DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Alle reden von Verstaatlichung
Als direkte Folge der Corona-Krise schwingen sich die verantwortlichen deutschen Politiker auf, anfänglich die Menschheit und anschließend die Finanzwelt zunächst mit Milliarden und später mit Billionen Euro zu retten. Mit unbegrenzten Krediten soll der Wirtschaft geholfen werden. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von der größten Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg. Im Hintergrund erwog der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wegen der Corona-Krise eine Grundgesetzänderung – ähnlich wie bereits im Artikels 53a des Grundgesetzes [ Notstandsgesetz ] geregelt – falls die parlamentarische Arbeit nicht mehr möglich zu sein scheint. Die Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger greift immer weiter um sich. Eine ähnliche Situation bestand nach „9/11“ in den USA, bei der mit den Schockmethoden der Chicagoer Schule jede Form von Gesetzesänderungen widerstandslos durchgeführt wurde. Nach Artikel 53a des Grundgesetzes können mit einem
„Gemeinsamen Ausschuss“
Gesetze deutlich schneller und einfacher verabschiedet werden. Aufgrund der extrem langsamen Reaktion der Politik war es zum Beispiel den Banken möglich, über Jahre mit Cum-Ex-Geschäften Milliarden Euro vom Staat zu erschleichen. Zuständiger Finanzminister in dieser Zeit war Schäuble. Womöglich ist
„Cum-Ex“
bereits eine verschleierte und geduldete Staatsfinanzierung. Der Einfluss von Bankenlobbyisten auf das Bundesministerium der Finanzen ist auch nach und vor der Zeit von Schäuble hinlänglich bekannt. Auf dem freien Kapitalmarkt und ohne Hilfe der EZB wird für die Deutsche Bank eine Refinanzierung immer schwieriger. Nicht nur die Deutsche Bank, sondern auch das Bundesministerium für Finanzen scheinen jede Menge ungelöster Probleme aufgrund von Fehlverhalten und Manipulationen mit sich herumzuschleppen. Ein Kollabieren einer Geschäftsbank wäre für die verantwortlichen Politiker und Manager der Mega-Gau, nachdem sie so oft hinter verschlossenen Türen gemeinsam am Verhandlungstisch saßen. Unter dem Schockzustand der Bürgerinnen und Bürger nach Corona lässt sich jede Form einer Staatsbeteiligung als dringend notwendig darstellen. Warten wir einfach ab, wofür die verantwortlichen Politiker die Milliarden und Billionen Euro von vorhandenen und nicht vorhandenen Staats-Mitteln ausgeben wollen.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Alles wegen „Corona“?
Noch vor wenigen Tagen hätte ich denjenigen für Verrückt erklärt, der behauptet, dass ein
Wirtschaftsstabilisierungsfonds
[ WSF ]
vorrangig zur Rettung der Geschäftsbanken aufgrund der Verwerfungen im Investmentbanking in Höhe von 600 Milliarden Euro aufgelegt wird. So langsam glaube ich es selber. Die Maßnahmen der verantwortlichen Politiker zur Verschleierung der Folgen aus der Zerschlagung der Deutschland AG mittels dem Heuschrecken-Einladungsgesetz aus dem Kalenderjahr 2001 werden immer beängstigender. Eine direkte Staatsbeteiligung an der Deutschen Bank – ähnlich wie bei der Commerzbank ist nicht mehr darstellbar. Die Gründung der Deutschlandbank durch den Finanzminister Scholz war immer letzten Jahr gescheitert. Jetzt wo durch
„Corona“
die gesamte Wirtschaft betroffen ist, fällt es nicht mehr auf, wenn die Deutsche Bank mit Milliarden Steuergeldern unterstützt wird.
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DIE VERFASSERIN
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Nachricht / anonymisiert
Geordnete Rückabwicklung
In der Quersumme ist das Investment-Banking nach der Bezeichnung aus den Wirtschaftswissenschaften ein so genanntes
Null-Summen-Spiel.
