Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
Ihre Leserzuschriften und Leserinformationen können für alle DRSB – Leser eine wesentliche Ergänzung zu unserer Berichterstattung sein.
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Email / anonymisiert
TOLL COLLET
Der Name scheint das Programm zu sein, denn demnächst werden vermutlich Versicherungskonzerne die
„Kraftfahrzeugsteuer“
über Mautgebühren erheben? Die ursprünglich nur für LKW geplante Mautgebühr
Projekt „Toll Collect“
konnte wegen technischer Probleme im vollen Funktionsumfang erst am 1. Januar 2006 umgesetzt werden. Ein Grund hierfür könnte darin liegen, dass das Projekt von Anfang an auch für eine PKW-Maut geplant wurde. Dafür musste man die Zuständigkeiten ändern.
Die Kraftfahrzeugsteuer
ist seit Juli 2009 eine Bundessteuer.
Das jährliche Aufkommen der KFZ-Steuer von circa 8,5 Milliarden Euro teilten sich zuvor die einzelnen Bundesländer. Bis vor kurzem wurde die Kraftfahrzeugsteuer über die Länderhoheit der Finanzämter erhoben. Ohne erkennbaren Grund ist jetzt die Bundeshoheit der Zollämter für die Erhebung zuständig. Ein Wechsel der
„Finanzhoheit“
über die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer auf eine
„ private Betreibergesellschaft“
der Versicherungskonzerne ist wahrscheinlich von einer Bundesbehörde schneller und geräuschloser umzusetzen als von den einzelnen Landesbehörden! Warum schließt Berlin die Bundesländer bei der Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer gänzlich aus? Gehen die Geheimverhandlungen der Bundesregierung für den Verkauf der Autobahnen an deutsche Versicherungskonzerne zurück bis in die Zeit vor 2006? Mit zusätzlichen 8,5 Milliarden Euro Einnahmen können die Versicherungen schließlich das grob fahrlässig verbrannte Geld aus dem Riesterwahn kompensieren. Damit wäre die
verschleierte Kriegsfinanzierung
der USA wieder neutralisiert, ohne dass die Bundesbürger etwas davon merken.
DIE VERFASSERIN
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Email / anonymisiert
Onkel Dagobert`s Berechnungen?
Unterm Strich bleibt nie etwas übrig! Ein Unternehmen mit 700 Milliarden Umsatz und 700 Milliarden Kosten ist nicht mehr wert als ein Unternehmen mit 100 Milliarden Umsatz und 100 Milliarden Kosten. Wolfgang Schäuble zählt nur noch das viele Geld und macht es wie
„Onkel Dagobert Duck“!
Er sieht es als seinen persönlichen Verdienst an. Alles Geld was reinkommt wird auch wieder auf den Kopf gehauen. Die Hauptlast des Steueraufkommens tragen die 42 Millionen abhängig Beschäftigten mit ihrer
Lohnsteuer und der Umsatzsteuer.
In Berlin, in Brüssel bei der EU und in Frankfurt bei der EZB entstehen Paläste während in den Städten und Gemeinden die Schulgebäude und Kitas vergammeln. Das Geld, das Städte und Gemeinden dringend brauchen, wird sinnlos in EU – Projekte verpulvert.
Egal wie hoch das Steueraufkommen
auch immer sein wird, für die EU ist immer Geld da, damit
die USA Europa bequem ferngelenkt regieren können.
Die Hauptlast der Kosten für die überflüssige EU wird Deutschland nach dem Austritt der Briten zu tragen haben. Tolle Aussichten für uns Deutsche!
DER VERFASSER
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