Single Supervisory Mechanism
WERDEN DEUTSCHE BANKEN
AUF DEM ALTAR DES EU-KUNSTGEBILDES GEOPFERT?
Die von der CDU-Politikerin und amtierenden EU-Kommissionspräsidentin
URSULA VON DER LEYEN
„SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
bezeichnet die im Mai 2014 beschlossene Übertragung von nationalen Kompetenzen auf zentrale Institutionen -> oder die Schaffung von einheitlichen -> gemeinsamen Richtlinien und Regelungen im Bereich der Finanzmarkt-Aufsicht und der Sanierung oder Abwicklung von Kredit-Instituten innerhalb des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft -> sowie auch in der „SO“ genannten ->
EURO-ZONE ->
also in den EU-Mitgliedstaaten mit der EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG. Die zentralen Eck-Pfeiler der „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
sollen sein:
1.
Ein einheitlicher Bankenaufsichts-Mechanismus -> englisch ->
Single Supervisory Mechanism ->
kurz SSM genannt –> soll die Einführung einer zentralen Bankenaufsicht von Großbanken in der „SO“ genannten ->
EURO-ZONE ->
durch die EZB sein.
2.
Ein einheitlicher Bankenabwicklungs-Mechanismus -> englisch ->
Single Resolution Mechanism
kurz SRM genannt –> soll die Schaffung einer zentralen Abwicklungsbehörde -> kurz SRB genannt -> zur Abwicklung illiquider Großbanken werden. Die SRB soll unter gewissen Bedingungen auf einen gemeinschaftlichen Fonds -> kurz SRF genannt -> zurückgreifen können -> damit man eventuell notwendige Abwicklungsmaßnahmen problemlos über Steuergelder der EU-Mitgliedstaaten finanzieren kann. Als möglicher 3. Eck-Pfeiler der „SO“ dargestellten und angestrebten ->
EUROPÄISCHEN BANKENUNION ->
wurde über eine gemeinsame Einlagen-Sicherung diskutiert -> da Abwicklung und Einlagen-Sicherung eng miteinander verknüpft sind. Ein besonders Streit-Thema ist aber noch immer -> dass es bei einer solchen gemeinsamen Einlagen-Sicherung automatisch zu einer ->
VERGEMEINSCHAFTUNG
von
BANKVERLUSTEN ->
kommt. Als Kompromiss wurden stattdessen gemeinsam geltende Standards für die nationalen Einlagen-Sicherungs-Systeme erarbeitet. Die „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
soll zusätzlich in ein einheitliches Regelwerk einbetoniert werden -> dass für alle EU-Mitgliedstaaten uneingeschränkt anwendbar ist und das durch die verschiedenen Behörden des Europäischen Finanzaufsichtssystems -> insbesondere durch die ->
EUROPÄISCHE BANKENAUFSICHTSBEHÖRDE ->
erstellt werden soll. Kernelemente des einheitlichen Regelwerks sind die folgenden aufgeführten 3 Richtlinien -> die für die gesamte Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft Anwendung finden sollen:
_______________________
1.
EIGENKAPITAL-RICHTLINIE
Diese Richtlinie 2013/36/EU -> vom 26. Juni 2013 -> soll die Eigenkapitalanforderungen nach Basel III umsetzen.
2.
EIGENKAPITAL-SICHERUNGS-RICHTLINIE
Diese Richtlinie 2014/49/EU vom 16. April 2014 -> soll die Einlagensicherung für Anlegerinnen und Anleger harmonisiert.
3.
EIGENKAPITAL-RICHTLINIE
Diese Richtlinie 2014/59/EU vom 15. Mai 2014 -> soll die Sanierung und Abwicklung illiquider Banken regeln.
