Auf dem Weg zur Demokratie?
China ist die derzeit noch zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt. Also – > wirken sich politische und wirtschaftliche Veränderungen – > zeitverzögert – > auf den Weltmarkt aus. Nach dem viertägigen ZK-Plenum gibt es nur sehr vage Absichtserklärungen zu umfassenden Reformen. Man sucht in den bisherigen Erklärungen vergeblich nach konkreten Schritten oder nach tatsächlich Greifbarem. Mit den Absichtserklärungen möchte man China auf die Zukunft vorbereiten soll.
Die Partei-Führung
verlor kein Wort darüber, wann und wie sie ihre Reformen umsetzen will.
Der neue Staats- und Parteichef Xi Jinping vermied rhetorisch geschickt jede Möglichkeit der Konkretisierung.
Peking hatte schon immer enorme Probleme, derartige Vorhaben gegen die Widerstände mächtiger Interessengruppen und der Bürokratie durchsetzen. Für die angekündigte Abschaffung der Arbeitslager wurde noch kein Zeitplan genannt. In diesen Lagern können Chinesen ohne Gerichtsverfahren für drei Jahre festgehalten werden. Ist das “DIE” neue Form der Menschlichkeit? Sind das „echte Reformsignale“? Wird es in China politische Freiheiten und deutliche Fortschritte geben? Die neue Führung in Peking hat unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass ihre Priorität bei der Stärkung der Wirtschaft liegt! Inzwischen konnten rund fünfhundert Millionen Chinesen die Armut hinter sich lassen.
Eine sehr beachtliche Leistung!
Trotzdem sind die Gegensätze zwischen Stadt und Land noch viel zu groß.
Das 18. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas hat beschlossen, die geschätzten 300 Umerziehungslager zu schließen. Jetzt muss die Welt gespannt darauf warten, ob die 600.000 Insassen in den Umerziehungslagern tatsächlich auch freigelassen werden. Das China auch künftig unter der harten Herrschaft einer einzigen Partei bleiben und keine abweichende Meinungen noch Demokratie dulden wird, dass dürfte selbst den ahnungslosen Gutmenschen klar sein. Präsident Xi Jinping hat immer noch unbegrenzten Zugriff auf die inneren Sicherheitsapparate.
Maos Erben
haben lediglich die politischen Daumenschrauben ein klein wenig gelockert.
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