Die Gewinne und Verluste aus den einzelnen Wettgeschäften heben sich in der Quersumme gegenseitig auf und bilden in der Summe eine NULL. Jeder Investment-Banker ist bei dem Abschluss seines Wettgeschäftes davon überzeugt, als Gewinner hervorzugehen. Die angeblich
„guten Investmentbanker“
haben in den letzten Jahrzehnten gigantische Boni erhalten – die Verluste der
„schlechten Investmentbanker“
haben die Banken getragen. Unter dem Strich bleiben in der Quersumme für alle Banken die Boni-Zahlungen als Verlust hängen. In den Bilanzen der Banken türmen sich weiterhin die langfristigen Wettgeschäfte mit den Gebühren-Zahlungen der Hebelpapiere als „geleistete Anzahlungen“ und „erhaltene Anzahlungen“ auf. Wenn zum Beispiel langfristige Wettgeschäfte für Rohöl rund um den Preis von 50,00 Dollar pro Barrel abgeschlossen wurden, schaukeln sich bei einem aktuellen Preis für das Rohöl von 30,00 Dollar pro Barrel die Hebelpapiere wechselseitig zu einem gigantischen Gewinn oder Verlust hoch. Zu den einzelnen Bilanzstichtagen [ Jahresabschluss und Quartalsabschluss ] müssen diese offenen Wett-Positionen in den Bankbilanzen bewertet werden. Dem Jahresabschluss folgt immer direkt der Quartalsabschluss. Gemäß dem so genannten Bilanzzusammenhang geht kein Geschäftsvorfall verloren. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften müssen handelsrechtlich die Jahresabschlüsse prüfen und testieren, dass diese
Gesetz und Satzung
entsprechen. Den Wirtschaftsprüfern stehen bei der Prüfung des Investment-Banking bei den Banken vermutlich die Haare zu Berge und qualmen die Köpfe. Nach dem so genannten Imparitätsprinzip dürfen nach internationalen Standards unter dem Aspekt Vorsichtsprinzip unrealisierte Gewinne noch nicht ausgewiesen werden – jedoch müssen unrealisierte Verluste ausgewiesen werden. Eine Glaskugel besitzen Wirtschaftsprüfer nicht und auch das Kaffeesatz-Lesen fällt trotz der Hilfe von definierten Parametern mit statistischen Bewertungsmethoden schwer, wenn man bei den „zufällig“ ausgewählten Stichproben immer mehr Ungereimtheiten ans Tageslicht kommen. Standesrechtlich sind Wirtschaftsprüfer verpflichtet, die Prüfungshandlungen zu intensivieren, wenn sich signifikante Feststellungen bei der Prüfung ergeben. Der Enron-Skandal aus dem Kalenderjahr 2001 und der Untergang der zur damaligen Zeit größten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft der Welt
Arthur Andersen
steckt der Branche immer noch tief in den Knochen. Aus Sorge um eine Ansteckung mit dem Corona-Virus lassen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften ihrer Mitarbeiter immer mehr von zu Hause arbeiten. Mit einem Home-Office-Arbeitsplatz lassen sich die Bilanzen von Bankkonzernen aber nicht prüfen, weil die Banken aus Angst vor Hackern ihre Bilanzen nicht „Online“ stellen. In der Real-Wirtschaft, der tragenden Stütze der Wirtschaft, sind im Gegensatz zum Dienstleistungsgewerbe Home-Office-Arbeitsplätze nicht denkbar. Der Hype um die Künstliche Intelligenz [ KI ] und die Digitalisierung der Gesellschaft stößt an die natürlichen Grenzen. Der
Turbo-Kapitalismus
hat bereits mit dem schnellen Computer-Handel an den Börsen die Grenzen des Machbaren seit Langem überschritten. Mit Leerverkäufen wird zusätzlich an der Börse herumspekuliert was das Zeug hält und der Kursverfall beschleunigt. Beginnend mit dem Investment-Banking hat der Turbo-Kapitalismus seinen eigenen Untergang selbst eingeläutet. Auch hier wird es wie immer Gewinner und Verlierer geben. Vermutlich ohne zu wissen wovon er spricht, fordert der
NRW-Ministerpräsident
Armin Laschet
seit der Corona-Krise eine
