IDEEN VOM MACHTERHALT
Es gab in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> schon sehr unterschiedliche Ideen zum politischen ->
MACHTERHALT!
Auch in den Mitgliedstaaten des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft gab es schon seit dem Beginn des Konstruktes diverse Methoden zur Risiko-Minimierung -> damit einen ->
MACHTERVERLUST ->
gezielt verhindern konnte. Denn echte Wahlmöglichkeiten der „SO“ bezeichneten ->
EU-BÜRGERINNEN
und
EU-BÜRGER ->
in den 27 EU-Mitgliedstaaten könnten die Macht von Politikerinnen, Politiker und Parteien -> sowie von Regierungen -> erheblich minimieren. Jedoch keine Wahlmöglichkeiten zu haben beschreibt unmissverständlich das ADJEKTIV ->
MACHTLOS!
Denn die „SO“ bezeichneten ->
EU-BÜRGERINNEN
und
EU-BÜRGER ->
in den 27 EU-Mitgliedstaaten haben keine Möglichkeit mit einer „SO“ bezeichneten ->
VOLKS-ENTSCHEIDUNG ->
grundlegende und auch eventuell notwendige -> sowie sinnvolle und nützliche Entscheidungen für die Mehrheit „SO“ bezeichneten ->
EU-BÜRGERINNEN
und
EU-BÜRGER ->
herbeizuführen. Denn es gibt Ansichten von EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren -> die die Meinung vertreten -> dass man die „SO“ bezeichneten ->
VOLKS-ENTSCHEIDUNGEN ->
als diktatorische Methode gegen die Demokratie -> im Wettstreit der Alternativen -> einsetzen könnte. Ein Plebiszit -> vom lateinisch Plebiscitum abgeleitet -> also ein
VOLKSBESCHLUSS ->
ist eine Abstimmung des Stimmvolkes über eine Sachfrage.
Übrigens….
…. Plebiszit ist ein Oberbegriff -> der alle Formen von Volksabstimmungen, Volksentscheiden, Referenden, Bürgerentscheiden, Volksbefragungen und vergleichbaren demokratischen Instrumenten umfasst. Mit einem „SO“ bezeichneten ->
PLEBISZIT ->
hat das sogenannte Stimmvolk die Möglichkeit sich zu einer Sachfrage unmittelbar durch Stimmabgabe zu äußern. Sofern ein „SO“ bezeichnetes ->
PLEBISZIT ->
in verbindlicher Form den Beschluss eines Gesetzes -> einer Verfassung oder eines völkerrechtlichen Vertrags bewirkt -> ist es Teil der Volksgesetzgebung in einer funktionierenden Demokratie. Auch das „SO“ bezeichnete ->
VÖLKERRECHT ->
greift immer wieder auf das Mittel des „SO“ bezeichneten ->
PLEBISZITS ->
zurück -> wenn es durch Referenden über die territoriale Zugehörigkeit eines bestimmten Gebietes geht. Doch auf die Forderung von liberalen Politikerinnen und Politiker aus EU-Mitgliedstaaten auf der EU-EBENE „SO“ bezeichneten ->
PLEBISZITE ->
durchzuführen -> reagierte die politische Elite in Brüssel und auch in Straßburg bis heute -> stets äußerst allergisch und massiv ablehnend. Auf die zutreffenden Einwände -> dass die „SO“ bezeichnete ->
VERFASSUNG
DER
EUROPÄISCHEN UNION ->
also der Vertrag von LISSABON -> nicht demokratisch legitimiert sei -> weil nicht die -> die heute „SO“ bezeichneten ->
EU-BÜRGERINNEN
und
EU-BÜRGER ->
befragt wurden -> erwidern erfahrene Politikerinnen und Politiker mit solider Berufs- und Lebenserfahrung aus den meisten EU-Mitgliedstaaten -> dass man niemals eine Zustimmung zur Gründung des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft von der Mehrheit der heute „SO“ bezeichneten ->
EU-BÜRGERINNEN
und
EU-BÜRGER ->
mit einen ->
PLEBISZIT ->
erhalten hätte. Deshalb greift man in Brüssel und Straßburg noch immer auf die Methode der ->
DELEGITIMIERUNG
und der medialen
DISKREDITIERUNG ->
zurück -> wenn man sinnvolle und nützliche politische-, finanzielle- und wirtschaftliche Alternativ-Angebote systematisch ausgrenzen möchte. Denn unter Freiheit und Demokratie versteht man vermutlich in Brüssel und Straßburg nur noch das reibungslose Funktionieren der Bürokratie!
Damit alles -> aus der Sicht von ->
EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren ->
geordnet und problemlos ablaufen kann!
Denn man hat eine Vorliebe entwickelt für „SO“ bezeichnete ->
EUROPÄISCHE LÖSUNGEN!
Es gibt wahrscheinlich keinen Ort mehr im gesamten Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft an dem die herrschenden politischen Eliten den beherrschten „SO“ bezeichneten ->
EU-BÜRGERINNEN
und
EU-BÜRGER ->
entfernter und enthobener sind als in Brüssel und in Straßburg. Einzelmenschen und auch Familien existieren nur noch als anonyme Masse -> der man die demokratische Mitwirkung in der Europa-Politik längst schon entzogen hat.
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