_______________________
Denn die „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
sieht eine Vergemeinschaftung der Kosten und Altlasten -> die über den einheitlichen Banken-Abwicklungs-Mechanismus -> englisch ->
Single Resolution Mechanism
kurz SRM genannt –> bis 2023 eine zugweise Vergemeinschaftung der Kosten einer zukünftigen Banken-Rettung vor. Eine Vergemeinschaftung der Haftung für bereits 2014 bestehende Kapital-Lücken in den Bank-Bilanzen -> also „SO“ genannte ->
ALT-LASTEN ->
englisch ->
LEGACY ASSETS ->
möchte man allerdings verhindern. Denn solche Kapital-Lücken sind noch unter nationaler Bankenaufsicht entstanden und sollen daher national bereinigt werden -> ehe die Haftung vergemeinschaftet werden soll. Erst danach soll die „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
mit einer europäisierten Haftung für Versäumnisse starten -> die unter Kontrolle eines einheitlichen Bankenaufsichts-Mechanismus -> englisch ->
Single Supervisory Mechanism ->
kurz SSM genannt –> entstehen. Vor diesem Hintergrund kam der umfassenden Bilanz-Überprüfung -> englisch ->
COMPREHENSIVE ASSESSMENT ->
der SSM-Banken -> die unter Leitung der EZB bis Oktober 2014 durchgeführt wurde -> eine entscheidende Bedeutung zu. Denn im Rahmen der Bilanz-Prüfungen wurden die Bilanzen von 130 Großbanken in der „SO“ genannten ->
EURO-ZONE ->
überprüft. Die Prüfungen bestanden zum Beispiel aus einer rückblickenden Prüfung der Aktiva -> englisch ->
ASSET QUALITY REVIEW ->
und auf zukunftsorientierten Szenarien beruhenden Stress-Tests. Die ermittelten Ergebnisse wurden bereits Ende Oktober 2014 veröffentlicht. Bei 25 europäischen Banken -> davon eine Bank in der Bundesrepublik Deutschland -> wurden ungenügende Kapital-Ausstattung ermittelt.
Die festgestellten Altlasten müssten also
noch unter nationaler Verantwortung bereinigt werden!
Politische Gedanken, konkrete Vorstellungen und Pläne der Europäischen Kommission für eine zentrale ->
EUROPÄISCHE BANKEN-AUFSICHT ->
entstanden schon nach der Insolvenz der US-Investmentbank ->
LEHMAN BROTHERS ->
im Jahr 2008. Doch diese politische Gedanken, konkrete Vorstellungen und Pläne der Europäischen Kommission scheiterten zunächst am massiven Widerstand im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Denn die Regierungen in den EU-Mitgliedstaaten wollten keinerlei Kompetenzen bei der nationalen Aufsicht über die Banken abgeben. Jedoch die erkennbaren Schwachstellen und Krisen in der „SO“ bezeichneten ->
EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->
nahmen zu und deckten immer mehr Probleme in der Architektur der Währungsunion auf. Deshalb wollten man in Brüssel und Straßburg eine gemeinsame Geldpolitik und eine gemeinsame Bankenaufsicht schaffen.
Rettungs-Aktionen von in Not
geratenen Banken und Kredit-Instituten
in den EU-Mitgliedstaaten auf Kosten der
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler
sollten letztlich die Folge werden!
Man benötigte deshalb als Ordnungsrahmen eine „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
bestehend aus einer europäischen Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und gemeinsamen Standards für die Einlagensicherung. Zur Stabilisierung des Bankensektors und der „SO“ bezeichneten ->
EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->
sollte ein Ordnungsrahmen folgende Problemfelder umfassen. Dafür gründete man bereits im Jahr 2011 das ->
EUROPÄISCHE FINANZ-AUFSICHTS-SYSTEM!
Es beinhaltet 3 Finanzaufsichts-Behörden für das Bankwesen -> kurz EBA genannt -> das Versicherungswesen -> kurz EIOPA genannt und das Wertpapierwesen -> kurz ESMA genannt. Die EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare wollten dadurch den Risikoverbund aus Banken und Nationalstaaten lockern -> damit sich in der Zukunft des Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft die stark zunehmenden ->
Banken- und Staats-Schuldenkrisen ->
nicht mehr gegenseitig verstärken können. Man wollte ein EU-Wirtschafts-Modell kreieren -> dass ohne größere Risiken von Kurs-, Zins- oder Preis-Unterschieden zum selben Zeitpunkt an verschiedenen Orten zum Zwecke der gefahrlosen Gewinn-Mitnahme -> ermöglichen sollte. Weil man die Absicht verfolgte diverse Wettbewerbs-Verzerrungen durch Systemrelevanz zu verringern -> möchte man die großen und systemrelevanten Banken, Kredit-Institute und Finanz-Organisationen unter besonderer europäischer Aufsicht stellen. Doch in vielen EU-Mitgliedstaaten lehnten besorgte Finanz- und Währungs-Expertinnen, Finanz- und Währungs-Experten -> sowie verantwortungsbewusste Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen mit Weitsicht und Erfahrungs-Wissen -> auch zum Schutz der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler -> eine „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