„Entschleunigung der Gesellschaft“
ein. Eine Entschleunigung der Gesellschaft fängt zunächst mit einer geordneten Rückabwicklung des
NICHT-MEHR-MACHBAREN
an. Und DAS nicht nur bei den Verwerfungen im Investment-Banking, sondern auch mit dem zwangsläufig folgenden Verlust ihrer Kapitalanlagen aus der Riester-Rente für Bürgerinnen und Bürger bei Banken und Versicherungen.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Komischer Zufall
Während Bundeskanzlerin Merkel beim Corona-Chaos von der größten Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg spricht und die gesamte Welt schockiert die weitere Entwicklung verfolgt, hat der US-Milliardär Bill Gates nach Medienberichten bereits vor Jahren vor einer solchen Pandemie gewarnt und will bei der Bekämpfung mithelfen. Gates prophezeit, dass die armen Kontinente wegen fehlender Homeoffice-Arbeitsplätze besonders stark von COVID-19 betroffen sein werden. Zusammen mit Dietmar Hopp hat sich Bill Gates im Kalenderjahr 2015 an dem Tübinger Firma
Curevac
beteiligt, die einem Impfstoff gegen Corona entwickelt. Die beiden
„Herrscher über die Algorithmen“
unterstützen auch das Projekt
„Fridays for future“,
um die Welt vor dem Untergang zu bewahren. Auch wenn Gates und Hopp einen Großteil ihres Vermögens auf Stiftungen übertragen haben, gehören beide noch zu den extrem Reichen der Welt. Womöglich erschließen sich mit COVID-19 im medizinischen Bereich neue Märkte. An allen Börsen der Welt kann man zurzeit für „kleines Geld“ ein „großes Aktienvermögen“ erwerben. Besonders auffällig sind weltweit die extremen Börsenverluste der Automobil-Industrie. Nach Medienberichten wirft China den USA auf höchster diplomatischer Ebene vor, künstlich die Pandemie ausgelöst zu haben. Die ganze Welt schaut gebannt nach Deutschland und setzt große Hoffnungen darauf, dass von Curevac ein Impfstoff gegen COVID-19 gefunden wird. Wer jetzt Böses dabei denkt, ist ein Schelm. Und wer jetzt an den James-Bond-Klassiker „Moonraker“ denkt, ist direkt ein Verschwörungstheoretiker.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Treuhandanstalt 2.0
Nach den Grundsätzen der Sozialen Marktwirtschaft sollten nach den Plänen zur Wiedervereinigung im Kalenderjahr 1990 die neuen Bundesländer über die Treuhandanstalt dem Wirtschaftssystem der alten Bundesländer angegliedert werden. Anfänglich wurde auch über die Gründung einer „Staats-Holding“ für das gesamte volkseigene Vermögen der ehemaligen DDR nachgedacht. Nachdem der Wirtschaftsexperte Detlev Karsten Rohwedder am 01. April 1991 hinterhältig in seinem Wohnhaus in Düsseldorf ermordet wurde, übernahm Birgit Breuel die Umsetzung der Privatisierung der ehemaligen DDR-Staatsbetriebe bei der Treuhandanstalt mit den Worten: „Schnell privatisieren, weil wir der Auffassung sind, dass Privatisieren die beste Form der Sanierung ist. Das zweite Motto heißt: Entschlossen sanieren. Da, wo Zukunft möglich ist, soll Sanierung durchgeführt werden, um auch hier den Menschen mehr Mut und Hoffnung zu machen. Und das dritte Motto heißt: Behutsam stilllegen.“ Diese Diktion setzte sich mit der Diktion der „Alternativlosigkeit“ fort. Zwischen den Betriebsgesellschaften der ehemaligen DDR und den Besitzgesellschaften über Wohnungseigentum wurde nicht unterschieden. Auf „Teufel komm raus“ wurde auch der Wohnungsbestand für „ein Appel und ein Ei“ privatisiert und verscherbelt. Nach dem Kommunalvermögensgesetz vom Juli 1990 hatte die Treuhand nicht nur die Aufgabe der Privatisierung, sondern auch der Kommunalisierung für den Bereich der Energieversorgung durchzuführen. Zuerst wurde versucht, alle staatlichen