DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
Nichts dazugelernt!
Die Dreiergruppe aus der Ampel-Koalition um den Bundeskanzler der SPD Olaf Scholz, den Wirtschaftsminister der Grünen Robert Habeck und den Finanzminister der FDP scheinen sich nach 3 Jahren Regierungsverantwortung als Banken-Kanzler, Kettensäger-Minister und Ankündigungs-Minister geoutet zu haben. Noch nie gab es eine Bundesregierung, wo das Gefühl bestand, nur von
Heißluft-Pumpern
umgeben zu sein. Die Regierungsverantwortung von Scholz besteht aus Erinnerungslücken zu Cum Ex, Habeck sieht beim Lieferkettengesetz selbst ein, falsch abgebogen zu sein, und Lindner verstrickt sich immer mehr in Ankündigungen von Reformen über Sondervermögen.
Dass ein Land wie Deutschland
DAS so lange aushält, grenzt an ein Wunder!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Mahnmal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Eine angemessene Teilhabe an der Wohlstandsentwicklung nach dem zweiten Weltkrieg versucht womöglich eine neue Bourgeoisie einem neuen Proletariat im Westen vorzuenthalten. Jede einzelne Maßnahme der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 führt zu einer Einschränkung des Wohlstands vorrangig für abhängig Beschäftigte in der Bundesrepublik Deutschland. Mit der Einführung des Euro im Kalenderjahr 1999 mit dem Umrechnungsfaktor
1 Euro = 1,95583 D-Mark
wurde die gesetzliche Rente faktisch halbiert, weil sich anschließend die Preise für Lebensmittel und für Mieten wieder auf D-Mark-Niveau angeglichen hatten. Die Riester-Rente aus dem Kalenderjahr 2002 ist unvererblich.
Das ist eine knallharte Enteignung!
Die volle Besteuerung der Rente ab dem Kalenderjahr 2005 mit einer Übergangregelung von 53 Jahren bis zum Kalenderjahr 2058 führt zu einer Vervierfachung der Besteuerung gegenüber der bisherigen Regelung mit dem Ertragswertanteil. Die Abschaffung sämtlicher Förderwege für den Wohnungsbau im Kalenderjahr 2001 führte zu dem Wohnungsnotstand und zu den Mietpreisexplosionen. Das Gesetz zur Mietpreisbremse ist reines Blendwerk. Mit dem Beginn der Industrialisierung über England und Deutschland bildete sich zunächst eine Schicht des Bürgertums, das Besitzbürgertum. Das neue Besitzbürgertum aus den neuen Wirtschaftsbereichen EDV und Internet hat sich vermutlich auf die Frühgeschichte der Industrialisierung zurück besonnen. Die Covid-19-Pandemie war womöglich ein Testballon zur Neuauflage von Bourgeoisie und Proletariat. Der Kampf für Nachhaltigkeit um Erderwärmung und Klimaschutz von Kindern und Jugendlichen über „Fridays for future“ und „Klimaaktivisten“ wird nach übereinstimmenden Medienberichten vorrangig mit Geldmitteln der Erwachsenwelt aus den neuen Wirtschaftsbereichen finanziert und gesteuert. Über Frankreich setzte sich durch die Französische Revolution im gesamten Westen die Bezeichnung „Bourgeoisie“ durch. Mit der Machtübernahme der Realos über die Fundis erfolgte in Deutschland ein Wechsel in der Ausrichtung der Ideologie und Philosophie bei den Grünen. Mit dem Penetrieren von Klimawandel und Erderwärmung über linksgrüne Politikerinnen und Politiker wurde die Nachhaltigkeit zum Instrument von Wirtschaftseliten zur Steuerung der Politik. Unter dem Deckmantel der Nachhaltigkeit konnte man von den wahren Zielen der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010
ablenken. Mit aller Gewalt scheint man einen CUT zwischen einer neuer Bourgeoisie und einem neuen Proletariat herbeiführen zu wollen. Womöglich ist auf Dauer eine Teilhabe des „Proletariats“ an dem sprunghaften technischen Fortschritt der künstlichen Intelligenz und der Digitalisierung nicht gewollt. Alle Kritik an der volksschädlichen und volksfeindlichen
AGENDA 2010
scheint unterzugehen. Eine Brücke zum Aufstieg ist vermutlich nur auserwählten und ausgesuchten Eliten vorbehalten. Der Widerstand in der Bevölkerung in einigen Regionen in Europa wächst gegen die übermäßige Zuwanderung von Eliten und Touristen wegen des Explodierens der Preise. Mit der geplanten Einführung einer Kapitalmarktunion und einer Bankenunion durch die EU hat man höchstwahrscheinlich den Hahn überdreht. Der Bekanntmachung der Bankenunion durch die EU im Kalenderjahr 2015 folgte im Kalenderjahr 2018 als erste erkennbare Maßnahme die Vereinbarung des damaligen Ersten Bürgermeisters von Hamburg und SPD-Genossen Olaf Scholz mit dem österreichischen Investor René Benko zum Bau des Elbtowers in Hamburg – gemeinsam mit einer Tochtergesellschaft der Commerzbank. Im Kalenderjahr März 2019 gab Scholz als Bundesfinanzminister medienwirksam die Gründung der Deutschlandbank aus einer Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank bekannt. Im April 2019 scheiterte die Gründung aufgrund des Wirecard-Skandals. Am 13. August 2021 hatte das Bundeswirtschaftsministerium die OXERA Consulting GmbH mit der Studie -
Wie können Börsengänge für Start-ups
in Deutschland erleichtert werden?