bisher ab. Doch nun steckt die noch amtierende Bundesregierung in einem unerwarteten wirtschaftspolitischem Dilemma -> denn man hat sich vermutlich von der italienischen Bank ->
Unicredit ->
übertölpeln lassen. Denn mit dem Griff aus Italien nach der zweitgrößten Privatbank in der Bunderepublik Deutschland hat vermutlich niemand in der noch amtierende Bundesregierung gerechnet. Nun ist der Schock in Berlin und Frankfurt genauso groß wie die damit verbundene Ratlosigkeit -> denn das unkalkulierbare Risiko für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler hat durch das überraschende Agieren der italienischen Bank ->
Unicredit ->
womöglich exponentiell zugenommen -> denn die Schwächen der italienischen Bank ->
Unicredit ->
könnten auf die Commerzbank voll durchschlagen. Sollte es der italienischen Bank ->
Unicredit ->
tatsächlich gelingen die Commerzbank zu übernehmen -> dann birgt eine solche Übernahme enorme Risiken für deutsche Bankkunden und für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Denn sollte der neue Bank-Riese einmal in eine Schieflage geraten -> dann werden im Extremfall auch die deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dafür voll zur Kasse gebeten. Denn Systemrelevant wäre eine solche italienisch / deutsche Superbank ohne jeden Zweifel. Als bedeutender Gläubiger des italienischen Nationalstaats könnte eine solche Superbank die politischen Gedanken-Spiele, konkrete Vorstellungen und Pläne der Europäischen Kommission eine „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
zementieren und diese Superbank de facto in eine Transfer- und Haftungsgemeinschaft rutschen lassen. Die Banken in Italien mussten schon früher teilweise ganz erheblich in die Bresche springen -> wenn es darum ging -> Staatstitel aufzukaufen. Ein möglicher politischer Druck könnte unverzüglich entstehen -> denn Italiens Bankenverband Abi hat bereits angekündigt -> dass man Maßnahmen prüft -> um dem italienischen Staatshaushalt wesentlich mehr Liquidität zu verschaffen. Die Regierung in Rom möchte aufgrund der sehr schwierigen Budget-Situation einen freiwilligen Beitrag von den italienischen Banken, Versicherungen und Unternehmen verlangen -> die es sich noch leisten können. Denn im Jahr 2023 war eine geplante Sondersteuer auf „SO“ bezeichnete ->
Übergewinne von Banken ->
gescheitert. Italiens Banken und Kreditinstitute haben ihren Anteil an italienischen Staats-Anleihen von 27,8% im April 2020 auf unter 22% reduziert.
Aber -> eine Aufstockung ist jederzeit möglich!
Unicredit hält derzeit 30% des Bestands an Staatstiteln in italienischen Anleihen. Die Schuld-Titel sind attraktiv verzinst -> weil die italienische Regierung für diese Schuld-Titel einen Risiko-Aufschlag zahlen muss. Auch die Commerzbank hält 7,7 Milliarden Euro -> also 16% ihres Bestands und die Deutsche Bank 10,3 Milliarden Euro -> also 18,5% in italienischen Staatsanleihen. Die durchaus gute Verzinsung hat aber auch eine Schattenseite.
Die extrem schlechte Bewertung Italiens durch die
internationalen Rating-Agenturen färbt auf das Unicredit-Rating ab!
Die Bewertung bei Standard & Poor’s -> kurz S&P genannt und die von Fitch liegt nur bei BBB und bei Moody’s bei Baa1.
Übrigens….
…. nur einmal zum kritischen Nachdenken: S&P bewertet die Commerzbank mit A und Moody’s mit A2 deutlich positiver. Jedoch Standard & Poor’s Global Ratings sieht das Commerzbank-Rating bei einer Übernahme durch Unicredit möglicherweise gefährdet. Der enorme Bestand an italienischen Staatsanleihen bei der Unicredit ist auf jeden Fall eine Gefahr.
Nur zur Erinnerung!
Als Unicredit im Jahr 2005 die Hypo Vereinsbank übernahm -> da gab man anfangs zahlreiche Garantien -> die dem deutschen Management Gleichgewicht und Mitsprache sichern sollten.
Davon ist NULL übrig geblieben!
Übrigens….
…. es mag in Vergessenheit geraten sein -> doch Ende der 1990er Jahre gab es in der Bundesrepublik Deutschland noch 5 funktionierende Großbanken und gut funktionierende Kredit-Institute. 4 dieser Banken und Kredit-Institute könnten vermutlich schon bald in dem Einflussbereich der italienischen Unicredit sein.