Stadtwerke an die westdeutschen Stromkonzerne zu verkaufen. Mit einem Genie-Streich eines engagierten Juristen gelang es, weit über 100 Stadtwerke auf „stadtwerksfähige“ Kommunen zu überführen und vor einer Privatisierung zu schützen. Trotzdem wurde nach den positiven Erfahrungen mit der „Treuhand 1.0“ aus der Sicht des Turbokapitalismus im Kalenderjahr 2001 als Blaupause das Heuschrecken-Einladungsgesetz geschaffen, um nicht nur in den neuen Bundesländern die „DDR AG“, sondern auch in den alten Bundesländern die „Deutschland AG“ zu zerschlagen. Ein Teil der ehemaligen DDR-Immobilen wurde von der Treuhand auf die Tochtergesellschaft TLG Immobilien GmbH übertragen. Im Dezember 2012 verkaufte das Bundesfinanzministerium diese Gesellschaft an einen US-amerikanischen Finanzinvestor. Zuvor hatte zum Beispiel der gleiche Investor nach der US-Wirtschafts- und Finanzkrise die IKB Deutsche Industriebank AG in Düsseldorf im Kalenderjahr 2008 übernommen. Begünstigt durch das Heuschrecken-Einladungsgesetz aus dem Kalenderjahr 2001 und durch die Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten im Internet für mittelständische Unternehmen seit dem Kalenderjahr 2005 läuft auch die westdeutsche Wirtschaft Gefahr, wie nach der Wiedervereinigung 1989 für die ostdeutsche Wirtschaft, vom Turbokapitalismus ein zweites Mal überrollt zu werden. Die erste Angriffswelle galt im Kalenderjahr 2001, beginnend mit Mannesmann, den DAX-Konzernen. Es folgte ab dem Kalenderjahr 2005 auch der Angriff auf den Mittelstand. Daneben wurde ab dem Kalenderjahr 2002 mit dem Fortfall sämtlicher Förderwege für den Wohnungsbau dem Handwerk der Boden unter den Füßen entzogen, weil vermeintlich ausreichend Wohnraum zur Verfügung stand. Mehr als 400.000 Arbeitsplätze gingen daraufhin im Bauhauptgewerbe verloren. Den Rest der Sozialzerstörung erledigte „Hartz4“. Die ehemals im Staatsbesitz befindlichen Wohnungen der neuen und der alten Bundesländern sind heute vornehmlich in Besitz von Heuschrecken, welche über willkürliche Mietpreiserhöhungen den Wohnungsnotstand in unserer Heimat schamlos ausnutzen. Das Gesetz zur Mietpreisbremse ist eine Farce. Bereits vor „Corona“ stand die Große Koalition vor dem Waterloo neoliberaler Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik. Der stabile Mittelstand, das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, steht aufgrund der neoliberalen Gesetzgebung auf tönernen Füßen. Womöglich wird die Immobilienblase auch ohne eine Aufhebung der Null-Zins-Politik der EZB platzen, wenn die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in der Lage sind, die willkürlich erhöhten Mieten zu zahlen. Was die Bundesregierung plant und was die Bundesregierung tatsächlich alles unter den Rettungsschirm eines 600 Milliarden Euro schweren Sonderfonds packen will, wird ihnen vermutlich noch „zugeflüstert“. Vermutlich müssen vorrangig die Geschäftsbanken gerettet werden. „Corona“ wirkt wie zum richtigen Zeitpunkt künstlich geschaffen, um den verantwortlichen Volksvertreterinnen und Volksvertretern im Eilverfahren die Möglichkeit einzuräumen, Billionen Euro als Rettungsgelder auszuschütten, damit die selbst geschaffenen Irrwege und Auswüchse des Turbokapitalismus wegen einer drohenden neuen Finanzkrise verschleiert werden können. Im Hintergrund laufen die Vorbereitungen für eine Schuldenvergemeinschaftung innerhalb der EU auf Hochtouren, um den EURO unumkehrbar zu machen und um die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“ vorzubereiten. Nun haften der GroKo die „Treuhandanstalt 1.0“ und die „Treuhandanstalt 2.0“ wie ein Kaugummi am Reverskragen.
