MISSON MACHTABSICHERUNG
durch
REFORMIEREN -> INVESTIEREN -> SANIEREN?
Nach der Kommunalwahl am 14. September 2025 -> im größten deutschen Bundesland NRW -> hat in der UNION aus CDU und CSU die ->
MISSON MACHTABSICHERUNG ->
begonnen. Denn die Anspannung und eventuell auch eine Überbelastung der Politikerinnen und Politiker von der UNION aus CDU und CSU -> sowie auch der Anstieg des Adrenalinspiegels nach der Kommunalwahl am 14. September 2025 -> im größten deutschen Bundesland NRW -> war unverkennbar -> wann man aufmerksam die Medienberichte ab dem 15. September 2025 verfolgte. Denn die Sozialdemokratisierung und Vergrünung in der CDU begann in der Ära der CDU-Politikerin MERKEL und wurde von dem CDU-Politiker und amtierenden Ministerpräsidenten im größten deutschen Bundesland NRW ->
HENDRIK WÜST ->
fortgeführt. Am Wahlabend des 14. September 2025 konnte man deshalb die Erleichterung in der CDU deutlich spüren -> dass man noch einmal mit einem „SO“ bezeichneten ->
BLAUEN AUGE ->
relativ glimpflich davon gekommen war!
Denn die AfD ist nun auch in den westdeutschen Bundesländern
erkennbar auf dem Vormarsch!
Die Ursachen dafür sind einfach zu erklären -> denn die UNION aus CDU und CSU verabschiedete sich bereits in der Ära der CDU-Politikerin MERKEL von dem Konzept der bewährten „SO“ bezeichneten ->
SOZIALEN MARTWIRTSCHAFT!
Das führte bekanntlich nach der Bundestagswahl Ende 2021 zur Bildung der „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-KOALITION ->
aus den Parteien
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
die vorzeitig scheiterte. Denn das willkürliche Zusammenbasteln einer Bundesregierung aus den Parteien ->
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
war von Beginn an zum Scheitern verurteilt -> weil die SPD nach 3 großen Regierungskoalitionen mit der UNION aus CDU und CSU -> in den 16 Jahren der Ära von der CDU-Politikerin Merkel -> nicht den Fehler machen wollte -> mit der UNION aus CDU und CSU als sogenannten ->
JUNIOR-PARTNER ->
eine neue Bundesregierung zu bilden! Erfahrene Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftlerinnen vermuteten -> dass die UNION aus CDU und CSU -> nach der sehr knapp verlorenen Bundestagswahl -> die Inhalte der neuen Regierungspolitik auch als sogenannten ->
JUNIOR-PARTNER ->
in einer neuen Bundesregierung vorgeben würde.
Diese Befürchtungen hatte man wahrscheinlich
auch in den Reihen der SPD-Genossinnen und SPD-Genossen!
Denn die SPD wollte sich höchstwahrscheinlich nach der Bundestagswahl Ende 2021 -> ab Januar 2022 als Reformer für notwendige und anspruchsvolle Reformen präsentieren. Man wollte sich wieder einmal als der „SO“ bezeichnete ->
ANWALT DER KLEINEN LEUTE ->
präsentieren -> der die soziale Gerechtigkeit und soziale Abfederung der Probleme der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in den Mittelpunkt der Politik stellt. Während man vermutlich die UNION aus CDU und CSU als den Zerstörer des „SO“ bezeichneten ->
SOZIALSTAATES ->
brandmarken wollte! Man behauptete sogar -> dass man den „SO“ bezeichneten ->
SOZIALSTAAT ->
problemlos reformieren kann -> um ihn weiterhin zu erhalten und zwar durch ->
REFORMIEREN und SANIEREN ->
sowie durch gezieltes
INVESTIEREN!
„SO“ ganz gezielt und konsequent konnte die SPD ihre vollmundigen Ankündigungen in der „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-KOALITION ->
aus den Parteien
SPD, FDP und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
jedoch nie umsetzen. Denn zum zugesagten ->
SANIEREN und INVESTIEREN ->
fehlte das nötige Geld in der Staatskasse -> denn der FDP-Politiker und damals amtierende Finanzminister ->
CHRISTIAN LINDNER ->
forderte ein Umdenken in der Subventions- und Schuldenpolitik und bestand auf die Einhaltung der „SO“ bezeichneten ->
SCHULDENBREMSE ->
die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> fest verankerte ist und die Neuverschuldung von der Bundesregierung und Bundesländern begrenzt -> damit man dauerhaft die finanzielle Stabilität gewährleisten kann.
Übrigens….
…. sollte es vielleicht in Vergessenheit geraten sein -> dass die Schuldenbremse wurde 2009 im Rahmen der Föderalismusreform II in das Grundgesetz aufgenommen und trat am 01. August 2009 in Kraft -> weil man die Staatsverschuldung langfristig begrenzen wollte und die Schuldenpolitik der BRD nicht ausufern sollte? Die Schuldenbremse war auch als Reaktion auf die globale Finanzkrise von 2008 bis 2009 eingeführt worden!
Die Schuldenbremse ist in den Artikeln 109
und 115 des Grundgesetzes verankert!
Doch nun möchte auch die neue Bundesregierung aus den Parteien CDU, CSU und SPD den „SO“ bezeichneten ->
SOZIALSTAAT ->
angeblich reformieren -> damit man ihn weiterhin problemlos erhalten kann und zwar durch konsequentes und gezieltes ->
REFORMIEREN und SANIEREN ->
sowie durch gezieltes
INVESTIEREN!
Doch wenn konsequent und gezielt die Politik der SPD in den zurückliegenden 4 Bundesregierungen durchleuchtet -> dann wird man wahrscheinlich überrascht feststellen -> dass die SPD den „SO“ bezeichneten ->
SOZIALSTAAT ->
nicht reformiert -> sondern viel eher schleichend ruinieren durfte. In den kommenden Wahlen in der BRD könnten also die wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die politischen Absichten von ->
CDU, CSU und SPD ->
einmal kritisch durchleuchten. Möglicherweise stellt dann eine Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fest -> welche dauerhaften Schäden durch linksgrüne Ideologie und Politik in der BRD entstanden sind und die Wirtschaft -> sowie das soziale Leben noch immer enorm stark beeinflussen!
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