Wann gibt es
endlich eine echte Reform der
Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten?
Die Abschaffung der Gebühren für ARD und ZDF ist seit Jahren ein Dauer-Thema in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> obwohl Gerichte in einem Verfahren entschieden -> dass die Gebühren für den Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß sind.
Doch immer wieder wird Öl ins Kritik-Feuer gegossen!
Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ARD und ZDF haben eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt -> weil die Bundesländer die empfohlene Beitragserhöhung für die Periode 2025 bis 2028 nicht beschlossen haben.
Denn diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen
für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten
in der BRD haben!
Es wird aber vermutlich eine Entscheidung über die Höhe des Rundfunkbeitrags bis Ende 2026 nicht gefasst werden.
18,64 Euro pro Monat!
Ab dem Jahr 2027 empfiehlt eine unabhängige Experten-Kommission eine leichte Erhöhung des Rundfunkbeitrags und reagierte auf Kritik aus den Bundesländern. Ursprünglich sollte die Höhe des Rundfunkbeitrags auf ->
19,94 Euro pro Monat ->
festgesetzt werden. Diese Maßnahme wird als ungewöhnlich betrachtet. Derzeit liegt der Rundfunkbeitrag bei ->
18,36 Euro ->
im Monat pro Haushalt. Im 24. Bericht -> vom Februar 2024 -> hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten -> kurz KEF genannt -> eine Anhebung auf ->
18,94 Euro ->
ab 2025 empfohlen. Weil nicht alle 16 Bundesländer zustimmten-> blieb es bei der bisherigen Höhe. Die KEF empfahl deshalb ab 2027 einen monatlichen Rundfunkbeitrag von ->
18,64 Euro pro Monat!
Das geht aus einem Bericht hervor -> den die KEF an alle Bundesländer geschickt hat! Die KEF senkte ihre frühere Empfehlung um ->
30 Cent ->
und schlug
18,64 Euro ->
vor. Dass die KEF ihre Empfehlung in einer laufenden Beitragsperiode nach unten angepasst hat -> wird als ungewöhnlich betrachtet. Die aktuelle Lage gilt jedoch als Sonderfall in der BRD. Denn sollten die Bundesländer der neuen KEF-Empfehlung folgen -> „SO“ bliebe der Beitrag 2026 noch bei
18,36 Euro ->
und würde erst ab 2027 um 28 Cent steigen. Nach Berechnung der KEF wären die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in der BRD damit für die Beitragsperiode 2025 bis 2028 ausreichend finanziert. Gegen die ausgebliebene Erhöhung auf ->
18,94 Euro ->
hatten ARD und ZDF Verfassungsbeschwerde eingelegt. Mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird in diesem Jahr gerechnet. Dass man jedoch in Karlsruhe noch von der früheren Empfehlung von ->
18,94 Euro ->
ausgeht -> wird als unwahrscheinlich angesehen. Mit der neuen KEF-Empfehlung von ->
18,64 Euro ->
liegt nun eine aktualisierte Berechnungsgrundlage vor -> die für die Bundesländer -> ebenso wie für Politikerinnen, Politiker und Parteien eine harmonische Lösung ermöglichen könnte!
Denn immer mehr kritische und verärgerte
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
sind schon längst für die
Abschaffung des Rundfunkbeitrags in der BRD!
Nach diversen veröffentlichten Umfragen sollen bereits zwischen ->
69% bis 81% ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger schon längst für die völlige Abschaffung des Rundfunkbeitrags in der BRD sein! Nach Angaben der KEF hat sich die Zahl der beitragspflichtigen Wohnungen für die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ->
ARD und ZDF ->
wesentlich günstiger entwickelt als prognostiziert.
Der aktuelle Finanzbedarf von
ARD und ZDF beträgt 42 Milliarden Euro!
Am eigentlichen Finanzbedarf hat sich kaum etwas geändert. Für die Jahre 2025 bis 2028 erkennt die KEF einen Gesamtaufwand von ->
42 Milliarden Euro ->
an. Das entspricht einem jährlichen Zuwachs von 2,2% gegenüber der vorherigen Periode. Seit dem 01. Dezember 2025 ist ein Reformstaatsvertrag in Kraft -> mit dem die Bundesländer den die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ->
ARD und ZDF ->
neu ordnen und langfristig effizienter machen wollten. Das Problem ist nur -> dass die geplanten Einsparungen nach Einschätzung der KEF praktisch keinen Einfluss haben. Einsparungen aus den geplanten Reformen könnten sich frühestens ab dem Jahr 2029 bemerkbar machen!
Übrigens….
…. die Zuständigkeit der KEF ist gesetzlich geregelt. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ->
ARD und ZDF ->
müssen ihren Finanzbedarf bei der KEF anmelden. Erst danach prüft die KEF-Kommission -> ob tatsächlich alles wirtschaftlich angemessen, nützlich und sinnvoll ist!
Gemäß ihren Einschätzungen gibt die KEF-Kommission eine Empfehlung ab!
Die 16 Bundesländer in der BRD müssen sich dem Verfahren zufolge an der Empfehlung der KEF-Kommission orientieren. Damit sich die Höhe des Rundfunkbeitrags verändert werden kann -> müssen neben allen Ministerpräsidenten auch alle Länderparlamente zustimmen.
Dieses festgelegte Verfahren soll eine staatsferne
Finanzierung sichern und damit die verfassungsrechtlich
garantierte Rundfunkfreiheit absichern!
Denn der im Volksmund „SO“ bezeichnete ->
Rundfunkbeitrag ->
finanziert die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ->
ARD, ZDF und DEUTSCHLANDRADIO!
Die Bundesländer definieren per Staatsvertrag den Auftrag der die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten! Es geht zum Beispiel um Strukturen und die Anzahl der Sender. Was die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ->
ARD, ZDF und DEUTSCHLANDRADIO ->
an Nachrichten und Programmen produzieren -> geht es im Staatsvertrag nicht! Doch genau darum geht es den kritischen und verärgerten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> weil man sich zunehmend von öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ->
ARD, ZDF und DEUTSCHLANDRADIO ->
gegängelt, gemaßregelt und belehrt fühlt! Deshalb sollen bereits zwischen ->
69% bis 81% ->
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger schon längst für die völlige Abschaffung des Rundfunkbeitrags in der BRD sein! Eine Entscheidung zu diesem brisanten Thema ist für eine wachsende Mehrheit der wahlberechtigten ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
längst schon überfällig geworden! Wenn eine erkennbare Mehrheit der wahlberechtigten ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
für die völlige Abschaffung des Rundfunkbeitrags auf deutschen Straßen und Plätzen im Jahr 2026 demonstriert -> wird es für eine sinnvolle und harmonische politische Lösung zu spät sein!
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