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Rückkehr zur Demokratie!
Es reicht nicht mehr aus, dass die deutschen Gesetze ausschließlich der gewählten VolksvertreterInnen und Volksvertretern gefallen. Die Gesetze müssen den Bürgerinnen und Bürgern gefallen, damit diese wieder die ehemaligen Volksparteien wählen können. Die Zeit der Mogelpackungen von deutschen Gesetzen, die von externen Mitarbeitern von Unternehmensberatungsgesellschaften und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in deutschen Ministerien konzipiert werden, muss ein sofortiges Ende bereitet werden. Verfolgt man die Zustimmungswerte der ehemaligen Volksparteien CDU und SPD seit 1998 durch die Wählerinnen und Wähler, laufen wir im strammen Schritt auf Weimarer Verhältnisse zu. Die Einsicht in die Notwendigkeit der gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter ist die Grundvoraussetzung für echte und sinnvolle Reformen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Für echte Reformen sind in den Ministerien hinreichend gut ausgebildete Mitarbeiter vorhanden, welche jedoch auf Wunsch der mächtigen Schatten-Kapitalisten über deren Lobbyisten in den Hintergrund gedrängt wurden. Sollten die Bürgerinnen und Bürger erfahren, dass Banken im Investmentbanking die Kundengelder verspekuliert und Versicherungen mit Solvency II die Kundengelder verbrannt haben, ist das
„Corona-Desaster“ die letzte Rettung
für die verantwortlichen Politiker, um sich unauffällig über Staatsbeteiligungen durch die Hintertür der Affären zu entziehen.
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DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Wollten Sie nicht?
Konnten Sie nicht?
Oder durften sie nicht?
Nach der aktuellen Rechtslage steigt das Renteneintrittsalter bei der gesetzlichen Rentenversicherung für abhängig Beschäftigte bis zum Kalenderjahr 2031 auf 67 Jahre an. Vor 1,5 Jahren erhoffte sich die GroKo mit der Einrichtung einer Renten-Kommission den
„große Wurf“.
Damals sagte die Bundeskanzlerin, dass sie ganz in Ruhe auf die Empfehlungen der Renten-Kommission warten wolle. Das Warten hat aber außer Zeitschinderei nichts gebracht. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde zumindest von der Renten-Kommission laut darüber nachgedacht, ob auch Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen werden müssen. Zu dem Berufsstand der Selbständigen hat die Renten-Kommission kein einziges Wort verloren. Alle Empfehlungen in dem Abschlussbericht sind völlig vage. Die Zusammensetzung der Kommission aus 10 Mitgliedern aus Politik, Wissenschaft sowie aus Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertretern ist völlig disharmonisch. Auch die Gewerkschaft hatte sich mit der so genannten
„Metallrente“
an dem volksschädlichen Riesterwahn beteiligt. Was soll man jetzt noch von Vertretern der Gewerkschaften erwarten? In der Kommission sitzen erkennbar keine Mitglieder, die sich – wie beim DRSB üblich – sich ausschließlich für die Interessen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger einsetzen.
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DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Zweifel werden zum politischen Widerstand!
Die berechtigten Zweifel – von sehr vielen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger – an der Glaubwürdigkeit unserer Politikerinnen und Politiker scheinen in politisch harten Widerstand umzuschlagen. Die sogenannte Shutdown-Politik der GroKo gerät immer mehr unter Rechtfertigungsdruck. Die Zahl der prominenten Kritiker wächst schon täglich. Ärzte-Vereinigungen zweifeln seit Tagen am Handeln des CDU-Politikers Spahn.
Ich finde, dass Jens Spahn einen tollen Job macht.
Solchen Blödsinn posaunt nur noch Merkel in die Öffentlichkeit! Der CDU-Politiker Spahn wackelt bereits extrem heftig. Sein Rücktritt scheint längst überfällig zu sein. Das trifft aber auch auf die SPD-Genossen Heil und Scholz zu! Auch der Saarländer Altmeier mutiert derzeit zum Rücktritts-Kandidaten in der CDU.
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DIE VERFASSER
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