Wohin wird der Weg führen?
Das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ist -> nach der sich verfestigenden Meinung der Mehrheit der „SO“ bezeichneten ->
EU-BÜRGERINNEN und EU-BÜRGER ->
in den derzeit noch 27 EU-Mitgliedstaaten -> eine völlig überteuerte, autokratisch belehrende und überflüssige politische Veranstaltung. Seit Jahren werden immer wieder einmal Umfragen zum brisanten Thema -> der „SO“ bezeichneten ->
EUROPÄISCHEN UNION ->
veröffentlicht. Doch diese Umfragen verschwinden relativ schnell wieder aus den europäischen Medien -> wenn sie allzu kritisch ausfallen. Die Verantwortung für den Haushaltsvollzug liegt bei der Europäischen Kommission und den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 317 des ->
VERTRAGES ÜBER DIE ARBEITSWEISE
DER
EUROPÄISCHEN UNION ->
kurz AEU-Vertrag genannt. Der Vertrag über die Arbeitsweise der ->
EUROPÄISCHEN UNION ->
kurz auch AEUV genannt -> ist das Ergebnis des Vertrages von Lissabon und geht auf den Vertrag zur Gründung der „SO“ bezeichneten ->
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT ->
kurz EGV oder EG-Vertrag genannt -> zurück. „SO“ wie es durch den Vertrag von Maastricht vorgesehen war. Der EG-Vertrag selbst basierte auf dem Vertrag zur Gründung der ->
EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ->
kurz EWGV genannt -> der am 25. März 1957 in Rom unterzeichnet wurde. Die Bildung der ->
EUROPÄISCHEN UNION ->
durch den Vertrag von Maastricht -> am 07. Februar 1992 -> sollte ursprünglich ein weiterer Schritt auf dem Weg zur politischen Einigung von Europa werden. Die ->
EUROPÄISCHEN UNION ->
ersetzte die „SO“ bezeichnete ->
EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT ->
jedoch nicht -> sondern ordnete sie in eine aus ->
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3 SÄULEN ->
bestehende übergeordnete Struktur ein.
Die 1. Säule ->
bestand aus den Europäischen Gemeinschaften -> die EG, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl -> kurz EGKS genannt -> bis 2002 und Euratom.
Die 2. Säule ->
bestand aus der Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Die 3. Säule ->
umfasste die Zusammenarbeit zwischen den EU- Mitgliedstaaten in den Bereichen Justiz und Inneres.
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Übrigens….
…. nur zur Information: Jeder neue Vertrag geht mit einer ->
Neunummerierung der Artikel ->
einher. Der am 13. Dezember 2007 unterzeichnete Vertrag von Lissabon -> der am 01. Dezember 2009 in Kraft trat -> führte zur Umbenennung des EGV in den AEUV -> der die 3 Säulen zu einem reformierten EU-Kunstgebilde zusammenlegte -> sowie zu einer erneuten Neunummerierung. Der ->
AEUV ->
ist neben dem Vertrag über die ->
EUROPÄISCHEN UNION ->
kurz EUV genannt -> einer der beiden vorrangigen Verträge im EU-Kunstgebilde. Dieser Vertrag soll die ausführliche Grundlage des „SO“ bezeichneten ->
EU-Rechts ->
bilden und legt die Grundsätze und Ziele im EU-Kunstgebilde -> sowie die Handlungsmöglichkeiten in den Politik-Bereichen fest. Außerdem werden darin Einzelheiten zur Organisation und Arbeitsweise der „SO“ bezeichneten ->
EU-Organe ->
dargelegt. Die Bundesrepublik Deutschland hat im Jahr 2023 mit rund ->
29,87 Milliarden Euro ->
den höchsten nationalen Beitrag zum EU-Haushalt gezahlt. In Statistiken wurden die nationalen Beiträge der 27 EU-Mitgliedstaaten zum EU-Haushalt im Jahr 2023 veröffentlichten. „SO“ kann jede ->
EU-BÜRGERIN und jeder EU-BÜRGER ->
sofort erkennen welchen nationalen Beitrag zum EU-Haushalt sein Nationalstaat tatsächlich geleistet hat.
Übrigens….
…. die nationalen Beiträge berücksichtigen nicht die sogenannten traditionellen Eigenmittel -> denn das sind Zölle und Abgaben -> die von den EU-Mitgliedstaaten für das EU-Kunstgebilde erhoben werden -> sodass die Gesamt-Einnahmen des EU-Kunstgebildes wesentlich höher liegen als die in den veröffentlichten Statistiken. Der Haushalt der ->
EUROPÄISCHEN UNION ->
auch EU-Budget genannt -> wird jährlich auf Vorschlag der ->
EUROPÄISCHEN KOMMISSION ->
vom „SO“ bezeichneten ->
EUROPÄISCHEN PARLAMENT ->
und dem
RAT der EUROPÄISCHEN UNION ->
gemeinsam beschlossen und setzt sich aus Einnahmen von den EU-Mitgliedstaaten und zweckgebundenen Ausgaben zusammen.