Vor knapp 30 Jahren gab es 3 Frankfurter Großbanken Deutsche Bank, Dresdner und Commerzbank -> sowie die bayrischen Institute Vereinsbank und Hypotheken- und Wechsel-Bank. Bei den Privatbanken war es keine freiwillige Konsolidierung -> sondern war eine fatale Folge von linksgrüner Politik. Doch noch wesentlich stärker fortgeschritten ist die „SO“ dargestellte ->
BANKEN-KONSOLIDIERUNG ->
im Sparkassen-Sektor und bei den Genossenschaftsbanken.
In beiden Bereichen gab es ein unerwartetes massives Filialsterben!
Übrigens….
…. auch mag in Vergessenheit geraten sein -> dass die Bayerische Vereinsbank und Bayerische Hypotheken- und Wechsel-Bank -> kurz Hypo-Bank genannt -> 1998 fusionierten. Damals verkündeten die Medien in der Bundesrepublik Deutschland -> dass beispielsweise die Deutsche Bank ein Interesse an der starken Vereinsbank gehabt hätte. Doch die Politikerinnen und Politiker im Bundesland Bayern haben eine bayrische Fusion mit der als schwächer geltenden Hypo-Bank bevorzugt. Offiziell wurde das nie bestätigt. Wenn aber Politikerinnen und Politiker ohne Berufsausbildung und ohne Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen in die Banken- und Finanzwelt eingriffen -> dann blieben oftmals wirtschaftliche Vernunft und andere Faktoren -> wie zum Beispiel Risiko-Begrenzung -> auf der Strecke.
Die HypoVereinsbank wurde 2005 von der Unicredit übernommen!
Damals zeigten bayrische Politikerinnen und Politiker sehr weniger Gegenwehr oder hatten kaum Einfluss eine Übernahme zu verhindern. Erfahrene Finanz- und Währungs-Expertinnen und Finanz- und Währungs-Expertinnen mit Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen vertreten deshalb die Meinung -> damals wie heute -> dass die bayrische Politikerinnen und Politiker in München keinen Einfluss darauf hatten -> um eine Übernahme zu verhindern. Bekanntlich konnte die Commerzbank durch eine Übernahme der Dresdner Bank wachsen. Denn Mitte 2008 -> also kurz vor dem vollständigen Ausbruch der US-Finanz- und Wirtschaftskrise -> kündigte die Commerzbank die Übernahme der Dresdner Bank an.
Übrigens….
…. auch mag eventuell bei diesem Übernahme-Vorgang völlig in Vergessenheit geraten sein -> dass die Dresdner Bank zum Versicherungskonzern der Allianz gehörte -> obwohl einige von der Politik unabhängige und mutige deutsche Journalistinnen und Journalisten darüber berichteten -> dass die CDU-Politikerin MERKEL -> als Bundeskanzlerin -> ihre Finger mit im Spiel gehabt haben soll. Auch aktuell -> wo die Commerzbank von der Unicredit übernommen wird -> soll es wieder Anzeichen dafür geben -> dass deutsche und italienische Politikerinnen und Politiker im Hintergrund politisch mitgewirkt haben sollen. Denn schon vor der ÄRA MERKEL haben sich linke und grüne Politikerinnen und Politiker in den EU-Mitgliedstaaten nationale Super-Banken gewünscht und man hat daher Banken-Konsolidierung -> nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland -> forciert. Man verdrängte quasi alle Risiken und prüfte vermutlich geplante Fusionen nicht mit dem nötigen politischen-, sozialen und wirtschaftlichen Ernst. „SO“ war es nach der Ansicht von erfahrenen Finanz- und Währungs-Expertinnen und Finanz- und Währungs-Expertinnen mit Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen -> als man die einst größte deutsche Landesbank in NRW -> die ->
WestLB ->
rücksichtslos über die sogenannte Klinge springen ließ. Denn viele deutsche Banken waren enorm stark ins Investment Banking eingestiegen. Im Rückblick sprechen heute erfahrene Finanz- und Währungs-Expertinnen und Finanz- und Währungs-Expertinnen mit Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen -> offen über die verheerenden sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Folgen. Die Deutsche Bank war ein Vorreiter dieser katastrophalen Entwicklungen. Die Dresdner Bank und die Commerzbank folgten später und mussten dann vermutlich nur die noch wesentlich schlechtere Investment-Risiken schlucken. Während der US-Finanz- und Banken-Krise sind die gefährlichen Risiken in der Bilanz der Dresdner Bank sofort sichtbar geworden. Doch da waren die die gefährlichen Risiken in der Bilanz der Dresdner Bank schon bei der Commerzbank gelandet. Die Folgen dürften selbst jüngeren Bundesbürgerinnen und Bundesbürger eventuell bekannt sein -> denn die amtierende Bundesregierung in der ÄRA MERKEL musste die Commerzbank teilverstaatlicht.
