POLITIK DER MITTE?
Was ist unter der Bezeichnung ->
POLITIK DER MITTE ->
tatsächlich zu verstehen? Denn die Notwendigkeit von sozialen-, finanziellen-, wirtschaftlichen- und politischen Veränderungen in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> war schon nach dem Ende der Ära von dem CDU-Politiker ->
KONRAD ADENAUER ->
die vom 15. September 1949 bis 16. Oktober 1963 dauerte -> deutlich erkennbar geworden. Ein wichtigstes Unterscheidungsmerkmal zur Politik der SPD hatte sich die Frage der Wirtschaftsordnung herauskristallisiert. Die Wirtschaftsordnung wurde von ->
KONRAD ADENAUER ->
und
LUDWIG ERHARD ->
im Wahlkampf 1949 die politische Formel ->
BÜROKRATISCHE PLANWIRTSCHAFT
gegen
SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ->
auf die Spitze getrieben! Die ->
SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ->
war seit dem START der BRD immer schon auch ein politischer Werbe- und Kampfbegriff. Was daraus für die sinnvolle Ausgestaltung der Wirtschafts- und Sozialpolitik folgte -> führte häufig in eine soziale-, finanzielle-, wirtschaftliche- und politische Schieflage der BRD. Denn die Einflüsse der Siegermacht USA und die Prinzipien der katholischen Soziallehre -> wie zum Beispiel ->
SOLIDARITÄT und SUBSIDARITÄT ->
formten die Leitsätze deutscher Ordoliberaler die Wirtschaftspolitik des rheinischen Kapitalismus! Die „SO“ genannte ->
FREIBURGER SCHULE ->
hob die Notwendigkeit eines staatlichen Ordnungsrahmens für ökonomischen Wettbewerb hervor! Für den Inhalt bewiesen die Wirtschaftspolitikerinnen und Wirtschaftspolitiker -> gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister ->
LUDWIG ERHARD ->
eine hohe Flexibilität und nützlichen Pragmatismus. Bei der Umsetzung der ->
SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT ->
achtete der 1. Bundeskanzler der BRD ->
KONRAD ADENAUER ->
bei der Ausgestaltung der ->
SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT ->
auf einen sozialen Ausgleich -> wie zum Beispiel 1951 beim Mitbestimmungsgesetz in der Montanindustrie und 1952 beim Lastenausgleich! Im ersten Fall stimmte der 1. Bundeskanzler der BRD ->
KONRAD ADENAUER ->
zu -> dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber in den Aufsichtsräten der Ruhrkonzerne paritätisch vertreten waren! im zweiten Fall machte sich der 1. Bundeskanzler der BRD ->
KONRAD ADENAUER ->
für Abgaben auf Vermögen, Hypotheken- und Kreditgewinne stark -> die den Opfern von Kriegsschäden und Vertreibung zu Gute kommen sollten. Für den Wirtschaftsminister hatte die Lösung sozialer Probleme durch Wachstum Priorität vor Umverteilung. Der Wirtschaftsminister ->
LUDWIG ERHARD ->
setzte auf Wettbewerb-, Freihandel und ausgeglichene Haushalte!
Laufende Ausgaben der BRD sollten nur
aus laufenden Einnahmen bestritten werden!
Eine aktive staatlich gesteuerte Industrie-Politik lehnte Wirtschaftsminister ->
LUDWIG ERHARD ->
ebenso konsequent ab -> wie beispielsweise Interventionen in die Preisbildung.
Ein stabiles Preisniveau sollte durch
die Geldpolitik -> einer von der Politik unabhängigen
Zentralbank -> erreicht werden!
