SPAHNS MASKEN-DILEMMA
Die dubiosen Maskenkäufe des CDU-Politikers und Ex-Gesundheitsminister ->
JENS SPAHN ->
hat mit der Beschaffung von 5,7 Milliarden Masken zum Preis von->
5,9 Milliarden Euro ->
zu Beginn der Corona-Pandemie bis Ende 2024 Folgekosten von ->
516,4 Millionen Euro ->
verursacht! Die Maskenbeschaffung durch den CDU-Politiker ->
JENS SPAHN ->
in der Corona-Pandemie hinterließ ein finanzielles Chaos. Eine Auswertung zeigt allein in den Bereichen Logistik, Qualitätskontrolle und Beratung -> Folgekosten von mehr als ->
500 Millionen Euro!
Das ging laut dem Tagesspiegel aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
in den Haushaltsberatungen hervor.
Demzufolge sind in den Bereichen
Logistik, Qualitätskontrolle und Beratung
unerwartete Kosten angefallen!
Der Rechnungshof bemängelt Aufarbeitung von Maskenkäufen und moniert eine weiterhin ungenügende Aufarbeitung der umstrittenen massenhaften Maskenkäufe in der Corona-Krise mit äußerst ungewöhnlichen Methoden!
Amtliche Finanzprüferinnen und Finanzprüfer bemängeln
noch immer viel zu wenig Aufklärung und Konsequenzen!
Denn das Bundesgesundheitsministerium erkenne Kritik an einer klar erkennbaren völlig unnötigen ->
ÜBERBESCHAFFUNG ->
bis heute immer noch nicht an und lässt eine notwendige kritische Auseinandersetzung mit der Beschaffungstätigkeit völlig vermissen!
Dies hat die Schaffung klarer und verständlicher
Regeln und Strukturen für künftige
Beschaffungsmaßnahmen in Krisen nicht gefördert!
Der Rechnungshof mahnte sogar mehrfach an -> dass die Versorgungssicherheit mit Schutzausrüstung im Gesundheitswesen -> nach wie vor -> nicht gewährleistet ist! Die Enquete-Kommission befasst sich mit den umstrittenen Methoden zum Kauf von knapper Schutzausrüstung. Der CDU-Politikers und Ex-Gesundheitsminister ->
JENS SPAHN ->
steht genau genommen noch immer unter wachsenden politischen Druck -> weil das Ministerium sich 2020 eingeschaltet hatte und Lieferverträge ohne Verhandlungen zu festen und extrem hohen Preisen einging.
Aufgrund von nicht abgenommener Masken
klagten einige Lieferanten!
Wie der Rechnungshof erläuterte resultierten die teuersten Masken und die größten Masken-Mengen aus sehr vielen Einzelverträgen -> die das vom CDU-Politiker und Ex-Gesundheitsminister ->
JENS SPAHN ->
geleitete Ministerium bis in den Mai 2020 geschlossen hatte. Nach Medienberichten sollen noch rund 100 Klagen gegen den Bund mit einem Gesamtstreitwert von ->
2,3 Milliarden Euro ->
anhängig sein! Trotzdem hält der CDU-Chef und noch amtierende Bundeskanzler ->
FRIEDRICH MERZ ->
an der Person des CDU-Politikers und Ex-Gesundheitsministers ->
JENS SPAHN ->
fest!
Den wahren Grund dafür möchten jedoch ->
immer mehr und immer stärker verärgerte ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
gerne in Erfahrung bringen!
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