Internationaler Vergleich um Handlungsempfehlungen -
beauftragt, die am 27. September 2021 – einen Tag nach der Bundestagswahl 2021 – vorgestellt wurde. In der Studie wird empfohlen, die Riester-Rente und die Rürup-Rente zusammenzuführen und die Kapitalanlagen in Beteiligungen an mittelständischen Unternehmen mit den Instrumenten der Kapitalmarktunion umzuschichten. Im Oktober 2023 folgte der Baustopp des Elbtowers, nachdem Benko die Zahlungen für die Baukosten einstellte. Am 16. Januar 2024 wurde die Liste der 94 Investoren der Benko-Gläubiger aus Versicherungen, Banken und institutionellen Investoren über ein Volumen von mehr als 9 Milliarden Euro veröffentlicht, die in Deutschland im Feuer stehen. Der Weg des Geldes scheint in den Benko-Stiftungen versickert zu sein. Mitte des Kalenderjahres 2024 traten mögliche Zusammenhänge zwischen Kapitalmarktunion, Bankenunion, ESAP European Single Access Points, Wirecard und Deutschlandbank immer mehr in den Blickpunkt einer kritischen Betrachtung. Seit September 2024 will der italienische Bankkonzern UniCredit die Commerzbank übernehmen und womöglich im zweiten Anlauf den Weg einer privaten Monopol-Geschäftsbank Deutschlandbank fortsetzen. Der
„kurze Olaf“,
wie in Hamburg der Elbtower genannt wird, wird womöglich als Mahnmal in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen.
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Wann und wo wurden die Pläne zur Kapitalmarktunion geschmiedet?
Die Deutsche Bank hatte am 26. Mai 2008 die Wortmarke Deutschlandbank beim Europäischen Patent- und Markenamt angemeldet. Im April 2008 fand die Geburtstagsparty vom Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann im Bundeskanzleramt bei der CDU-Politikerin Angela Merkel statt. Womöglich war die Geburtstagsparty die Geburtsstunde der Kapitalmarktunion in Deutschland. Die Gründung der Deutschlandbank wurde erst im März 2019 durch den SPD-Politiker Olaf Scholz angekündigt. Die Wortmarke Deutschlandbank vom DRSB e.V. wurde am 22. September 2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Diese Marke wurde auf Antrag Dritter am 15. März 2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt gelöscht. Der DRSB e.V. ist nicht an den Plänen für eine Kapitalmarktunion beteiligt und wurde genauso überrascht wie alle Bürgerinnen und Bürger auch. Mit dem Projekt PANTHER der Unternehmensberatungsgesellschaft McKinsey sollte Wirecard die Deutschlandbank aus einer Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank übernehmen. Wirecard wurde als FinTech-Konzern gegründet, der offensichtlich für die Umsetzung einer Kapitalmarktunion benötigt wird. Warum wurde 11 Jahre mit der Gründung der Deutschlandbank gewartet? Die Pressemitteilung vom 08. Juni 2017 der Europäischen Kommission unter dem Titel
Vollendung der Kapitalmarktunion:
Erste Erfolge als Grundlage für weitere Fortschritte nutzen kann theoretisch eine schlüssige Antwort auf diese Frage darstellen:
ZITAT ANFANG:
Im Januar 2017 leitete die Kommission eine Konsultation über die Halbzeitbilanz der Kapitalmarktunion ein und bot Interessenträgern damit die Gelegenheit, gezielte Vorschläge vorzubringen wie die im Aktionsplan zur Schaffung einer Kapitalmarktunion vorgesehen Maßnahmen ergänzt oder vorangetrieben werden könnten. Am 30. September 2015 verabschiedete die Kommission einen Aktionsplan zur Schaffung einer Kapitalmarktunion an. Es enthält ein Programm mit Maßnahmen, die dazu dienen, bis 2019 die Grundsteine eines integrierten Kapitalmarkts in der Europäischen Union zu legen.
ZITAT AUSZUGSWEISE ENDE.
Nach der Drucksache 21/14278 der
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
vom 14. September 2018 hatte der damalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz auf die so genannte „Schriftliche Kleine Anfrage“ des Abgeordneten der CDU, Jörg Hamann, zu Kontakten mit der Vergabe des Projektes Elbtower geantwortet:
ZITAT / AUSZUGSWEISE ANFANG:
Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht.
Zitat / ENDE
Auf der kurzen Zeitachse von 2018 bis 2021 war Scholz Erster Bürgermeister von Hamburg, Bundesfinanzminister und anschließend Bundeskanzler. Der konkreten Beantwortung von Fragen weicht Scholz bekanntlich gerne aus. Warum spricht Scholz keinen Klartext für die geplante Zweckbestimmung vom Elbtower? Ist für die Umsetzung der Kapitalmarktunion der EU vorgesehen, dass das neue EU – Institut
European Single Access Points ESAP
für den zentralen Zugriff auf Unternehmensdaten im Elbtower im Hamburger Hafen eingerichtet wird?
Wenn ja, warum macht Scholz daraus eine Geheimniskrämerei?
Was hat Scholz zu verbergen?
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