Mit dieser Einstellung wurde Wirtschaftsminister ->
LUDWIG ERHARD ->
politsch in der Defensive gedrückt! Denn durch das Wiedererstarken eines spezifisch deutschen Korporatismus und gegen Abstriche bei der Kartellgesetzgebung -> wie sie zum Beispiel vom Bundesverband der Deutschen Industrie -> kurz BDI genannt -> propagiert wurden -> sowie auch gegen die vom 1. Bundeskanzler der BRD ->
KONRAD ADENAUER ->
in Zusammenarbeit mit der SPD vorangetriebene Rentenreform von 1957 -> die auf ein Umlageverfahren -> statt auf die vom Wirtschaftsminister -> präferierte Kapitaldeckung setzte. Die „SO“ genannte Bezeichnung ->
POLITIK DER MITTE ->
gab es damals noch nicht! In der BRD tauchte dieser Begriff vor allem mit der rot-gelben Koalition zwischen der SPD -> Parteifarbe ROT und der FDP -> Parteifarbe GELB -> auf Bundesebene von 1969 bis 1982 zum ersten Mal auf. Denn unter einer sozialliberalen Koalition verstand man in der BRD zuerst eine Koalition zwischen einer sozialdemokratischen oder sozialistischen Partei und einer liberalen Partei. Der SPD-Genosse ->
HELMUT SCHMIDT ->
war zum Beispiel von 1974 bis 1982 der 2. Bundeskanzler einer sozialliberalen Koalition nach dem Rücktritt des SPD-Genossen ->
WILLY BRANDT ->
der von 1969 bis 1974 der 4. Bundeskanzler der BRD und der 1. Bundeskanzler einer sozialliberalen Koalition war.
Als Regierungschef der sozialliberalen Koalition aus -> SPD und FDP ->
durfte der SPD-Genosse ->
WILLY BRANDT ->
unter dem Motto Wandel durch Annäherung die Außenpolitik der BRD völlig neu ausrichten! Der SPD-Genosse ->
WILLY BRANDT ->
und leitete mit seiner Ostpolitik eine Zäsur in dem politisch konfrontativen Klima des „SO“ bezeichneten ->
KALTEN KRIEGES ->
ein. Mit den Ostverträgen schlug der 4. Bundeskanzler einen Kurs der Entspannung und des Ausgleichs mit der Sowjetunion und mit der DDR -> sowie auch mit Polen und den anderen Ostblockstaaten ein.
Für seine Politik erhielt
WILLY BRANDT
1971 den Friedensnobelpreis!
Bedauerlicherweise wurde der 4. Bundeskanzler in der BRD durch einen Spion der DDR zu Fall gebracht! Die Amtszeit des 5. Bundeskanzler in der BRD wurde Ende 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum beendet. Der Nachfolger wurde der CDU-Politiker ->
HELMUT KOHL ->
der als 6. Bundeskanzler der BRD vom 01. Oktober 1982 bis zum 27. Oktober 1998 sein Amt ausüben konnte! Der 6. Bundeskanzler->
HELMUT KOHL ->
regierte mit einer „SO“ bezeichneten ->
SCHWARZ-GELBEN KOALITION ->
genau wie vor ihm ->
KONRAD ADENAUER ->
und
LUDWIG ERHARD!
Die Amtszeit des 6. Bundeskanzlers ->
HELMUT KOHL ->
betrug 5870 Tage und war bisher die längste Amtszeit! Denn sie dauerte 9 Tage länger als die 8. Amtszeit der CDU-Politikerin und Bundeskanzlerin
ANGELA MERKEL!
Die Ära KOHL wird von Kritikerinnen und Kritikern als Ära des Stillstands bezeichnet! Aber des 7. Bundeskanzler->
HELMUT KOHL ->
wurde auch als „SO“ genannter ->
KANZLER DER EINHEIT ->
bezeichnet -> bis sein System der schwarzen Kassen die CDU und auch die CSU in eine politische Krise stürzte! In den Jahren 1992 bis 1998 redete der 6. Bundeskanzler->
HELMUT KOHL ->
sehr viel von den „SO“ bezeichneten ->
BLÜHENDEN LANDSCHAFTEN
in
OSTDEUTSCHLAND!
Tatsächlich jedoch stieg von 1992 bis 1998 die Zahl der Arbeitslosen von ->
7,7% auf 11,4%!
Auch die Staatsverschuldung in der BRD stieg um unglaubliche 66%!
Schon 1989 hatte die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von dem Herumgerede der CDU- und FDP-Politikerinnen und CDU- und FDP-Politiker vom ständig „SO“ bezeichneten ->
AUFSCHWUNG in der BRD ->
genug! Die Märchenerzählerei von den „SO“ bezeichneten ->
BLÜHENDEN LANDSCHAFTEN
in
OSTDEUTSCHLAND ->
glaubten in Ost- und Westdeutschland immer weniger Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Doch von einer „SO“ genannte Bezeichnung ->
POLITIK DER MITTE ->
war noch keine Rede!
