BÜROKRATIE-ABBAU?
Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Finanz- und Wirtschafts-Experten -> aber auch Wirtschafts-Juristinnen und Wirtschafts-Juristen beklagen schon seit Langem -> dass die Wirtschaft im ->
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->
unter der überbordenden Bürokratie von der EU-Kommission aus Brüssel erstickt. Nun soll der Entwurf eines Strategiepapiers für den Abbau von Bürokratie im ->
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->
sorgen. Man verspricht in Brüssel und Straßburg sogar beispiellose Anstrengungen beim Abbau von den sogenannten ->
EU-Regelungen!
Die EU-Kommission beabsichtigt mit dem Entwurf des Strategiepapiers eine beispiellose Anstrengung für mehr Vereinfachung von Bürokratie leisten. Man möchte mit
Vereinfachungen in den Bereichen Berichterstattung über nachhaltige Finanzen und Sorgfaltspflichten-> wie beispielsweise beim europäischen Lieferkettengesetz -> mit dem Unternehmen im ->
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->
etwa für Menschenrechtsverletzungen in ihren Lieferketten verantwortlich gemacht werden vereinfachen. In dem rund 20 Seiten langen Dokument umreißt die EU-Kommission ihre Prioritäten für die kommenden 2 Jahre. Neben dem Bürokratie-Abbau soll es darum gehen -> Investitionen in Zukunfts-Technologien -> wie zum Beispiel künstliche Intelligenz -> kurz KI genannt -> zu fördern und auch klimafreundliche Technologien stärker zu unterstützen -> die dazu beitragen Energie-Preise zu senken. Die EU-Kommission betont aber in dem Entwurf auch noch -> dass Brüssel an dem Ziel festhalten will -> die Wirtschaft im ->
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->
bis 2050 klimaneutral zu machen. Dabei soll ein neuer ->
Wettbewerbsfähigkeits-Check ->
helfen -> dass man neue wirtschaftliche Initiativen stärker durchleuchten kann -> damit man sie besser beurteilen kann.
Dabei soll es darum gehen -> die erwarteten Auswirkungen von
unternehmerischen Vorhaben auf die Kostenunterschiede im Vergleich
zu anderen internationalen Wettbewerbern zu bewerten!
Derzeit sieht sich die EU-Kommission vor allem starke Konkurrenz aus der Volksrepublik China und den USA ausgesetzt.
Denn dort haben Unternehmen -> mit Blick
auf die extrem höheren Energiepreise im
EU-Kunstgebilde -> derzeit erhebliche Vorteile!
Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung sind wichtige Standort-Sicherungs-Faktoren und essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit von der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> enorm wichtig! Denn zum Beispiel völlig unnötige Dokumentationspflichten -> wirken wie eine Konjunktur-Bremse und fördern nicht das Wirtschaftswachstum.
Wird also ein Bürokratieabbau gelingen?
Und wie stark ist auf Dauer die Euro-Gemeinschaftswährung ->
wenn das EU-Kunstgebilde vom Zollhammer
der USA einmal voll getroffen wird?
Diese und vergleichbare Fragen stellt sich nicht nur die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände -> kurz BDA genannt. Denn seit Wochen taktieren die Spekulantinnen und Spekulanten an den Devisen-Märkten herum und trauen der BRD kaum noch ein dauerhaftes stabiles Wirtschaftswachstum zu.
Aber -> weniger Wirtschaftswachstum in der BRD
wird auch die anderen 26 EU-Mitgliedstaaten
zum blitzartigen Umdenken zwingen!
Denn nicht nur die Bürokratie-Belastungen haben in der BRD einen total unübersichtlichen Umfang angenommen -> der zum Beispiel in einer Umfrage des ifo-Instituts von 70 % der Wirtschafts-Expertinnen und Wirtschafts-Experten längst schon als kritisch bewertet wird.
Eine ganz besondere Bedeutung kommt
den bürokratischen Behinderungen im
Bereich des Arbeitsrechts zu!
Denn die Dokumentations- und Berichtspflichten binden Personal-Kapazitäten und belasten die Unternehmen und Konzerne finanziell und wurden dadurch zu einen zunehmenden Standortnachteil für die BRD! Die BDA hat deshalb 12 Forderungen beispielsweise für den Bereich des Arbeitsrechts zusammengetragen -> mit denen man die neue Bundesregierung zu eines spürbaren Bürokratieabbau bringen möchte. Denn ein wirksamen Bürokratie-Abbau sollte in der BRD und im ->
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->
oberste Priorität haben. Ein spürbarer Bürokratieabbau muss zeitnah und unmittelbar bei den Unternehmen und Konzernen in der BRD -> und im gesamten ->
Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ->
ankommen. Mit dem sogenannten ->
Bürokratieentlastungsgesetz IV ->
kurz BEG IV genannt -> möchte die Bundesregierung nun spürbare Entlastungen für die deutsche Wirtschaft schaffen. Das ist angesichts des immer weiter steigenden Erfüllungsaufwandes auch dringend notwendig. Denn die finanziellen Aufwendungen sind laut diversen Medien-Berichten im Zeitraum von 2022 bis 2023 um weitere
9,3 Milliarden Euro ->
auf rund
26,8 Milliarden Euro ->
dramatisch angestiegen!
Deshalb sollen spürbare Entlastungen im BEG IV vor allem durch Verkürzungen von Aufbewahrungsfristen und durch den Verzicht zum Beispiel durch umfangreiche Absenkungen der Form-Erfordernissen im Zivilrecht -> sowie dem Wegfall der Hotelmeldepflicht für deutsche Staatsangehörige geschaffen werden. Trotz der vorgesehenen Verbesserungen bleibt der Entwurf zum vierten Bürokratieentlastungsgesetz -> auch aufgrund der geringen Entlastungssumme von nur ->
944,2 Millionen Euro ->
immer noch sehr weit hinter dem dringend Notwendigen Kosten-Reduzierungen zurück. Die „SO“ bezeichnete Agenda ->
Better Regulation ->
von der EU-Kommission müsste also wesentlich besser und schneller umgesetzt werden!
Übrigens…
…. die CDU-Politikerin und amtierende Kommissionspräsidentin ->
Ursula von der Leyen ->
hatte sich für die Einführung des ->
One in One out Grund-Satzes ->
auf EU-Ebene ausgesprochen. Es sollte ein wichtiges Zeichen dafür werden -> dass der Bürokratie-Abbau auch auf europäischer Ebene entschieden vorangetrieben wird!
Nur allzu viel ist in Brüssel und Straßburg ->
gemäß diversen europäischen Medien-Berichten ->
bislang noch nicht passiert!
__________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren? Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den hochinteressanten Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.