DIE NEUWAHL STEHT VOR DER TÜR
Die UNION aus CDU und CSU und SPD haben sich auf einen Termin für Neuwahlen im Februar 2025 geeinigt. Jedoch die wenigen verbleibenden Wochen im Wahlkampf werden für viele Parteien eine enorme Herausforderung. Die BSW-Chefin ->
Sahra Wagenknecht ->
befürchtete zu Recht -> dass durch die vorgezogene Neuwahl des Bundestags zusätzliche Herausforderungen auf das BSW zukommen -> denn dem BSW fehlt es vor allem an Geld.
ZITAT / AUSZÜGE von Aussagen der BSW-Chefin aus deutschen Medien:
Wir werden jetzt sehr stark werben müssen,
dass wir Spenden bekommen. Es sind relativ hohe Beträge
notwendig, dass wir in diesem Wahlkampf gut bestehen können!
Die Finanzen der Partei sind eine gewisse Herausforderung!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Gemäß Berichten in der Berliner Zeitung soll der BSW-Wahlkampf circa 6 Millionen Euro kosten. Das BSW hatte zuletzt eine Spende über 1,2 Millionen Euro von dem Vorläuferverein erhalten. Der Verein hatten Unterstützer der ehemaligen Linken-Politikerin ->
Sahra Wagenknecht ->
im Herbst 2023 eintragen lassen -> bevor dann im Januar 2024 offiziell die Partei gegründet wurde. An der Vereinsgründung gab es Kritik -> weil der Verein Spenden sammelte -> aber rechtlich nicht an alle Vorgaben zur Parteien-Finanzierung in der BRD gebunden war. Gemäß Berichten in diversen deutschen Medien hatte der Verein zwischenzeitlich ein Vermögen von ->
1,6 Millionen Euro!
Dem Bericht zufolge hat nun das BSW die Bestätigung der ->
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WPC ->
dass auch die Spenden an den Verein einer Prüfung nach dem Parteien-Gesetz standhalten. Es sollen auch Spenden aus dem Ausland eingegangen sein -> jedoch keine über 1.000 Euro.
Aus Russland soll es keine Spenden gegeben haben!
Die ehemalige Linken-Politikerin ->
Sahra Wagenknecht ->
sagte deutschen Medien -> dass es ein Segen für unser Land ist -> dass wir vorgezogene Neuwahlen bekommen. Die ehemalige Linken-Politikerin ->
Sahra Wagenknecht ->
betonte sogar -> dass der gefundene Wahltermin allen genügend Zeit zur Vorbereitung gibt. Für die BSW-Chefin ->
Sahra Wagenknecht ->
ist die Erstellung des Parteiprogramms zur Bundestagswahl ein eventueller Stolperstein vor der Neuwahl im Februar 2025. Trotzdem zeigte sich Wagenknecht zuversichtlich ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Wir werden das hinbekommen!
Und wichtig ist ja vor allem, dass diese Hängepartie
dann hoffentlich ein Ende hat!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
In Bezug auf die noch ausstehenden Gründungen von Landes-Verbänden und der Erstellung eines Wahlprogramms räumte Wagenknecht sagte Wagenknecht ->
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Klar ist es eine gewisse Herausforderung, jetzt zum Beispiel
sehr schnell ein Wahlprogramm zu schreiben. Da können wir leider
nicht so, wie wir das ursprünglich vorhatten, mit externem
Sachverstand, mit unseren Expertenräten so ausgiebig und
ausführlich diskutieren, wie wir das wollten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Etwas Überraschendes scheint es zumindest zu geben -> wenn man den Wahlforschenden tatsächlich noch Glauben schenken kann. Die neue Bundesregierung wird wieder ein Bündnis aus 2 oder sogar mehreren Parteien sein. Ein Desaster aus 3 Parteien wünschen sich nur extrem wenige wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Nachdem Wahlumfragen veröffentlicht wurden -> war bekannt geworden -> dass rund 34% der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sich erneut eine Große Koalition aus CDU, CSU und SPD zurückwünschen. Aber immer mehr der wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wünschen sich auch eine neue Bundesregierung aus den Parteien ->
CDU, CSU und AfD!
Ein solches Regierungsbündnis könnte aktuell betrachtet eine solide absolute Mehrheit im Bundestag haben. Denn ->
CDU, CSU und AfD ->
kämen laut der aktuellen Umfragen gemeinsam auf gut 54% der Wählerstimmen -> während eine sogenannte Große Koalition aus CDU, CSU und SPD nur rund 45% der Wählerstimmen erreichen könnte. Eine Rückkehr einer neuen Bundesregierung aus den Parteien CDU, CSU und FDP scheint kaum erwünscht zu sein. Ein Regierungsbündnis aus den Parteien CDU, CSU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN scheint eine überwältigende Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger massiv abzulehnen. Die neuformierte LINKE hat größere Chancen als die FDP -> zum Beispiel über Direktmandate -> ein Bundestags-Aus zu verhindern. Eine Regierungsbildung ohne CDU und CSU erscheint nach derzeitigen Umfragen kaum möglich zu sein. Die Wählerinnen und Wähler von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN scheinen sich tatsächlich ein SCHWARZ-GRÜNES Bündnis zu wünschen. Die Anhänger der FDP wären mit großer Mehrheit für eine Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP. Die Anhänger der AfD wünschen sich -> dass der CDU-Chef MERZ das Ende der Brandmauer verkündet -> sodass eine solide neue Bundesregierung aus CDU, CSU und AfD endlich Realität werden kann.
Übrigens….
…. aktuell begrüßen schon über 82% der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger das Ende der Bundesregierung aus den Parteien ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und der FDP!
Schon rund 53% der Deutschen sprechen sich jedoch für eine neue Bundesregierung aus den Parteien ->
CDU, CDU und AfD ->
aus. Man möchte -> dass die Verabschiedung wichtiger Gesetzes-Vorhaben zur Förderung der deutschen Wirtschaft oder zur Veränderung in der Migrations- und Steuer-Politik zügig im neu gebildeten Bundestag beschlossen werden können.
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