RÜCKKEHR ZUR WEHRPFLICHT?
Im Koalitionsvertrag von der CDU,CSU und der SPD kommt das Wort ->
WEHRPFLICHT ->
überhaupt nicht vor. Im Koalitionsvertrag zwischen den Parteien CDU,CSU und der SPD heißt es lediglich ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Wir schaffen einen neuen
attraktiven Wehrdienst,
der zunächst auf Freiwilligkeit basiert!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der SPD-Genosse und amtierende Verteidigungsminister ->
BORIS PISTORIUS ->
wies mehrfach unmissverständlich darauf hin -> dass die vereinbarte Freiwilligkeit nur Gültigkeit haben kann -> wenn der Bedarf der Bundeswehr an Soldatinnen und Soldaten auf dem Weg der Freiwilligkeit gedeckt werden kann. Die CDU-Politikerin und amtierende Bundestagspräsidentin ->
JULIA KLÖCKNER ->
verwies in einem Interview mit dem Redaktions-Netzwerk Deutschland auf das Adverb ->
ZUNÄCHST ->
das in der Formulierung im Koalitionsvertrag gewählt wurde.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien von JULIA KLÖCKNER:
Das schließt also nicht aus, dass man perspektivisch
nach Bedarf und mit entsprechender Infrastruktur
eine Wehrpflicht wiedereinführt!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die CDU-Politikerin und amtierende Bundestagspräsidentin ->
JULIA KLÖCKNER ->
ist allerdings auch ein Fan der allgemeinen Dienstpflicht -> die auch andere Bereiche des sozialen Lebens umfasst. Der CDU-Chef und amtierende Bundeskanzler ->
FRIEDRICH MERZ ->
hatte zum Beispiel zusätzliche Schritte beim Wehrdienst nicht ausgeschlossen. Auch der Unionsfraktionschef ->
JENS SPAHN
zeigt sich absolut offen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland –> kurz BRD genannt.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Wir müssen wieder verteidigungsfähig werden!
Und dazu gehören auch bis zu 60.000
zusätzliche Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Angesichts der ständig „SO“ bezeichneten
BEDROHUNG durch RUSSLAND ->
soll gemäß der Vereinbarung von CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag ein neuer attraktiver Wehrdienst geschaffen werden.
Jedoch die vereinbarte Freiwilligkeit wird nun zunehmend infrage gestellt!
Politikerinnen und Politiker aus der CDU und CSU üben beispielsweise Druck für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus! Nachdem man in Dänemark nun auch Frauen in die Wehrpflicht mit einbezogen hat -> werden nun auch Stimmen von Politikerinnen und Politiker in der BRD lauter -> die eine Wehrpflicht auch für Frauen in der BRD einzuführen möchten.
Übrigens….
….falls es in Vergessenheit geraten sein sollte: Die allgemeine Wehrpflicht war 2011 unter dem CSU-Politiker und damals amtierenden Verteidigungsminister ->
KARL-THEODOR ZU GUTTENBERG ->
nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Die allgemeine Wehrpflicht galt bis zur Aussetzung nur für Männer.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien von JENS SPAHN:
Sollte das über Freiwilligkeit gelingen, sei das gut!
Mein Eindruck aber ist, dass wir die Wehrpflicht dafür brauchen werden.
Es muss auf jeden Fall eine Struktur bei der Bundeswehr geschaffen
werden, die eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht möglich macht!
Das geht nicht von heute auf morgen, aber
wir müssen mit den Vorbereitungen beginnen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der Wehrbeauftragte des Bundestags ->
HENNING OTTE ->
verweist auch auf eine Absicherung mittels eines verpflichtenden Wehrdiensts -> falls es nicht genug freiwillige Soldatinnen und Soldaten gibt.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien von HENNING OTTE:
Sollte das nicht ausreichen, muss um verpflichtende
Elemente erweitert werden!
Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, dieses Gesetz mit
seinen verpflichtenden Teilen so zu formulieren, dass es verfassungsfest
ist und noch in diesem Jahr verabschiedet werden kann!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Bei einer Wiedereinführung einer allgemeinen Wehrpflicht stellt sich aber aktuell die Frage stellen -> ob eine allgemeinen Wehrpflicht auch für Frauen gelten in der BRD eingeführt werden soll. Gezielt nach der allgemeinen Wehrpflicht auch für Frauen gefragt -> antwortete CDU-Politiker JENS SPAHN ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien:
Wenn die alte Wehrpflicht wieder
eingesetzt wird, dann gilt sie nur für Männer!
So steht es im Grundgesetz, ansonsten
muss man die Verfassung ändern!
Für die nächsten 4 Jahre sehe ich das nicht!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn für eine Grundgesetzänderung benötigt die neue Bundesregierung eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und im Bundesrat -> über die CDU, CSU und SPD nicht verfügen. Für eine Grundgesetzänderung zur Einführung der Wehrpflicht für Frauen benötigt für die neue Bundesregierung auch die Stimmen von der
AFD oder von der Partei DIE LINKE!
Die CDU-Politikerin und Verteidigungsministerin aus der Ära MERKEL ->
ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER ->
möchte die allgemeine Wehrpflicht auch auf Frauen einführen ->
ZITAT / AUSZÜGE aus deutschen Medien von
ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER:
Wenn wir uns die Zahlen des Geburtenrückgangs ansehen,
wird sich am Ende die Frage stellen, ob wir auf irgendeine
Gruppe verzichten können!
Das heißt, auch die Frauen wären zur Wehrpflicht miteinzubeziehen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn die CDU-Politikerin und Verteidigungsministerin aus der Ära MERKEL ->
ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER ->
liegt mit ihren Einschätzungen und Ansichten absolut RICHTIG! Die CDU-Politikerin und Verteidigungsministerin aus der Ära MERKEL ->
ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER ->
sprach sich auch dafür aus -> schon jetzt eine mögliche Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht vorzubereiten. Erfahrene westliche Militär-Expertinnen und Militär-Experten stimmen der CDU-Politikerin und Verteidigungsministerin aus der Ära MERKEL ->
ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER ->
uneingeschränkt zu -> denn die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht -> in der Ära der CDU-Politikerin MERKEL -> war nicht der einzige grobe Fehler -> die der ehemaligen vierfachen Bundeskanzlerin ->
ANGELA MERKEL ->
in Zusammenarbeit -> mit einmal der FDP und dreimal mit -> der SPD unterlaufen ist!
________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.
________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite
mit den aufklärenden Artikelserien. Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.