„SO“ ist es im Artikel 314 AEU-Vertrag festgelegt!
Doch das EU-Kunstgebilde steht nicht nur auf ->
3 SÄULEN ->
sondern steht auch vor mindestens ->
3 GRÖSSEREN PROBLEMEN!
Um die Herausforderungen in der Zukunft zu meistern -> braucht es jedoch wesentlich mehr als die „SO“ bezeichneten ->
3 SÄULEN ->
und eine quantité négligeable -> also eine vernachlässigbare Menge von neuen EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren -> damit man in einer entstehenden neuen Weltordnung ein ernstzunehmender wirtschaftlicher-, finanzieller- und politischer Akteur sein kann und die Herausforderungen der Zukunft noch einigermaßen in den Griff bekommen kann. Denn die Rahmenbedingungen gelten längst nicht mehr -> unter denen das Kunstgebilde der Gemeinschaft -> nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet wurde -> und sich nach dem Endes des Kalten Krieges auf 27 Mitgliedstaaten aufblähte. Nach 1989 verbreitete sich im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
die politische Vorstellung -> dass eine globale Durchsetzung des eigenen Politik- und Wirtschaftsmodells unter Führung der USA wünschenswert und auch möglich sei.
Diese offensichtlich äußerst naive politische
Vorstellung hat sich als gefährliche Illusion herausgestellt!
Historikerinnen, Historiker, Politikerinnen und Politiker mit einer soliden Berufsausbildung und Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen beobachten schon seit nunmehr rund 25 Jahren die Entstehung einer multipolaren Welt. Der Entwicklungs-Prozess läuft erkennbar chaotisch und häufig auch gewaltsam ab und ist zunehmend verbunden mit finanziellen-, wirtschaftlichen- und militärischen Konflikten. In immer mehr erstarkenden Nationalstaaten entstehen Protektionismus und Isolationismus -> sowie auch Nationalismus.
Das ist „SO“ ziemlich genau das Gegenteil von den ehemaligen „ach so tollen“
sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Zielen -> die man sich
einmal im EU-Kunstgebilde gesetzt hatte!
Hinzu kommt eine zunehmende politische Polarisierung in den EU-Mitgliedstaaten von extremen linken und rechten politischen Kräften. Die beiden größten EU-Mitgliedstaaten ->
FRANKREICH
und die
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
aber auch zum Beispiel Italien, Spanien und Polen sind davon betroffen. In Frankreich ist die konservative Regierung von der Duldung der rechten Partei ->
RASSEMBLEMENT NATIONAL ->
abhängig und kämpft gegen eine linksgrün gefärbte Fundamental-Opposition der ->
FRANCE INSOUMISE.
Ein in den Grundzügen durchaus vergleichbares Szenario spielt sich in der Bundesrepublik Deutschland ab. Nahezu schon verzweifelt wehren sich die Parteien ->
CDU, CSU, SPD, FDP
und
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sowie die LINKE ->
völlig vergeblich gegen den Aufstieg der rechten AfD und des linken BÜNDNISSES von SARAH WAGENKNECHT -> kurz BSW genannt. Während zum Beispiel die Volksrepublik China und auch Indien zu politischen-, wirtschaftlichen und militärischen Großmächten gewachsen sind -> schrumpfte das EU-Kunstgebilde zu einem quasi schon absolut unbedeutenden politischen-, wirtschaftlichen und militärischen Zwerg auf dem BLAUEN PLANETEN. Historikerinnen, Historiker, Politikerinnen, Politiker, Wirtschafts-Expertinnen und Wirtschafts-Experten mit einer soliden Berufsausbildung und Erfahrungs- und Hintrgrund-Wissen aus den meisten EU-Mitgliedstaaten sehen in der prekären Entwicklung längst schon eine stark zunehmende Führungsschwäche der CDU-Politikerin und amtierenden EU-Kommissions-Präsidentin ->
URSULA VON DER LEYEN!
Nachdem die CDU-Politikerin und amtierenden EU-Kommissions-Präsidentin in Brüssel die neuen EU-Kommissarinnen und EU-Kommissare vorgestellt hatte -> scheint für immer mehr Historikerinnen, Historiker, Politikerinnen, Politiker, Wirtschafts-Expertinnen und Wirtschafts-Experten mit einer soliden Berufsausbildung und Erfahrungs- und Hintergrund-Wissen aus den meisten EU-Mitgliedstaaten klar zu sein -> dass das EU-Kunstgebilde in der entstehenden neuen Weltordnung kein ernstzunehmender politischer-, wirtschaftlicher oder sogar militärischer Akteur mehr werden kann. Denn das EU-Kunstgebilde verliert erkennbar den Status als Wirtschaftsmacht und als geopolitischen Akteur. Eine rasant wachsende Mehrheit von verärgerten und frustrierten ->
EU-BÜRGERINNEN und EU-BÜRGERN ->
zweifeln längst bereits an dem sozio-ökonomischen, politischen und kulturellen System des EU-Kunstgebildes. Der Aufstieg von extremen Parteien ist nicht nur die Folge des Total-Versagens der Politik in der Migrationsfrage -> sondern der Ausdruck einer tief verwurzelten Vertrauenskrise in einst vertrauenswürdige etablierte Parteien. In allen Gesellschaften im EU-Kunstgebilde lehnen wahlberechtigte Menschen die autoritäre Herrschaftsformen -> die in Brüssel und Straßburg praktiziert werden -> massiv ab.
