Das Wort am Sonntag
SPD
Eine Partei auf dem Weg in den Abgrund?
22. Mai 2011
Nach dem Schröder- und Clement – Syndrom wirbelt der Fall Sarrazin in fast allen Bereichen der SPD mächtig Staub auf. Der mehrfache Millionär Thilo Sarrazin lässt die SPD in keiner Ecke der Republik zur Ruhe kommen. Sein Wirken als Berliner Finanzsenator gerät dabei vorläufig in den Hintergrund. Obwohl sich der SPD – Vorsitzende Sigmar Gabriel hinter seine Generalsekretärin stellt, gerät Andrea Nahles immer mehr in den Sog der harschen und vernichtenden Basis – Kritik. Selbst der beliebte Hamburger Regierungschef und stellvertretende SPD – Vorsitzende Olaf Scholz schliddert immer mehr ins Kreuzfeuer der Ablehnung, denn er bezeichnete es als vernünftig, dass die Anträge auf einen Parteiausschluss Sarrazins zurückgezogen wurden.
Viele Parteimitglieder und Sympathisanten mutmaßen, dass Gabriel und Nahles den Bezug zur Realität verloren haben und nicht mehr einschätzen können, wo die Grenze dessen liegt, was eine sozialdemokratische Partei in ihrem Namen zulassen darf. Die Verärgerung über die SPD wächst nicht nur bei Migranten, sozial Ausgegrenzten und Polizisten, sondern auch in breiten Kreisen der Bevölkerung. Die zu erwartende Folge:
Noch mehr Parteiaustritte und Wahlverweigerung.
Bleibt die SPD auf Sarrazin – Kurs, dann bleibt der Wahlerfolg von Olaf Scholz in Hamburg eine Eintagsfliege ohne Erinnerungswert. Blitzumfragen sahen die SPD zeitweise selbst in ehemaligen Hochburgen bereits knapp unter 19% liegend. Trotz der ersten GRÜN / ROTEN Regierung in Baden – Württemberg müsste diese Entwicklung im Lager der GRÜNEN zu Nachdenklichkeit führen, denn was die SPD an Wählerstimmen verlieren wird, dass können die GRÜNEN auf Dauer nicht ausgleichen. Alles deutet darauf hin, dass die Wahl in Berlin zur Denkzettelwahl missbraucht werden könnte. Die wahrscheinlich extrem hohen Verluste von Klaus Wowereit scheinen somit quasi vorprogrammiert.
Die Agenda 2010, Hartz – IV, nachgelagerte Besteuerung,
prekäre Leiharbeit, Lohndumping und das Versagen der
Riesterrente zeigen immer stärker werdende Ausmaße der
Ablehnung der klassischen Sozialdemokratie.
Die noch verbleibenden echten Sozialdemokraten fühlen sich durch die Riege der Brioni – Anzugträger oder von Millionären auf Kosten der Allgemeinheit nicht mehr glaubhaft repräsentiert.
Die Ära Schröder, Clement,
Müntefering, Steinbrück, Steinmeier und Sarrazin
hat die SPD in den Abgrund gerissen und die ehemals stolze
Arbeiterpartei nachhaltig zerrissen.