Darunter leidet die Commerzbank vermutlich noch immer!
Die Dreiteilung des Bankenmarktes in der Bundesrepublik Deutschland in Privatbanken, Sparkassen und Genossenschaftsinstitute haben stets zum Vorteil der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger agiert -> weil man besonders stark voneinander abgegrenzt war.
Das konnte eine stärkere und schnellere
Konsolidierung bis heute noch verhindern!
Außerdem haben Sparkassen und Genossenschaftsbanken in den meisten Fällen eine stabile Marktstellung -> die es ermöglicht relativ eigenständig zu bleiben und leistungsstarke Filial-Netze zu unterhalten. Nach der Beurteilung der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken Kundinnen und Kunden sind -> ist es sehr angenehm -> dass die Preise für gute und korrekte Bankdienstleistungen in der Bundesrepublik Deutschland nicht „SO“ extrem hoch sind wie in einigen EU-Mitgliedstaaten oder beispielsweise auch in Großbritannien. Gesunder und fairer Wettbewerb und Risiko-Minimierung sind wichtige Faktoren die gegen eine „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
sprechen. Doch der internationale Wettbewerb wird auch stark durch Fintechs getrieben. Fintechs haben neue Geld- und Bezahl-Modelle in die Banken-Branche gebracht. Das hat beispielsweise den Zahlungsverkehr enorm stark beeinflusst ohne wesentliche Verbesserungen zu bringen. Auch im Kredit-Wesen hat es einige Veränderungen gegeben. Man sollte deshalb genau beobachten -> wie sich Big Techs -> wie zum Beispiel Apple oder Amazon in Zukunft agieren. Denn man hat damit angefangen in den Finanz-Dienstleistungsmarkt vorzustoßen. Hier sehen erfahrene Finanz- und Währungs-Expertinnen und Finanz- und Währungs-Expertinnen mit Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen -> große tiefgreifende mögliche Veränderungs-Probleme auf die Bürgerinnen und Bürger im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft zukommen -> weil man nur noch auf die erzielbaren Gewinn-Margen schaut. Deshalb sind die „SO“ bezeichneten ->
BIG TECHS ->
vorsichtig und beurteilen stark regulierte Bankenmärkte kritisch. Denn solange es die „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
noch nicht wirklich gibt -> ist bleibt es für die „SO“ bezeichneten ->
BIG TECHS ->
enorm schwierig -> dass man eine homogene Produkt-Palette für das Kunstgebilde in der EU-Vertragsgemeinschaft anbieten kann. Das senkt eventuell den Anreiz -> dass man stärker in einen solchen Banken-Markt einsteigen möchte. Denn in den Kerngeschäften der Vermarktung von Produkten erzielen die „SO“ bezeichneten ->
BIG TECHS ->
deutlich höhere Gewinn-Margen. Es gibt also wenige Gründe ins Banking einzusteigen. Es ist auch ein großes Manko -> dass beispielsweise Staatsanleihen in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> sowie auch in vielen anderen Regionen auf der Welt -> nicht mit Eigenkapital hinterlegt werden müssen. Denn die Vergangenheit hat unmissverständlich gezeigt -> dass Staatsanleihen keine risikolosen Anlagen sind.
Der enorme Bestand an italienischen Staatsanleihen
bei der Unicredit ist deshalb eine unkalkulierbare
Gefahr für die Commerzbank!
Mit der Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit könnte jedoch wieder Bewegung in die „SO“ dargestellte und angestrebte ->
EUROPÄISCHE BANKENUNION ->
kommen. Erfahrene Finanz- und Währungs-Expertinnen und Finanz- und Währungs-Expertinnen mit Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen -> vermuten deshalb -> dass eine Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit eventuell in Brüssel und Straßburg politisch orchestriert wurde. Die Unicredit hat einen enormen hohen Bestand an italienischen Staatsanleihen im Portfolio. Dies wird von Kritikerinnen und Kritikern als Argument gegen eine Fusion hervorgehoben.
Denn Italiens Bonität ist nicht über jeden Zweifel erhaben!
Eine Staats-Pleite Italiens könnte den gesamten italienischen Banken-Sektor in den Abgrund reißen. Nach einer Übernahme wäre auch direkt die Commerzbank davon betroffen und vor allem die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
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