Man spricht sogar vom schleichenden
Tod der Demokratie und Meinungsfreiheit!
Doch diese Schwächen des EU-Kunstgebildes spiegeln sich auch in den explodierenden Produktivitäts-Problemen der Wirtschaft wider. Denn die Wirtschaft im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft droht mangels Produktivität den Anschluss an die USA und auch an die Volksrepublik China und sogar schon an Indien zu verlieren. Selbst die ehemals gut funktionierende Automobil- und Chemie-Industrie haben linksgrüne Politikerinnen und Politiker systematisch zerstört. Der Telekommunikationsbereich im EU-Kunstgebilde ist stark reguliert und mit unsinniger Bürokratie vollkommen überladen -> wie auch die strategisch wichtige Rüstungs-Industrie. Die nahezu explodierende Vertrauenskrise im EU-Kunstgebilde hat die Bürgerinnen und Bürger für islamistische Propaganda geöffnet. Auch die russische Politik der Desinformation schwächt die Handlungsfähigkeit auf quasi allen europäischen Ebenen. Die solide mittelständische deutsche Industrie war früher das „SO“ bezeichnete ->
RÜCKGRAT von DEUTSCHLAND ->
und wurde durch die erste ROT-GRÜNE Bundesregierung -> in der Zeit von 1998 bis 2005 -> extrem schwer beschädigt. Mit dem Beginn der Ära MERKEL wurde -> von 2005 bis 2021 -> eine volksschädliche und auch volksschädliche Sozial-, Finanz- und Wirtschafts-Politik in ->
LIGHT-FORM ->
systematisch fortgeführt. Diese Zielkonflikte wurden durch die amtierende Bundesregierung weitergeführt und durch linksgrüne Ideologie ganz erheblich verschärft. Die „SO“ bezeichnete ->
EU-AUSSEN-POLITIK ->
wurden in einer Zeit definiert -> in der in Europa weitgehend Frieden herrschte.
Doch diese Zeit ist endgültig vorbei!
Es gibt extrem wenig gut durchdachte Vorschläge -> wie es eventuell noch gelingen könnte -> dass man die 27 EU-Mitgliedstaaten zurück in eine Erfolgsspur bringen könnte -> denn die realistischen Chancen für einen grundlegenden Gestaltungswandel des maroden EU-Kunstgebildes sind äußerst gering. Denn aktuell sind die wichtigsten EU-Mitgliedstaaten Bundesrepublik Deutschland und Frankreich auf der Bühne in Brüssel kaum noch wahrzunehmen. Wie die meisten 27 EU-Mitgliedstaten kämpfen auch die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich mit inneren linksgrünen Konflikten -> der die Sozial-, Finanz- und Wirtschafts-Politik schon seit Jahren lähmt. Es bleibt deshalb stark umstritten -> ob das EU-Kunstgebilde die Wettbewerbskraft gegenüber den Konkurrenten auf dem BLAUEN PLANETEN noch einmal erkennbar stärken kann. Auch rein sicherheitspolitisch ist es fraglich -> ob sich das fragile Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft den ->
„LUXUS“ ->
in Bezug auf die Waffen-, Munitions- und Geld-Unterstützung für die Ukraine -> überhaupt noch länger leisten kann. Denn die realistischen Chancen -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft mit neuen EU-Kommissions-Mitgliedern als ernstzunehmender geopolitischer Akteur noch wahrgenommen werden könnte -> sind gering. Kritische Politik-, Militär- und Wirtschafts-Expertinnen und Politik-, Militär- und Wirtschafts-Experten schätzen die realistischen Chancen gleich ->
NULL ->
ein. Es fehlt eine echte Führungs-Struktur mit solidem Erfahrungs- und Fach- sowie Hintergrund-Wissen -> sowie mit politische Legitimität. Die „SO“ bezeichneten ->
EU-KOMMISSIONEN ->
sind ein sogenannter politischer Scheinriese -> denen jede Form der staatlichen Legitimation fehlt. Man ist in Entscheidungs-Prozessen auf die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten angewiesen. Sehr oft sogar auf eine Einstimmigkeit im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft.Daran ändert auch sehr wenig -> dass die amtierende EU-Kommissions-Präsidentin die Exekutiv-Macht -> wie niemals zuvor -> bei sich konzentrierte und unliebsame Konkurrentinnen und Konkurrenten rücksichtslos aus dem Macht-Kollegium in Brüssel aussortierte.
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