger jetzt endlich aufgewacht und sorgen am 21. September 2021 dafür, dass nur die Möglichkeit besteht, dass FDP und AfD gemeinsam eine neue Bundesregierung bilden können.
Neue CHANCEN! – Neuer DEAL!
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DIE VERFASSERINNEN
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