Die soziale-, finanzielle- und wirtschaftliche Schieflage
wurde für immer mehr Menschen deutlich spürbar!
Deshalb suchten immer mehr verärgerte wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nach einem Konzept zur Lösung der Probleme am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft! Man hofft natürlich auf ein dauerhaftes Wirtschafts-Wachstum und auf einen verlässlichen echten Aufschwung! Nach der Bundestagswahl 1998 konnten die ->
SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
die erste „SO“ bezeichnete ->
ROT / GRÜNE BUNDESREGIERUNG ->
bilden!
Die erste „SO“ bezeichnete ->
ROT / GRÜNE BUNDESREGIERUNG ->
wurde vom 7. Bundeskanzler -> dem SPD-Genossen ->
GERHARD SCHRÖDER ->
vom Oktober 1998 bis November 2005 geführt! Der 7. Bundeskanzler und SPD-Genosse ->
GERHARD SCHRÖDER ->
sprach nach dem Ende der 16-jährigen Ära KOHL von einer Wende in eine neue ->
POLITISCHE MITTE!
Das Problem für den SPD-Genossen und 7. Bundeskanzler in der BRD ->
GERHARD SCHRÖDER ->
war nur -> dass die Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Lügengeschichten und Märchenerzählerei vom SPD-Genossen und 7. Bundeskanzler in der BRD ->
GERHARD SCHRÖDER ->
bereits nach 4. Jahren absolut leid waren. Dann kam in der BRD die Jahrhundertflut und der SPD-Genosse und 7. Bundeskanzler in der BRD ->
GERHARD SCHRÖDER ->
erhielt von den wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger eine 2. Chance! Nach einer verlorener Vertrauensfrage kam es 2005 zu vorgezogenen Bundestagswahlen -> bei der der SPD-Genosse und 7. Bundeskanzler in der BRD ->
GERHARD SCHRÖDER ->
die Mehrheit für eine Wiederwahl verlor. Von November 2005 bis Dezember 2021 begann die 16-jährige Amtszeit des 8. Bundeskanzlers in der BRD! Die CDU-Politikerin
ANGELA MERKEL ->
war die erste Frau und die erste nach der Gründung der BRD geborene Deutsche -> sowie bisher die einzige Person aus der DDR -> die in das Amt des Bundeskanzlers gewählt wurde! Die CDU-Politikerin und 8. Bundeskanzlerin->
ANGELA MERKEL ->
sprach auch von der ->
POLITIK DER MITTE ->
und hoffte vergeblich 16 Jahre auf ein stabiles wirtschaftliches Wachstum! Unter den politischen-, sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Fehlentscheidungen in der Ära MERKEL leidet noch immer die BRD. Die „SO“ genannte ->
AMPEL-KOALITION ->
stand deshalb vor gewaltigen und völlig unlösbaren Aufgaben. Für die Bundesregierung aus den Parteien ->
SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
sowie der
FDP ->
bestand also keine realistische Chance die Probleme aus der Ära MERKEL oder aus dem ROT / GRÜNEN Desaster aus der ersten „SO“ bezeichnete ->
ROT / GRÜNEN BUNDESREGIERUNG ->
zu lösen! Seit dem 06. Mai 2025 ist der CDU-Chef ->
FRIEDRICH MERZ ->
der 10. Bundeskanzler in der BRD. Die amtierende Bundesregierung spricht zwar auch der „SO“ bezeichneten ->
POLITIK DER MITTE ->
steht aber in der „SO“ genannten ->
HAUPTSTADT DER AHNUNGSLOSEN ->
und vermutlich auch der ->
KOPFLOSEN ->
also in Berlin -> vor dem gewaltigen-, horrenden- und völlig unlösbaren Aufgaben eines politischen ->
TRÜMMERFELDES ->
das höchstwahrscheinlich von den kopflosen Vorgänger-Regierungen hinterlassen wurde! Deshalb spitzt sich die Lage in Berlin dramatisch zu und eine zunehmende Mehrheit der ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
blicken immer verärgerter und enttäuschter auf das „SO“ bezeichnete ->
NICHT-GESCHEHEN ->
in der Hauptstadt der BRD und auf das unverständliche Agieren der ->
AHNUNGSLOSEN!
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